Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

Ergebnisse 561 bis 580 von 3304 Treffern

Dürfen Sicherheitsschränke zur Lagerung entzündlicher Flüssigkeiten in Fluren aufgestellt werden?

sind mit geeigneten und wirksamen Maßnahmen zu begegnen.Nach § 8 Abs. 5 GefStoffV hat der Arbeitgeber Gefahrstoffe so aufzubewahren, dass sie weder die menschliche Gesundheit noch die Umwelt gefährden. Die Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern wird in der Technischen Regel für Gefahrstoffe - TRGS 510 "Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern" näher konkretisiert.Für den vorliegenden ...

Stand: 09.05.2022

Dialog: 29209

Unterliegt das Verbandbuch dem Datenschutz und/oder der ärztlichen Schweigepflicht?

jeweils nach fünf Jahren vernichtet; die Einzelfälle in der automatisierten Datei werden jeweils nach fünf Jahren nach § 35 Abs. 2 Nr. 3 Bundesdatenschutzgesetz gelöscht."In der betrieblichen Praxis ist das Verbandbuch häufig frei zugänglich (z.B. im Verbandkasten, Erste-Hilfe-Raum), damit bei einer Verletzung/Erste-Hilfe-Maßnahme die Beteiligten den Eintrag direkt vornehmen können. Hier besteht ...

Stand: 12.09.2024

Dialog: 4038

Können die Angebote zur arbeitsmedizinischen Vorsorge an einen abgegrenzten Personenkreis per E-Mail gesandt werden?

Angebotsvorsorge ist arbeitsmedizinische Vorsorge, die der Arbeitgeber den Beschäftigten bei bestimmten gefährdenden Tätigkeiten nach Maßgabe des Anhangs zur Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge - ArbMedVV - vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen anzubieten hat (§ 5 Absatz 1 ArbMedVV).Die Arbeitsmedizinische Regel - AMR - 5.1 ("Anforderungen an das Angebot vo ...

Stand: 23.02.2021

Dialog: 21138

Was ist mit Zwischenprodukt im Sinne von REACH gemeint?

) – transportiertes isoliertes Zwischenprodukt sorgfältig in der rechtlichen Relevanz zu unterscheiden. Nach Artikel 2 Nr. 1 Buchstabe c – Anwendung – unterliegen nichtisolierte Zwischenprodukte nicht der REACH-Verordnung, d.h. auch bei Überschreiten der Mengenschwellen bestehen keine Registrierungs-, Bewertungs- (Evaluierungs-) und Zulassungspflichten aufgrund der REACH-Verordnung. Nach Artikel 2 Nr. 8 – Anwendung ...

Stand: 15.06.2016

Dialog: 4689

Darf oder muss der Betriebsarzt nach erfolgter Vorsorge Folgeimpftermine auf der Vorsorgebescheinigung aufführen und so dem Arbeitgeber zukommen lassen?

Impfungen sind Bestandteil der arbeitsmedizinischen Vorsorge. Gemäß § 6 Abs.3 der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) hat der Arzt oder die Ärztin "der oder dem Beschäftigten und dem Arbeitgeber eine Vorsorgebescheinigung darüber auszustellen, dass, wann und aus welchem Anlass ein arbeitsmedizinischer Vorsorgetermin stattgefunden hat; die Vorsorgebescheinigung enthält ...

Stand: 03.12.2020

Dialog: 43066

Wie werden Neutralisierungsprozesse nach Anhang V der REACH-Verordnung bewertet?

Anhang V der REACH-Verordnung listet Stoffe auf, welche nach Art. 2 Abs. 7 b von der Registrierungspflicht ausgenommen sind. Unter Nr. 4 dieses Anhangs heißt es:„4. Stoffe, die nicht als solche hergestellt, eingeführt oder in Verkehr gebracht werden und die durch eine chemische Reaktion entstanden sind, zu der es in folgenden Fällen gekommen ist:a) Ein (…) pH-Neutralisierungsmittel (…) erfüllt ...

Stand: 25.07.2019

Dialog: 42786

Welche konkreten Weiterbildungsverpflichtungen gelten für bereits ausgebildete und bestellte Betriebsärzte?

sind,- die Gebietsbezeichnung "Arbeitsmedizin"oder- die Zusatzbezeichnung "Betriebsmedizin"zu führen (§ 3 DGUV Vorschrift 2). Den Betriebsärzten ist vom Arbeitgeber die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderliche Fortbildung unter Berücksichtigung der betrieblichen Belange zu ermöglichen (§ 2 Abs. 3 ASiG).Durch die Formulierung "unter Berücksichtigung der betrieblichen Belange" kommt zum Ausdruck, dass Fortbildungsmaßnahmen ...

