Komnet-Wissensdatenbank

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Muss ich jeden Hammer, Gabelschlüssel oder Schraubendreher etc. erfassen und regelmässig prüfen inkl. Dokumentation?

von den Montagebedingungen abhängt (z. B. Gerüst, Kran). Hier muss eine befähigte Person die ordnungsgemäße Montage und die sicherer Funktion prüfen. Gleiches gilt für Arbeitsmittel, die Schäden verursachenden Einflüssen unterliegen und Arbeitsmittel, an denen Instandsetzungsarbeiten vorgenommen wurden, welche die Sicherheit beeinträchtigen können (vergl. § 14 BetrSichV). Als Prüfperson ist dann eine befähigte Person ...

Stand: 16.10.2015

Dialog: 6407

Muss für Spülmaschinentabletten eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt werden, wenn diese in einer Firma zum Einsatz kommen?

Gefährdung keine detaillierte Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung erforderlich ist (§ 6 Absatz 10 GefStoffV). Es sollte aber nachvollziehbar sein, bei welchen Tätigkeiten im Betrieb mit welchen Stoffen eine geringe Gefährdung ermittelt wurde.Hinweis: Der Umfang der Unterweisungen gemäß § 14 "Unterrichtung und Unterweisung der Beschäftigten" sollte im jeweiligen Einzelfall auf der Grundlage ...

Stand: 18.09.2023

Dialog: 6596

Dürfen 2 mal 33 kg Propangasflaschen zur Beheizung eines Campingzeltes als Verkaufsfläche betrieben werden?

. Stände und Zelte sind max. zwei Flaschen mit jeweils 14 kg Füllgewicht pro 500 m³ Raumvolumen oder max. eine Flasche bis 33 kg Füllgewicht pro 500 m³ Raumvolumen bei Einhaltung der erforderlichen Schutzbereiche zulässig. Schutzbereiche sind in Räumen kegelförmig um jede Flasche einzurichten. Diese betragen oberhalb der Schutzkappe 1,0 m und um die Flasche in einem Radius von 2,0 m. Innerhalb ...

Stand: 03.02.2021

Dialog: 9781

Bestehen besondere Prüfanforderungen, wenn Arbeitsmittel bis zum Ablauf der Prüffrist nicht genutzt wurden?

. Bei der Ermittlung und Durchführung der Prüfungen ist die DGUV Vorschrift 54 (bisher: BGV D 8) "Winden, Hub- und Zuggeräte" (§§ 23, 23a) zu berücksichtigen. Unter § 14 BetrSichV wird zudem gefordert, dass die Prüfung der dort genannten Arbeitsmittel nur von hierzu befähigten Personen durchgeführt werden darf. Weitere Erläuterungen zur Prüfung von Arbeitsmitteln sind der TRBS 1201 www.baua.de/trbs zu entnehmen ...

Stand: 22.11.2016

Dialog: 12007

Ist die Verkehrssicherheit einer offenen Treppe gegeben, wenn der Treppenaustritt am Podest keine Unterschneidung aufweist?

. In Absatz 4 ist unter anderem Folgendes nachzulesen:"Für Treppen (siehe Abb. 4) ergibt sich als Beziehung zwischen Schrittlänge (SL), Auftritt (a) und Steigung (s) die Schrittmaßregel 2 x s + a = SL. Für eine gute Begehbarkeit einer Treppe soll die Schrittlänge zwischen 59 und 65 cm betragen. In Arbeitsstätten darf die Steigung (s) zwischen 14 bis 19 cm, der Auftritt (a) zwischen 26 bis 32 cm ...

Stand: 08.11.2024

Dialog: 12658

Welche Anforderungen gelten für den Verkauf von Feuerwerk im Einzelhandel?

zur Frage 1: In einem Verkaufsraum darf Silvesterfeuerwerk der Kategorien F1 und F2 (früher Klasse I und II) in einer Menge von höchstens 70 kg netto (Nettoexplosivstoffmasse - NEM) aufbewahrt werden, davon höchstens 20 % (14 kg) ohne Sicherheitsverpackung.In einem Gebäude mit oder ohne Wohnraum dürfen in einem Lagerraum ohne besondere Anforderungen an den Brandschutz höchstens 100 kg netto ...

Stand: 09.10.2019

Dialog: 12372

Sind Wartungs-/Instandhaltungsarbeiten durch zwei Techniker einer holländischen Wartungsfirma und einen deutschen Firmenvertreter am 1. Mai zulässig?

