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der Originalbetriebsanleitung“ sein; im letzteren Fall ist der Übersetzung die Originalbetriebsanleitung beizufügen.Das ProdSG führt in § 3 Abs. 4 aus: "Sind bei der Verwendung, Ergänzung oder Instandhaltung eines Produkts bestimmte Regeln zu beachten, um den Schutz der Sicherheit und Gesundheit von Personen zu gewährleisten, so ist bei der Bereitstellung auf dem Markt eine Gebrauchs- und Bedienungsanleitung für das Produkt ...
Stand: 11.04.2025
Dialog: 18303
der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz/ArbSchG müssen Maßnahmen gegen direkte Berührung / Verbrennung abgeleitet werden. Nach § 3 Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung (OStrV) hat der Arbeitgeber u.a. Art, Ausmaß und Dauer der Exposition durch künstliche optische Strahlung festzustellen. Die von Ihnen erwähnten Infrarotstrahler emittieren ...
Stand: 12.01.2024
Dialog: 25683
an Fortbildungen (z. B. alle 3 bzw. 5 Jahre)Bedarfsgerechte Betreuung des Betriebs durch Betriebsarzt und Fachkraft für Arbeitssicherheit bei bestimmten AnlässenDer Unternehmer soll dadurch in die Lage versetzt werden, seinen Bedarf für die betriebsärztliche und sicherheitstechnische Beratung selbst zu erkennen und demgemäß eine bedarfsgerechte Beratung in Fragen der Arbeitssicherheit und des Gesundheitsschutzes ...
Stand: 15.08.2025
Dialog: 44172
Nordrhein-Westfalen (VV BauO NRW) ist unter 54.218 folgendes nachlesen:"Brandschutzbeauftragte sollen - sofern sich ihr Erfordernis nicht bereits aus Sonderregelungen für Sonderbauten ergibt (vgl. Verkaufsstättenverordnung, Industriebau-Richtlinie) - von der Bauaufsichtsbehörde insbesondere bei Sonderbauten nach § 68 Abs. 1 Satz 3 gefordert werden. Sie haben u. a. die Aufgabe, während des Betriebes ...
Stand: 08.09.2025
Dialog: 2138
. Die Fürsorgepflicht entsteht kraft Gesetz mit dem rechtswirksamen Abschluss eines Arbeitsverhältnisses und wird hergeleitet aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch - BGB - (§ 618 BGB), analog dem Handelsgesetzbuch - HGB - (§ 62 HGB) und dem ArbSchG (§ 3 Abs. 1 ArbSchG). ...
Stand: 04.12.2018
Dialog: 19957
Belegungszahl ausgestattet sein mit:a) Wohn- und Schlafbereich (Betten, Schränken, Tischen, Stühlen),b) Essbereich,c) Sanitäreinrichtungen.(3) Wird die Unterkunft von Männern und Frauen gemeinsam genutzt, ist dies bei der Zuteilung der Räume zu berücksichtigen."Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV durch die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier die ASR A4.4 "Unterkünfte".Hierzu ...
Stand: 21.06.2018
Dialog: 13831
, bestehen – grundsätzlich denselben Rechtsvorschriften."Zu der Gefährdungsbeurteilung ist in § 3 Absatz 1 folgendes nachzulesen:"Der Unternehmer hat durch eine Beurteilung der für die Versicherten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen entsprechend § 5 Absatz 2 und 3 Arbeitsschutzgesetz zu ermitteln, welche Maßnahmen nach § 2 Absatz 1 erforderlich sind."In der DGUV Regel 100-001 ist unter dem Punkt ...
Stand: 13.03.2019
Dialog: 42628
zur Einhaltung von Maßnahmen zur Verhütung dieser Gefahren auch erhalten haben. Hierzu zählen auch erforderliche Unterweisungen jeglicher Art.Gleichzeitig sind Sie zudem verpflichtet, die berufsgenossenschaftlichen Vorschriften zu erfüllen. Nach § 5 Absatz 3 der DGUV-Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" wird bestimmt, dass "bei der Erteilung von Aufträgen an ein Fremdunternehmen der den Auftrag erteilende ...
Stand: 14.03.2019
Dialog: 18110
sich die Prüfungen grundsätzlich nicht. Allerdings kann bei der internen Prüfung der Prüfumfang zum Beispiel auf die Teile des Regals, bei denen Schäden beziehungsweise Mängel zu erwarten sind, reduziert werden. Hierzu sind Vorgaben durch den Lagerverantwortlichen zu machen. 3 Anforderungen an die befähigte Person für die regelmäßige Prüfung Die regelmäßigen Prüfungen sind durch eine befähigte Person durchzuführen ...
Stand: 24.05.2020
Dialog: 29346
, wenn es die Art der Tätigkeit oder gesundheitliche Gründe erfordern.Sind Waschräume nicht erforderlich, müssen in der Nähe des Arbeitsplatzes und der Umkleideräume ausreichende und angemessene Waschgelegenheiten mit fließendem Wasser (erforderlichenfalls mit warmem Wasser), Mitteln zum Reinigen und zum Abtrocknen der Hände zur Verfügung stehen.(3) Der Arbeitgeber hat geeignete Umkleideräume zur Verfügung ...
