Komnet-Wissensdatenbank

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Ist es zulässig, einen 14-jährigen Schüler zum Rasenmähen einzustellen?

. in landwirtschaftlichen Betrieben mit Tätigkeiten beia) der Ernte und der Feldbestellung,b) der Selbstvermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse,c) der Versorgung von Tieren,4. mit Handreichungen beim Sport,5. mit Tätigkeiten bei nichtgewerblichen Aktionen und Veranstaltungen der Kirchen, Religionsgemeinschaften, Verbände, Vereine und Parteien, wenn die Beschäftigung nach § 5 Abs. 3 des Jugendarbeitsschutzgesetzes ...

Stand: 22.06.2024

Dialog: 43960

Unterliegen auch die Anhänger eines Flurförderzeuges einer jährlichen Prüfung durch einen Sachkundigen?

Unserer Auffassung nach ist Anhang 1 der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV bei der Prüfung von Anhängern zu beachten, da es sich hier um "mobile, selbstfahrende oder nicht selbstfahrende Arbeitsmittel" handelt.Der weiteren gilt: Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG in Verbindung mit § 3 BetrSichV ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung auch für Anlagen, Teile ...

Stand: 20.04.2024

Dialog: 26427

Fallen Arbeitsplätze an Bildschirmen zur Überwachung einer NC-Maschine unter die Arbeitsstättenverordnung?

Gemäß § 1 Absatz 5 Ziff. 1 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) gilt der Anhang Nummer 6 nicht für die Arbeit an Bedienerplätzen von Maschinen oder an Fahrerplätzen von Fahrzeugen mit Bildschirmgeräten.In der Veröffentlichung des LASI - LV 40 Leitlinien zur Arbeitsstättenverordnung (Stand: Aug. 2020) wird unter Nr. 3 angeführt:"Frage:Wann liegt ein Bedienerplatz von Maschinen ...

Stand: 21.05.2024

Dialog: 1144

Muss der Arbeitgeber einem Hausmeister eine separate Toilette zur Verfügung stellen?

werden die Anforderungen der ArbStättV in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier insbesondere die ASR A4.1 "Sanitärräume". Die Anforderungen an die Toilettenräume finden sich unter dem Punkt der ASR A4.1.Unter dem Punkt 5 Bereitstellung ist u. a. folgendes nachzulesen:"(1) Die Toilettenräume müssen sich in der Nähe der Arbeitsplätze, der Pausen-, Bereitschafts-, Wasch- oder Umkleideräume befinden ...

Stand: 09.01.2022

Dialog: 4857

Meldung von Schwangeren und Stillenden

, oder2.wenn er beabsichtigt, eine schwangere oder stillende Frau zu beschäftigena) bis 22 Uhr nach den Vorgaben des § 5 Absatz 2 Satz 2 und 3,b) an Sonn- und Feiertagen nach den Vorgaben des § 6 Absatz 1 Satz 2 und 3 oder Absatz 2 Satz 2 und 3 oderc) mit getakteter Arbeit im Sinne von § 11 Absatz 6 Nummer 3 oder § 12 Absatz 5 Nummer 3 3. Ist nach dem Abstillen eine weitere Meldung erforderlich ...

Stand: 25.03.2025

Dialog: 44097

Wenn ein Mitarbeiter an seinem freien Tag für kurzfristige Arbeiten wegen eines Störfalls arbeiten muss, ist der freie Tag dann nochmals zu gewähren?

nicht in Schichtarbeit tätig, ist zudem der Einsatz am Sonntag und Feiertag zu prüfen, da dieser in der Regel genehmigungspflichtig ist. Zudem müssen nach § 5 ArbZG 11 Stunden zwischen der Beendigung der Arbeit und der Wiederaufnahme am nächsten Tag liegen. Generell ist die Anweisung, an freien Tagen zu arbeiten, nach dem Weisungsrecht des Arbeitgebers jedoch möglich (vergl. Urteil des Bundesarbeitsgerichts ...

Stand: 22.02.2025

Dialog: 21647

Müssen Geländer an Schrägrampen nach ASR A1.8 so ausgeführt werden, dass diese ein Anfahren durch einen Stapler standhalten, so dass dieser nicht abstürzt?

in ausreichendem Abstand vorbeiführen.(5) Soweit Nutzung und Einrichtung der Räume es zum Schutz der Beschäftigten erfordern, müssen die Begrenzungen der Verkehrswege gekennzeichnet sein.(6) Besondere Anforderungen gelten für Fluchtwege (Nummer 2.3)." Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV durch die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier insbesondere die ASR A1.8 "Verkehrswege ...

