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, hat der Hersteller insbesondere folgendes zu berücksichtigen:1. Die Eigenschaften des Produkts einschließlich seiner Zusammensetzung, seine Verpackung, die Anleitungenfür seinen Zusammenbau, die Installation, die Wartung und die Gebrauchsdauer,2. die Einwirkungen des Produkts auf andere Produkte, soweit zu erwarten ist, dass es zusammen mit anderenProdukten verwendet wird,3. die Aufmachung ...
Stand: 29.10.2014
Dialog: 22171
"Einfache elektrische Betriebsmittel" unterliegen nicht der "Atex-Richtlinie" - also der RL-94/9. Anforderungen an diese Produkte können der DIN EN 60079 entnommen werden. Je nach Ausführung des Produktes können andere Gesetze und Verordnungen, die Beschaffenheitsanforderungen regeln, Anwendung finden (z. B. 1. ProdSV, EMVG).Es ist grundsätzlich möglich, den in Rede stehenden Sensor in Zone 21 ...
Stand: 15.08.2019
Dialog: 21810
zu machen, dass eine Behörde entsprechende Unterlagen zur Einsicht anfordert. Aufgrund möglicher Veränderungen der innerbetrieblichen Strukturen zu einem späteren Zeitpunkt, also nach Abgabe der Konformitätserklärung durch den Hersteller, könnte sich eine konkretisierte Angabe auf der Konformitätserklärung vom ursprünglich gesehen Vorteil ins Gegenteil umkehren. Anders ist es bei der Anforderung gemäß dem Anhang II Teil 1 ...
Stand: 27.05.2014
Dialog: 21199
. In die Erstellung der Gefährdungsbeurteilung sind die Technischen Regeln für Betriebssicherheit (TRBS), z.B. die TRBS 1111 "Gefährdungsbeurteilung und sicherheitstechnische Bewertung", das berufsgenossenschaftliche Regelwerk wie z. B. die DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" und die DGUV Regel 100-001 "Grundsätze der Prävention" sowie die Gebrauchs- und Bedienungsanleitungen einzubeziehen. Abweichungen ...
Stand: 24.09.2016
Dialog: 27533
Ja, die entsprechenden Vorschriften gelten auch für das Bedienen eines Kommissioniergerät mit Fahrerstand. Nach der DGUV Vorschrift 68 (bisher: BGV D 27) "Flurförderzeuge" sind Flurförderzeug im Sinne dieser Unfallverhütungsvorschrift Fördermittel, die ihrer Bauart nach dadurch gekennzeichnet sind, dass sie 1. mit Rädern auf Flur laufen und frei lenkbar, 2. zum Befördern, Ziehen oder Schieben ...
Stand: 13.11.2015
Dialog: 25280
Grundsätzlich müssen Beschäftigte, die Schweißarbeiten ausführen, unterwiesen sein. Hierfür ist das berufsgenossenschaftliche Regelwerk heranzuziehen.Vielfach bedürfen Schweißarbeiten auf Grund der Gefährlichkeit der Arbeiten eines Schweißerlaubnisscheins, der durch den verantwortlichen Arbeitgeber bzw. Unternehmer ausgestellt wird. Das Beispiel für eine Schweißerlaubnis wird unter Anhang 1 ...
Stand: 05.03.2020
Dialog: 18407
der Elternzeit schriftlich vom Arbeitgeber verlangen." (§ 16 Abs.1 BEEG)Die Elternzeit muss schriftlich beim Arbeitgeber angemeldet werden. "Wenn Sie Elternzeit vor dem 3. Geburtstag Ihres Kindes anmelden, dann müssen Sie sich bei der Anmeldung verbindlich festlegen, für welche Zeiträume Sie in den nächsten beiden Jahren Elternzeit nehmen wollen. Wenn Sie für einen Teil der nächsten beiden Jahre keine ...
Stand: 07.01.2019
Dialog: 18757
Absatz 3 Nummer 1 und 3 genannten Informationen nicht ermittelt werden, weil das Spektrum der auftretenden Biostoffe Schwankungen unterliegt oder Art, Dauer, Höhe oder Häufigkeit der Exposition wechseln können, so hat der Arbeitgeber die für die Gefährdungsbeurteilung und Festlegung der Schutzmaßnahmen erforderlichen Informationen insbesondere zu ermitteln auf der Grundlage von Bekanntmachungen ...
Stand: 26.01.2017
Dialog: 19686
Ja, das geschilderte Vorgehen ist auf jeden Fall ein Verstoß gegen die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV)! Vor dem Anbringen einer Wärmedämmung muss das in den Fugen befindliche Morinol zwingend entfernt werden. Wird dies nicht getan und eine Wärmedämmung darüber angebracht, handelt es sich um eine nach Anhang II Absatz 1 der GefStoffV verbotene Überdeckung einer asbesthaltigen Wandverkleidung ...
Stand: 10.12.2015
Dialog: 17752
Rechtsgrundlage für das Bestellen von Sicherheitsbeauftragten sind der § 22 "Sicherheitsbeauftragte" des SGB VII (Siebtes Buch Sozialgesetzbuch) und der § 20 "Sicherheitsbeauftragte" der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention“.Aufgaben und Funktion des Sicherheitsbeauftragten werden zudem in der DGUV Regel 100-001 näher erläutert. Im Punkt 4.2.6 der DGUV Regel 100-001 heißt es:"Damit ...
