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Regelungen bezüglich persönlicher Schutzausrüstung, wie z. B. Atemschutz, sind unter § 9 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) getroffen. Danach muss der Arbeitgeber persönliche Schutzausrüstung zur Verfügung stellen und muss diese von den Beschäftigten benutzt werden, wenn eine Gefährdung beim Umgang mit Gefahrstoffen nicht durch andere der in § 9 Absatz 2 Nummer 1 und 2 GefStoffV genannten ...
Stand: 24.01.2019
Dialog: 6748
an Ersthelfern im Betrieb muss zu jeder Zeit gewährleistet sein. Dabei ist der Abwesenheit von Ersthelfern, z. B. durch Urlaub, Krankheit, Schichtdienst, Rechnung zu tragen. Die Ersthelfer sind unter Berücksichtigung der Art der Gefahren, der Struktur und der Ausdehnung des Betriebes so zu platzieren, dass bei einem Unfall ein Ersthelfer in der Nähe ist. Bei der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung ...
Stand: 14.11.2017
Dialog: 13477
gelten als Lagerabschnitt. Getrenntlagerung liegt vor, wenn verschiedene Stoffe in demselben Lagerabschnitt durch ausreichende Abstände oder durch Barrieren (z. B. durch Wände, Schränke aus nicht brennbarem Material, Produkte aus nichtbrennbaren Stoffen der LGK 12 oder 13) oder durch Lagerung in getrennten Auffangräumen voneinander getrennt werden. Separatlagerung ist eine Getrenntlagerung ...
Stand: 16.05.2019
Dialog: 13282
, wenn der Arbeitgeber einen Pausenraum an zentraler Stelle, z. B. am Betriebshof anbietet. Dabei müssen aber die v.g. Kriterien gewährleistet sein. Dies gilt auch für Nutzung der Sanitäranlagen (Waschraum, Toiletten).Die Lok ist bei Touren des Lokführers der Arbeitsplatz. Die Vorschriften der Arbeitsstättenverordnung für Arbeits- und Pausenräume gelten jedoch nicht für solche Loks. Regelungen ...
Stand: 24.05.2022
Dialog: 11156
der Ladearbeiten " oder auch Verlade - Verantwortlicher. Wer diese Person ist, wurde vom OLG nicht definiert. Allerdings muss es eine Person sein, die in verantwortlicher Position steht; daher kann dies z. B. nicht der Gabelstaplerfahrer sein.Die Verantwortung des Verladers im Sinne des § 22 StVO ist nicht eindeutig geregelt (Fallentscheidungen). Grundsätzlich kann festgehalten werden, dass derjenige ...
Stand: 15.03.2019
Dialog: 11367
unter erleichterten Bedingungen aufgeführt. Hingewiesen sei noch auf folgendes: Auch Stadtreinigung, der Kampfmittelräumdienst der Feuerwehr, die Polizei, die Bundeswehr haben die Gefahrguttransportvorschriften grundsätzlich in vollem Umfang einzuhalten, nur in Details, z. B. bei Gefahr im Verzug oder bei der Kennzeichnung sind für sie Ausnahmen von den Gefahrgutvorschriften vorgesehen.Hinweis:Die ...
Stand: 19.03.2019
Dialog: 13671
vor der Antragstellung abgeklärt werden, ob sie eine Ausnahme überhaupt zulässt und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen sie eine Ausnahme zulässt. Erfahrungsgemäß ist eine Begutachtung des Vorhabens durch einen Sachverständigen (z. B. Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung) erforderlich. ...
Stand: 18.12.2018
Dialog: 6871
Eine über längere Zeit freistehende Böschung wird durch den Einfluß der Witterung aufgelockert und durch zufließendes Wasser zerstört. Um diesen Einflüssen entgegenzuwirken, werden die Böschungen z. B. mit Folie abgedeckt. Damit Niederschlagswasser die Böschungen nicht ausspült, besteht die Möglichkeit, sie mit einer Abplanung zu schützen. Dieser Böschungsschutz bildet für kurze Bauzeiten ...
Stand: 17.01.2024
Dialog: 8178
Rechtsgrundlage für die Verwendung von Arbeitsbühnen an Flurförderzeugen ist Ziffer 2.4 des Anhangs 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Danach dürfen Personen mit nicht dafür vorgesehenen Arbeitsmitteln (z. B. Flurförderzeuge mit senkrechtem Hubmast: Gegengewichtstapler, Schubmaststapler, Regalstapler, und Dreiseitenstapler) ausnahmsweise angehoben werden, wenn geeignete Maßnahmen ...
Stand: 03.04.2019
Dialog: 4816
für die Kirche, für den Sportverein, in der Landwirtschaft oder in Privathaushalten zulässig (z. B. Babysitten, Nachhilfeunterricht oder Nachbarschaftshilfe, z.B. wie Einkäufe erledigen oder Auto waschen). Die Höchstarbeitszeit beträgt täglich zwei Stunden, in der Landwirtschaft drei Stunden an fünf Tagen der Woche. Näheres regelt die Kinderarbeitsschutzverordnung.Unterliegt Ihre Nichte noch ...
