Komnet-Wissensdatenbank

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Gibt es Anforderungen an die Beinfreiheit, wenn Personen im dienstlichen Auftrag mehrere Stunden auf Rücksitzen von Transportern u.ä. verbringen müssen?

Folgendes nachzulesen:"Zu § 8 Abs. 7:Siehe auch „Führerhausrichtlinien“ zu § 30 StVZO und DIN 30701 „Kommunalfahrzeuge; Allgemeine Anforderungen“.Hinsichtlich der Verglasung ist diese Forderung z.B. erfüllt, wenn für die Verglasung der Fenster und Türen Sicherheitsglas verwendet wird." ...

Stand: 20.09.2021

Dialog: 43583

An einer Altmaschine, Baujahr vor 1993, fehlt ein Typenschild. Muss dieses ersetzt werden, und welche Angaben müssen auf dem Typenschild vorhanden sein?

zu Maschinen sollten dabei unmissverständlich der Maschine anhand deren Identifikation zuzuordnen sein. Auch die Einschränkung der Verwendung von Arbeitsmitteln nach § 12 Abs. 3 Betriebssicherheitsverordnung sollte eine leicht erkennbare Identifizierung der betroffenen Maschine ermöglichen. Die Kennzeichnung ausschließlich durch eine Inventarnummer könnte in vielen Fällen zu Missverständnissen führen ...

Stand: 21.01.2021

Dialog: 43449

Ist es erlaubt, eine Augendusche durch eine mobile Augenspülflasche zu ersetzen?

. 6.6.2 "Augennotduschen" der TRGS 526. Danach sind Augenspülflaschen nur zulässig, wenn kein fließendes Trinkwasser zur Verfügung steht.Hinweis:In der TRBA 100 wird für Laboratorien, in denen Tätigkeiten der Schutzstufe 3 stattfinden, aus infektionspräventiven Gründen empfohlen,dass Augenspülflaschen festinstallierten Augenduschen vorzuziehen sind (Nr. 5.4.2 Abs. 34). ...

Stand: 24.02.2021

Dialog: 42418

Müssen Sicherheitsdatenblätter für Stoffgemische erstellt werden, die von einem Forschungsunternehmen hergestellt und durch einen Dienstleister an Dritte versandt werden?

Für Forschungsunternehmen gelten - bezogen auf das Sicherheitsdatenblatt - dieselben Regelungen wie für jedes andere Unternehmen.Gemäß Art. 31 Abs. 1 lit. a der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-VO) stellt der Lieferant eines Stoffes oder Gemisches dem Abnehmer des Stoffes oder des Gemisches ein Sicherheitsdatenblatt nach Anhang II der REACH-VO zur Verfügung, wenn der Stoff oder das Gemisch ...

Stand: 17.12.2024

Dialog: 44060

Muss ich für jede Tätigkeit eine Gefährdungsbeurteilung erstellen, auch wenn sie nicht zu eigentlichen Aufgaben von Beschäftigten gehört?

. Sobald Gefährdungen erkannt werden, müssen sie betrachtet werden.Gefährdungen können sich gemäß § 5 Abs. 3 ArbSchG i. V. m. § 3 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) z. B. durch die Gestaltung, die Einrichtung und das Betreiben der Arbeitsstätte und des Arbeitsplatzes ergeben. Ist dies der Fall, hat der Arbeitgeber alle möglichen Gefährdungen der Sicherheit und der Gesundheit der Beschäftigten ...

Stand: 16.06.2025

Dialog: 44123

Darf eine Kraftfahrerin/ ein Kraftfahrer mit einer Fahrerkarte und einem vorläufigen Führerschein in Deutschland fahren?

Voraussetzung für eine nachweispflichtige Fahrt mit digitalem EG-Kontrollgerät ist für die Fahrerin/ den Fahrer der Besitz der Fahrerkarte und der erforderlichen Fahrerlaubnis.Im Leitfaden "Hinweise zu den Sozialvorschriften im Straßenverkehr - Fahrtenschreiberkarten - " wird unter 1.2.2 Fahrerlaubnis (§ 5 Abs. 1 Nr. 1 FPersV) erläutert:"Inhaber einer deutschen Fahrerlaubnis müssen im Besitz ...

Stand: 25.06.2025

Dialog: 16338

Welche Anforderungen werden an die Nottaste einer elektrischen Verriegelung von Fluchttüren gestellt?