Für bestimmte Arbeiten sieht das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) gesetzliche Ausnahmen vor (§ 10 ArbZG), sofern diese Arbeiten nicht an Werktagen vorgenommen werden können:§ 10 Absatz 1 Nummer 14 ArbZG: "[...] bei der Reinigung und Instandhaltung von Betriebseinrichtungen, soweit hierdurch der regelmäßige Fortgang des eigenen oder eines fremden Betriebs bedingt ist, bei der Vorbereitung ...

Stand: 11.03.2025

Dialog: 44084

Was muss ich beachten, wenn ich von zu Hause aus über einen Online-Shop Feuerwerk vertreiben möchte?

für Sie die Anzeigepflicht nach § 14 SprengG, d.h. Sie haben der für Ihren Betriebssitz und Lagerrortzuständigen Arbeitsschutzbehörde (in NRW: die Dezernate 55 der Bezirksregierungen) die Aufnahme der Tätigkeit mindestens zwei Wochen vorher anzuzeigen.Abschließend machen wir darauf aufmerksam, dass es sich bei pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie 1 um Gefahrgut der Klasse 1 (Explosive Stoffe und Gegenstände ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 20875

Muss eine behördliche Anzeige erfolgen, wenn pyrotechnische Fahrzeugbauteile durch Auslösung in eingebautem Zustand unschädlich gemacht werden?

sind folgende Tätigkeiten mit Airbag- und Gurtstraffer-Einheiten zu verstehen:1. Ein- und Ausbau2. Aufbewahren (Lagern)3. Vernichten4. Verbringen (Befördern)5. Erwerben, Vertreiben sowie das Überlassen einschließlich des Vermittelns6. EntsorgenGrundsätzlich besteht für jeden Gewerbetreibenden, der eine oder mehrere der aufgeführten Tätigkeiten ausübt, gemäß § 14 des SprengG die Pflicht, zwei Wochen ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 20202

Gibt es eine klare Regelung, ab welcher Beschäftigtenzahl im Betrieb eine Fachkraft für Arbeitssicherheit bestellt werden muss ?

verantwortlichen Personen in Fragen des Arbeitsschutzes."Im ASiG wird keine Mindestmitarbeiteranzahl genannt, ab der eine Bestellung notwendig ist. D. h. dass grundsätzlich schon ab einem Beschäftigten eine Bestellung der Fachkraft für Arbeitssicherheit vorzunehmen ist.Die Berufsgenossenschaften legen mit der jeweiligen DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" entsprechend § 14 ASiG ...

Stand: 04.08.2025

Dialog: 42467

Was versteht man unter Schichtzeit für einen Busfahrer?

Die sogenannte "Schichtzeit" ist lediglich eine umgangssprachliche Begrifflichkeit - in der Gesetzgebung ist der Begriff nicht näher definiert. Übertragen auf die gesetzlichen Bestimmungen ist die "Schichtzeit" ein Zeitraum in der ein Arbeitnehmer dem Arbeitgeber zur Verfügung steht.Dieser Zeitraum bildet demnach die Gesamtzeit aus (Arbeitszeit+Lenkzeit+Bereitschaftszeit+Fahrtunterbrechung).Das Fa ...

Stand: 23.08.2023

Dialog: 19659

Kann ein fertig vom Hersteller in den Verkehr gebrachtes Stoffgemisch/Produkt ein Gefahrstoff sein, obwohl die offizielle Produktkennzeichnung als auch das zugehörige Sicherheitsdatenblatt weder GHS-Symbolik aufweist und keinerlei H- und P-Sätze angegeben sind?

Gefahren für die Gesundheit der Beschäftigten entstehen können, bspw. durch Freisetzung des Biozid-Wirkstoffs, wodurch dieses Desinfektionsmittel auch im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu berücksichtigen ist. Damit wäre auch die Erstellung einer Betriebsanweisung nach § 14 der Gefahrstoffverordnung angezeigt.Fazit:Es ist demnach möglich, dass ein Desinfektionsmittel, welches im Sinne der CLP ...

Stand: 18.12.2020

Dialog: 43366

Unterliegen Gasfackeln der Druckgeräterichtlinie und müssen daher eine CE-Kennzeichnung haben?

Ob die Gasfackel der Druckgeräterichtlinie 2014/68/EU (DGRL) bzw. Druckgeräteverordnung (14. ProdSV) unterfällt und deshalb eine CE-Kennzeichnung tragen muss, kann auf Grundlage der Anfrage ohne detaillierte Kenntnis der Fackel nicht abschließend beurteilt werden. Folgendes ist zu betrachten:Die Druckgeräterichtlinie gilt für Druckgeräte und Baugruppen mit einem maximal zulässigen Druck (PS ...