Stand: 10.05.2023
Dialog: 4268
bei der Ausgestaltung des Werkvertrages berücksichtigt werden. So kann z. B. vereinbart werden, dass bei allen Personenschäden die im Einsatzbetrieb zuständigen Stellen informiert werden und auch eine Kopie der Unfallanzeige unaufgefordert dem Auftraggeber übermittelt wird. Der Betriebsrat sollte eine Vereinbarung treffen, dass auch er hierüber informiert wird. ...
Stand: 20.02.2015
Dialog: 5590
Arbeitsanweisungen in Bezug auf Arbeitszeiterfassungen geben.Möglicherweise hat der Kunde ein abrechnungstechnisches Interesse daran, dass die geleisteten Stunden einschließlich der Pausen zeitgenau erfasst werden, da z. B. nach Zeitaufwand abgerechnet wird. Dann handelt es sich aber um eine rein vertragliche Angelegenheit, die zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber geklärt werden muss. ...
Stand: 03.11.2023
Dialog: 5432
Die DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" fordert in § 6 deren bestimmungsgemäße Verwendung. In den Durchführungsanweisungen wird hierzu Folgendes ausgeführt:"Die bestimmungsgemäße Verwendung ergibt sich aus der Betriebsanleitung des Herstellers. Hierzu zählt auch, dass bei Vorhandensein einer Fahrerrückhalteeinrichtung diese benutzt wird. Dies bedeutet z. B., dass bei einer Fahrerkabine ...
Stand: 31.01.2023
Dialog: 1941
sind körperlich und geistig geeignet, wenn sie durch ihre Vorbildung, Kenntnisse, Berufserfahrung und persönliche Eigenschaften (z. B. Alter, Zuverlässigkeit) zum Führen des Fahrzeuges befähigt sind. Es ist zweckmäßig, den Auftrag zum Führen des Fahrzeuges schriftlich zu erteilen." Der Arbeitgeber muss sich also von der Eignung des Arbeitnehmers zum selbständigen Führen von Fahrzeugen grundsätzlich ...
Stand: 07.11.2024
Dialog: 1932
In einer Arztpraxis für Allgemeinmedizin besteht eine Infektionsgefährdung der Beschäftigten im Sinne einer ungezielten Tätigkeit mit biologischen Arbeitsstoffen (siehe Biostoffverordnung - BiostoffV -).Kittel, die Ärztinnen bzw. Ärzte, das Assistenz- und das Reinigungspersonal in Arztpraxen tragen, dienen dem Schutz ihrer Kleidung gegen die Verschmutzung mit Krankheitskeimen (z. B ...
Stand: 14.09.2023
Dialog: 1412
Für Jugendliche, also Personen über 15 Jahre, die nicht mehr der Vollzeitschulpflicht unterliegen, gelten die Bestimmungen ab §§ 8 ff. des Jugendarbeitsschutzgesetzes. Das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) findet auf den Schulbesuch keine Anwendung. Deshalb ist es zulässig, Jugendliche außerhalb der Unterrichtszeit, z. B. in Cafés, zu beschäftigen. Bei der Beschäftigung ist Folgendes ...
Stand: 07.01.2026
Dialog: 42755
-Material und Medikamente aus: Medikamente, z.B. Schmerztabletten, die nicht für die Erste Hilfe-Leistungen notwendig sind, gehören nicht zum Erste-Hilfe-Material und damit auch nicht in die Verbandkästen. Bei betriebsspezifischen Gefahren, z. B. im Hinblick auf Einwirkungen gesundheitsgefährlicher Stoffe, können geeignete Medikamente zum Erste-Hilfe-Material gehören. Sie sind zur ausschließlichen ...
Stand: 15.07.2016
Dialog: 1813
, dass Arbeitnehmer eine alltagsübliche Kleidung tragen. Diese wird sozusagen vom Arbeitnehmer zur Arbeit mitgebracht: für Tätigkeiten im Außenbereich entsprechende geeignete Kleidung (wie z. B. Pullover etc.). Der Arbeitgeber muss, nach erfolgter Gefährdungsbeurteilung, zusätzliche "persönliche Schutzausrüstung" - in diesem Fall Wetterschutzkleidung - zur Verfügung stellen, die den Schutz vor den besonderen ...
Stand: 06.06.2016
Dialog: 512
und z. B. auch bei Blutabnahmen einzusetzen sind. Der Einsatz von geeigneten Sicherheitsgeräten hat Vorrang vor der Verwendung herkömmlicher Geräte und Anwendung organisatorischer Maßnahmen einschließlich PSA.Von diesem Prinzip kann nur abgewichen werden, wenn geeignete Sicherheitsgeräte zur Verhütung von Stich- und Schnittverletzungen:für die durchzuführende Tätigkeit noch nicht vorhanden ...
Stand: 18.01.2021
Dialog: 43445
“ gekennzeichnet sind. In unübersichtlichen Arbeitsstätten ist der nächstgelegene Standort eines Feuerlöschers gut sichtbar durch das Brandschutzzeichen F001 „Feuerlöscher“ in Verbindung mit einem Zusatzzeichen „Richtungspfeil“ anzuzeigen. Besonders in lang gestreckten Räumen oder Fluren sollen Brandschutzzeichen in Laufrichtung jederzeit erkennbar sein, z. B. durch den Einsatz von Fahnen- oder Winkelschildern ...
Stand: 12.02.2021
Dialog: 43473