Komnet-Wissensdatenbank

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Ist an stationären Bandschleifmaschinen eine Motorbremse Pflicht bzw. ist ein Nachlauf erlaubt?

eine Motorbremse erforderlich ist.Der Maschinenbetreiber (Arbeitgeber) hat die Anforderungen des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) und der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zu erfüllen.Für die Maschine ist eine Gefährdungsbeurteilung nach dem ArbSchG und der BetrSichV sowie der TRBS 1111 „Gefährdungsbeurteilung“ zu erstellen.Die Beschaffenheitsanforderungen an Arbeitsmittel, wie Maschinen, nach §§ 4 - 6 ...

Stand: 18.04.2023

Dialog: 43004

Müssen GHS-Gefahrstoffetiketten für selbst hergestellte und für den Eigengebrauch zu verwendende Lösungen mit dem entsprechenden Signalwort versehen werden?

für eine unzureichende Einstufung oder Kennzeichnung vorliegen. Eine Übersicht über verfügbare Informationsquellen zu Einstufung und Kennzeichnung enthält Anhang 1. Für die Einstufung, insbesondere von Gemischen ist ein gegenüber der CLP-VO vereinfachtes Verfahren möglich (siehe Anhang 2)."Folgende Absätze, unter dem Punkt 4.3, sind besonders relevant:"...(4) Eine vollständige Kennzeichnung bei Tätigkeiten enthält ...

Stand: 07.11.2018

Dialog: 42488

Wie geht man hinsichtlich der personengebundenen Gefährdungsbeurteilung vor, wenn der nachweislich Behinderte keine weiteren Informationen über seine Behinderung bzw. Einschränkungen offenbaren möchte?

Beschäftigtengruppen zu berücksichtigen sind (ArbSchG § 4 Allgemeine Grundsätze Absatz 6 Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG)). Hierbei werden unter speziellen Gefahren solche verstanden, die speziell besonders schutzbedürftige Beschäftigtengruppen betreffen ...

Stand: 19.02.2020

Dialog: 43040

Ist eine arbeitsmedizinische Vorsorge bei Feuchtarbeit in einer Kindertagesstätte notwendig?

Nach § 3 Absatz 1 Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) hat der Arbeitgeber auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung für eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge zu sorgen. Dabei hat er die Vorschriften dieser Verordnung einschließlich des Anhangs zu beachten und die nach § 9 Abs. 4 bekannt gegebenen Regeln und Erkenntnisse zu berücksichtigen. Bei Einhaltung der Regeln ...

Stand: 22.12.2022

Dialog: 42888

Können die abgehefteten Prüfberichte das Prüfbuch ersetzen oder muss ein neues Prüfbuch angelegt werden?

. weiter betreiben, wenn die Mängel behoben und eventuell erforderliche Nachprüfungen, die er zu veranlassen hat, durchgeführt sind.(3) Der Unternehmer hat das Prüfbuch auf Verlangen dem Technischen Aufsichtsbeamten vorzulegen. Bei ortsveränderlichen Kranen hat er dafür zu sorgen, dass eine Kopie des letzten Prüfberichtes des Sachkundigen und des Sachverständigen beim Kran aufbewahrt wird.(4) Der Unternehmer hat ...

Stand: 20.07.2022

Dialog: 42603

Berechnet sich die Mutterschutzfrist nach dem voraussichtlichen oder dem wirklichen Geburtstermin?

eine Behinderung im Sinne von § 2 Absatz 1 Satz 1 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch ärztlich festgestellt wird.Bei vorzeitiger Entbindung verlängert sich die Schutzfrist nach der Entbindung nach Satz 1 oder nach Satz 2 um den Zeitraum der Verkürzung der Schutzfrist vor der Entbindung nach Absatz 1 Satz 4. Nach Satz 2 Nummer 3 verlängert sich die Schutzfrist nach der Entbindung nur, wenn die Frau dies beantragt ...

Stand: 03.07.2020

Dialog: 43151

Ist es ausreichend, dass der Fahrer eines LKW im Besitz einer Fahrerkarte ist oder wird auch eine Unternehmenskarte bei einer Anmietung eines LKW von max. einmal im Jahr benötigt?

Fahrpersonalrecht gemäß § 2 Abs. 4, Abs. 5Die Verpflichtung zur Benutzung der Unternehmenskarte besteht ebenfalls, diese ist erforderlich und ist zu Beginn des Mietzeitraums in den Fahrtenschreiber zu stecken. Nach dem Loginvorgang ist diese wieder aus dem Fahrtenschreiber zu entfernen.Damit ist das Unternehmen am Fahrtenschreiber ordnungsgemäß angemeldet und der Fahrer kann die geplante Fahrt ...

