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Maßgebliche Rechtsvorschrift für das Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten ist die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). Zu den Arbeitsstätten zählen definitionsgemäß auch Baustellen.Unter Nummer 2.3 "Fluchtwege und Notausgänge" des Anhangs zur ArbStättV finden sich grundsätzliche Anforderungen zu Fluchtwegen und Notausgängen:"(1) Fluchtwege und Notausgänge müssen a. sich in Anzahl ...
Stand: 01.02.2024
Dialog: 11710
Regelungen dazu, welche Maßnahmen der Ersten Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen vom Arbeitgeber zu treffen sind, sind im § 10 des Arbeitsschutzgesetzes und im Dritten Abschnitt der DGUV Vorschrift 1 - Grundsätze der Prävention sowie in den entsprechenden Abschnitten der DGUV Regel 100-001 festgelegt, . In den v.g. Vorschriften und Regelwerke sind keine konkreten Zeitangaben enthalten ...
Stand: 20.06.2016
Dialog: 10274
Hinweis:Der Dialog gibt den aktuellen Gesetzestext des Arbeitszeitgesetz wieder. Jedoch wurde durch das Bundesarbeitsgericht (BAG) mit Beschluss vom 13. September 2022 (Az. 1 ABR 22/21), festgestellt, dass in Deutschland die gesamte Arbeitszeit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer aufzuzeichnen ist. Weitere Erläuterungen hierzu können den FAQ des BMAS entnommen werden https://www.bmas.de/DE ...
Stand: 03.11.2023
Dialog: 9141
/ Unternehmer zu berücksichtigen, dass der Fuß- oder Knieschutz unter anderem folgenden Mindestanforderungen genügt (DGUV Regel 112-191 "Benutzung von Fuß- und Knieschutz"):1. Eignung für die am Arbeitsplatz gegebenen Bedingungen, z.B. für den Fußschutz in Hinblick auf Schuharten (Sicherheits-, Schutz- oder Berufsschuhe), Schuhformen (z.B. Halbschuh, Stiefel niedrig).2. Schutz gegenüber den Gefährdungen, ohne ...
Stand: 20.08.2019
Dialog: 6600
Beschäftigte dürfen gemäß § 4 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) nicht mehr als 6 Stunden ohne Pause beschäftigt werden. Das ArbZG sieht keine kürzeren Intervalle für Containerbrückenfahrer vor. Kürzere ununterbrochene Arbeitzeiten können sich jedoch aus anderen gesetzlichen Regelungen ergeben:Gemäß Nummer 4.1 Absatz 1 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) sind den Beschäftigten in der Nähe ...
Stand: 12.02.2025
Dialog: 2679
können z. B. in der Bestellung bzw. Anforderung oder im Leasing- bzw. Mietvertrag vorgegeben oder vereinbart sein.Insbesondere ist ein Nachweis über die letzte wiederkehrende Prüfung am Betriebsort vorzuhalten, soweit diese gemäß BetrSichV vorgeschrieben ist (§ 14 Abs. 7 und § 17 Abs. 1 BetrSichV).Im Falle der zur Verfügungstellung eines Produkts durch Vermietung entspricht die wiederholte Vermietung ...
Stand: 08.10.2019
Dialog: 2959
Gemäß der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV hat der Arbeitgeber nach § 6 Abs. 1 Arbeitsräume bereitzustellen, die eine ausreichende Grundfläche und Höhe sowie einen ausreichenden Luftraum aufweisen. Nähere Angaben über die Anforderungen an Arbeitsräume werden im Anhang der ArbStättV unter der Ziffer 1.2 genannt. So müssen Arbeitsräume eine ausreichende Grundfläche und in Abhängigkeit ...
Stand: 07.12.2016
Dialog: 4835
Unter § 55 -Anhalten und Abstellen von Fahrzeugen- der DGUV Vorschrift 70 "Fahrzeuge" ist folgende Regelung getroffen: Der Fahrzeugführer darf ein mehrspuriges Fahrzeug erst verlassen, nachdem es gegen unbeabsichtigtes Bewegen gesichert ist. Insbesondere sind folgende Maßnahmen erforderlich: 1. auf ebenem Gelände o Betätigen der Feststellbremse, o Einlegen des kleinsten Ganges bei maschinell ...
Stand: 06.01.2017
Dialog: 4131
des IFA Nr. 0215DIN EN 14255: Messung und Beurteilung von personenbezogenen Expositionen gegenüber inkohärenter optischer Strahlung, Teil 1 und 2 (kostenpflichtig zu beziehen über den Beuth-Verlag) ...
Stand: 22.03.2022
Dialog: 2618
und zum Abtrocknen der Hände zur Verfügung stehen." Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV durch die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR). Nach der ASR A4.1 "Sanitärräume" sind bei stark schmutzenden Tätigkeiten gemäß Punkt 6.1 (1) in Verbindung mit Punkt 6.2 Tabelle 5.1 Duschen zur Verfügung zu stellen. Wir können von hier aus nicht bewerten, ob gesundheitliche Gründe vorliegen oder ob ...
