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Besteht nach dem ASiG eine Unterscheidung in der Aufgabenerfüllung bzw. (Aussagen-)Wertigkeit eines Sicherheitsmeisters, -technikers oder –ingenieurs?

Nach § 5 Absatz 1 des Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) hat der Arbeitgeber Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Sicherheitsingenieure, -techniker, -meister) schriftlich zu bestellen und ihnen die in § 6 genannten Aufgaben zu übertragen.Nach § 7 Absatz 2 ASiG darf der Arbeitgeber als Fachkräfte für Arbeitssicherheit nur Personen bestellen, die den nachstehenden Anforderungen genügen: Der Sicherheitsing ...

Stand: 25.09.2018

Dialog: 42465

Welche Beleuchtungsstärke muss in einem Archiv vorhanden sein, welches aus mechanisch verfahrbaren Regalen besteht?

Grundsätzlich hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten so eingerichtet und betrieben werden, dass von ihnen keine Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten ausgehen. Angaben über Anforderungen an die Beleuchtung von Arbeitsplätzen findet man in der Verordnung über Arbeitsstätten - ArbStättV - im Anhang unter Ziffer 3.4 "Beleuchtung und Sichtverbindung". H ...

Stand: 03.01.2017

Dialog: 18583

Muss die Gefährdungsbeurteilung für eine schwangere Mitarbeiterin auch dann an die zuständige Aufsichtsbehörde geschickt werden, wenn ein Beschäftigungsverbot besteht?

Ihrer Frage liegt zugrunde, dass zuerst ein Beschäftigungsverbot besteht und dann eine Gefährdungsbeurteilung erstellt wird. Es ist aber genau anders herum. Die generelle Vorgehensweise hierbei ist wie folgt:Bei der Beschäftigung einer werdenden oder stillenden Mutter muss der Arbeitgeber von sich aus die Vorschriften des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) einhalten und entsprechend erforderliche ...

Stand: 10.08.2023

Dialog: 29270

Besteht eine Pflicht, zur Überwachung und Prüfung von Kühlschmierstoffen in der mechanischen Fertigung eine sachkundige Person einzusetzen?

Gemäß der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) und den konkretisierenden Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS), hier insbesondere die TRGS 611 "Verwendungsbeschränkungen für wassermischbare bzw. wassergemischte Kühlschmierstoffe, bei deren Einsatz N-Nitrosamine auftreten können" und die TRGS 552 "Krebserzeugende N-Nitrosamine der Kat 1A und 1B" bestehen bei dem Einsatz von Kühlschmierstoffen (KS ...

Stand: 20.10.2020

Dialog: 14092

Besteht ein Anspruch des Arbeitnehmers, bei dienstplanmäßigen Arbeitstagen am Sonntag oder Feiertag auf seinen Wunsch freigestellt zu werden?

In Schichtsystemen, insbesondere in durchrollierenden vollkontinuierlichen, sind die Ersatzruhetage nach § 11 Abs. 3 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) für Beschäftigung an einem Sonn- oder Feiertag in der Regel fest eingeplant. Muss ein Beschäftigter nach Schichtplan an einem Sonn- oder Feiertag arbeiten und möchte den betreffenden Tag frei haben, muss er einen Urlaubs- oder Freizeitausgleichstag beantrag ...

Stand: 21.02.2019

Dialog: 10668

Dürfen die Ersthelfer von Kunden bei der Bereitstellung von Ersthelfern berücksichtigt werden?

In der DGUV Regel 100-001 "Grundsätze der Prävention" ist unter der Nummer 4.8.1 folgendes zu Ersthelfern aus fremden Unternehmen nachzulesen:"Da nicht festgelegt ist, dass die im Unternehmen beschäftigten Versicherten die Ersthelfer stellen müssen, kann diese Aufgabe auch anderen anwesenden Personen übertragen werden. Werden mehrere Unternehmer in einer Betriebsstätte oder auf Baustellen tätig, k ...

Stand: 07.10.2024

Dialog: 6900

Kann einer werdenden Mutter gekündigt werden, wenn der Betrieb Insolvenz anmeldet?

Zuständige Stelle ist ab dem Zeitpunkt des Insolvenzantrages zunächst das Amtsgericht, bei dem die Insolvenz beantragt wurde. Vielfach setzt das Gericht einen Insolvenzverwalter ein, der dann Ansprechpartner für alle Forderungen ist.Das Mutterschutzgesetz - MuSchG ist auch im Falle einer Insolvenz vom Insolvenzverwalter einzuhalten. Das bedeutet, dass der Insolvenzverwalter bei einer beabsichtigte ...

