Komnet-Wissensdatenbank

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Sind Schülerfirmen aus Sicht des Arbeitsschutzes Arbeitgeber?

"Schülerfirma" seitens der Schulleitung bereits in der Planungsphase rechtzeitig Aspekte der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit einbezogen werden.Sollte eine Struktur geschaffen werden, die die Schülerfirma außerhalb der schulischen Ausbildung ansiedelt, verweisen wir hinsichtlich der rechtlichen Bewertung auf die Ausführungen unter www.transfer-21.de/daten/themen/schuelerfirmen ...

Stand: 06.02.2015

Dialog: 13309

Gibt es Hygienevorschriften für Wasch- und Duschräume? Wenn ja, wo findet man sie?

Nach Nummer 4.1 Absatz 2 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) hat der Arbeitgeber – wenn es die Art der Tätigkeit oder gesundheitliche Gründe erfordern – Waschräume zur Verfügung zu stellen. Weiterhin ist hier noch folgendes nachzulesen: "Diese sind für Männer und Frauen getrennt einzurichten oder es ist eine getrennte Nutzung zu ermöglichen. Bei Arbeiten im Freien ...

Stand: 22.08.2017

Dialog: 7487

Gilt das Mutterschutzgesetz auch für schwangere Studentinnen im Rahmen von Praktika?

Sie sich grundsätzlich über den Mutterschutz näher informieren möchten, weisen wir auf die ausführlichen Informationen des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales NRW unter https://www.mags.nrw/mutterschutz hin.2. Auf die Informationen des Merkblatts der Regierungspräsidien Baden-Württemberg "Werdende Mütter in Zahnarztpraxen" weisen wir ebenfalls hin. Das Merkblatt bezieht sich zwar noch auf das alte ...

Stand: 31.05.2019

Dialog: 12869

In welchen Richtlinien wird der Arbeitsschutz auf Bau- und Montagestellen innerhalb von Raffinerieanlagen in Deutschland definiert?

. Auf der Internetseite des Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen finden Sie u. a. weitergehende Informationen zur Organisation des Arbeitsschutzes auf Baustellen.Sicherheitsvorschriften des Auftraggebers (Raffinerie) gelten insofern nur, wenn sie im Vertrag auch als mitgeltend benannt sind. Diese Dokumente sollten dann frühzeitig dem Auftragnehmer übergeben ...

Stand: 30.11.2019

Dialog: 3259

Gilt die Kostenübernahme für Hepatitisimpfungen auch für Physiotherapeuten?

und -therapeutinnen behandeln vor allem Menschen, deren körperliche Bewegungsmöglichkeiten aufgrund hohen Alters oder einer Krankheit, Verletzung oder Behinderung eingeschränkt sind. Auch vorbeugende Therapiemaßnahmen führen sie durch.Physiotherapeuten und -therapeutinnen arbeiten hauptsächlich in Krankenhäusern, Kliniken, Facharzt- und physiotherapeutischen Praxen. Auch in Altenheimen und in Einrichtungen ...

Stand: 27.04.2015

Dialog: 2159

Was ist zu beachten, wenn ein Beschäftigter mit seinen Händen 8 Stunden am Tag unter UV-Licht arbeitet?

werden, ob überhaupt ein Schutz erforderlich ist oder Handschuhe oder sogar spezielle Schutzausrüstung einzusetzen ist.Auf die Technischen Regeln Inkohärente Optische Strahlung (TROS IOS) weisen wir hin.Weiterführende Informationen:Messung und Beurteilung optischer Strahlenexpositionen an Arbeitsplätzen. Aus der Arbeit des IFA Nr. 0215DIN EN 14255-1: Messung und Beurteilung von personenbezogenen ...

Stand: 07.12.2021

Dialog: 2546

Verbietet der § 5 ArbStättV die Beschäftigung von Rauchern und Nichtrauchern in einem Büroraum?

Frage: Verbietet der neue § 5 ArbStättV die Beschäftigung von Rauchern und Nichtrauchern in einem Büroraum? Antwort: Grundsätzlich hat nach § 5 Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- der Arbeitgeber die für die Beschäftigten mit der Arbeit verbundenen Gefährdungen zu ermitteln und die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu treffen. Der § 5 ArbStättV stärkt das Recht des Nichtrauchers ...