Stand: 10.04.2025

Dialog: 30307

Welche konkreten Anforderungen werden an den Ausbilder für Kranführer gestellt?

Im arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften- und Regelwerk sind explizit keine konkreten Anforderungen an Ausbilder für Schwenkkrane enthalten. Grundsätzlich muss ein Arbeitgeber in eigener Verantwortung entscheiden, ob die Qualifikationen, über die ein Ausbilder verfügt, für das jeweilige Fachgebiet ausreichend sind. Im berufsgenossenschaftlichen Regelwerk enthaltene Informationen können dabei als E ...

Stand: 27.11.2023

Dialog: 43727

Kann aufgrund einer staubedingten Verzögerung bei der Rückkehr von einem Krankentransport die ununterbrochene Ruhezeit von 11 Stunden entsprechend verkürzt werden?

In dem von Ihnen geschilderten Fall kann § 14 Abs. 1 Arbeitszeitgesetz - ArbZG zur Anwendung kommen, wenn "bei vorübergehenden Arbeiten in...außergewöhnlichen Fällen, die unabhängig vom Willen des Betroffenen eintreten..." es zu einer Ruhezeitverkürzung kommt. Das gilt aber nur, wenn so ein Fall ausnahmsweise eintritt und sich nicht regelmäßig wiederholt. Wenn auf der besagten Strecke regelmäßig S ...

Stand: 10.01.2019

Dialog: 24602

Welchen Vorschriften unterliegt der Betrieb von kraftbetätigten Schutztoren in Produktionsanlagen?

der BetrSichV erfüllt sein.Die Pflicht zur Durchführung der Gefährdungsbeurteilung ist keine einmalige Angelegenheit, sondern ein ständiger Prozess.3) Eine Kennzeichnung muss vorhanden sein.4) Für jedes Schutztor oder gegebenfalls für jede Maschine mit Schutztor ist eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen, aus der die festgelegten Prüffristen und der Prüfumfang hervorgehen. Siehe auch Antwort zu 2).5) Um ...

Stand: 24.05.2019

Dialog: 15183

Gelten Arbeitszeitvorschriften und fahrpersonalrechtliche Vorschriften für den Transport von Tagespresse?

Das Arbeitszeitgesetz - ArbZG ist von einem Arbeitgeber generell bei der Beschäftigung von Arbeitnehmern einzuhalten. Die in der Frage genannte Sonntagsarbeit beim Ausfahren von Erzeugnissen der Tagespresse ist gemäß § 10 Abs. 1 Ziffer 8 ArbZG unter den dort genannten Voraussetzungen zulässig.Die Fahrpersonalvorschriften sind zugleich einzuhalten, wenn es sich um Güterbeförderung handelt und die z ...

Stand: 07.11.2018

Dialog: 14884

Wie müssen die Fluchtwege von Freisitzen gestaltet werden?

Ja, vorzugsweise müssen alle Freisitze nach Ihrer Definition eine Treppe mit mindestens drei Stufen zwischen zwei Ebenen aufweisen. Alternativ können Rampen eingesetzt werden.Nur in begründeten Fällen kann ein Abweichen möglich sein. Dies ist dann im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu beschreiben und insbesondere sind die erforderlichen Ersatzmaßnahmen festzulegen. ...

Stand: 20.10.2024

Dialog: 44028

Welche Lärmgrenzwerte gelten für Bereitschaftsräume?

Die 55 db(A) gelten auch für Bereitschaftsräume. Es ist richtig, dass diese nicht direkt in der ASR A4.2 genannt sind. Unter Punkt 5 Absatz 3 ist jedoch festgelegt, dass der Bereitschaftsraum mindestens den Anforderungen an einen Pausenraum entsprechen muss. Unter Punkt 4.1 Absatz 7 ist nachzulesen, dass während der Pause der durchschnittliche Schalldruckpegel in Pausenräumen ...

Stand: 24.03.2017

Dialog: 28909

Welche Aufbewahrungsfrist gilt für die Dokumentation einer Gefährdungsbeurteilung nach dem Mutterschutzgesetz?

Nach § 27 Abs. 3 Mutterschutzgesetz (MuSchG) handelt es sich bei Gefährdungsbeurteilungen für werdende und stillende Mütter aus rechtlicher Sicht um "sonstige Unterlagen", die der Aufsichtsbehörde zur Erfüllung ihrer Aufgaben auf Verlangen zur Einsichtnahme vorzulegen sind. Für diese Art von Unterlagen gilt somit die in § 27 Abs. 5 MuSchG festgelegte Mindestaufbewahrungsfrist bis zum Ablauf von 2 ...

