Komnet-Wissensdatenbank

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Hat für bereits bestellte Sicherheitsbeauftragte eine neue Bestellung zu erfolgen, wenn sich der Arbeits- und Zuständigkeitsbereich gegenüber der ursprünglichen Bestellung ändert?

Die Vorschriften fordern lediglich, dass Sicherheitsbeauftragte schriftlich bestellt werden müssen (siehe § 20 Sicherheitsbeauftragte der DGUV Vorschrift 1). Ein Muster für die Bestellung eines Sicherheitsbeauftragten finden Sie in der DGUV Regel 100-001. Unserer Einschätzung nach spricht nichts dagegen, die Bestellung um einen Vermerk zu ergänzen, indem erläutert wird, in welchem Bereich ...

Stand: 08.09.2021

Dialog: 18124

Unter welchen Voraussetzungen können Sicherheitsfachkräfte für Tochterunternehmen tätig werden?

 Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" erfüllt werden bzw. von einer Sicherheitsfachkraft im Rahmen einer Nebentätigkeit erfüllt werden können (z.B. Mindesteinsatzeiten). Die Bestellung muss dann für das Mutter- und das Tochterunternehmen erfolgen. Die Berechnung der Einsatzzeiten für Sicherheitsfachkräfte muss sich dabei an der Beschäftigtenzahl (Versicherte) für das Mutter ...

Stand: 15.12.2014

Dialog: 4412

Was ist, wenn ein Arbeitsunfall passiert und der Arbeitgeber keine Genehmigung für Sonntagsarbeit hat?

Über die Rahmenbedingungen zur Zulässigkeit von Sonn- und Feiertagsarbeit gemäß Arbeitszeitgesetz informieren entsprechende Dialoge der KomNet-Datenbank.Für die Einhaltung der arbeitszeitrechtlichen Vorschriften ist der Arbeitgeber bußgeld- wie auch strafrechtlich verantwortlich (§§ 22 und 23 Arbeitszeitgesetz). Der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenossenschaft ...

Stand: 15.01.2019

Dialog: 5831

Ist für eine Haushaltshilfe (Minijob) eine Gefährdungsbeurteilung erforderlich?

aber über die Unfallversicherungsträger unfallversichert und damit auch die einschlägigen Unfallverhütungsvorschriften anzuwenden sind, finden über diesen Weg Anforderungen in Bezug auf die Gefährdungsbeurteilung und Unterweisungspflichten Eingang. Nach § 2 Abs. 1 der DGUV Vorschrift 1 hat der Unternehmer (Arbeitgeber) "die erforderlichen Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten ...

Stand: 02.02.2022

Dialog: 13684

Wie viele Ersthelfer sind in einer Behindertenwerkstatt zu bestellen?

, wird in Abstimmung mit der zuständigen Berufsgenossenschaft hergestellt. Das bedeutet aber keine förmliche Ausnahmegenehmigung im Sinne des § 14 Abs. 1 der Vorschrift. Von der vorgeschriebenen Zahl der Ersthelfer kann nur dann abgewichen werden, wenn das betriebliche Rettungswesen hinsichtlich personeller, materieller oder organisatorischer Mindestmaßnahmen über die Anforderungen der Vorschrift hinausgeht. Neben ...

Stand: 17.10.2014

Dialog: 11766

Welches Fachwissen ist für die Herstellung von Leitern erforderlich.

Kennzeichnung kann bei einer Einzelanfertigung auch in Form des Lieferscheins akzeptiert werden, solange keine Verwechslungsgefahr mit anderen Leitern besteht.Die Benutzerinformationen werden i.d.R. über aufgeklebte Piktogramme geliefert. Diese Piktogramme kann man z.B. bei der BG einscannen oder im Fachhandel kaufen.Über eine Oberflächenbehandlung ist dann ein geeigneter Korrosionsschutz ...

Stand: 01.09.2021

Dialog: 11877

Welche Ausmaße müssen die Proberäume eines Orchesters haben bzw. welche Deckenhöhe?

ausgekleidet sein.Hinweise:Interessant sind auch die Brancheninformationen der Verwaltungs-BG (VBG; http://www.vbg.de/produktionenundveranstaltungen/). Arbeitsschutzvorschriften können Sie unter https://www.mags.nrw/service-rechtsvorschriften-und-datenbanken oder www.gaa.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/16032  aufrufen.Auf die Publikationen des "Sachgebiet Bühnen und Studios" der DGUV möchten wir hinweisen. ...

