Rechercheergebnisse

/Formular_Werkverkehr.html?nn=12930Anmerkung:Für konkrete Rückfragen zum Werkverkehr wenden Sie sich bitte an das Bundesamt für Güterverkehr. Bei Nachfragen zu den Vorschriften des Fahrpersonalrechts besteht die Möglichkeit, die für Ihren Standort zuständige Bezirksregierung zu kontaktieren. ...

Stand: 10.04.2019

Dialog: 42661

. Druckgasbehälter, ergibt sich somit unmittelbar an dem Anschluss, der gerade noch zu dem ortsbeweglichen Druckgerät hinzuzuzählen ist.Für ortbewegliche Behälter gelten insbesondere folgende Vorschriften:2010/35/EU Richtlinie für ortsbewegliche DruckgeräteOrtsbewegliche Druckgeräte-Verordnung (ODV) (nationale Umsetzung der RL)TRGS 509 Lagern von flüssigen und festen Gefahrstoffen in ortsfesten Behältern ...

Stand: 15.02.2019

Dialog: 42589

Die Gefahrgutvorschriften sehen unter Einhaltung der in Unterabschnitt 1.1.3.1 Buchstabe a des ADR genannten Bedingungen eine Befreiung für Privatpersonen vor. Dort ist folgendes nachzulesen: Die Vorschriften des ADR gelten nicht für: a) Beförderungen gefährlicher Güter, die von Privatpersonen durchgeführt werden, sofern diese Güter einzelhandelsgerecht abgepackt sind und für den persönlichen ...

Stand: 09.02.2015

Dialog: 23050

verantwortlich ist.Weiterhin ist zu beachten, dass die Schichtzeit nicht mit der Arbeitszeit zu verwechseln ist.Die Schichtlänge eines Kraftfahrers kann durchaus auch 15 Std. betragen, ohne dass gegen die geltenden Vorschriften verstoßen wird. Für die Berechnung der Arbeitszeit innerhalb einer Schicht sind Ruhepausen, Ruhezeiten und (bei Fahrern im Geltungsbereich der VO (EG) Nr. 561/2006) Bereitschaftszeiten ...

Stand: 20.04.2017

Dialog: 29107

, berufsgenossenschaftliche Vorschriften etc. sind hierbei heranzuziehen. Abweichungen der nach dem Stand der Technik erforderlichen Schutzmaßnahmen sind grundsätzlich möglich. Allerdings muss die Sicherheit der Beschäftigten auf andere, ebenso wirksame Weise sichergestellt werden. Die zur Abweichung vom Regelwerk geführten Begründungen sind schriftlich zu dokumentieren und als Bestandteil der Gefährdungsbeurteilung ...

Stand: 18.03.2018

Dialog: 18158

Im privaten Bereich muss ein Handfeuerlöscher nicht zwingend in roter Farbe ausgeführt sein, wobei natürlich im Brandfall / bei Hektik / bei schlechten Sichtverhältnissen / etc. ein schnelles Auffinden durch erwartungskonfome Farbe im Zweifel den nötigen Zeitvorteil bringt und Leben retten kann. Im gewerblichen Bereich sind die Vorschriften aber "strenger". Hier erfolgt die Auswahl ...

Stand: 16.12.2020

Dialog: 19630

Da es im Hinblick auf Aufzeichnungen und Bescheinigungen zu Unklarheiten kommen kann, führen wir Ihnen vor dem Hintergrund der aktuellen gesetzlichen Regelungen und Vorschriften und in Folge Ihrer Anfrage eine praktische Umsetzung auf:Fahrer von Fahrzeugen, die zur Personenbeförderung dienen, nach ihrer Bauart und Ausstattung geeignet und dazu bestimmt sind, mehr als neun Personen einschließlich ...

Stand: 21.06.2017

Dialog: 29561

Vorschrift - über die Bestimmungen des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) hinaus - eine Beurteilung von Gefährdungen für Beschäftigte durch Gefahrstoffe (Gefährdungsbeurteilung - GB) fordert und dem Arbeitgeber aufgibt, dass er festzustellen hat, ob die verwendeten Stoffe, Gemische und Erzeugnisse bei Tätigkeiten, auch unter Berücksichtigung verwendeter Arbeitsmittel, Verfahren und der Arbeitsumgebung ...

Stand: 05.11.2016

Dialog: 27814

schriftlich beauftragt wurden, dürfen sie die erforderlichen Wartungsarbeiten (z. B. aufgehobene TRD 601 bzw. 604, heute nur noch Erkenntnisquelle) durchführen. Hinsichtlich Ihrer Frage nach dem "muss" verweisen wir auf arbeitsrechtliche Vorschriften, deren Beantwortung nicht in den Zuständigkeitsbereich der Arbeitsschutzverwaltung fällt. ...

Stand: 03.11.2015

Dialog: 25186

Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt 8 Std. nicht überschritten werden.fdIn Notfällen oder in außergewöhnlichen Fällen, die unabhängig vom Willen der Betroffenen eintreten (also nicht geplant sind) und deren Folgen nicht auf andere Weise zu beseitigen sind, besonders wenn Rohstoffe oder Lebensmittel zu verderben oder Arbeitserzeugnisse zu misslingen drohen, findet die Vorschrift ...