Stand: 10.04.2019

Dialog: 42661

Ab wann wird aus einem ortsbeweglichem Behälter ein ortsfester Behälter?

Werktags. (TRGS 510, Nr. 1 (1)).Für ortsbewegliche und ortsfeste Behälter gelten unterschiedliche Regelwerke, die insbesondere auch die Prüfverpflichtungen regeln.Für ortsbewegliche Druckgeräte gelten z. B. die Anforderungen der RL 2008/68/EG. Für ortsfeste Druckanlagen gelten die Prüfverpflichtungen nach Anhang 2 Abschnitt 4 der Betriebssicherheitsverordnung.Werden ortsbewegliche Druckgeräte ...

Stand: 15.02.2019

Dialog: 42589

Ist es möglich, anstatt einer Bescheinigung für berücksichtigungfreie Tage einen Nachtrag im digitalen Kontrollgerät einzugeben?

ausgestellt werden, in der die Gründe dafür bestätigt werden. Abs.4) Das Formblatt zur Bescheinigung sollte nur verwendet werden, wenn aus objektiven technischen Gründen anhand der Fahrtenschreiberaufzeichnungen nicht belegt werden kann, das die Bestimmungen der Verordnung EG VO Nr. 561/2006 eingehalten wurden. Aus dem o. g. Wortlaut geht hervor, dass Aufzeichnungen des Fahrtenschreibers einschließlich ...

Stand: 26.07.2014

Dialog: 21660

Muß bei einem Lkw über 7,5 t, der von Frankfurt nach München fährt und repariert werden soll, eine Fahrerkarte gesteckt werden?

Ja, die Fahrerkarte ist vom Fahrer zu benutzen und das Kontrollgerät ordnungsgemäß zu bedienen. Ebenso sind die Lenk- und Ruhezeiten hierbei entsprechend der Art. 6 bis 9 der VO (EG) Nr. 561/2006 einzuhalten. Die rechtliche Auslegung hierfür ergibt sich folgendermaßen: Gemäß Art. 2 in Verbindung mit Art. 4 der VO (EG) Nr. 561/2006 fällt ein LKW über 7,5 t zGM zunächst grundsätzlich ...

Stand: 28.03.2017

Dialog: 28701

Müssen die Vorschriften der BioStoffV auch bei Tätigkeiten in der Justiz beachtet werden?

, ausgenommen die in Heimarbeit Beschäftigten und die ihnen Gleichgestellten,4.Beamtinnen und Beamte,5.Richterinnen und Richter,6.Soldatinnen und Soldaten,7.die in Werkstätten für Behinderte Beschäftigten.(3) Arbeitgeber im Sinne dieses Gesetzes sind natürliche und juristische Personen und rechtsfähige Personengesellschaften, die Personen nach Absatz 2 beschäftigen."Im Anwendungsbereich in § 1 Absatz 1 ...

Stand: 23.04.2018

Dialog: 42224

Muss ein Handsackkarren einen Handschutz/bügel besitzen ?

, seine Kennzeichnung, die Warnhinweise, die Gebrauchs- und Bedienungsanleitung,            die Angaben zu seiner Beseitigung sowie alle sonstigen produktbezogenen Angaben oder Informationen, 4.    die Gruppen von Verwendern, die bei der Verwendung des Produkts stärker gefährdet sind als andere. Die Möglichkeit, einen höheren Sicherheitsgrad zu erreichen, oder die Verfügbarkeit anderer Produkte, die ein geringeres ...

Stand: 12.01.2013

Dialog: 17696

Muss in einem Umkleidetrakt mit separatem Duschraum, separatem WC-Raum und Umkleideraum ein zweiter Fluchtwege vorhanden sein?

zweite Fluchtwege) sind zusätzliche Fluchtwege, die ebenfalls ins Freie oder in einen gesicherten Bereich führen.verwendet.In der ASR A2.3 unter Abschnitt 4 (2) läßt sich nachlesen, dass"Beim Einrichten und Betreiben von Fluchtwegen und Notausgängen sowie Sammelstellen sind die beim Errichten von Rettungswegen zu beachtenden Anforderungen des Bauordnungsrechts der Länder zu berücksichtigen ...

Stand: 07.04.2022

Dialog: 19351

Müssen sichere Abwurfbehälter für Spritzen vom Betrieb oder vom beauftragten Arzt gestellt werden?

Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - in Verbindung mit § 4 ff Biostoffverordnung - BioStoffV - hat der Arbeitgeber eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen durchzuführen und zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind, Schutzmaßnahmen festzulegen und deren Umsetzung sicherzustellen. Das Regelwerk der Technik ...

Stand: 18.03.2018

Dialog: 18158

Wie kann die Absturzkante im Bereich eines Leiterzugangs gesichert werden?

und Betreiben von Arbeitsplätzen und Verkehrswegen zum Schutz vor Absturz oder herabfallenden Gegenständen, sowie damit verbundenen Maßnahmen des Betretens von Dächern oder anderen Gefahrenbereichen nach § 3a Abs. 1 der Arbeitsstättenverordnung in Verbindung mit Nummer 1.5 Abs. 4 und Punkt 2.1 dessen Anhangs. Entsprechend Punkt 4.2 der ASR A2.1 haben bauliche und technische Maßnahmen Vorrang ...

Stand: 10.04.2021

Dialog: 18589

Muss in einem als Werkstattwagen angemeldeten 5-Tonner ein EG-Kontrollgerät verbaut sein, auch wenn die Entfernung zum Einsatzort unter 50 km liegt? Wann muss es eingeschaltet sein?

werden kann, fallen diese Fahrten nicht unter die o. g. Verordnung. Somit besteht auch keine Aufzeichnungspflicht. Das EG-Kontrollgerät muss auf "OUT" gestellt werden.Frage 4:  Welcher Ort ist für die Berechnung der Entfernung anzuwenden: Startpunkt Anhängerfahrt, Adresse der Arbeitsstelle bzw. Stützpunkt oder die Adresse, die im Fahrzeugschein angegeben ist?Die Begrenzung der 50 km ist von der Gemeindegrenze ...

Stand: 27.03.2018

Dialog: 18212

Sind fehlende Warnhinweise auf Steckdosenleisten ein Grund, diese außer Betrieb zu nehmen?

(Gefährdungsbeurteilung) und daraus notwendige und geeignete Schutzmaßnahmen abzuleiten. Hierbei hat der Arbeitgeber in Verbindung mit § 5 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) unter Berücksichtigung der allgemeinen Grundsätze des § 4 ArbSchG die notwendigen Maßnahmen für die sichere Bereitstellung und Benutzung der Arbeitsmittel – hier z. B. der ortsveränderlichen Mehrfachsteckdosenleisten und Verlängerungsleitungen ...

Stand: 24.01.2017

Dialog: 28263

Welche Voraussetzung braucht man, um an einer Ausbildung zum Brandschutzbeauftragten teilnehmen zu können?

Nähere Informationen zur Ausbildung von Brandschutzbeauftragten bietet die DGUV Information 205-003 "Aufgaben, Qualifikation, Ausbildung und Bestellung von Brandschutzbeauftragten". Dort werden unter dem Punkt 4 folgende Anforderungen an die Qualifikation von Brandschutzbeauftragten gestellt:"4.1 Auswahl geeigneter PersonenDem oder der für eine Ausbildung zu Brandschutzbeauftragten geeigneten ...

Stand: 24.06.2022

Dialog: 26751

Muss die Gefährdungsbeurteilung mit den Beschäftigten regelmäßig durchgesprochen werden?

er eigenverantwortlich entscheiden.Der Arbeitgeber hat zumindest die erforderlichen Vorkehrungen zu treffen, damit die Beschäftigten die Anlagen, Teile von Anlagen und Arbeitsmittel benutzen, mindestens einmal jährlich gemäß § 12 ArbSchG in Verbindung mit § 4 DGUV Vorschrift 1 eine angemessene Unterweisung insbesondere über die mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen und die mit ihrer Verhütung verbundenen Maßnahmen ...

Stand: 10.06.2024

Dialog: 24969

Wer muss die Nutzung bei der BG anzeigen, wenn das Personeneaufnahmemittel von der Kranfirma und der Mitarbeiter im Korb von einer anderen Firma gestellt wird?

, daß die DGUV V52 "Krane" weiter anzuwenden ist. Dort ist im § 36 "Personentransport" im Absatz 4 geregelt:  "Das Befördern von Personen mit Personenaufnahmemitteln und das Arbeiten von diesen Personenaufnahmemitteln aus ist gestattet, wenn der Unternehmer geeignete Sicherheitsmaßnahmen trifft und die beabsichtigten Vorhaben der Berufsgenossenschaft schriftlich mitteilt. Für die Personenbeförderung ...

Stand: 15.03.2017

Dialog: 28447

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