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auf dem Markt nach dieser Richtlinie ebenfalls zu berücksichtigen sind.Bereitstellen durch den ArbeitgeberZusätzlich ist nach § 5 Absatz 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zu berücksichtigen, dass den Beschäftigten erstmalig nur Arbeitsmittel bereitgestellt werden dürfen, die solchen Rechtsvorschriften entsprechen, durch die Gemeinschaftsrichtlinien in deutsches Recht umgesetzt werden. Demnach ...
Stand: 09.09.2021
Dialog: 16199
/Schwankungen des Lastaufnahmemittels) und erforderliche Verhaltensweisen (z. B. Fernhalten von Bedienelementen, Verhalten im Notfall) erhalten (3).Zusatzfrage zu 1)Die schriftliche Beauftragung ist nur für den Bediener, also nicht für den Mitfahrer erforderlich.+++++++++++++++++(1) §§ 5 u. 6 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG); § 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)(2) § 7 DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze ...
Stand: 07.09.2021
Dialog: 16729
Nr. 3821/85 Alternativ zur Bescheinigung gemäß § 20 FPersV (national) kann auch das Formblatt zur Bescheinigung von Tätigkeiten gemäß der EU Kommission vom 14.12.2009 verwendet werden!Einzelheiten können in der Leitlinie 5 zur VO (EG) Nr. 561/2006 (EWG) Nr. 3821/85 entnommen werden. ...
Stand: 17.01.2018
Dialog: 6554
Die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften und Regeln verpflichten den Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung mögliche Gefährdungen zu ermitteln und die nötigen Schutzmaßnahmen festzulegen (§ 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG)).Die DGUV Regel 112 193 (bisher BGI 193) "Benutzung von Kopfschutz" erläutern die grundsätzlichen Anforderungen der DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention ...
Stand: 11.07.2019
Dialog: 13816
sein (Ziffer 3.6 Abs.1 des Anhangs zur ArbStättV). Gelangen, wie in der Frage geschildert, Abgase in einen Arbeitsraum, widerspricht dieses den Anforderungen der ArbStättV an die Luftqualität in Arbeitsräumen. Der Arbeitgeber ist nach dem Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG- grundsätzlich verpflichtet, eine Beurteilung der Arbeitsbedingungen und möglicher Gefährdungen vorzunehmen und zu dokumentieren (§§ 5 und 6 ...
Stand: 13.11.2015
Dialog: 2415
Gesetzliche Grundlagen:Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (SGB IX) "Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen"Nach § 154 SGB IX sind die Unternehmen mit 20 oder mehr Arbeitsplätzen verpflichtet, auf wenigstens 5 % der Arbeitsplätze schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen. Dazu gehört natürlich auch die Schaffung entsprechender Rahmenbedingungen für die beschäftigten behinderten ...
Stand: 31.01.2023
Dialog: 1972
bei bestimmungsgemäßer oder vorhersehbarer Verwendung dürfen vom Produkt nicht ausgehen (siehe § 3 Produktsicherheitsgesetzt – ProdSG).Wie in der Fragestellung schon richtig erwähnt, ist auch vorab das Risiko zu ermitteln, welches von dem Produkt ausgeht.Die Marktüberwachungsbehörden nutzen zur Ermittlung des Risikos den Leitfaden „EU-Risk Assessment nach RAPEX-Guide“.Anhang 5 des Leitfadens beschreibt ...
Stand: 03.05.2021
Dialog: 18446
In den Regelwerken finden sich keine Vorgaben zur (maximalen) Tragedauer von Schutzbrillen.Ein Arbeitgeber hat gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) eine Gefährdungsbeurteilung für seinen Berieb durchzuführen. Dabei sind Art und Umfang der Gefährdungen zu ermitteln, um zu klären, ob nicht die Gefährdungen gemäß § 4 ArbSchG durch allgemein schützende technische Einrichtungen (kollektive ...
Stand: 22.08.2019
Dialog: 4625
das Haftungsrisiko bei einem Unfall bzw. wird bei einer Kontrolle zur Verantwortung gezogen.Inwieweit der Arbeitgeber im Detail Verantwortung trägt bzw. diesem bei einem Unfall ein Mitverschulden zugerechnet würde, hängt stets von der Beurteilung des Einzelfalles ab und kann nicht pauschal beantwortet werden. Der Arbeitgeber muss mögliche Gefährdungen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung § 5 Arbeitsschutzgesetz ...
Stand: 17.07.2025
Dialog: 5978
Die Wassertiefe ist unerheblich.Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - hat der Arbeitgeber durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdung zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind. Hierbei ist er verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit ...
Stand: 22.08.2025
Dialog: 42492
:"Ist dem Gemisch ein eindeutiger Rezepturidentifikator (UFI) nach Anhang VIII Teil A Abschnitt 5 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 zugewiesen und ist dieser UFI im Sicherheitsdatenblatt angegeben, so ist der UFI in diesem Unterabschnitt anzugeben."Das bedeutet: Gibt es einen UFI-Code (UFI nicht erforderlich für Gemische zur Forschung- und Entwicklung) und wird er im SDB angegeben, dann muss er in Abschnitt 1.1 ...
