Komnet-Wissensdatenbank

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Wie sind bei einer Planinsolvenz die Verantwortlichkeiten im Arbeitsschutz geregelt?

auch die Möglichkeit, das Unternehmen bis zur Entscheidung über die Eröffnung des Insolvenzverfahrens fortzuführen. Diese beiden Formen des Insolvenzverwalters können also - im Gegensatz zum sogenannten "schwachen vorläufigen Insolvenzverwalter" - Adressaten für Arbeitgeberpflichten sein. Die Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV verpflichtet den Arbeitgeber die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit ...

Stand: 12.08.2015

Dialog: 15445

Welche Dimensionierung müssen die Aufstellflächen für Sattelauflieger (ohne Zugmaschine) haben, um ein gefahrloses Arbeiten zu ermöglichen?

- ArbSchG  und gem. § 3 Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV sind die erforderlichen Maßnahmen für sicheres Verfahren und Rangieren usw. auf dem Betriebsgelände durch den Arbeitgeber ermitteln und umsetzen zu lassen. Die ArbStättV mit den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (http://www.baua.de/de/Themen-von-A-Z/Arbeitsstaetten/ASR/ASR.html) führt zunächst das Schutzziel, das sichere, gefahrlose Befahren ...

Stand: 07.09.2016

Dialog: 15056

Dürfen Schülerinnen und Schüler auf einer Kläranlage ein Betriebspraktikum durchführen?

geeigneter Praktikumsplatz bzw. andere geeignete Tätigkeit gefunden werden.Nur wenn nach § 22 Abs. 2 Nr. 1 Jugendarbeitsschutzgesetz ein bestimmter Praktikumsplatz für die Erreichung des Ausbildungszieles (damit ist aber nicht das Schülerbetriebspraktikum gemeint) erforderlich ist, kommen weitere Maßnahmen wie arbeitsmedizinische Vorsorge, Beratung und Impfungen im Einzelfall im Betracht ...

Stand: 17.11.2023

Dialog: 5527

Gelten die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften bundesweit?

Rechtsverordnungen verwechselt werden. Eine Umsetzung in nationales Recht ist nicht erforderlich. Sie setzen entgegenstehendes nationales Recht außer Kraft, denn sie gelten vorrangig.  Europäische Verordnungen, die Gesetze und Verordnungen des Bundes und der Länder und die kommunalen Regelungen gelten für die Betroffenen unmittelbar. Siehe auch https://osha.europa.eu/fop/germany/de/legislation.  ...

Stand: 05.02.2015

Dialog: 4951

Wie muss der Arbeitgeber Hinweise zu eventuellen Unfallgefahren behandeln, wenn diese mündlich und schriftlich mitgeteilt wurden?

, die den Arbeitgeber entsprechend informieren und beraten können (siehe § 16 Abs. 2 ArbSchG).Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen (§ 3 ArbSchG). Dabei kann er sich von der Sicherheitsfachkraft und dem Betriebsarzt beraten lassen ...

Stand: 19.02.2018

Dialog: 4388

Muss für Spülmaschinentabletten eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werden, wenn diese in einer Firma zum Einsatz kommen?

Gefährdung keine detaillierte Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung erforderlich ist (§ 6 Absatz 10 GefStoffV). Es sollte aber nachvollziehbar sein, bei welchen Tätigkeiten im Betrieb mit welchen Stoffen eine geringe Gefährdung ermittelt wurde.Hinweis: Der Umfang der Unterweisungen gemäß § 14 "Unterrichtung und Unterweisung der Beschäftigten" sollte im jeweiligen Einzelfall auf der Grundlage ...

Stand: 18.09.2023

Dialog: 6596

Welche Anforderungen sind an die Luftwechselrate in Laboren zu stellen?

nicht wieder in Arbeitsbereiche gelangen kann. Ist es zur Aufrechterhaltung einer funktionsfähigen Lüftung erforderlich, die Türen geschlossen zu halten, so ist hierfür Sorge zu tragen, dass diese nicht offen stehen.(2) Umluft ist zur Raumlüftung nur zulässig, wenn keine gefährliche Konzentration von Gefahrstoffen auftreten kann. Gemäß § 11 Abs. 4 GefStoffV darf in Arbeitsbereiche, in denen Tätigkeiten mit krebserzeugenden ...

