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Flipperautomaten erfüllen die Voraussetzungen des Art. 2 a) Maschinenrichtlinie (RL 2006/42/EG), um als Maschine eingestuft zu werden. Sie sind demnach gemäß RL 2006/42/EG mit einem CE-Kennzeichen zu versehen.Es wird davon ausgegangen, dass es sich bei diesem Produkt weder um ein Haushaltsgerät für den häuslichen Gebrauch im Sinne des Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe k noch um eine Einrichtung ...
Stand: 11.12.2020
Dialog: 42962
. Sie dürfen sie dann in dem angegeben Umfang nicht mehr beschäftigen. Voraussetzung für dieses Beschäftigungsverbot ist ein entsprechendes ärztliches Zeugnis. Das entsprechende Attest kann jede Ärztin bzw. jeder Arzt ausstellen, also nicht nur Gynäkologen, sondern beispielsweise auch Orthopäden oder Neurologen sind hierzu berechtigt. Das ärztliche Attest sollte möglichst genaue und allgemein ...
Stand: 31.05.2019
Dialog: 42744
arbeitsmedizinische Vorsorge verpflichtend durchzuführen bzw. anzubieten ist.Reinigungsarbeiten in Sanitärräumen einer Schule sind nicht gezielte Tätigkeiten im Sinne der Biostoffverordnung. Hepatitis A ist in Risikogruppe 2, Hepatitis B und C in Risikogruppe 3(**) eingruppiert, siehe TRBA 462 "Einstufung von Viren in Risikogruppen" und Gestis-Biostoffdatenbank.Ob die Voraussetzung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge ...
Stand: 23.11.2020
Dialog: 43078
ist, sowie eine Lagerung im Freien an einer gut durchlüfteten Stelle unter den schon für volle Flaschen beschriebenen Voraussetzungen. ...
Stand: 05.01.2017
Dialog: 18041
Nach § 3 „Voraussetzungen für die Bereitstellung von Maschinen auf dem Markt oder die Inbetriebnahme von Maschinen“ der Maschinenverordnung - 9. ProdSV - darf der Hersteller Maschinen nur in den Verkehr bringen oder in Betrieb nehmen, wenn sie bei ordnungsgemäßer Installation und Wartung und bei bestimmungsgemäßer Verwendung oder vorhersehbarer Fehlanwendung die Sicherheit und die Gesundheit ...
Stand: 31.03.2014
Dialog: 20768
einer Geschäftstätigkeit Ihre Produkte auf dem Markt bereitgestellt werden.Es liegt dann eine erstmalige Bereitstellung und somit ein Inverkehrbringen vor. Dadurch obliegen Ihnen auch sämtliche Pflichten aus dem Produktsicherheitsgesetz - ProdSG - für die „Voraussetzungen für die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt“ und den einschlägigen Verordnungen zum ProdSG sowie den zugehörigen Normen.Ihr Produkt muss neben ...
Stand: 21.06.2013
Dialog: 18799
eines Sicherheitsingenieurs, der berechtigt ist, die Berufsbezeichnung Ingenieur zu führen, jemand bestellt werden darf, der zur Erfüllung der sich aus § 6 des Gesetzes ergebenden Aufgaben über entsprechende Fachkenntnisse verfügt. Es wird in diesem Absatz des § 7 also nur die Bestellung einer Person geregelt, die an Stelle eines Sicherheitsingenieurs bestellt werden soll. Voraussetzung ist, dass diese Person ...
Stand: 16.12.2022
Dialog: 19542
Ohne Einzelheiten Ihrer individuellen Gegebenheiten zu kennen, kann zunächst grundsätzlich gesagt werden, dass kein Handlungsbedarf bei Geräten besteht, die vor Inkrafttreten neuer Verordnungen ordnungsgemäß in den Verkehr gebracht wurden. Voraussetzung ist natürlich, dass die Anforderungen der „alten“ Vorschriften erfüllt wurden und auch keine Mängel an den Produkten vorhanden sind/waren ...
Stand: 08.06.2016
Dialog: 26753
auf die Sicherheit neue Voraussetzungen schaffen können. Bei der Beurteilung, ob Türen und Tore unter veränderten Nutzungsbedingungen noch ausreichend sicher sind, ist das Ergebnis der sicherheitstechnischen Prüfung zu berücksichtigen. Der Hersteller sollte mit einbezogen werden.""10.2 Sicherheitstechnische Prüfung(1) Kraftbetätigte Türen und Tore müssen nach den Vorgaben des Herstellers vor der ersten ...
Stand: 24.10.2024
Dialog: 42243
und angemessene Lage der Unterbrechung der Arbeit- freie und den jeweiligen Verhältnissen entsprechende Verfügbarkeit des Arbeitnehmers über die Arbeitsunterbrechung.Der Ort der Pause ist unerheblich, sofern bestimmte Mindestanforderungen erfüllt werden. Diese lassen sich aus der Arbeitsstättenverordnung ableiten. Voraussetzungen sind z.B. ausreichende Grundfläche und in Abhängigkeit von der Größe ...
