Komnet-Wissensdatenbank

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Ist ein handbetriebener Seilzug ohne Gefährdungspotential trotzdem überpüfungspflichtig?

Auch ein handbetriebener Seilzug ist ein Arbeitsmittel, das der Arbeitgeber seinen Beschäftigten zur Erledigung von Arbeitsaufgaben zur Verfügung stellen kann. Daher ist wie folgt zu verfahren: Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - i. V. m. § 3 der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung auch für Anlagen, Teile von Anlagen ...

Stand: 17.01.2019

Dialog: 22364

Darf der Ersatzruhetag bei der Berechnung des Urlaubsanspruches berücksichtigt werden?

muss seinem Zweck nach an einem Tag gewährt werden, der für den betroffenen Arbeitnehmer andernfalls ein Arbeitstag wäre. (Hierzu sind die Kommentierungen aber nicht eindeutig.) Zum Teil wird die Regelung von den Aufsichtsbehörden dahingehend interpretiert, dass der Ersatzruhetag auch in Zusammenhang mit Urlaub gewährt werden darf, wenn die Fristen, die durch § 11 Abs. 3 ArbZG vorgeschrieben ...

Stand: 30.12.2024

Dialog: 11053

Ist ein Immunitätsnachweis bei einer betriebsärztlichen Untersuchung gültig, auch wenn er vor Eintritt der Schwangerschaft gemacht wurde?

muss spätestens bei Mitteilung der Schwangerschaft der Immunschutz erneut überprüft werden. Falls noch nicht erfolgt, ist diese Überprüfung als Teil der Gefährdungsbeurteilung gem. § 5 Arbeitsschutzgesetz unter mutterschutzrechtlicher Erweiterung des § 10 Abs. 1 Mutterschutzgesetz (MuSchG) zu veranlassen. Die Kosten der Überprüfung trägt der Arbeitgeber, vgl. § 3 Absatz 1 Verordnung ...

Stand: 16.05.2019

Dialog: 6339

Welche Sicherungsmaßnahmen müssen ergriffen werden, wenn zu Wartungszwecken in der Autobahnmitte diese mit Werkzeug überquert werden soll?

von Arbeitsstellen an Straßen" (RSA 95) des Bundesministeriums für Verkehr. Dort sind unter der Ziffer 1.1 Abs. 5 a) zum Beispiel Unterhaltungsarbeiten als "Arbeiten kürzerer Dauer" definiert, für die die RSA 95 besondere Sicherungsmaßnahmen vorschreibt (Teil D "Autobahnen", Ziffer 3). Dort heißt es zum Beispiel in Ziffer 3 Abs. 2: "In Abhängigkeit von den örtlichen Gegebenheiten und den verkehrlichen ...

Stand: 07.12.2015

Dialog: 14014

Muss in einem Betrieb, in dem Gefahrstoffe für den Weiterverkauf zwischengelagert werden, ein Gefahrstoffverzeichnis geführt werden?

Gefährdungsbeurteilung zu erstellen und zu dokumentieren ist, empfiehlt es sich, diese Gefährdungsbeurteilungen gesammelt zu archivieren. Rein praktisch entspricht dann diese Sammlung zumindest einem Teil des Gefahrstoffverzeichnisses. ...

Stand: 18.11.2024

Dialog: 18145

Ist für eine Vorführung oder Probestellung eines Röntgengerätes in einer Arztpraxis ein komplettes Anmeldeverfahren notwendig?

repräsentiert, in anderen Bundesländern sind zum Teil andere Behörden zuständig. ...

Stand: 29.07.2019

Dialog: 2034

Welcher Rutschhemmklasse müssen Bodenbeläge in Sozialräumen oder Produktionsbereichen entsprechen?

Fußböden müssen grundsätzlich so beschaffen sein (und instand gehalten werden), dass sie unter Berücksichtigung der Art der Nutzung, der betrieblichen Verhältnisse (der zu erwartenden gleitfördernden Stoffe) und der Witterungseinflüsse sicher benutzt werden können. Sofern eine erhöhte Rutschgefahr besteht, sind entsprechende Schutzmaßnahmen zu treffen. Als Schutzmaßnahmen kommen insbesondere geeig ...

Stand: 09.08.2022

Dialog: 11370

Gibt es bei Bildschirmgeräten, speziell bei Notebooks, eine Mindestbildschirmgröße?