Stand: 23.01.2020

Dialog: 43011

Muss ein Lithium-Ionen-Akku auch jährlich geprüft werden?

der Notwendigkeit zur Durchführung einer wiederkehrenden Prüfung des gesamten betreffenden batterieelektrischen Arbeitsmittels gemäß § 14 (2) BetrSichV aufgrund schädigender Einflüsse, bleibt unabhängig von der zuvor genannten Kontrolle, im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung gemäß § 3 BetrSichV insbesondere unter Berücksichtigung der Nr. 3.1 TRBS 1201 „Prüfung und Kontrollen von Arbeitsmitteln…“ bestehen ...

Stand: 03.07.2023

Dialog: 42764

Wie wirkt die BetrSichV (2015) auf Fahrzeuge als Arbeitsmittel ein?

Werden Kraftfahrzeuge den Beschäftigten zur Verwendung zur Verfügung gestellt, sind sie Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV.Zu Frage 1)Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 Abs. 6 Betriebssicherheitsverordnung sind Art und Umfang erforderlicher Prüfungen von Arbeitsmitteln sowie Fristen von wiederkehrenden Prüfungen zu ermitteln. Entsprechend § 14 Abs. 2 ...

Stand: 28.06.2015

Dialog: 24174

Sind Reisezeiten in der Stadt des Dienstortes arbeitszeitrechtlich anders zu bewerten als Reisezeiten außerhalb des Dienstortes?

von zwölf Monaten auszugleichen; bei flexibler Arbeitszeit sind sie dem Stundenkonto (§ 14 Absatz 5 Satz 2) gutzuschreiben. (2) Im Übrigen wird bei mehrtägigen Fortbildungen die regelmäßige tägliche Arbeitszeit für jeden Fortbildungstag berücksichtigt; für teilzeitbeschäftigte Beamtinnen und Beamte wird der auf diesen Tag entfallende Teil der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit einer entsprechenden ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 17982

Wie ist die arbeitstägliche Überprüfung der Fehlerstrom-Schutzeinrichtung in einem Baustromverteiler auf Baustellen geregelt?

und Dokumentation der Prüfungen sind in DGUV Information 203-071 „Wiederkehrende Prüfungen elektrischer Anlagen und Betriebsmittel – Organisation durch den Unternehmer“ enthalten.Die Prüfung ortsveränderlicher elektrischer Betriebsmittel wird in DGUV Information 203-070 „Wiederkehrende Prüfungen ortsveränderlicher elektrischer Arbeitsmittel – Fachwissen für Prüfpersonen“ beschrieben.Nach § 14 BetrSichV muss ...

Stand: 10.08.2022

Dialog: 29989

Wie ist die Handhabung eines Beschäftigungsverbots mit schwangeren Frauen (Beamtinnen), die in einer Justizvollzugsanstalt arbeiten?

veranlassen:1. Umgestaltung der Arbeitsbedingungen und ggf. der Arbeitszeiten2. Arbeitsplatzwechsel3. Freistellung wegen eines Beschäftigungsverbotes unter Fortzahlung des Entgeltes gemäß § 18 MuSchG.Gemäß § 14 MuSchG Absatz 2 hat der Arbeitgeber alle Personen, die bei ihm beschäftigt sind, über das Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung nach § 10 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 und über den Bedarf an Schutzmaßnahmen ...

Stand: 04.02.2019

Dialog: 28424

Welche Prüfpflichten bestehen für ein Pflegeunternehmen, das Patienten in ihrer Privatwohnung versorgt?

Grundsätzlich können Privatgeräte pflegebedürftiger Personen zu Arbeitsmitteln im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) werden (z. B. Rasierapparate, Föhne und dergleichen). Eine Prüfpflicht nach § 14 BetrSichV lässt sich jedoch daraus unserer Ansicht nach nicht ableiten, da die Geräte weder durch den Arbeitgeber zur Verfügung gestellt werden noch in einem von ihm zu beeinflussenden ...

Stand: 16.08.2019

Dialog: 28506

Ist es erlaubt, ein gemeinsames Lager für Chemikalien, Nahrungsergänzungsmittel, Lebensmittel, Arzneimittel zu betreiben?

angebracht sein.Konkretisiert werden die Anforderungen der GefStoffV in den Technischen Regeln für Gefahrstoffe (TRGS), hier die TRGS 510 "Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern".Unter dem Abschnitt 4.2 "Allgemeine Schutzmaßnahmen für die Lagerung von Gefahrstoffen" Absatz 14 ist nachzulesen:"Gefahrstoffe dürfen nicht in unmittelbarer Nähe von Arzneimitteln, Lebens- oder Futtermitteln ...

Stand: 24.03.2023

Dialog: 43778

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