Stand: 07.03.2019

Dialog: 5587

Wie kann man beim Umgang mit Gefahrstoffen aus Sprühdosen (ca. 500 ml Einheiten) in der Gefährdungsbeurteilung (ohne Messung!) begründen, dass der im SDB angegebene AGW nicht überschritten wird?

Ermittlungsmethoden (Anlage 3) unter Berücksichtigung der Absätze 5 und 6 einzusetzen. Hinweise zur Ermittlung finden sich z.B. in DIN EN 689."D. h. es bestehen nicht nur alternative Möglichkeiten neben der messtechnischen Ermittlung der Exposition, sondern diese Alternativen sind nach TRGS 402 sogar vorzugsweise anzuwenden. Wie dies im Einzelfall geschieht, ist in Anlage 2 zu TRGS 402 "Nichtmesstechnische ...

Stand: 11.03.2020

Dialog: 19208

Kann eine schwangere Beschäftigte in der Endoskopieabteilung im Krankenhaus weiterbeschäftigt werden, wenn sie von den Aufbereitungstätigkeiten freigestellt wird?

Bei der Beschäftigung einer werdenden oder stillenden Mutter muss der Arbeitgeber von sich aus die Vorschriften des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) einhalten und entsprechend erforderliche Schutzmaßnahmen treffen.Der Arbeitgeber hat - unabhängig davon, ob eine Frau am Arbeitsplatz beschäftigt wird - bereits im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG ...

Stand: 12.02.2025

Dialog: 15195

Welche Mindestgröße muss ein Lichtschacht haben, der als Notausstieg aus einem Kellerraum dienen soll?

eines Hauptfluchtweges, der direkt ins Freie oder in einen gesicherten Bereich führt. 3.10 Ein Notausstieg ist ein geeigneter Ausstieg im Verlauf eines Nebenfluchtweges zur selbstständigen Flucht aus einem Raum oder einem Gebäude."und unter 6.2:"(...)(4) Nebenfluchtwege führen durch einen Ausgang, der als Tür, Fenstertür (z. B. Terrassentür) oder als Schlupftür in Toren ausgebildet ist, oder durch einen Notausstieg.(5 ...

Stand: 30.01.2023

Dialog: 14653

Wer ist für den Arbeitsschutz von Fremdfirmen verantwortlich, die Tätigkeiten auf dem Werksgelände ausüben?

Der Arbeitgeber für das Dachdeckerunternehmen muss für die Tätigkeiten der Mitarbeiter eine Gefährdungsbeurteilung (§ 5 Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG-) durchführen. Die Gefährdungsbeurteilung muss sich in diesem Fall auch auf die Tätigkeit des Mitarbeiters bei der Arbeit auf Dächern beziehen, wobei wechselnde Einsatzorte und die generell möglichen Gefährdungen mitbetrachtet werden müssen. Somit ...

Stand: 16.05.2023

Dialog: 6265

In einem Lager mit Palettenregalen und Gitterboxen auf dem Fußboden soll eine Bodenmarkierung der Laufwege angebracht werden. Was muss dabei beachtet werden?

sich nach der Anzahl der möglichen Benutzer und der Art des Betriebes richten.(3) Werden Transportmittel auf Verkehrswegen eingesetzt, muss für Fußgänger ein ausreichender Sicherheitsabstand gewahrt werden.(4) Verkehrswege für Fahrzeuge müssen an Türen und Toren, Durchgängen, Fußgängerwegen und Treppenaustritten in ausreichendem Abstand vorbeiführen.(5) Soweit Nutzung und Einrichtung der Räume es zum Schutz ...

Stand: 27.08.2024

Dialog: 42240

Was sind die Beurteilungskriterien zur Einstufung einer Maßnahme bzw. eines Umbaus einer Röntgenanlage als „wesentliche Änderung“?

vor Inbetriebnahme notwendig? 5. Was ist bei einer unwesentlichen Änderung hinsichtlich einer Sachverständigenprüfung und gegenüber der Genehmigungs-/Aufsichtsbehörde zu tun? (zu 3., 4. und 5.)Eine Liste mit Beispielen enthält die Anlage II der Richtlinie für Sachverständigenprüfungen nach derRöntgenverordnung (Sachverständigen-Prüfrichtlinie SV-RL), die von den behördlich bestimmten Sachverständigen bei ihren ...

Stand: 06.06.2020

Dialog: 10156

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