Im Anhang der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) ist unter der Ziffer 6.4 folgendes zu Anforderungen an tragbare Bildschirmgeräte für die ortsveränderliche Verwendung an Arbeitsplätzen nachzulesen:"(1) Größe, Form und Gewicht tragbarer Bildschirmgeräte müssen der Arbeitsaufgabe entsprechend angemessen sein.(2) Tragbare Bildschirmgeräte müssen 1. über Bildschirme mit reflexionsarmen Oberflächen v ...

Stand: 25.03.2025

Dialog: 19487

Müssen die E-Autos auch gemäß der DGUV Vorschrift 3 elektrischen Prüfungen unterzogen werden?

-Elektriker“, mit denen ich zusammenarbeite, könnten prüfen, haben aber die notwendigen Adapter nicht. Vom Hersteller bekomme ich keine Antwort darauf und auch nicht auf meine Bitte, das Prüfprotokoll der Erst-Prüfung zu übersenden. Antwort: Die elektrische Sicherheit muss nach DGUV Vorschrift 3 geprüft werden (siehe außerdem Abschnitt 9.1 „Prüfgrundlagen“, DGUV Information 203-070 „Wiederkehrende Prüfung ...

Stand: 14.07.2022

Dialog: 42840

Müssen demnächst die Toiletten auch als sog. "Unisex-Toiletten" eingerichtet werden?

eingerichtet werden. Dies ist bisher insbesondere für kleinere Betriebe relevant (Kleinunternehmerreglung für Betriebe mit bis zu neun Beschäftigten; siehe ASR A4.1 Abschnitt 4 Abs. 6) und kommt der Frage nach geschlechterneutralen ("Unisex") Toilettenräumen entgegen. Insofern sind "Unisex-Toiletten" grundsätzlich zulässig, in den erwähnten Ausnahmefällen (kleine Betriebe) dürfen sie auch als alleinige ...

Stand: 28.02.2024

Dialog: 42428

Diverse Fragen zum Sicherheitsdatenblatt

anderes. Sicherheitsdatenblätter sind entsprechend Anhang II REACH-Verordnung zu erstellen. Hier können Sie auch nachlesen welche Angaben zur Einstufung und Kennzeichnung in den Abschnitten 2 und 3 des SDBs erforderlich sind. Einige der im SDB erforderlichen Angaben können länderspezifisch sein, wie z.B. Arbeitsplatzgrenzwerte. Beim Versand in die USA ist zu beachten, dass es sich sowohl bei Verordnung ...

Stand: 17.07.2015

Dialog: 24326

Wie kann an einer Holzsäge sichergestellt werden, dass alle relevanten Grenzwerte eingehalten werden?

") dann in der Technischen Regel für Gefahrstoffe 553 (Holzstaub) hergestellt. Im Abschnitt 3 "Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung" heißt es beispielsweise"(...)(2) Ermittelt werden müssen: 1. Art, Ausmaß und Dauer der Exposition gegenüber Holzstäuben. a) Das Ausmaß der Exposition kann durch personenbezogene Messungen ermittelt werden. b) Auf Messungen kann verzichtet ...

Stand: 21.08.2013

Dialog: 19243

Darf ein Auszubildender als Sicherheitsbeauftragter bestellt werden?

In der DGUV Regel 100-001 "Grundsätze der Prävention" werden unter Abschnitt 4.2 für Sicherheitsbeauftragte folgende Aufgaben beschrieben:"Der Sicherheitsbeauftragte hat die Aufgabe, in seinem Arbeitsbereich Unternehmer und Führungskräfte sowie seine Kollegen -bei der Durchführung des Arbeitsschutzes zu unterstützen, -Anstöße für eine Verbesserung der Sicherheit und der Gesundheit zu geben ...

Stand: 06.12.2023

Dialog: 6262

Unterliegt das Betanken des Firmenheizöltanks durch externe Fachfirmen der Gefahrgutbeauftragtenverordnung, wenn der jährliche Heizölverbrauch über 50 t liegt?