Stand: 18.12.2020

Dialog: 4504

Ist ein Immunitätsnachweis bei einer betriebsärztlichen Untersuchung gültig, auch wenn er vor Eintritt der Schwangerschaft gemacht wurde?

ärztlichen Unterlagen können bei der Beurteilung des Immunschutzes verwendet werden. Sie verlieren nicht ihre Gültigkeit, auch wenn sie vor einer Schwangerschaft erhoben wurden.Insbesondere vor einer geplanten Schwangerschaft sollte jede Frau ihren Immunstatus überprüfen lassen und bei fehlendem Immunschutz die erforderlichen Impfungen nachholen. Die Mutter bildet aufgrund der Impfung ...

Stand: 16.05.2019

Dialog: 6339

Dürfen das Innere von Naturzugkühltürmen während des Betriebes betreten werden bzw. dürfen dort Arbeiten ausgeführt werden?

) als auch für den Umgang mit Gefahrstoffen auf Grundlage der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) erstellt werden. In dieser Gefährdungsbeurteilung müssen alle auftretenden Gefährdungen und Belastungen ermittelt und systematisch betrachtet werden. Aus der Gefährdungsbeurteilung sind die erforderlichen Schutzmaßnahmen abzuleiten, die zum Schutz vor biologischen Arbeitsstoffen bestehen. Hierbei dürften nach unserer ...

Stand: 17.01.2024

Dialog: 6015

Was ist beim Umbau einer Lagerfläche zu einer Gemeinschaftspraxis für Allgemeinmediziner zu beachten?

oder es ist eine getrennte Nutzung zu ermöglichen (§ 6 Abs. 2 Arbeitsstättenverordnung – ArbStättV). Sofern Umkleideräume nicht vorhanden bzw. nicht erforderlich sind, muss jedem Beschäftigten mindestens eine Kleiderablage zur Verfügung stehen (Ziffer 3.3 des Anhangs zur ArbstättV). Siehe auch die ASR A4.1 "Sanitärräume". Bei Fragen im Einzelfall können Sie sich auch mit der für Sie zuständigen Arbeitsschutzbehörde ...

Stand: 07.12.2015

Dialog: 5146

Bist zu welcher Gesamtmenge ist die Lagerung von verschiedenen Reinigungsmitteln in Putzkammern von Kunden ohne besondere Anforderungen möglich?

unter Verschluss oder so aufzubewahren oder zu lagern sind, dass nur fachkundige und zuverlässige Personen Zugang haben. Die am Arbeitsplatz vorhandenen Gefahrstoffe sollen auf die Menge begrenzt werden, die für den Fortgang der Tätigkeiten erforderlich sind (§ 8 Abs.1 Nr.6 GefStoffV). Weitere Vorgaben können sie dem Sicherheitsdatenblatt des Reinigungsmittels entnehmen und der TRGS 510 "Lagerung ...

Stand: 10.07.2023

Dialog: 25450

Dürfen Toiletten durch Beschäftigte mehrerer Arbeitgeber und Kunden genutzt werden?

bereitzustellen. In Abhängigkeit von der Gleichzeitigkeit der Nutzung kann eine höhere Anzahl von Toiletten erforderlich sein (vgl. Abb. 1, mit Ablesebeispiel). Somit wäre von den Vorschriften her, die gemeinsame Nutzung der Toilette durch Beschäftigte und Besucher also zulässig, sofern nicht andere Vorschriften dem entgegenstehen.Dabei ist der Arbeitgeber verpflichtet dafür zu sorgen, dass die Arbeitsstätte ...

Stand: 07.12.2022

Dialog: 15101

Darf ein Unternehmen auf Grund des jahrelangen Umgangs mit einem Gerüst die Aufbau- und Verwendungsanleitung selbst schreiben?

) sowie der DIN EN 12810:2004-03, DIN EN 12811:2004-03 und DIN 4420:2004-03 erstellt."Unter Nummer 4.1.2 der TRBS 2121 Teil 1 werden nähere Erläuterungen zu dem Plan für Auf-, Um- und Abbau (Montageanweisung) genannt und unter Nummer 4.1.3 bezüglich des Plans für die Benutzung.Das bedeutet, dass eine Aufbau- und Verwendungsanleitung grundsätzlich immer erforderlich ist.Auch bei einem jahrelangen Umgang ...