Stand: 29.09.2015

Dialog: 2408

Muss auch der Nebenfluchtweg die vorgeschriebene Breite für Hauptfluchtwege aufweisen?

des Hauptfluchtweges bis zu 5 Personen aufhalten. Absatz 7 lässt eine Ausnahme hinsichtlich der lichten Mindestbreite von 90 cm zu:"In Gebäuden, die bis zum 30.9.2022 errichtet worden sind oder deren Bauantragstellung bis zu diesem Termin erfolgt ist, dürfen Hauptfluchtwege nach Tabelle 1 Nummer 1 Spalte C für bis 5 Personen mit einer lichten Mindestbreite von 0,875 m eingerichtet oder solange betrieben ...

Stand: 17.05.2024

Dialog: 43364

Fallen Transport- und Kippbehälter für Gabelstapler unter die Bezeichnung Anbaugeräte der DGUV Vorschrift 68 und müssen daher mindestens jährlich geprüft werden?

werden. Insbesondere möchte wir Folgendes hervorheben:".... . . einer Maschine oder Zugmaschine nach deren Inbetriebnahme . . .Auswechselbare Ausrüstungen sind Ausrüstungen, die dafür konstruiert und gebaut wurden, dass sie mit Maschinen zusammengebaut werden können, nachdem die Grundmaschine in Betrieb genommen wurde. Ausrüstung, die vom Hersteller mit einer Maschine zusammengebaut wird, wenn die Maschine ...

Stand: 18.11.2022

Dialog: 43716

Wie lange dürfen Reservekanister genutzt und welche Mengen dürfen max. ohne Auflagen transportiert werden?

ist. Die alleinige Angabe des Herstelldatums reicht dann nicht mehr aus. Zu 2.In Behältern beförderter Kraftstoff, der zum Antrieb oder zum Betrieb einer Einrichtung dient und in Fahrzeugen von Einsatzkräften befördert wird, unterliegt nicht den Anforderungen des ADR (Unterabschnitt 1.1.3.3). Bei Fahrzeugen von Einsatzkräften entfällt folglich auch die Mengenbegrenzung auf höchstens 60 l bei tragbaren ...

Stand: 20.08.2024

Dialog: 6238

Ist eine Änderungskündigung bei einer Schwangerschaft zulässig?

Bei der Beschäftigung einer werdenden Mutter muss der Arbeitgeber von sich aus die Vorschriften des Mutterschutzgesetzes - MuSchG einhalten. Grundsätzlich darf ein Arbeitgeber Kündigungen (auch Änderungskündigungen) gegenüber einer werdenden Mutter nicht aussprechen (§ 17 MuSchG). Ausnahmen davon muss er sich vorher von der zuständigen Arbeitsschutzbehörde genehmigen lassen.Wesentlich für das Best ...

Stand: 12.02.2025

Dialog: 16132

Pflicht zur Vorlage des Tätigkeitsbericht eines überbetrieblichen sicherheitstechnischen Dienstes

Die Verantwortung für die Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer trägt der Arbeitgeber. Der Arbeitgeber hat Sicherheitsingenieure oder andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit zur Wahrnehmung der in § 6 Arbeitssicherheitsgesetz -ASiG- bezeichneten Aufgaben für die erforderlichen Einsatzzeiten schriftlich zu bestellen oder zu verpflichten. Der Arbeitgeber hat auch dafür zu sorgen, dass die von i ...

Stand: 29.07.2015

Dialog: 1415

Gelten die staatlichen Arbeitsschutzbestimmungen (wie das Arbeitsschutzgesetz) auch für ehrenamtlich tätige Personen?

sind."In der Anlage 1 ist u.a. das Arbeitsschutzgesetz explizit genannt.Nähere Erläuterungen hierzu finden sich in der DGUV Regel 100-001:"Während das staatliche Arbeitsschutzrecht (ausschließlich) der Sicherheit und dem Gesundheitsschutz der „Beschäftigten bei der Arbeit“ dient und den „Arbeitgeber“ verpflichtet (§ 1 Absatz 1 Satz 1 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG), gelten Unfallverhütungsvorschriften ...

Stand: 05.10.2023

Dialog: 42541

Müssen Kranstühle in der Krankanzel fest verbaut sein?

und die Sicherheit der Beschäftigten gefährden können, vermieden oder, wenn dies nicht möglich ist, auf ein Mindestmaß reduziert werden. Der Arbeitgeber hat darauf zu achten, dass die Beschäftigten in der Lage sind, die Arbeitsmittel zu verwenden, ohne sich oder andere Personen zu gefährden. Insbesondere sind folgende Grundsätze einer menschengerechten Gestaltung der Arbeit zu berücksichtigen:1.die Arbeitsmittel ...