Stand: 11.12.2018

Dialog: 6433

Wie sind in der TRGS 900 die Angaben zum Überschreitungsfaktor (hier zu Chlorethylen) zu interpretieren?

eingestuften Stoff. Der Bezug hierzu wird durch die Anmerkung "X" in der TRGS 900 mit dem Verweis auf den § 2, Abs.3, Nr. 4, sowie den § 10 der GefStoffV hergestellt. In § 10 werden die Pflichten des Arbeitgebers für Tätigkeiten mit krebserzeugenden, reproduktionstoxischen und keimzellmutagenen Stoffen der Kategorie 1A und 1B beschrieben.Somit handelt es sich bei dem Grenzwert für Vinylchlorid nicht um ...

Stand: 26.09.2018

Dialog: 42441

Ist eine trennende Schutzeinhausung ein Sicherheitsbauteil i.S.d. Maschinenrichtlinie und wären somit die technischen Unterlagen nach Anhang VII A zu erstellen?

ist dieser wie ein fertiges Sicherheitsbauteil zu betrachten (vgl. § 2 Nr. 26a ProdSG). 5) Handelt es sich bei den einzeln in den Verkehr gebrachten Komponenten um Produkte oder Verbraucherprodukte, so sind die Anforderungen des § 3 bzw. auch des § 6 ProdSG zu beachten. Bei Türen und Tragkonstruktionen könnte es sich je nach vorgesehenem Verwendungszweck auch um Bauprodukte handeln. Bei elektrischen Komponenten wären ...

Stand: 09.02.2023

Dialog: 9855

Wie und wo sollen Defibrillatoren für Ersthelfer in einer Arbeitsstätte angebracht werden?

Gemäß § 4 Abs.5 der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV hat der Arbeitgeber Mittel und Einrichtungen zur Ersten Hilfe zur Verfügung zu stellen und diese regelmäßig auf ihre Vollständigkeit und Verwendungsfähigkeit prüfen zu lassen. Die Arbeitsstättenverordnung wird durch die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) konkretisiert. Wie aus Nr. 3.4 der ASR A4.3 "Erste-Hilfe-Räume, Mittel ...

Stand: 12.03.2025

Dialog: 21614

Gelten leitende Angestellte immer als Leiter des Betriebes?

durch die Rechtsprechung zurückzugreifen (siehe auch Antwort zu Frage 2.4.1). Danach ist Leiter des Betriebes im Sinne von § 8 Abs. 2 ASiG in einer Linienorganisation diejenige Person, die innerhalb des Betriebes unmittelbar für die Führung des Beriebs verantwortlich ist.HinweisDurch den direkten Zugang zum Betriebsleiter soll die Kommunikation mit demjenigen erleichtert werden, der arbeitsschutzrechtlich gebotene ...

Stand: 04.04.2022

Dialog: 14082

Muss Sicherheitsgeschirr für Ausleger-Arbeitsbühnen mit einem verstellbaren Verbindungsmittel ausgestattet sein?

Verbindung zwischen Anschlagpunkt in der Arbeitsbühne und der Auffangöse des Auffanggurtes zu wählen / einzustellen ist.Die DGUV Schrift FBHL-002 „Fahrbare Hubarbeitsbühnen – Benutzung von persönlicher Schutzausrüstung gegen Absturz (Stand 12/2021) empfiehlt unter Nr. 4:"1. Geeignete Anschlageinrichtungen in maximal 750 mm Höhe über dem Boden der Arbeitsbühne müssen vorhanden sein.2. Beim Verfahren ...

Stand: 06.04.2023

Dialog: 43033

In welcher Vorschrift ist festgelegt, dass Bedienelemente verwechslungssicher angeordnet sein müssen?

Fehlanwendung die Sicherheit und die Gesundheit von Personen [...] nicht gefährden. Dazu muss die Maschine gem. § 3 Abs. 2 Nr. 1 der 9. ProdSV u. a. den zutreffenden grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen des Anhangs I der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG entsprechen.In Anhang I, Abschnitt 1.2.2 der Maschinenrichtlinie 2006/42/EG werden die Anforderungen an Stellteile definiert ...

Stand: 13.02.2023

Dialog: 27886

Muss mich der Arbeitgeber auch für die für eine Vorsorgeuntersuchung benötigte Fahrtzeit freistellen?