Stand: 20.05.2019

Dialog: 9444

Wie lang dürfen Haare bei der Arbeit an Maschinen mit drehenden Teilen sein?

, Halsketten, Ringe oder Piercings) dürfen während der Arbeit an Maschinen nicht getragen werden." Vergleichbar formuliert die DGUV Information 209-066 - Maschinen der Zerspanung unter 2.5.1:"An allen sich drehenden Maschinenteilen besteht die Gefahr des Erfasstwerdens, unabhängig von der Art der drehenden Teile.(…). Lange Haare sind unter geeigneter Kopfbedeckung zu tragen."Eine pauschale Angabe ...

Stand: 06.09.2024

Dialog: 7790

Wie hoch und wie niedrig darf bei der Nutzung von Büroräumen (Einzel-, Doppel-, Großraum) die Luftfeuchtigkeit sein?

In der DGUV-Information 215-520 "Klima im Büro - Antworten auf die häufigsten Fragen" wird die Frage "In welchem Bereich sollte die Luftfeuchte im Büro liegen?" wie folgt beantwortet:"Werden Klimaanlagen und -geräte eingesetzt, sollte die relative Luftfeuchte mindestens bei 40 % liegen. Ab diesem Wert werden elektrostatische Aufladungen und damit Funken beim Ladungsausgleich oder „fliegende“ Haare ...

Stand: 22.06.2023

Dialog: 43588

Muss bei Änderung der Firma oder der Anschrift eine neue Unternehmenskarte beantragt werden?

Aus den Fahrpersonalvorschriften lässt sich keine Verpflichtung zur Neubeantragung einer Unternehmenskarte bei Standortwechsel oder Umfirmierung herleiten.Anders ist die Sache allerdings zu beurteilen, wenn die Umfirmierung mit einem Wechsel in der Rechtspersönlichkeit einhergeht, z.B. von Hans Meyer oHG zu Transporte Meyer GmbH, da dieses rechtlich einem Wechsel in der unternehmerischen Verantwor ...

Stand: 15.03.2017

Dialog: 5266

Welche Breite darf ein Spalt zwischen zwei Trägern höchstens haben, wenn die Möglichkeit besteht, dass die Beschäftigten bei einem Kontrollgang ausrutschen?

Als Laufstege dürfen auf Kränen nur Einrichtungen genutzt werden, die dafür vorgesehen und entsprechend abgesichert sind.In der DGUV Vorschrift 52 "Krane" wird dazu unter § 10 ausgeführt, dass für Wartungs- und Reparaturarbeiten an maschinellen und elektrischen Einrichtungen, die nicht vom Boden aus durchgeführt werden können, Arbeitsstände oder -bühnen vorhanden sein müssen, die gefahrlos erreich ...

Stand: 08.11.2024

Dialog: 14864

Dürfen bei der Erörterung von Unfällen im Arbeitsschutzausschuss die Namen der betroffenen Beschäftigten genannt werden?

des Verunfallten zur Kenntnis.Eine Verschwiegenheitspflicht im Rahmen ihrer vom Arbeitssicherheitsgesetz zugewiesenen Tätigkeit im Arbeitsschutzausschuss besteht für die Mitglieder untereinander nicht. Alle Mitglieder des Arbeitsschutzausschusses können aber unter die Verschwiegenheitspflicht des § 203 Strafgesetzbuch - Verletzung von Privatgeheimnissen – fallen.Eine entsprechende Anfrage sollte ggf. direkt ...

Stand: 16.04.2014

Dialog: 2910

Umfasst der genehmigungsfreie Umgang mit Strahlern (Kr-85) auch den Austausch des Strahlers im Rahmen von Wartungsarbeiten?

Die Strahlenschutzverordnung (StrlSchV) regelt in § 5 Abs. 1 StrlSchV den genehmigungsfreien Umgang. Dabei verweist sie auf die Anlage 3 Teil A und Teil B zur StrlSchV.Die Anlage 3 Teil B Nr. 4 und 5 trifft konkrete Aussagen zum genehmigungsfreien Umgang mit nach § 45 Abs. 1 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) bauartzugelassenen Vorrichtungen mit radioaktiven Stoffen.Danach wird ausgeführt, dass ledig ...

Stand: 01.08.2019

Dialog: 6751

Muss in dem Aufstellungsraum des Gasverdichters ein Gassensor installiert werden?