Stand: 13.09.2016

Dialog: 8309

Muss an einer Doppelschleifmaschine (Schleifbock) eine Not-Aus- bzw. Not-Stop-Vorrichtung vorhanden sein?

- und Not-Aus-Einrichtungen der Präventionsabteilung Technische Sicherheit der BG RCI wird dies ausführlich erläutert.Für Tisch- oder Ständerschleifmaschinen (Umgangssprachlich z.B. „Schleifbock“) gilt die EN ISO 16089:2015 Werkzeugmaschinen – Sicherheit– Ortsfeste Schleifmaschinen. Sie ersetzt die DIN EN 13218.Die Norm führt für derartige Maschinen keine spezielle „Stopp-Kategorie“ auf. Wir gehen daher davon ...

Stand: 21.02.2023

Dialog: 43761

Muss ein Unternehmer, der eine theoretische Unterweisung durchgeführt hat, zusätzlich für die ausgebildeten Beschäftigten eine praktische Unterweisung an den Bearbeitungsmaschinen durchführen?

zu unterweisen. Danach hat er in regelmäßigen Abständen, mindestens jedoch einmal jährlich, weitere Unterweisungen durchzuführen. Das Datum einer jeden Unterweisung und die Namen der Unterwiesenen hat er schriftlich festzuhalten."Weitere Regelungen zur Unterweisung sind in der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" und der DGUV Regel 100-001 "Grundsätze der Prävention" zu finden. In der DGUV Regel 100 ...

Stand: 23.01.2020

Dialog: 43002

Gibt es Anforderungen an die Beinfreiheit, wenn Personen im dienstlichen Auftrag mehrere Stunden auf Rücksitzen von Transportern u.ä. verbringen müssen?

Aus dem staatlichen Arbeitsschutzrecht ist uns keine Regelung bekannt, zumal die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) hier nicht anzuwenden ist.Die DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge" geht in § 8 näher auf Plätze für Fahrzeugführer, Beifahrer und Mitfahrer; Sicherheitsgurte ein. Besonders möchten wir Absatz 7 hervorheben:"Plätze für Fahrzeugführer, Beifahrer und Mitfahrer müssen ausreichenden ...

Stand: 20.09.2021

Dialog: 43583

An einer Altmaschine, Baujahr vor 1993, fehlt ein Typenschild. Muss dieses ersetzt werden, und welche Angaben müssen auf dem Typenschild vorhanden sein?

Altmaschinen, d.h. Maschinen, die vor 1993 letztmalig auf dem Markt bereitgestellt wurden, unterliegen nicht den Vorschriften der Maschinenrichtlinie resp. der Maschinenverordnung.Präzise Anforderungen an die Kennzeichnung sind für solche Maschinen in der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) nicht enthalten. Es lässt sich allerdings aus den Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung ...

Stand: 21.01.2021

Dialog: 43449

Wie ist der Arbeitsschutzausschuss zu besetzen, wenn der Betrieb sich für das Unternehmermodell entschieden hat?

und arbeitsmedizinische Betreuung die alternative bedarfsorientierte betriebsärztliche und sicherheitstechnische Betreuung (Umgangssprachlich-Unternehmermodell) gewählt hat, ist er in diesem Fall auch in diesen Rollen zu sehen.Somit sind die weiteren Teilnehmer der Sicherheitsbeauftragte, ggfs ein zweiter nach neuer DGUV Vorschrift 1 und zwei Mitglieder des Betriebsrates.Im Unternehmermodell hat der Arbeitgeber ...

Stand: 12.07.2018

Dialog: 42352

Kann ich als Verlader meine Pflichten zum Thema Ladungssicherung komplett an einen Spediteur vertraglich übertragen?

Unseres Erachtens kann ein Verlader seine Pflichten / Verantwortung nicht an Dritte übertragen. In Kommentierungen und Gerichtsurteile zu § 22 Straßenverkehrsordnung -StVO- "Ladung" heißt es: "...dass diese Vorschrift sich nicht nur an den Führer und Halter des Fahrzeuges richtet, sondern an jeden, der für die ordnungsgemäße Verstauung der Ladung verantwortlich ist, insbesondere ...

Stand: 22.01.2015

Dialog: 2773

Mein Sohn möchte in den Ferien zwei Wochen in einem Restaurant arbeiten. Bis wie viel Uhr darf er abends arbeiten?

