Inhaltsbereich
Seitentitel

KomNet-Wissensdatenbank

Müssen demnächst die Toiletten auch als sog. "Unisex-Toiletten" eingerichtet werden?

KomNet Dialog 42428

Stand: 29.08.2018

Kategorie: Gestaltung von Arbeitsplätzen > Arbeitsplatz- und Arbeitsstättenbeschaffenheit > Toiletten

Dialog
Favorit

Frage:

Unisex-Toiletten demnächst auch ASR konform? Es gibt immer mehr Universitäten, Gemeinde und Städte, die zusätzlich zu den Herren- und Damen-Toiletten Unisex-Toiletten einrichten. Ein Kollege aus der Bauabteilung meinte, dass in der neuen Musterbauordnung keine Geschlechtertrennung für Toiletten mehr verlangt wird. Bei uns werden demnächst alte Bestandsgebäude Grund-sanier. Nun stellt sich mir die Frage, ob wir dann die Toiletten nicht mehr nach Geschlechter trennen müssen. Gibt es Bestrebungen auch das Arbeitsstättenrecht der Unisex-Bewegung anzupassen?

Antwort:

Aus dem Arbeitsschutzrecht sind uns keine Bestrebungen zu Unisex Toiletten bekannt.


Im Anhang der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) unter der Nummer 4.1 ist folgendes nachzulesen:


"(1) Der Arbeitgeber hat Toilettenräume zur Verfügung zu stellen. Toilettenräume sind für Männer und Frauen getrennt einzurichten oder es ist eine getrennte Nutzung zu ermöglichen. Toilettenräume sind mit verschließbaren Zugängen, einer ausreichenden Anzahl von Toilettenbecken und Handwaschgelegenheiten zur Verfügung zu stellen. Sie müssen sich sowohl in der Nähe der Arbeitsräume als auch in der Nähe von Kantinen, Pausen- und Bereitschaftsräumen, Wasch- und Umkleideräumen befinden. Bei Arbeiten im Freien und auf Baustellen mit wenigen Beschäftigten sind mobile, anschlussfreie Toilettenkabinen in der Nähe der Arbeitsplätze ausreichend."

Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier die ASR A4.1 "Sanitärräume". Unter dem Punkt 5 finden sich die Erläuterungen zu den Toiletten. Zu der Thematik von Unisex Toiletten finden sich in der ASR A4.1 keine Aussagen.


Die Aussagen in der ArbStättV sind eindeutig. Hiernach sind Toilettenräume für Männer und Frauen getrennt einzurichten oder es ist eine getrennte Nutzung zu ermöglichen. Eine Ausnahme sieht die ArbStättV nicht vor. Werden diese Bedingungen nicht eingehalten, dann sind die Toilettenkabinen nicht in der vorgeschriebenen Weise zur Verfügung gestellt und können nicht als Toiletten im Sinne der Arbeitsstättenverordnung gezählt werden. 


Hinweis:

In unserer Antwort haben wir uns alleine auf das Arbeitsschutzrecht bezogen. Dies gilt für die Beschäftigten der Universität. Zu Regelungen aus anderen Rechtsgebieten, bezogen auf die Toiletten, wie z. B. für die Studierenden oder Besucher, können wir keine Aussage treffen.