Es besteht keine generelle Pflicht, den Raum mit Gaswarneinrichtungen auszurüsten; entscheidend ist das Explosionsschutzkonzept. Zu den Explosionsschutzmaßnahmen gehören neben den für die jeweilige Zone angepassten Zündschutzmaßnahmen an elektrischen und nicht-elektrischen Betriebsmitteln ("elektrische Betriebsmittel in Ex") auch Maßnahmen zur technischen Dichtheit sowie Lüftung. Unterstützt ...

Stand: 20.11.2023

Dialog: 43854

Dürfen bei Arbeiten am Schleifbock oder mit der Flex Handschuhe getragen werden?

mit sich zu bringen. Bei rotierenden Teilen, bei denen die Gefahr des Einzuges besteht, ist diese Gefahr eindeutig höher als die beabsichtigte Schutzwirkung. Die Wickelgefahr besteht insbesondere bei rauen rotierenden Oberflächen.Einzugsgefahr von Handschuhen besteht somit in der Regel bei Bohrmaschinen (auch Schlagbohren), Band- und Kreissägen und anderen "kleineren", handgeführten Maschinen mit rotierenden ...

Stand: 10.07.2024

Dialog: 29206

Besteht die Möglichkeit, eine zu niedrige Brüstungshöhe bei Altanlagen (Gitterrostbühnen oder Laufstege) im Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung als tolerabel anzusehen?

Gemäß § 3a der Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV) hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten so eingerichtet und betrieben werden, dass Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten möglichst vermieden und verbleibende Gefährdungen möglichst gering gehalten werden.. Die zur ArbStättV bekannt gemachten Technischen Regeln für Ar ...

Stand: 10.04.2017

Dialog: 23476

Besteht die Möglichkeit, gemäß TRGS 520 Abfall-Spraydosen und Lithiumbatterien gemeinsam in einem Lagerabschnitt zu sammeln?

Nach der TRGS 520 ist ein Lagerabschnitt eine Teilfläche des Lagerbereichs, der nur für eine bestimmte Abfall- bzw. Sortiergruppe genutzt werden darf.Unter der Nummer 4.4.1 ist u. a. folgendes nachzulesen:"... (4) In Zwischenlagern sind die Lagerabschnitte (siehe Nummer 6.3.4 Absatz 6) als Brandabschnitte auszuführen. (5) Im Lagerabschnitt II sind zur Abschwächung schädlicher Auswirkungen einer Ex ...

Stand: 02.03.2017

Dialog: 28698

Muss die Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit zusätzlich schriftlich erfolgen, wenn mit einem externen Dienstleister ein Vertrag besteht?

Nach § 2 des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit - Arbeitssicherheitsgesetz - ASiG hat der Arbeitgeber Betriebsärzte schriftlich zu bestellen. Eine Bestellung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit bedarf nach § 5 ASiG ebenso der Schriftform. Dies bedeutet, dass die Bestellung vom Arbeitgeber oder seinem Bevollmächtigten eigenhändig untersc ...

Stand: 26.06.2019

Dialog: 6739

Während einer Dienstreise ins Ausland wird an einem dortigen Feiertag gearbeitet. Besteht diesbzgl. Anspruch auf einen Ausgleichstag?

Grundsätzlich dürfen Arbeitnehmer an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen nicht beschäftigt werden (§ 9 Arbeitszeitgesetz - ArbZG). Für zulässige Arbeit an einem Sonn- oder Feiertag steht ihnen innerhalb von zwei bzw. acht Wochen ein Ersatzruhetag zu. Mindestens 15 Sonntage im Jahr müssen beschäftigungsfrei bleiben (§ 11 Arbeitszeitgesetz). Eine Tätigkeit in einem anderen Land, in dem ein gesetzliche ...

Stand: 08.03.2024

Dialog: 4288

Beginnt der Versicherungsschutz auf dem Weg zur Arbeit an der Wohnungstür/Haustür oder erst am Gartentor?

unterzubringen, damit einer Berufstätigkeit nachgegangen werden kann,bei Fahrgemeinschaften.Diese Wege sind ebenfalls gesetzlich unfallversichert. Auf Wegeabweichungen aus anderen Gründen (zum Beispiel zum Einkaufen, Besuch von Freunden, etc.) besteht kein Versicherungsschutz.Der Versicherungsschutz beginnt dann erst, wenn der Weg zum ursprünglichen Ziel wieder aufgenommen wird. Dauert die private ...

Stand: 24.01.2023

Dialog: 43753

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