Stand: 07.06.2023

Dialog: 1622

zu können, kann nicht pauschal davon ausgegangen werden, dass es sich um Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes handelt.Wird die Fortbildung aber vom Arbeitgeber veranlasst, insbesondere dann, wenn er z. B. auf Grund rechtlicher Vorschriften verpflichtet ist seine Beschäftigten fortbilden zu lassen, handelt es sich um Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes.Ist es also nach der geltenden Rechtslage Aufgabe ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 6465

(§ 223 StGB). Die unzureichende Unterweisung beim Umgang mit Gefahrstoffen kann von den Arbeitsschutzbehörden auch ohne nachgewiesene Gesundheitsschäden unmittelbar als Ordnungswidrigkeit geahndet werden.    Das einfache Aushändigen von Vorschriften/Betriebsanweisungen erfüllt nicht die Anforderungen an eine angemessene Unterweisung nach § 12 ArbSchG. Ein Gespräch kann zudem dazu führen ...

Stand: 05.08.2015

Dialog: 5709

oder in unmittelbarer Nähe in einer Anzahl vorhanden sein, die eine jederzeitige Nutzbarkeit sicherstellen. Die Privatsphäre ist bei der Nutzung zu gewährleisten.(...)(3) Für die Räume, in denen die Einrichtungen genutzt werden, gelten die Anforderungen aus Punkt 4.1 Abs. 5 bis 11."Eine konkrete Wegstrecke in Metern, die zurückgelegt werden darf, findet sich in den Vorschriften nicht. Die ASR A4.2 führt unter 4.1 Nr ...

Stand: 21.06.2023

Dialog: 28752

. des Chemikalienrechts fallen dann grundsätzlich unter die Definition für Gefahrstoffe der Gefahrstoffverordnung. Der Geltungsbereich dieser Verordnung wird allerdings durch das zugrundeliegende Chemikaliengesetz eingeschränkt. Nach § 2 des Chemikaliengesetzes gelten die Vorschriften des Dritten Abschnitts ChemG (Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung) sowie einige weitere Paragraphen dieses Gesetzes ...

Stand: 25.04.2017

Dialog: 13419

Bei der Ladungssicherung sind sowohl vertragsrechtliche (z.B. des Handelsgesetzbuches - HGB) als auch öffentlich-rechtliche Vorschriften (z.B. StVZO, StVO, Arbeitsschutzgesetz) zu betrachten.Der Begriff "Versender" ist ein Begriff aus dem Vertragsrecht (§§ 453ff HGB).Öffentlich-rechtlich sind die verantwortlichen Personen im Wesentlichen der Fahrzeughalter, der Fahrzeugführer und jede Person ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 3874

zu bestätigen. Im Rahmen der Unterweisung, die in Form eines gegenseitigen Erfahrungsaustausches erfolgen sollte, können Erkenntnisse gewonnen werden, die maßgebliche Veränderungen der Arbeitsbedingungen und damit eine Änderung der Betriebsanweisung erforderlich erscheinen lassen.Gesetzlich gibt es also keine zwingende Vorschrift zu einer regelmäßigen Überarbeitung der Betriebsanweisung. Sinnvoll ...

Stand: 01.03.2020

Dialog: 3002

nicht die Gefahrstoffverordnung, sondern es gelten die folgenden Vorschriften:„Für die Beförderung gefährlicher Güter gibt es das Gefahrgutbeförderungsgesetz (GGBefG) die Gefahrgutverordnung Straße/Eisenbahn /Binnenschifffahrt (GGVSEB) in Verbindung mit dem Übereinkommen über die internationale Beförderung gefährlicher Güter (ADR). Hierzu gibt es eine Reihe zusätzlicher Verordnung und Richtlinien ...

Stand: 04.11.2024

Dialog: 44010

sich aus der Tabelle 3 unter Punkt 5.2 (2) der ASR 2.2.Fazit:Den konkreten Aufstellungsort des Feuerlöscher hat der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich zu ermitteln. Hierbei kann er neben der ASR A2.2 auch die Informationen der DGUV Information 205-001 "Arbeitssicherheit durch vorbeugenden Brandschutz" und die des Merkblatt M 35 der BGHW mit einfließen lassen. Bei der Erstellung ...

Stand: 29.10.2019

Dialog: 22352

der Gefährdungsbeurteilung können Sie den Technischen Regeln zu inkohärenter optischer Strahlung (TROS IOS) entnehmen. Hilfestellung bei der Gefährdungsbeurteilung bezüglich Leuchten zum Einsatz in Veranstaltungs- und Produktionsstätten bietet die DGUV-Information 215-314 "Sicherheit bei Produktion und Veranstaltungen – Scheinwerfer“ sowie die Benutzerinformationen des Herstellers. ...

Stand: 07.12.2021

Dialog: 20169

auch die Betriebsvorschriften des DGUV Grundsatz 308-009 "Qualifizierung und Beauftragung der Fahrerinnen und Fahrer von geländegängigen Teleskopstaplern" zu. Fahrer von Teleskopladern sind somit für diese Tätigkeit ausgebildet und befähigt, wenn sie geschult worden sind, eine Prüfung in Theorie und Praxis bestanden haben und darüber einen Nachweis vorlegen können.Fazit:Die erforderliche Befähigung (hier die Ausbildung ...

Stand: 19.05.2016

Dialog: 17478