Stand: 09.01.2024

Dialog: 14341

Fallen Betriebsversammlungen auf dem Betriebsgelände in Betriebshallen mit einer Personenzahl über 500 unter die VStättVO?

der erforderlichen Einrichtungen und Geräte. Zu den Veranstaltungs- und Produktionsstätten zählen z.B. Theater, Freilichtbühnen, Mehrzweckhallen, Studios, Ateliers, Spiel- und Szenenflächen in Konzertsälen, Schulen, Kabaretts, Varietés, Diskotheken, Kongreßzentren, Ausstellungen, Messen (vgl. DGUV Regel 115-002).Konkrete Vorgaben sind u. a. dem Regelwerk des Sachgebietes "Bühnen und Studios" der DGUV zu entnehmen. ...

Stand: 16.05.2017

Dialog: 9777

Fallen Elektroschlepper unter die DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge"? Ist für deren Benutzung ein Führerschein notwendig?

die im Einzelfall erforderliche Fahrerlaubnis im direkten Kontakt mit der zuständigen Straßenverkehrsbehörde zu klären.   Hinweis: Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk wird unter www.dguv.de/publikationen angeboten. ...

Stand: 04.12.2016

Dialog: 3008

Muss in einem Betrieb, in dem Gefahrstoffe für den Weiterverkauf zwischengelagert werden, ein Gefahrstoffverzeichnis geführt werden?

, in das Gefahrstoffverzeichnis aufgenommen werden (oder an anderer Stelle systematisch erfasst werden).Die durch diese Regelung geforderte Vorgehensweise ist bereits deshalb erforderlich, da der Arbeitgeber ohne die systematische Erfassung der in seinem Betrieb verwendeten Gefahrstoffe nicht in der Lage wäre, seiner Pflicht zur Gefährdungsbeurteilung nachzukommen.Nach § 6 Abs. 12 Satz 3 GefStoffV müssen Gefahrstoffe ...

Stand: 18.11.2024

Dialog: 18145

Wo gibt es Hinweise oder Informationen über die regelmäßige Fortbildung (Zeitabstände) von Brandschutzhelfern?

Unter § 10 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) wird gefordert, dass der Arbeitgeber entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen hat, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat er der Anwesenheit anderer Personen Rechnung zu tragen. Und weiter hat der Arbeitgeber diejenigen ...

Stand: 22.11.2024

Dialog: 22181

Belastungen/Gefährdungen bei einem Bildschirmarbeitsplatz bzw. einem rechnerunterstützenden Arbeitsplatz

hinsichtlich möglicher Gefahren zu beurteilen und ggf. erforderliche Verbesserungsmaßnahmen zu ergreifen. Für die Beurteilung wird er sich in der Regel der Sachkunde der Sicherheitsfachkraft und der Betriebsärztin/des Betriebsarztes bedienen. Kleine Betriebe haben meist keine(n) eigene(n) Betriebsarzt/-ärztin bzw. Sicherheitsfachkraft, sondern sind vertraglich an ein überbetriebliches Zentrum ...

Stand: 26.01.2017

Dialog: 1458

Gibt es eine rechtliche Definition, was als "gut gelüftet" zu verstehen ist?

zur Beurteilung raumklimatischer Grundparameter des Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik" – LASI)Die Durchführung von Messungen zur Bestimmung von Luftvolumenströmen, die Aufteilung des Messquerschnittes in die erforderlichen Messachsen und Messpunkte, sowie die Anforderungen an die Messstrecke, sollten den Vorgaben der DIN EN 12599 entsprechen.Die Messparameter wie Wind, Temperaturen ...

Stand: 05.03.2025

Dialog: 26440

Muss die an einem Industrie-Schornstein fest installierte Steigleiter bis zum Boden geführt sein oder darf diese auch 3 m oberhalb des Bodens beginnen?

des Schornsteins kann auch entsprechend der Fragestellung in 3 m Höhe beginnen. Hierbei ist es erforderlich, dass zum Überstieg von einer Anlegeleiter auf die Steigleiter eine Umstiegsbühne installiert wird.Grundlegende Anforderungen an Steigleitern ergeben sich aus der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und den zugehörigen Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR). Im Anhang der Arbeitsstättenverordnung ...

Stand: 24.02.2025

Dialog: 22658

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