Die Schutzbestimmungen für werdende Mütter sind für angestellte Lehrerinnen im Mutterschutzgesetz (MuschG) geregelt. Für beamtete Lehrerinnen gelten entsprechende Verordnungen, für Nordrhein-Westfalen beispielsweise die Freistellungs- und Urlaubsverordnung NRW.Die Freistellung für Untersuchungen ergibt sich für angestellte Lehrerinnen aus § 7 Abs. 1 MuSchGIn dem Kommentar "Mutterschutzgesetz ...

Stand: 31.05.2019

Dialog: 11765

Welche Qualifikation muss ein Lehrer haben, der die Aufgaben der Brandbekämpfung und Evakuierung übernehmen soll?

Zur Qualifikation für Personen, die nach § 10 Abs. 2 des Arbeitsschutzgesetzes für Aufgaben der Brandbekämpfung und/oder Evakuierung benannt sind, existieren keine erläuternden Arbeitsschutzvorschriften. Extern angebotene Schulungen, die ein ausreichendes Wissen vermitteln, dauern in der Regel weniger als einen Tag. Die Qualifikation kann jedoch auch durch eine interne Unterweisung, die z. B ...

Stand: 10.09.2019

Dialog: 2365

Darf eine 15-jährige Schülerin an zwei Nachmittagen pro Woche Reinigungsarbeiten in einer Zahnarztpraxis ausführen?

von Gefahrstoffen ausgesetzt sind, dürfen diese nicht ausführen. Auch dürfen Jugendliche den in ärztlichen Praxen/Zahnarztpraxen anfallenden biologischen Arbeitsstoffen (z.B. Keime) nicht ausgesetzt werden.Hiervon sind nur Jugendliche ausgenommen, die sich in einem Ausbildungsverhältnis befinden und Vorkehrungen und Schutzmaßnahmen entsprechend § 22 Abs. 2 JArbSchG getroffen sind.Weitere Informationen zum Thema ...

Stand: 17.05.2023

Dialog: 5850

Ist für schwerbehinderte Kollegen/innen eine besondere Pausenregelung zu vereinbaren?

Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG), welches arbeitsschutzrechtliche Regelungen zur Arbeitszeit und Ruhepausen trifft, sieht für Schwerbehinderte keine gesonderten Regelungen vor.Gemäß § 164 Abs. 4 Nr.4 SGB IX haben aber schwerbehinderte Menschen gegenüber ihren Arbeitgeber u.a. Anspruch auf"…. behinderungsgerechte Einrichtung und Unterhaltung der Arbeitsstätten einschließlich der Betriebsanlagen ...

Stand: 05.08.2024

Dialog: 4650

Welche Arbeitszeiten gelten für einen Kulturbetrieb am Wochenende?

die in den §§ 3, 6 Abs. 2; §§ 7 und 21a Abs. 4 bestimmten Höchstarbeitszeiten und Ausgleichszeiträume nicht überschritten werden (§ 11 Abs. 2 ArbZG).Ausgleichsregelung:Werden Arbeitnehmer an einem Sonntag beschäftigt, müssen sie einen Ersatzruhetag haben, der innerhalb eines den Beschäftigungstag einschließenden Zeitraums von zwei Wochen zu gewähren ist. Werden Arbeitnehmer an einem auf einen Werktag fallenden ...

Stand: 15.01.2019

Dialog: 5256

Was ist beim Mutterschutz in einer Röntgenpraxis zu beachten?

Der Arbeitgeber hat - unabhängig davon, ob eine Frau am Arbeitsplatz beschäftigt wird - bereits im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) für jede Tätigkeit jene Gefährdungen nach Art, Ausmaß und Dauer zu ermitteln, denen eine schwangere oder stillende Frau oder ihr Kind ausgesetzt sein kann [anlassunabhängige Gefährdungsbeurteilung gem. § 10 Abs. 1 Nr. 1 ...

Stand: 04.02.2019

Dialog: 412

Wie sind die Prüfaufgaben nach ASiG in Zeiten der BetrSichV zu interpretieren?

für den innerbetrieblichen Arbeitsschutz ein Handeln erfordert. Diese Prüfungen sind die Basis, um den Arbeitgeber entsprechend zur Einhaltung des Arbeitsschutzes zu beraten, um also den festgelegten gesetzlichen Aufgaben nachzukommen. Die Übernahme von Arbeitgeberpflichten ist hiermit nicht verbunden. Arbeitgeberpflichten können entsprechend § 13 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz nur ausdrücklich und schriftlich mit Kompetenzen ...

Stand: 28.12.2016

Dialog: 28180

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