Stand: 24.10.2024
Dialog: 6618
sich die Freistellung wie folgt:5 l der UN 1120, Verpackungsgruppe II, Multiplikator 3 = 15;7 l der UN 1715, Verpackungsgruppe II, Multiplikator 3 = 21;40 l der UN 2282, Verpackungsgruppe III, Multiplikator 1 = 40;18,5 kg der UN 3288, Verpackungsgruppe I, Multiplikator 50 = 925;5 L der UN 1662, Verpackungsgruppe II, Multiplikator 3 = 15 ...
Stand: 22.03.2023
Dialog: 6215
wird).Spezifische Kennzeichnungsvorschriften für Ketten, Seile und Gurte sind in Nummer 4.3.1 festgelegt – siehe § 357: Anmerkungen zu Nummer 4.3.1.“Nach § 7 Absatz 3 des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG) gilt:„(3) Sofern eine Rechtsverordnung nach § 8 Absatz 1 oder eine andere Rechtsvorschrift nichts Anderes vorsieht, muss die CE-Kennzeichnung sichtbar, lesbar und dauerhaft auf dem Produkt oder seinem ...
Stand: 16.02.2023
Dialog: 823
Nein, in jedem Fall zwingend sind die Scheiben nicht.Allerdings muss ein Stapler/Flurförderzeug die Anforderungen der Richtlinie 2006/42/EG erfüllen, hier Anhang 1 Nr. 3.4.4. "Herabfallende Gegenstände":"Besteht bei einer selbstfahrenden Maschine mit aufsitzendem Fahrer und mitfahrendem anderem Bedienungspersonal oder anderen mitfahrenden Personen ein Risiko durch herabfallende Gegenstände ...
Stand: 22.03.2019
Dialog: 15209
Es muss grundsätzlich unterschieden werden zwischen Erprobungen vor dem Inverkehrbringen und solchen vor der Inbetriebnahme. Wobei diese getrennten Verantwortungsbereiche prinzipiell für überwachungsbedürftige Anlagen als auch für Arbeitsmittel allgemein gelten. 1. Erprobungen/Prüfungen vor dem Inverkehrbringen fallen i. d. R. in die Verantwortung des Herstellers. In einzelnen Fällen ...
Stand: 06.01.2017
Dialog: 5000
Das Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) sieht in § 70 Abs. 1 StrlSchG vor, dass der Strahlenschutzverantwortliche die für die Leitung und Beaufsichtigung einer Tätigkeit (z. B. des Betriebes von Röntgeneinrichtungen) erforderliche Anzahl von Strahlenschutzbeauftragten schriftlich zu bestellen hat. Die erforderliche Anzahl ist im Gesetz nicht näher definiert, so dass grundsätzlich die Bestellung ...
Stand: 04.11.2019
Dialog: 4589
mit den entsprechenden Blättern (Anhängen) 1 bis 17 zu nennen (siehe auch § 22 StVO : Die Ladung einschließlich Geräte zur Ladungssicherung sowie Ladeeinrichtungen sind so zu verstauen und zu sichern, dass sie selbst bei Vollbremsung oder plötzlicher Ausweichbewegung nicht verrutschen, umfallen, hin- und herrollen, herabfallen oder vermeidbaren Lärm erzeugen können. Dabei sind die anerkannten Regeln der Technik ...
Stand: 10.04.2017
Dialog: 6194
Soweit es für die Gewährleistung des Strahlenschutzes bei einer Tätigkeit mit ionisierender Strahlung notwendig ist, hat der Strahlenschutzverantwortliche (z. B. Betriebsinhaber, Geschäftsführer, Institutsleiter) für die Leitung und Beaufsichtigung der Tätigkeit Strahlenschutzbeauftragte schriftlich zu bestellen. Die gesetzliche Grundlage ist § 70 Abs. 1 Strahlenschutzgesetz (StrlSchG ...
Stand: 27.01.2020
Dialog: 5960
oder eine nichtöffentliche Straße (Betriebsgelände) handelt, führt die Verwaltungsvorschrift zum § 1 der Straßenverkehrsordnung unter Ziffer 2 aus: "öffentlicher Verkehr findet auch auf nicht gewidmeten Straßen statt, wenn diese mit Zustimmung oder unter Duldung des Verfügungsberechtigten tatsächlich allgemein benutzt werden. "Da diese Frage in der Praxis nicht immer unstreitig zu beantworten ist, wurden hierzu schon ...
Stand: 07.01.2019
Dialog: 4511
Bei der in der Fragestellung beschriebenen arbeitsmedizinischen Betreuung sind die allgemeinen Regelungen des Arbeitssicherheitsgesetzes - ASiG zu beachten. Danach ist entsprechend § 2 Abs.1 ASiG der Betriebsarzt / der betriebsärztliche Dienst schriftlich zu bestellen; die erforderlichen Aufgaben nach § 3 des ASiG sind zu übertragen. Die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates gemäß § 9 ASiG ...
Stand: 29.07.2015
Dialog: 4538
Informationen können dem Abschnitt 5.4 "Bestimmungen für das Stapeln mithilfe von Ladungsträgern" der DGUV Information 208-061 entnommen werden.Im Einzelfall kann die Standsicherheit nur durch aufwendige Berechnungen überprüft werden (siehe Anhang 1 DGUV Information 208-061).Weiter muss für Lagergeräte eine Betriebsanleitung des Herstellers vorliegen, welche für die Aufstellung und den Betrieb notwendige ...
Stand: 27.08.2024
Dialog: 42417