Stand: 22.09.2025
Dialog: 43846
insbesondere die Regelungen der Betriebssicherheitsverordnung und der Gefahrstoffverordnung zu berücksichtigen. So ist z. B. im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz, § 3 Betriebssicherheitsverordnung bzw. § 6 Gefahrstoffverordnung vor Inbetriebnahme der Anlage ein Explosionsschutzdokument zu erstellen (§ 6 Abs. 9 Gefahrstoffverordnung). Anlagen in explosionsgefährdeten Bereichen ...
Stand: 03.11.2022
Dialog: 43728
oder das Lastaufnahmemittel höher als bodenfrei heben können, im Sinne dieser Unfallverhütungsvorschrift sind zusätzlich zu Absatz 1 dadurch gekennzeichnet, dass das Lastaufnahmemittel bei der Hub- und Senkbewegung in einer geraden und senkrechten oder nahezu senkrechten mechanischen Führung läuft....5) Regalstapler im Sinne dieser Unfallverhütungsvorschrift sind Seitenstapler, Dreiseitenstapler und Quergabelstapler ...
Stand: 28.11.2022
Dialog: 43719
druckbeaufschlagten Arbeitsmitteln – dazu zählen auch Rohrleitungen für Druckluft – gelten die Bestimmungen des § 14 BetrSichV. Weitere Ausführungen dazu enthalten die Technischen Regeln für Betriebssicherheit TRBS 1201 Teil 2 „Prüfungen und Kontrollen bei Gefährdungen durch Dampf und Druck.“ Im Abschnitt 5 dieser TRBS findet man nähere Informationen und Beispiele zu Prüfungen an nicht überwachungsbedürftigen ...
Stand: 05.06.2021
Dialog: 43540
Die Zusammenlagerung, Getrenntlagerung und Separatlagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern ist in Abschnitt 13 der TRGS 510 geregelt. Die Anforderungen des Abschnitts 13 gelten ab solchen Mengen von Gefahrstoffen, ab denen die Lagerung im Lager gemäß Abschnitt 5 der TRGS 510 erforderlich ist. Bei einer Gesamtlagermenge aller Gefahrstoffe von bis zu 200 kg brauchen die Maßnahmen ...
Stand: 19.04.2021
Dialog: 43490
Gemäß § 5 (3) Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) darf der Arbeitgeber nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die den für sie geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen. Zu diesen Rechtsvorschriften gehören neben den Vorschriften dieser Verordnung insbesondere Rechtsvorschriften, mit denen Gemeinschaftsrichtlinien ...
Stand: 02.03.2021
Dialog: 43295
“ (Abs. 1 Nr. 4 ArbSchG) oder „besonders Beauftragter“ (Abs. 1 Nr. 5 ArbSchG) ersetzt bzw. ergänzt werden." ...
Stand: 26.09.2018
Dialog: 42469
von Gefahrstoffen der Explosionsgruppe IIC zu rechnen ist, darf nur ableitfähige Kleidung getragen werden.(3) Die Ableitfähigkeit der Kleidung darf, z. B. durch Waschen, nicht beeinträchtigt werden; gegebenenfalls ist die Kleidung wieder neu zu behandeln.Hinweis 1: Ableitfähige Kleidung oder Textilien besitzen einen spezifischen Oberflä-chenwiderstand R□ < 5 · 1010 Ω.Hinweis 2: Die ableitfähige Eigenschaft ...
Stand: 18.08.2022
Dialog: 42968
, die bei der Verwendung der Arbeitsmittel auftreten,2. die zu ergreifenden Schutzmaßnahmen,3. …….4. Art und Umfang der erforderlichen Prüfungen sowie die Fristen der wiederkehrenden Prüfungen (Absatz 6 Satz 1) und5. das Ergebnis der Überprüfung der Wirksamkeit der Schutzmaßnahmen nach § 4 Absatz 5. (§ 3 BetrSichV)Siehe auch:Technische Regeln für Betriebssicherheit (TRBS) TRBS 2111, Mechanische Gefährdungen – Allgemeine ...
Stand: 27.03.2019
Dialog: 42654
. Allgemeine Standardempfehlungen zur Häufigkeit der Reinigungsintervalle bis zu einer nachgewiesenen Staubkonzentration im Raum sind z. Z. nicht bekannt und auch nicht zielführend, da in der Regel jeder Betrieb und jede Anlage bezüglich der Explosionsgefährdung individuell zu bewerten ist. Zur Bewertung der Explosionsgefährdung durch Staub hat der „Arbeitgeber“ durch eine Gefährdungsbeurteilung nach § 5 ...
Stand: 20.06.2018
Dialog: 42331