Stand: 08.08.2017
Dialog: 2596
Beschäftigungsverbote sind im Abschnitt 2 des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) geregelt und greifen dann, wenn die nach Gefährdungsbeurteilung gem. § 10 MuSchG vom Arbeitgeber ergriffenen Schutzmaßnahmen keinen effektiven Schutz für Mutter und Kind darstellen (vergl. § 9 MuSchG).Im vorliegenden Fall könnte zunächst an § 11 Abs. 5 Nr. 1 (Arbeiten mit Lasten von mehr als 5 bzw. 10 Kg), Nr. 3 (ständiges Stehen) MuSchG ...
Stand: 28.12.2018
Dialog: 1640
Anforderungen an Raumtemperaturen in Arbeitsräumen werden in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) beschrieben. Die erforderlichen Maßnahmen sind unter § 3 (1) ArbStättV, dem Anhang zur ArbStättV (Nummer 3.5) und den dazu erlassenen Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) beschrieben.In Arbeitsräumen muss während der Arbeitszeit eine unter Berücksichtigung der Arbeitsverfahren ...
Stand: 09.09.2022
Dialog: 1925
des Arbeitsstättenrechts mit der Arbeitstättenverordnung (ArbStättV) heranzuziehen. Nach Ziffer 3.6 Abs. 1 des Anhangs der ArbStättV mit „Anforderungen an Arbeitsstätten nach § 3 Abs. 1“ muss der Arbeitgeber – Unternehmer oder Geschäftsführer, Behörden- oder Dienststellenleiter etc. - sicherstellen, dass „(…) in umschlossenen Arbeitsräumen (…) unter Berücksichtigung der Arbeitsverfahren, der körperlichen Beanspruchung ...
Stand: 19.05.2016
Dialog: 3575
(Biostoffverordnung -BioStoffV) gilt für Tätigkeiten mit Biologischen Arbeitsstoffen. Gemäß § 9 Abs. 1 Nr. 4 (Allgemeine Schutzmaßnahmen) hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass vom Arbeitsplatz getrennte Umkleiden vorhanden sind, sofern Arbeitskleidung erforderlich ist.Die TRBA 220 „Sicherheit und Gesundheit bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in abwassertechnischen Anlagen“ konkretisiert ...
Stand: 09.02.2023
Dialog: 43741
oder eine unvollständige Maschine konstruiert oder baut und für die Übereinstimmung der Maschine oder unvollständigen Maschine mit dieser Verordnung im Hinblick auf ihr Inverkehrbringen unter ihrem eigenen Namen oder Warenzeichen oder für den Eigengebrauch verantwortlich ist. Wenn kein Hersteller im Sinne des Satzes 1 vorhanden ist, wird jede natürliche oder juristische Person, die eine von dieser Verordnung erfasste ...
Stand: 19.02.2021
Dialog: 43476
. 1 Nr. 2 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV).Im Umkehrschluss bedeutet dies eindeutig, dass wenn entweder die Füllkapazität der Anlage 10 kg/h nicht überschreitet, dass eine Abgabe auch an Dritte zulässig ist, ohne dass diese Anlage zu einer genehmigungspflichtigen, überwachungsbedürftigen Anlage wird.Das Gleiche gilt, wenn die Anlage hinsichtlich ihrer Füllkapazität im Stande ist mehr ...
Stand: 24.02.2023
Dialog: 43777
festgelegt.Nach § 13 „Pflichtenübertragung“ der DGUV Vorschrift 1 Unfallverhütungsvorschrift Grundsätze der Prävention kann der Unternehmer zuverlässige und fachkundige Personen schriftlich damit beauftragen, ihm nach Unfallverhütungsvorschriften obliegende Aufgaben in eigener Verantwortung wahrzunehmen. Die Beauftragung muss den Verantwortungsbereich und Befugnisse festlegen und ist vom Beauftragten ...
Stand: 15.01.2021
Dialog: 43165
erzielen können.Um Rücklaufquoten zu erhöhen, ist eine möglichst lange Bearbeitungsfrist zu planen, um auch den absenten Mitarbeitern Gelegenheit zur Teilnahme zu ermöglichen; ggf. können diese in der Zwischenzeit sogar zurückkehren. Grundsätzlich bleiben jedoch Selektionseffekte bestehen, die nicht oder nur schwer ausgeräumt werden können. Hierzu gehören u. a.:1. Durch die Freiwilligkeit ...
Stand: 22.10.2018
Dialog: 42490
Nein, dies ist nicht zulässig.Grundsätzlich sind für Bildschirmarbeitsplätze die Vorgaben der Nummer 6 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) einzuhalten. Hier ist unter der Nummer 6.1 u. a. folgendes nachzulesen:"(1) Bildschirmarbeitsplätze sind so einzurichten und zu betreiben, dass die Sicherheit und der Schutz der Gesundheit der Beschäftigten gewährleistet sind. Die Grundsätze ...
Stand: 14.08.2025
Dialog: 42406
"Beleuchtung". Unter dem Punkt 6.2 ist u. a. nachzulesen:"... (3) An keiner Stelle im Bereich des Arbeitsplatzes darf das 0,6-fache der mittleren Beleuchtungsstärke unterschritten werden. Der niedrigste Wert darf nicht im Bereich der Hauptsehaufgabe liegen. (4) Die Beleuchtung kann als raumbezogene Beleuchtung oder auf den Bereich des Arbeitsplatzes bezogene Beleuchtung ausgeführt werden. Die im Anhang 1 ...
Stand: 19.02.2025
Dialog: 29048