Rechercheergebnisse

Sofern die allgemeinen Schutzmaßnahmen nach § 8 "Allgemeine Schutzmaßnahmen" der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) nicht ausreichend sind, müssen mindestens ebenfalls die Maßnahmen nach § 9 "Zusätzliche Schutzmaßnahmen" der GefStoffV getroffen werden: Wenn hierbei keine Substitution durch weniger gefährliche Stoffe und Gemische möglich ist, sollte vorzugsweise ein „geschlossenes System ...

Stand: 21.03.2019

Dialog: 4024

Zur Interpretation von § 5 Abs.3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV):"Arbeitsmittel, die der Arbeitgeber für eigene Zwecke selbst hergestellt hat, müssen den grundlegenden Sicherheitsanforderungen der anzuwendenden Gemeinschaftsrichtlinien entsprechen."Hiermit ist gemeint, dass auch selbst hergestellte Arbeitsmittel den Sicherheitsanforderungen beispielsweise der Maschinenrichtlinie, der Dru ...

Stand: 17.02.2024

Dialog: 24733

oder ihr Kind darstellen dürfen. Inwieweit bis zum Ablauf des fünften Monats und bei einem Unterschreiten der Tätigkeitsdauer von 4 Stunden Gefährdungen für die Schwangere oder ihr Kind auftreten, ist im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung (§ 10 MuSchG) zu betrachten. In diesem Zusammenhang weisen wir auf die im § 9 MuSchG vorgeschriebene Gestaltung der Arbeitsbedingungen hin:"(2) Der Arbeitgeber hat ...

Stand: 25.10.2023

Dialog: 42554

Eingreifen weiterhin ermöglicht oder nicht."DA zu § 55 Abs. 3:"Sollen abgesetzte Sattelanhänger oder Wechselaufbauten beladen werden, ist das Gewicht der Ladung mit zu berücksichtigen. Zum Be- und Entladen siehe insbesondere auch § 37 Abs. 2."Hinweis:Auf den Fragebogen "Rangieren und Abstellen" des GDA Arbeitsprogramm "Transport", insbesondere die Frage 9 "Sind für das Abstellen von Sattelaufliegern ...

Stand: 18.12.2019

Dialog: 42965

stehenden Lackieranlage nur die Elektrogeräte, Schutzssysteme, Sicherheits-, Kontroll- und Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 2014/34/EU (Vormals Richtlinie 94/9/EG ATEX) mit ihren Verbindungsein-richtungen als Bestandteil einer Anlage geprüft werden, sind diese gemäß Anhang 2, Abschnitt 3, Nr. 5.2 BetrSichV mindestens alle 3 Jahre zu prüfen.Die Prüfung kann von einer zur Prüfung befähigten Person ...

Stand: 06.11.2019

Dialog: 24125

oder Inverkehrbringer von Arbeitsmitteln oder bei anderen ohne weiteres zugänglichen Quellen beschaffen. Lässt sich die Einhaltung der Auslöse- und Expositionsgrenzwerte nicht sicher ermitteln, hat er den Umfang der Exposition durch Messungen nach § 4 festzustellen. Entsprechend dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung hat der Arbeitgeber Schutzmaßnahmen nach dem Stand der Technik festzulegen.In § 9 ...

Stand: 18.10.2022

Dialog: 43635

Bei der Einrichtung von Bildschirmarbeitsplätzen ist die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit ihrem Anhang einzuhalten.Unter der Nummer 6 des Anhangs der ArbStättV finden sich die Maßnahmen zur Gestaltung von Bildschirmarbeitsplätzen. Dort ist unter anderem Folgendes nachzulesen:"6.1 Allgemeine Anforderungen an Bildschirmarbeitsplätze[...](9) Werden an einem Arbeitsplatz mehrere ...

Stand: 25.01.2025

Dialog: 44063

lassen.Hinweise:Auf die Entscheidung zur Aufschlagrichtung von Fluchttüren, des Oberwaltungsgerichts NRW (8 A1648/16 vom 17.01.2018) und des Verwaltungsgerichts Münster (erstinstanzlich; 9 K 1985/15 vom 22.06.2016), weisen wir hin.Die DGUV Information 205-033 - Alarmierung und Evakuierung bietet weiterführende Hinweise.Weitere Regelungen können sich aus dem Baurecht ergeben. Hierzu bieten wir keine Beratung ...

Stand: 31.08.2022

Dialog: 6246

Grundsätzlich werden in der 9. ProdSV in Verbindung mit der Richtlinie 2006/42/EG zwei Anforderungen beschrieben.In Ziffer 1.6.3 Anhang I wird die Anforderung hinsichtlich der Trennung von Energiequellen beschrieben:"Die Maschine muss mit Einrichtungen ausgestattet sein, mit denen sie von jeder einzelnen Energiequelle getrennt werden kann. Diese Einrichtungen sind klar zu kennzeichnen ...

Stand: 26.05.2022

Dialog: 7709

, die nicht nach der RL 2014/34/EU (früher RL 94/9/EG) in Verkehr gebracht worden sind. Die Erklärung für die 3jährige Prüffrist ergibt sich aus Nr. 5.2 Anhang 2 Abschnitt 3 BetrSichV: "Zusätzlich zur Prüfung nach Nummer 5.1 Satz 1 sind Geräte, Schutzsysteme, Sicherheits-, Kontroll- und Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 2014/34/EU mit ihren Verbindungseinrichtungen als Bestandteil einer Anlage ...