Stand: 22.10.2024
Dialog: 42197
, wenn ihr lediglich die Teile fehlen, die sie mit ihrer Antriebsquelle verbinden.3. Die Kennwerte / Grenzwerte der Motoren, die am Motorenprüfstand geprüft werden, müssen spezifiziert werden.4. Der Motorenprüfstand muss für die zu prüfende Motoren ausgelegt und gebaut sein im Sinne der Anforderungen des Anhanges I der MRL.5. Für den Motorenprüfstand (gebaut entsprechend Punkt 4. in Kombination mit den in Punkt 3 ...
Stand: 19.09.2013
Dialog: 19406
Inhaltsstoffen beaufschlagt sind. Diese unterliegen wiederkehrenden Prüfungen gemäß § 16 BetrSichV.Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung gemäß § 3 Abs. 6 BetrSichV Art und Umfang erforderlicher Prüfungen von Arbeitsmitteln sowie die Fristen von wiederkehrenden Prüfungen nach den §§ 14 und 16 BetrSichV zu ermitteln und festzulegen. Ferner hat der Arbeitgeber zu ermitteln und festzulegen ...
Stand: 28.04.2022
Dialog: 43668
Gemäß § 6 Abs. 3 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) hat der Arbeitgeber Stoffe und Gemische, die nicht von einem Lieferanten eingestuft und gekennzeichnet worden sind, beispielsweise innerbetrieblich hergestellte Stoffe oder Gemische, selbst einzustufen. Zumindest aber hat er die von den Stoffen oder Gemischen ausgehenden Gefährdungen der Beschäftigten zu ermitteln. Bei der Herstellung neuer ...
Stand: 28.07.2020
Dialog: 43232
Maßnahmen müssen im SiGe-Plan stehen. Hintergrund: Grundsätzlich ist jeder Arbeitgeber nach § 3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und nach § 2 DGUV Vorschrift 1 „Grundsätze der Prävention“ für die Sicherheit und Gesundheit seiner Beschäftigten verantwortlich. Die Aufgabe des Koordinators nach Baustellenverordnung (BauStellV) ist insbesondere, gegenseitige Gefährdungen auszuschließen. Um dieser Aufgabe ...
Stand: 24.09.2020
Dialog: 43294
kann seine organschaftliche Vertretungsmacht nur auf einen anderen Geschäftsführer, nicht auf einen Dritten, übertragen (§ 35 Abs. 2 Satz 3 GmbHG).Weiter im § 35 Abs. 2 GmbHG: Bei der rechtsgeschäftlichen Vertretungsmacht ist die Erteilung von Prokura (§ 52 HGB), von Handlungsvollmacht (§ 54 HGB) oder sonstiger Vollmacht (§ 164 BGB) zu unterscheiden. Eine evtl. geregelte Generalvollmacht darf ...
Stand: 04.12.2020
Dialog: 42762
durch nachfolgende Transporteinrichtungen, wenn sich eine vorausfahrende Transporteinrichtung nicht von der Fahrsteigpalette löst, sollten in Abstimmung mit dem Hersteller zusätzliche NOT-HALT-Einrichtungen vorgesehen werden.- Beim Mitführen von Transporteinrichtungen sollte der Stauraum abweichend von Abs. 3 mindestens 5 m tief sein."Weitere Informationen finden sich unter dem Punkt 5.5 ff der DGUV ...
Stand: 26.04.2018
Dialog: 42271
ausgehenden Gefährdungen der Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten unter folgenden Gesichtspunkten zu beurteilen:1.gefährliche Eigenschaften der Stoffe oder Gemische, einschließlich ihrer physikalisch-chemischen Wirkungen,2.Informationen des Lieferanten zum Gesundheitsschutz und zur Sicherheit insbesondere im Sicherheitsdatenblatt,3.Art und Ausmaß der Exposition unter Berücksichtigung aller ...
Stand: 10.01.2020
Dialog: 42985
sind in der Tabelle 1 aufgeführt.Als elektrotechnisch unterwiesene Person gilt, wer durch eine Elektrofachkraft ausreichend unterrichtet wurde, so dass sie Gefahren vermeiden kann, die von der Elektrizität ausgehen können. Die Unterweisung sollte folgende Einzelpunkte umfassen:Gefahren des elektrischen Stroms für den menschlichen Körper;Rechtsgrundlagen, insbesondere Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 3 ...
Stand: 14.03.2019
Dialog: 42633
510 erfüllt. Ob zusätzliche Maßnahmen getroffen werden müssen, hat der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festzulegen (siehe z. B. die Nummern 5.1 und 12.1 der TRGS 510). Eine geeignete Einrichtung für die Lagerung leicht entzündbarer Flüssigkeiten am Arbeitsplatz ist z. B. ein Sicherheitsschrank entsprechend Anlage 3 der TRGS 510. Dieser gilt als Lager, das auch die Anforderungen ...
Stand: 24.07.2020
Dialog: 43198
Wer Fachkundig ist wird in der TRLV Teil 2: Messung von Lärm unter der Nummer 3 beschrieben. Hier sind insbesondere folgende Absätze zu beachten:"...."(4) Für den Fall, dass Lärm gemessen werden muss, hat der Arbeitgeber sicherzustellen, dass die Lärmmessungen fachkundig und nach dem Stand der Technik durchgeführt werden.(5) Fachkundige im Sinne § 5 LärmVibrationsArbSchV sind für die Durchführung ...
Stand: 28.09.2022
Dialog: 22887