Stand: 24.05.2022
Dialog: 11156
insbesondere beinhalten:- Art und Umfang der Gefährdungen,- Gefährdungsdauerund - persönliche Voraussetzungen des Beschäftigten.Gemäß Ziffer 3.1.1 der DGUV 112-991 ist eine Gefährdung nicht unbedingt an bestimmte Tätigkeiten oder an Berufe gebunden, sondern dann vorhanden, wenn mit Fuß- oder Beinverletzungen, insbesondere durch - Stoßen, - Einklemmen, - umfallende, herabfallende oder abrollende Gegenstände ...
Stand: 20.07.2023
Dialog: 1660
und entsprechende Ersatzmaßnahmen vorbereiten, z.B. Springer einsetzen.Ob der Arbeitsplatz verlassen werden darf, muss der Arbeitgeber entscheiden. Dazu sollten die Beschäftigten mit ihrem Vorgesetzten sprechen, unter welchen Voraussetzungen sie den Arbeitsplatz verlassen können, wenn keine Ablösung kommt.Gibt es hier Unklarheiten oder erwartet/verlangt der Arbeitgeber längere Arbeitszeiten, muss die Frage ...
Stand: 11.01.2023
Dialog: 5109
Während der Schwangerschaft und bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung besteht grundsätzlich Kündigungsschutz gemäß § 17 Mutterschutzgesetz (MuschG). Die für den Arbeitsschutz zuständige Arbeitsschutzbehörde kann in besonderen Fällen ausnahmsweise die Kündigung für zulässig erklären. Voraussetzung für die Kündigung einer werdenden Mutter ist dabei stets die vorherige Zustimmung ...
Stand: 20.05.2019
Dialog: 10186
vor der Antragstellung abgeklärt werden, ob sie eine Ausnahme überhaupt zulässt und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen sie eine Ausnahme zulässt. Erfahrungsgemäß ist eine Begutachtung des Vorhabens durch einen Sachverständigen (z. B. Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung) erforderlich. ...
Stand: 18.12.2018
Dialog: 6871
Der Unternehmer (Arbeitgeber) darf mit dem selbständigen Führen von maschinell angetriebenen Fahrzeugen nur Versicherte (Arbeitnehmer) beschäftigen, die die unter § 35 der DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge" genannten Voraussetzungen erfüllen und vom Unternehmer zum Führen des Fahrzeuges bestimmt sind.Diese Ausführungen werden mit den Durchführungsanweisungen zu § 35 konkretisiert: "Versicherte ...
Stand: 07.11.2024
Dialog: 1932
, mit denen Schülerinnen und Schüler nur unter Einhaltung bestimmter Voraussetzungen beschäftigt werden dürfen. Darüber beraten die zuständigen Stellen der Arbeitsschutzverwaltung. ...
Stand: 29.11.2023
Dialog: 534
Anlagen für Sicherheitszwecke". Stromquellen für Sicherheitszwecke sind danach insbesondere: - Generatoren, deren Antriebsmaschine unabhängig von der allgemeinen Stromversorgung ist, - eine zusätzliche Einspeisung aus der allgemeinen Stromversorgung, die von der normalen Einspeisung aus dem Netz unabhängig ist. Voraussetzung ist also immer, dass eine zweite, vom normalen Netz unabhängige, Versorgung ...
Stand: 15.09.2015
Dialog: 3923
Die Leistungs- wie auch die Innovationsfähigkeit eines Mitarbeiters entsteht im Spannungsfeld seiner individuellen Voraussetzungen und den fördernden oder hemmenden Bedingungen eines Unternehmens. Beide Seiten bedürfen der Aufmerksamkeit, um das Potenzial aller Beschäftigten zu erhalten und zu steigern. Zwar gibt es hierfür kein einfaches, für alle Betriebe anwendbares Patentrezept, jedoch haben ...
Stand: 21.06.2017
Dialog: 3389
die Wiederaufnahme der Beschäftigung frühestens 2 Wochen nach der Entbindung unter der Voraussetzung möglich, dass keine medizinischen Gründe dagegen sprechen. Die Frau kann ihre Erklärung jederzeit widerrufen. Hinweis zur Terminologie (vgl. hierzu z.B. die Drucksache 19/21615 des Deutschen Bundestages):Frühgeburt im medizinischen Sinne (und dem des § 3 Abs. 2 MuSchG), zu deren Bestimmung ein ärztliches Zeugnis ...
Stand: 30.01.2023
Dialog: 2552
Gefährdungen und entsprechende Schutzmaßnahmen mündlich unterwiesen werden. Teil dieser Unterweisung ist ferner eine allgemeine arbeitsmedizinisch-toxikologische Beratung. Diese dient auch zur Information der Beschäftigten über die Voraussetzungen, unter denen sie Anspruch auf arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge haben, und über den Zweck ...
Stand: 09.04.2025
Dialog: 42670