Stand: 17.06.2015

Dialog: 24077

Die ärztliche Schweigepflicht ist sowohl im Strafgesetzbuch (§ 203 StGB) als auch in der (Muster-)Berufsordnung für die in Deutschland tätigen Ärztinnen und Ärzte (§ 9 BO) geregelt. Der strafrechtlichen Schweigepflicht unterliegen auch die bei einem Arzt berufsmäßig tätigen Beschäftigten und die Personen, die zur Vorbereitung auf den Beruf an der ärztlichen Tätigkeit teilnehmen, wie etwa ...

Stand: 09.07.2019

Dialog: 20378

und die Maschinenverordnung (9. ProdSV) gelten für die Bereitstellung auf dem Markt und die Inbetriebnahme von neuen Produkten. Die Motoren werden auf bestimmte Parameter geprüft und nach Durchführung der Versuchsreihe verschrottet. Die Prüfung der Motoren ist u. E. dem Herstellungsprozess zuzuordnen. Somit liegt kein Inverkehrbringen vorc) Das Ölverbrauchsmessgerät kann, je nach Bauart, eine unvollständige Maschine ...

Stand: 19.09.2013

Dialog: 19406

“ zu finden.   Nach EN 14492-2:2010-05 müssen Hubwerke in Triebwerksgruppen nach ISO 4301-1 je nach betrieblichen Anforderungen und Anwendungsbedingungen klassifiziert sein und nach FEM 1.001, Heft 1, 2, 3, 4, 5, 8 und 9, und FEM 9.901 konstruiert sein.   Anforderungen an den Bau- und die Ausrüstung von Hubwerken, die vor dem 01.01.1995 nach nationalen Vorschriften (Unfallverhütungsvorschriften) gebaut ...

Stand: 21.02.2017

Dialog: 28610

Aufgaben zählen nicht zum Zuständigkeitsbereich einer/s Betriebsarztes/-ärztin?Den Betriebsärzten kommt nach dem ASiG eine unterstützende und beratende Funktion zu. Normadressat dieser Unterstützungs- und Beratungsleistung ist der Arbeitgeber. Weitere im Betrieb für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz verantwortlichen Personen werden im Rahmen der Zusammenarbeit nach § 9, 10 und 11 ASiG informiert ...

Stand: 30.07.2020

Dialog: 43196

. sie auf Beförderungsmitteln eingesetzt wird, wenn dies für sie oder für ihr Kind eine unverantwortbare Gefährdung darstellt […] Rechtsbegriff der „unverantwortbaren Gefährdung“:"Eine Gefährdung ist unverantwortbar, wenn die Eintrittswahrscheinlichkeit einer Gesundheitsbeeinträchtigung angesichts der zu erwartenden Schwere des möglichen Gesundheitsschadens nicht hinnehmbar ist." (§ 9 Abs.2 MuSchG)  Mit dem Begriff ...

Stand: 30.10.2024

Dialog: 1224

. Wenn die allgemeinen Schutzmaßnahmen nicht ausreichen, sind gemäß § 9 insbesondere dann zusätzliche Schutzmaßnahmen notwendig, wenn Arbeitsplatzgrenzwerte (AGW) oder biologische Grenzwerte (BGW) überschritten werden. Wenn außerdem krebserzeugende, erbgutverändernde oder fruchtbarkeitsgefährdende Stoffe verwendet oder freigesetzt werden, wie z. B. aus den Legierungsbestandteilen Chrom, Kobalt und Nickel ...

Stand: 19.02.2013

Dialog: 17964

für die Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen innehat. Diese herausgehobene Einordnung in die betriebliche Hierarchie gehört zu den strukturprägenden Grundsätzen des ASiG (vgl. BAG vom 15.12.2009 Az. 9 AZR 769/08). Eine Einordnung in eine unterhalb der Leitungsebene liegende Hierarchieebene widerspricht daher § 8 Abs. 2 ASiG. Als unbedenklich wird hingegen allgemein die unmittelbare Unterstellung im Rahmen ...

Stand: 25.08.2022

Dialog: 43562

Die Richtlinie 2014/34/EU ist ein Rechtsakt der Europäischen Union und als solcher Teil des sekundären Unionsrechts. Sie wird national durch die Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Explosionsschutzprodukteverordnung - 11. ProdSV) umgesetzt. In Deutschland ist dementsprechend die 11. ProdSV anzuwenden. Diese Verordnung ist ausschließlich auf neue Produkte, die auf dem Markt bereitgestell ...

Stand: 17.08.2017

Dialog: 30037

) für die Tätigkeiten im Bereich des niedrigen Risikos sind in Anlage 9 der Technischen Regel für Gefahrstoffe Asbest - Abbruch-, Sanierungs- oder Instandhaltungsarbeiten der TRGS 519 aufgeführt. Anerkannte Arbeitsverfahren im Bereich des niedrigen Risikos, die regelmäßig erweitert und überprüft werden, sind zudem in der DGUV Information 201-012 aufgeführt. Für Elektrounternehmen, die auch in privaten Haushalten ...

Stand: 28.01.2025

Dialog: 44065

schutzbedürftige Beschäftigtengruppen sind zu berücksichtigen;7.den Beschäftigten sind geeignete Anweisungen zu erteilen;8.mittelbar oder unmittelbar geschlechtsspezifisch wirkende Regelungen sind nur zulässig, wenn dies aus biologischen Gründen zwingend geboten ist.In der DGUV Vorschrift 29 "Steinbrüche, Gräbereien und Halden" ist unter § 9 gefordert, dass Wände so anzulegen und zu unterhalten ...

Stand: 25.04.2019

Dialog: 16471