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- und Feiertage gilt ein grundsätzliches Beschäftigungsverbot. Beim Vorliegen bestimmter Voraussetzungen ist aber nach dem ArbZG auch eine Beschäftigung an Sonn- und Feiertagen zulässig.Wir gehen davon aus, dass die Ersthelferausbildung am Samstag stattfindet. Wie zuvor ausgeführt, ist dieses zulässig, da der Samstag als regulärer Werktag gilt.Der Arbeitgeber muss hierbei aber beachten, dass die gemäß ArbZG ...
Stand: 26.02.2019
Dialog: 4876
Gemäß der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) hat der Arbeitgeber eigenverantwortlich - Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen zu ermitteln und - die notwendigen Voraussetzungen zu ermitteln und festzulegen, welche die Personen erfüllen müssen, die von Ihm mit der Prüfung von Arbeitsmitteln beauftragt werden. Die Anforderung an die Sachkunde zur Prüfung von Arbeitsmitteln ...
Stand: 20.04.2017
Dialog: 4694
sowie umfassende Hygienemaßnahmen nach dem Brandeinsatz sind Voraussetzungen dafür, dass Belastungen mit Gefahrstoffen niedrig bleiben. In besonderen Situationen kann es bei Feuerwehreinsatzkräften vereinzelt auch zu einer kurzzeitig erhöhten Aufnahme von krebserzeugenden PAK kommen. Die Pflicht zum Angebot der nachgehenden Vorsorge besteht bei jedem der genannten Anlässe. Hier gibt es keine geringe Gefährdung ...
Stand: 13.03.2025
Dialog: 44093
Vorrichtungen mit Ausnahme der Komponenten von Geräten, die anlaufende Explosionen umgehend stoppen und/oder den von einer Explosion betroffenen Bereich begrenzen sollen und als autonome Systeme gesondert auf dem Markt bereitgestellt werden; Nun steht es dem Unternehmer frei, ein eigenes Prüfkonzept zu erstellen mit den Voraussetzungen aus Nr. 5.4 Anhang 2 Abschnitt 3 BetrSichV: "Auf die wiederkehrenden ...
Stand: 17.06.2015
Dialog: 24077
Die Verantwortung für die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer trägt der Arbeitgeber. Der Arbeitgeber hat Sicherheitsingenieure oder andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit zur Wahrnehmung der in § 6 Arbeitssicherheitsgesetz -ASiG- bezeichneten Aufgaben für die erforderlichen Einsatzzeiten schriftlich zu bestellen oder zu verpflichten. Der Arbeitgeber hat auch dafür zu sorgen, dass die von i ...
Stand: 29.07.2015
Dialog: 1415
) können durch die Beschäftigten verwendet werden. Voraussetzung hierfür ist, dass diese Leitern bereits herstellerseitig den für sie geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheit entsprechen (vgl. § 5 (3) BetrSichV) und der vom Arbeitgeber festgelegte Zeitraum bis zur wiederkehrenden Prüfung - nach Beschaffung und bisheriger Verwendung im Betrieb - noch nicht verstrichen ist. Die von Ihnen angeführte Sicht ...
Stand: 13.01.2021
Dialog: 43441
es zum Beispiel:Ausbildungskonzepte zu erstellenFachkenntnisse zu vermittelneine Gruppe durch einen Lehrgang zu führenerfolgreich an einem Lehrgang für die Ausbildung von Kranführern und Kranführerinnen teilzunehmen. Voraussetzung für diesen Lehrgang ist der Nachweis der bestandenen Prüfung nach Ausbilder-Eignungsverordnung (AEVO) oder der abgeschlossenen Meisterausbildung.Die BGHM bietet für ihre Versicherten dazu ein passendes ...
Stand: 27.11.2023
Dialog: 43727
, welche Voraussetzungen die zur Prüfung befähigten Personen erfüllen müssen, die von ihm mit den Prüfungen zu beauftragen sind.Bei der Festlegung der Prüffristen für Rohrleitungsanlagen, die überwachungsbedürftige Anlagen sind, hat der Arbeitgeber die in der BetrSichV Anhang 2 Abschnitt 4 Nr. 5.8 Tabelle 1 angegebenen Höchstfristen zu beachten. Sowohl für die äußere Prüfung ...
Stand: 28.04.2022
Dialog: 43668
zu beachten.Hinweis: Die nach § 14 (2) GefStoffV geforderte arbeitsmedizinisch-toxikologische Beratung als Teil der Unterweisung stellt ausschließlich eine Maßnahme im Rahmen der arbeitsmedizinischen Prävention dar. Diese dient zur Information der Beschäftigten (einschließlich der Studierenden) über die Voraussetzungen, unter denen sie Anspruch auf arbeitsmedizinische Vorsorge nach der ArbMedVV haben ...
Stand: 26.11.2019
Dialog: 42939
mit einer zHM von nicht mehr als 7,5 t, die zur nichtgewerblichen Güterbeförderung verwendet werden. Fahrten, die im zeitlichen oder sachlichen Zusammenhang mit gewerblichen Güterbeförderungen durchgeführt werden, erfüllen in der Regel die Voraussetzungen nicht. Nutzen Fahrer ihr dienstliches Fahrzeug (nicht mehr als 7,5 t zHM), um damit nach Hause zu fahren, findet die Ausnahmeregelung Anwendung ...
