Rechercheergebnisse

für alle Beschäftigten:"• mindestens 18 Jahre alt• für die Tätigkeit geeignet und ausgebildet• Befähigungsnachweis• schriftliche Beauftragung durch den Arbeitgeber"Näheres ist dem DGUV Grundsatz 308-001 "Ausbildung und Beauftragung der Fahrer von Flurförderzeugen mit Fahrersitz und Fahrerstand" zu entnehmen.Handelt es sich um ein Mitgänger-Flurförderzeug, das ausschließlich durch einen mitgehenden Fahrer ...

Stand: 31.10.2018

Dialog: 14247

der Grenzen des ArbZG’es erfolgen) keine zusätzliche Bezahlung geltend gemacht werden kann.Freigestellte Betriebsratsmitglieder sind entsprechend § 5 Abs.3 Nr.3 BetrVG wie leitende Angestellte zu sehen. Auf sie finden die Anforderungen des Arbeitszeitgesetzes daher nach § 18 Abs. 1 Nr. 1 ArbZG keine Anwendung.Anders ist die Situation bei teilfreigestellten Betriebsratsmitgliedern zu sehen, wie im Falle ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 4407

Grundsätzlich ist hier die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit ihrem Anhang anzuwenden. Unter der Nummer 2.1 des Anhangs ist folgendes nachzulesen:"(1) Arbeitsplätze und Verkehrswege, bei denen eine Absturzgefahr für Beschäftigte oder die Gefahr des Herabfallens von Gegenständen besteht, müssen mit Schutzvorrichtungen versehen sein, die verhindern, dass Beschäftigte abstürzen oder durch herab ...

Stand: 13.02.2019

Dialog: 42591

Aus Druckgasflaschen, deren Prüffrist abgelaufen ist, darf weiterhin Gas entnommen werden. Die Verwendung der Gase aus noch nicht ganz entleerten Druckgasflaschen mit abgelaufener Prüffrist ist im allgemeinen ohne Qualitätsminderung möglich. Die Zeit des Weiterbetriebes ist durch die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) nicht genau begrenzt. Der Arbeitgeber hat aber den zulässigen Zeitraum im ...

Stand: 20.12.2019

Dialog: 42970

Die Datenbank zur zentralen Erfassung von Beschäftigten, die krebserregenden Stoffen ausgesetzt sind – Zentrale Expositionsdatenbak (ZED) – ist ein kostenloses Angebot der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV). Mit der ZED können Arbeitgebende ihrer Verpflichtung aus der Gefahrstoffverordnung (gemäß § 10a Abs. (1) GefStoffV) zur Führung eines Expositionskatasters nachkommen. Mit der Nut ...

Stand: 26.02.2025

Dialog: 44069

Eine umfassende Zusammenstellung aller Anforderungen, die beim Betrieb einer Druckluftanlage zu beachten sind, existiert nicht und kann auch aufgrund der Vielzahl möglicher Konstellationen nicht existieren. Eine Druckluftanlage ist einerseits ein Arbeitsmittel und andererseits - in Abhängigkeit von ihren Parametern - mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit auch eine überwachungsbedürftige Anlage. Überwa ...

Stand: 15.03.2016

Dialog: 26164

Die von Ihnen angesprochenen Fragen sind nicht im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) geregelt. Das ArbZG kennt die Begriffe passive Fahrzeiten, Fahrzeit, Reisezeit, Dienstreisezeiten und Wegezeiten nicht, sondern nur die Begriffe Arbeitszeit, Ruhezeit und Ruhepausen.Was nun als Arbeitszeit und was als Ruhezeit anzusehen ist, ist in der Regel im Tarifvertrag und in darauf beruhenden Dienstvereinbarungen fes ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 17982

Hinweis:Der Dialog gibt den aktuellen Gesetzestext des Arbeitszeitgesetz wieder. Jedoch wurde durch das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Beschluss vom 13. September 2022 (Az. 1 ABR 22/21), festgestellt, dass in Deutschland die gesamte Arbeitszeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufzuzeichnen ist. Weitere Erläuterungen hierzu können den FAQ des BMAS entnommen werden https://www.bmas.de/DE/Arbe ...

Stand: 03.11.2023

Dialog: 12979

Nummer 3.3 auf dem Druckgerät anzubringenden Angaben mit Ausnahme der Serienkennzeichnung zu enthalten; der Betriebsanleitung sind gegebenenfalls die technischen Dokumente sowie Zeichnungen und Pläne beizufügen, die für das richtige Verständnis dieser Anleitung erforderlich sind. c) Gegebenenfalls ist in der Betriebsanleitung auch auf die Risiken einer unsachgemäßen Verwendung gemäß Nummer 1.3 ...

Stand: 01.02.2022

Dialog: 42384

Für bestimmte Arbeiten sieht das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) gesetzliche Ausnahmen vor (§ 10 ArbZG), sofern diese Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden können:§ 10 Absatz 1 Nummer 14 ArbZG: "[...] bei der Reinigung und Instandhaltung von Betriebseinrichtungen, soweit hierdurch der regelmäßige Fortgang des eigenen oder eines fremden Betriebs bedingt ist, bei der Vorbereitung ...