Stand: 14.11.2018

Dialog: 42505

Sind die Eingaben zu Be- und Entladezeiten usw. auch nötig, wenn ich als Kraftfahrer ausschließlich im nationalen Güterverkehr tätig bin?

) 165/2014 Fernkraftfahrer nicht eindeutig dazu, Be- und Entladevorgänge aufzuzeichnen. Allerdings machen Aufzeichnungstätigkeiten einen wesentlichen Teil der Arbeit eines Fahrers aus. Zudem sind vollständige Aufzeichnungen wichtig, um sicherzustellen, dass Kontrollen kosteneffizient und nicht übermäßig belastend sind. Darum ist es von grundlegender Bedeutung, dass Fahrer in angemessener Form ...

Stand: 27.05.2025

Dialog: 44132

Muss ein Bediener einer Schienenlaufkatze mit Hebeeinrichtung (mit einer Hubleistung bis zu 150 kg) zum Kranfahrer ausgebildet werden?

insbesondere hinsichtlich 1. theoretischer und praktischer Inhalte der Qualifizierung, 2. Methoden zur Vermittlung von Kompetenzen, z. B. systematische Übungen, 3. Anforderungen an Personen, die die Qualifizierung durchführen, z. B. erforderliche Fachkenntnisse, 4. zeitlichem Umfang und inhaltlicher Abfolge (Mindestdauer, Themenplan), 5. sächlicher Anforderungen, z. B. an benötigte Arbeits ...

Stand: 26.05.2025

Dialog: 44122

Benötigt ein Maler beim Streichen von Wänden im Innenraum mit Pinsel oder Rolle und normaler Dispersionsfarbe einen Atemschutz, einen Spritzschutz für das Gesicht oder eine Schutzbrille?

der Reihe 900.Die Rangfolge der Schutzmaßnahmen nach dem STOP-Prinzip ist einzuhalten. Die Substitution von Gefahrstoffen oder Verfahren nach den TRGS 600 unter Berücksichtigung des GHS-Spaltenmodells ist zu beachten.Auf der Seite „STOP-Prinzip" der BG Verkehr heißt es u. a. wie folgt:„Schutzmaßnahmen orientieren sich am Schutzziel. Grundvoraussetzung für ein sicheres Arbeiten ist die Einhaltung ...

Stand: 15.11.2024

Dialog: 44037

Muss ich in einer LKW-Werkstatt eine Grubenabdeckung haben für den Fall, wenn mal kein Fahrzeug über der Grube steht?

für Beschäftigte oder die Gefahr des Herabfallens von Gegenständen besteht, müssen mit Schutzvorrichtungen versehen sein, die verhindern, dass Beschäftigte abstürzen oder durch herabfallende Gegenstände verletzt werden können. Sind aufgrund der Eigenart des Arbeitsplatzes oder der durchzuführenden Arbeiten Schutzvorrichtungen gegen Absturz nicht geeignet, muss der Arbeitgeber die Sicherheit der Beschäftigten ...

Stand: 18.08.2017

Dialog: 30048

Darf ich Unterweisungen auch digital unterschreiben lassen?

. Entsprechende Anfragen sollten direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe bzw. entsprechend autorisierte Stellen gerichtet werden. Darüber hinaus weisen wir auf das Bürgertelefon des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales hin. ...

Stand: 12.08.2025

Dialog: 26845

Müssen in einer Werkstatt für behinderte Menschen getrennte WC für Beschäftigte und Menschen mit Behinderung geben?

sind mit verschließbaren Zugängen, einer ausreichenden Anzahl von Toilettenbecken und Handwaschgelegenheiten zur Verfügung zu stellen. Sie müssen sich sowohl in der Nähe der Arbeitsräume als auch in der Nähe von Kantinen, Pausen- und Bereitschaftsräumen, Wasch- und Umkleideräumen befinden. Bei Arbeiten im Freien und auf Baustellen mit wenigen Beschäftigten sind mobile, anschlussfreie Toilettenkabinen in der Nähe ...

Stand: 24.06.2025

Dialog: 11042

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