Stand: 30.07.2024
Dialog: 43990
nicht, wenn die Beschäftigten in Büroräumen oder vergleichbaren Arbeitsräumen beschäftigt sind und dort gleichwertige Voraussetzungen für eine Erholung während der Pause gegeben sind. Fallen in die Arbeitszeit regelmäßig und häufig Arbeitsbereitschaftszeiten oder Arbeitsunterbrechungen und sind keine Pausenräume vorhanden, so sind für die Beschäftigten Räume für Bereitschaftszeiten einzurichten. Schwangere Frauen ...
Stand: 06.03.2018
Dialog: 42213
und Kälte, Stromschläge oder Lärm.Bei der Auswahl und Erprobung von Persönlicher Schutzausrüstung (PSA) hat der Betriebsrat ein Mitwirkungsrecht.Vor der Bereitstellung sind die Beschäftigten anzuhören (§ 29 Abs. 1 DGUV Vorschrift 1). Die Anhörung gibt Aufschluss über individuelle körperliche Voraussetzungen, persönliche Unverträglichkeiten sowie über die Umgebungsbedingungen und Einsatzmöglichkeiten ...
Stand: 15.08.2024
Dialog: 27544
Eine Definition für den in der DGUV Regel 102-002 ebenfalls benutzten Begriff "standsicher" ergibt sich aus der DGUV Regel 108-007 - Lagereinrichtungen und -geräte (BGR 234): Hier heißt es unter 4.2.1: "Als standsicher können unter Voraussetzung ausreichender Tragfähigkeit und lotrechter Aufstellung im Allgemeinen angesehen werden: Regale und Schränke mit entsprechendem Eigengewicht; Schränke ...
Stand: 22.09.2017
Dialog: 30187
sind und dort gleichwertige Voraussetzungen für eine Erholung während der Pause gegeben sind. Fallen in die Arbeitszeit regelmäßig und häufig Arbeitsbereitschaftszeiten oder Arbeitsunterbrechungen und sind keine Pausenräume vorhanden, so sind für die Beschäftigten Räume für Bereitschaftszeiten einzurichten. Schwangere Frauen und stillende Mütter müssen sich während der Pausen und, soweit es erforderlich ist, auch während ...
Stand: 27.01.2025
Dialog: 27294
, wann und unter welchen Voraussetzungen Privatgeräte in Schulen genutzt werden sollen in der Regel von den Lehrkräften getroffen wird, sehen wir die Verantwortungshoheit zur Umsetzung der BetrSichV in erster Linie bei den Lehrkräften, die jedoch zumeist nicht über die zur Umsetzung erforderlichen Mittel (z. B. Prüfung vor Verwendung) verfügen. Die Hauptgefährdung bei der Verwendung von Laptops ist wahrscheinlich ...
Stand: 07.01.2017
Dialog: 28166
, Betriebsanweisungen,− über die Protokollierung der Messungen und− ggf. auch über die Erhebung von Daten zur Beurteilung möglicher Wechsel- oder Kombinationswirkungen."Die Messungen dürfen nur durch Personen durchgeführt werden, die die in der TRLV genannten Voraussetzungen erfüllen. Ein Fachkundeseminar ist sicherlich nicht schädlich, wird aber nicht explizit verlangt. Ob die Anforderungen der Fachkraft ...
Stand: 28.09.2022
Dialog: 22887
der DGUV Regel 112-191 finden sich unter Ziffer 5 Aussagen zur Kostenübernahme, den Rechtsgrundlagen und den verschiedenen möglichen Kostenträgern (mit Angabe der Adressen) bei notwendigem orthopädischen Fußschutz. Die dort genannten Träger sollten Sie dazu beraten können. Aber Voraussetzung einer Kostenübernahme durch die genannten Kostenträger ist, dass das Tragen von Fußschutz (Sicherheits-, Schutz ...
Stand: 22.05.2020
Dialog: 13312
Das Interpretationspapier „Wesentliche Veränderung von Maschinen" gibt eine Hilfestellung bei der Beantwortung der Frage, ob es sich im Einzelfall um eine "wesentliche Veränderung" handelt.Unter der Voraussetzung, dass es sich bei der Anlage um eine Maschine im Sinne der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG und Neunten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung) handelt ...
Stand: 21.02.2023
Dialog: 4799
Die Ausstellung einer Karte ist ein Verwaltungsverfahren nach den entsprechenden gesetzlichen Grundlagen. Daher kann die Ausstellung einer Karte dann verweigert werden, wenn die gesetzlich vorgegebenen Voraussetzungen (qualifiziertes und geschultes Personal, benötigte Einrichtungen, ...) nicht erfüllt bzw. nicht im Antragsverfahren nachgewiesen werden.Zu der Antragsberechtigung ...
Stand: 08.04.2021
Dialog: 3195
Die Beschäftigung werdender Mütter an Sonn- und Feiertagen gem. §§ 4, 5 Mutterschutzgesetz (MuschG) ist in Krankenhäusern nur unter den einschlägigen Voraussetzung zulässig.Laut einer Empfehlung des Deutschen Instituts für Normung beginnt die Woche mit dem Montag. Dies spiegelt sich auch in den Kommentaren zum Mutterschutzgesetz wieder und bedeutet, dass im vorliegenden Fall eine Beschäftigung ...
Stand: 07.03.2019
Dialog: 4831