Stand: 11.03.2025

Dialog: 44084

Teilen.Demgegenüber bestehen Einzugsgefahren bei Winkelschleifern, großen Trennschleifern und Stichsägen erfahrungsgemäß eher nicht, da sich die Hände i. d. R. nicht in unmittelbarer Nähe des rotierenden Werkzeuges befinden. Aber auch hier gibt es Ausnahmen, die z.B. beim Einsatz von Motorkettensägen das Tragen von Schutzhandschuhen vorschreiben.Der Schleifbock ist ein Grenzbereich. Werden größere Teile ...

Stand: 10.07.2024

Dialog: 29206

Einrichten eines Bürocontainers folgende Mindestanforderungen erfüllt sein müssen: - ausreichend Tageslichteinfall entsprechend Ziffer 3.4 des Anhangs der ArbStättV. Hier wird grundsätzlich auch eine direkte Sichtverbindung nach außen gefordert. Es werden jedoch auch Ausnahmen beschrieben. -  gesundheitlich zuträgliche Raumtemperatur entsprechend Ziffer 3.5 des Anhangs der ArbStättV in Verbindung mit ASR ...

Stand: 13.02.2017

Dialog: 13881

eingesetzten menschlichen oder tierischen Kraft angetrieben werden, beispielsweise von Hand geschobene Rasenmäher, manuell angetriebene Bohrmaschinen oder von Hand geschobene Transportkarren, die aufhören zu funktionieren, sobald die manuelle Kraft nicht mehr einwirkt, fallen nicht in den Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie. Die einzige Ausnahme von dieser Grundregel betrifft Hebezeuge ...

Stand: 29.06.2015

Dialog: 24183

werden, ist auch die Geschäftstätigkeit eindeutig vorhanden. Schließlich ist der Verkauf dieser Kunstwerke ein "Bereitstellen auf dem Markt", da entsprechend § 2 Nr. 4 ProdSG "die Bereitstellung auf dem Markt jede entgeldliche oder untentgeldliche Abgabe eines Produktes (...) im Rahmen einer Geschäftstätigkeit" ist.Da auch in den Ausnahmen nach § 1 Abs. 3 ProdSG keine Regelung vorhanden ist, die Kunstwerke vom Anwendungsbereich ...

Stand: 13.09.2016

Dialog: 18463

der Unfallversicherungsträger weiter (Adressen im Serviceteil)."Zu der Frage "Übernimmt die Unfallkasse auch die Kosten für die Reparatur meines privaten PKW, mit dem ich als Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr auf dem Weg zu einem Einsatz war?" ist folgendes nachzulesen:"Die gesetzliche Unfallversicherung ersetzt grundsätzlich keine Sachschäden. Eine Ausnahme gilt für Hilfeleistungsunternehmen, allerdings nur, soweit kein ...

Stand: 25.03.2020

Dialog: 13046

grundsätzlich Sonn- und Feiertagsarbeit (§ 9 ArbZG). Von diesem grundsätzlichen Verbot lässt das ArbZG aber gesetzliche Ausnahmen zu, die unter § 10 ArbZG aufgeführt sind. U. a. dürfen Arbeitnehmer an Sonn- und Feiertagen abweichend von § 9 beschäftigt werden, sofern die Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden können, …. in Einrichtungen zur Behandlung und Pflege von Tieren (Ziffer 12). Darunter fallen ...

Stand: 02.02.2024

Dialog: 6044

 GG. Danach sind landesgesetzliche Regelungen nur zulässig, solange und soweit der Bund von seiner Gesetzgebungskompetenz keinen Gebrauch gemacht hat (Artikel 72 Abs. 1 GG). Das geltende Arbeitsschutzrecht ist bis auf wenige Ausnahmen durch den Bund erlassen worden und demzufolge auf dem Territorium der Bundesrepublik gültig. Landesgesetze und Verordnungen der Länder sind nur in dem betreffenden ...

Stand: 05.02.2015

Dialog: 4951

oder Aushilfen, Neulinge oder langjährig Beschäftigte, wer Mitgänger-Flurförderzeuge steuert, trägt Verantwortung für sich selbst und für andere. Deshalb dürfen für diesen Job auch nur Personen beauftragt werden, die körperlich, geistig und charakterlich geeignet, 18 Jahre alt, gründlich in die Handhabung eingewiesen und unterwiesen worden sind.1“Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV ...

Stand: 16.07.2024

Dialog: 43979

beschränken.Im Anhang des DGUV Grundsatzes 314-003 sind Muster-Prüflisten für die o.g. Sicherheitsbereiche gelistet.Für Personenkraftwagen und Krafträder kann gem. § 57 Abs. (1) DGUV Vorschrift 70 auf eine Sachkundigenprüfung verzichtet werden, wenn über die in den vom Hersteller vorgeschriebenen Intervallen ordnungsgemäß durchgeführten Inspektionen mängelfreie Ergebnisse einer autorisierten Fachwerkstatt ...

Stand: 06.03.2023

Dialog: 10210

In dem von Ihnen geschilderten Fall kann § 14 Abs. 1 Arbeitszeitgesetz - ArbZG zur Anwendung kommen, wenn "bei vorübergehenden Arbeiten in...außergewöhnlichen Fällen, die unabhängig vom Willen des Betroffenen eintreten..." es zu einer Ruhezeitverkürzung kommt. Das gilt aber nur, wenn so ein Fall ausnahmsweise eintritt und sich nicht regelmäßig wiederholt. Wenn auf der besagten Strecke regelmäßig S ...

Stand: 10.01.2019

Dialog: 24602