, die der Vollzeitschulpflicht unterliegen, die für Kinder geltenden Vorschriften anzuwenden.Ist Ihr Sohn im Sinne dieser Vorschriften ein Kind oder ein vollschulzeitpflichtiger Jugendlicher (§ 2 JArbSchG), darf er gar nicht in einem Restaurant arbeiten, da diese Tätigkeit nicht zu den im § 2 Abs.1 KindArbSchV aufgeführten Ausnahmen gehört.Jugendliche dürfen nach § 5 Abs.4 JArbSchG in den Ferien bis zu 4 Wochen beschäftigt ...

Stand: 10.01.2025

Dialog: 19047

Muss ein Flurförderzeug für den Einsatz außerhalb von Gebäuden mit einer Fahrerkabine ausgestattet sein?

Aus verschiedenen Vorschriften (z.B. Nr. 5.1 des Anhangs zur Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV-, § 6 Absatz 3 Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV-) geht hervor, dass der Arbeitgeber bei Tätigkeiten im Freien, bei Benutzung von Arbeitsmitteln im Freien, die Beschäftigten geeignet gegen Witterungseinflüsse schützen muss. Gemäß § 19 der DGUV Vorschrift 68 (bisher :BGV D 27) "Flurförderzeuge ...

Stand: 09.10.2015

Dialog: 6216

Darf ich in der Spätschicht allein an einer CNC-Maschine arbeiten?

zur Sicherstellung der Ersten Hilfe im Notfall erfüllt werden (§ 24 der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention"). Insbesondere muss gewährleistet sein, dass nach einem Unfall unverzüglich Erste Hilfe geleistet und eine erforderliche ärztliche Versorgung veranlasst wird. Bei geringer Gefährdungslage kann es ausreichen, dass der allein arbeitende Mitarbeiter telefonisch Hilfe anfordern ...

Stand: 05.11.2015

Dialog: 5974

Ist es zulässig, dass die Sollstunden einer Fachkraft für Arbeitssicherheit durch "Helfer" erbracht werden?

Der Arbeitgeber muss bei der Bestellung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit berücksichtigen, dass diese ihre gesetzlichen Aufgaben entsprechend dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG), wirksam erfüllen kann. Dies ergibt sich aus dem Gesetz selbst (§ 5 Abs. 2 ASiG) und der ergänzenden DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit".Die ihr obliegenden Aufgaben darf ...

Stand: 18.03.2021

Dialog: 9006

Darf ein Mülllader an einem Müllsammelfahrzeug alleine an der Schüttung arbeiten?

Regelungen, den Betrieb von Müllfahrzeugen betreffend, sind insbesondere unter Abschnitt II der DGUV Vorschrift 43 (bisher: BGV C 27) "Müllbeseitigung" angeführt. Hier wird die Alleinarbeit an der Schüttung eines Müllfahrzeuges nicht ausdrücklich verboten. Gemäß den Durchführungsanweisungen zu § 10 der BGV C27 werden Verletzungen durch die Belade- und Fördereinrichtungen vermieden, wenn 1 ...

Stand: 04.11.2015

Dialog: 2603

Darf ein Fahrer von Gefahrguttransporten während der Fahrt und während des Ladevorgangs in seinem Fahrerhaus rauchen?

In Abschnitt 8.3.5 des ADR ist folgendes nachzulesen:"Während der Ladearbeiten ist das Rauchen in der Nähe der Fahrzeuge und in den Fahrzeugen verboten. Das Rauchverbot gilt auch für die Verwendung elektronischer Zigaretten und ähnlicher Geräte."Strengere Vorschriften gelten bei der Beförderung von explosiven Stoffen und Gegenständen mit Explosivstoff (Klasse 1). Dies ist in Kapitel 8.5 S1 (3 ...

Stand: 14.05.2019

Dialog: 21609

Sind für batteriebetriebene Digital Multimeter (DMM) Prüfungen erforderlich?

Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" (bisher BGV A1), die DGUV Regel 100-001 "Grundsätze der Prävention" (bisher BGR A1), die DGUV Vorschrift 3 "Elektrische Anlagen und Betriebsmittel" (bisher BGV A3) sowie die Gebrauchs- und Bedienungsanleitungen einzubeziehen. Speziell für batteriebetriebene digitale Multimeter finden sich in den technischen Regelungen keine Angaben für Prüffristen. Allerdings ...

Stand: 06.01.2017

Dialog: 18522

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