Aufgaben befördern, wobei dies bei radioaktiven Stoffen nur für solche der UN-Nummern 2908 bis 2911 gilt. (2) Die Befreiungstatbestände nach Absatz 1 können auch nebeneinander in Anspruch genommen werden."EmpfängerIn Abschnitt 1.2.1 des ADR findet sich folgende Definition für den Empfänger:"Der Empfänger gemäss Beförderungsvertrag. Bezeichnet der Empfänger gemäss den für den Beförderungsvertrag geltenden ...

Stand: 11.05.2023

Dialog: 15269

Welchen EU-Richtlinien unterliegen reine Tragwerke von Kranen?

Die Definition einer Maschine ist insbesondere die nach § 2 Nr. 2 a) der Maschinenverordnung (9. ProdSV) bzw. Art. 2a der Maschinenrichtlinie (RL 2006/42/EG). Sowohl der Kran als auch das Tragwerk isteine Gesamteinheit aus mehreren Teilen,davon mindestens eine beweglich undes hat eine bestimmte Anwendung.Nun ist noch zu klären, ob es ein„anderes Antriebssystem als der unmittelbar eingesetzten ...

Stand: 03.08.2020

Dialog: 43240

Ist für Service-Mitarbeiter, die gelegentlich für eine begrenzte Zeit Arbeiten im Bereich des öffentlichen Straßenverkehrs durchführen müssen, die TRGS 554 "Dieselmotoremissionen" anzuwenden?

Die TRGS 554 "Abgase von Dieselmotoren" gilt für Tätigkeiten in allen Arbeitsbereichen, in denen Abgase von Dieselmotoren in der Luft an Arbeitsplätzen auftreten können (Nr.1, Abs. 1 TRGS 554).Der „Arbeitsbereich“ i.S.d. Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ist definiert als „der räumlich oder organisatorisch begrenzte Teil eines Betriebes, in dem Tätigkeiten mit Gefahrstoffen ...

Stand: 28.01.2020

Dialog: 43012

Wie oft müssen die Arbeitsstätten von einer Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsärztin/dem Betriebsarzt begangen werden?

Situation angepasst sein100. Allgemein gilt, dass ein „hinreichendes Zeitpotenzial erforderlich“ ist101. Es wird empfohlen, „zumindest einmal monatlich ein Teil des Betriebes“102 – das ist aber nur ein Ratschlag und nicht aus Rechtsgrundsätzen abgeleitet.Räumlich ist Arbeitsstätte nicht eng zu verstehen, sondern umfasst auch die Arbeitsumgebung103.Personell betont § 10 Satz 2 ASiG gemeinsame ...

Stand: 17.02.2023

Dialog: 42780

Kann die Lasersicherheitsunterweisung für Zeitbeschäftigte auch durch einen speziell unterwiesenen Beschäftigte erfolgen, der kein Laserschutzbeauftragter ist?

kann im Rahmen der Unterweisung nach Absatz 1 erfolgen. Falls erforderlich, hat der Arbeitgeber den Arzt nach § 7 Absatz 1 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge zu beteiligen."Die Vorgaben der OStrV zur Unterweisung, werden unter der Nummer 7 in Teil 1 der Technischen Regeln Laserstrahlung (TROS Laserstrahlung) konkretisiert, welche auf der Homepage der BAuA zum Download bereitgestellt sind. ...

Stand: 28.12.2021

Dialog: 23306

Müssen Müllwerker eine Hepatitis-B-Impfung erhalten?

Die gesetzlichen Vorschriften zur Durchführung der arbeitsmedizinischen Vorsorge beim Umgang mit biologischen Arbeitsstoffen sind in der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) geregelt. Im Anhang Teil 2 zur ArbMedVV finden sich die Anlässe zur Pflicht- und Angebotsvorsorge bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen.Impfungen sind Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge ...

Stand: 17.06.2022

Dialog: 21354

Sind Reisezeiten in der Stadt des Dienstortes arbeitszeitrechtlich anders zu bewerten als Reisezeiten außerhalb des Dienstortes?

von zwölf Monaten auszugleichen; bei flexibler Arbeitszeit sind sie dem Stundenkonto (§ 14 Absatz 5 Satz 2) gutzuschreiben. (2) Im Übrigen wird bei mehrtägigen Fortbildungen die regelmäßige tägliche Arbeitszeit für jeden Fortbildungstag berücksichtigt; für teilzeitbeschäftigte Beamtinnen und Beamte wird der auf diesen Tag entfallende Teil der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit einer entsprechenden ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 17982

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