In der ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge" ist unter Abschnitt 7 Abs. 3 folgende Regelung getroffen:"Bei elektrischen Verriegelungseinrichtungen von Türen und Toren muss die Verriegelung mit einem Notfalltaster sicher freigegeben werden können. Bei Stromausfall müssen diese Verriegelungseinrichtungen selbsttätig freigegeben werden. Die Verriegelungseinrichtungen müssen den "Technischen ...

Stand: 08.11.2024

Dialog: 14328

Wird bei der Berechnung des Elterngeldes ein gezahltes Krankengeld berücksichtigt?

Unter § 2b Abs. 1 Nr. 3 des Gesetzes zum Elterngeld und zur Elternzeit - BEEG wird ausgeführt:"(1) Für die Ermittlung des Einkommens aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit im Sinne von § 2c vor der Geburt sind die zwölf Kalendermonate vor dem Monat der Geburt des Kindes maßgeblich. Bei der Bestimmung des Bemessungszeitraums nach Satz 1 bleiben Kalendermonate unberücksichtigt, in denen ...

Stand: 18.01.2021

Dialog: 5028

Dürfen ortsfeste Krane übergangsweise weiterbenutzt werden, bis eine Unterweisung durch einen Kranausbilder/Hersteller durchgeführt wurde?

Bezüglich der Unterweisung von Kranführern ist der § 29 Abs. 1 der DGUV Vorschrift 52 "Krane" maßgeblich. Dieser schreibt vor, dass der Unternehmer nur Personen mit dem Führen von Kranen beauftragen darf, die unter anderem "im Führen des Kranes unterwiesen sind und ihre Befähigung hierzu ihm nachgewiesen haben". Es ist nicht festgelegt, wer die Unterweisung durchführen muss. Soweit fachlich ...

Stand: 15.04.2019

Dialog: 3563

Welche Maßnahmen sind beim Auftreten von Beschwerden durch Toluol belastete Raumluft nötig?

des Arbeitsstättenrechts mit der Arbeitstättenverordnung (ArbStättV) heranzuziehen. Nach Ziffer 3.6 Abs. 1 des Anhangs der ArbStättV mit „Anforderungen an Arbeitsstätten nach § 3 Abs. 1“ muss der Arbeitgeber – Unternehmer oder Geschäftsführer, Behörden- oder Dienststellenleiter etc. - sicherstellen, dass „(…) in umschlossenen Arbeitsräumen (…) unter Berücksichtigung der Arbeitsverfahren, der körperlichen Beanspruchung ...

Stand: 19.05.2016

Dialog: 3575

Welche Vorgaben gibt es für eine zumutbare Schallbelastung im Büro- und Beratungsbereich, wenn Lautsprecher in Arbeitsräumen installiert werden?

der Beschäftigten vor tatsächlichen oder möglichen Gefährdungen ihrer Gesundheit und Sicherheit durch Lärm oder Vibrationen bei der Arbeit. Lärm im Sinne dieser Verordnung ist jeder Schall, der zu einer Beeinträchtigung des Hörvermögens oder zu einer mittelbaren oder unmittelbaren Gefährdung der Gesundheit führen kann (§ 2, Abs.1).Für die Lärmbeurteilung innerhalb einer Arbeitsstätte, besonders für Schallpegel ...

Stand: 18.11.2020

Dialog: 21097

Ist für die beschriebenen Lackierarbeiten Atemschutz erforderlich?

, Gasfilter gegen organische Gase und Dämpfe die Kennfarbe braun. Die Gebrauchsdauer der Filter ist begrenzt. Filter müssen häufig gewechselt werden. Staubmasken sind für das Verarbeiten von Beschichtungsstoffen ungeeignet, weil sie Lösemitteldämpfe nicht zurückhalten.Für Atemschutzgeräte sind Tragezeitbegrenzungen vorgegeben. Sie sind in der DGUV Regel 112-190 „Benutzung von Atemschutzgeräten“ im Anhang 2 ...

Stand: 06.01.2023

Dialog: 11152

Wann sind an Schweißarbeitsplätzen Absaugungen einzusetzen?

 Je nach Legierungsanteil unterscheidet man Stähle in:- hochlegierte Stähle mit in der Summe von mindestens 5 Gewichtsprozenten an Legierungselementen wie Chrom und Nickel. Dazu zählen auch die V4A-Stähle.- un- bzw. niedriglegierte Stähle. Solche haben weniger als 5 Gewichtsprozente an Legierungselementen .Beim Schweißen von Stählen werden partikelförmige Stoffe freigesetzt, wobei es sich bei den ...

Stand: 30.03.2022

Dialog: 5543

Muss die Schulleitung der Sicherheitsfachkraft mitteilen, wenn sie von der Sifa vorgeschlagene Maßnahmen ablehnt bzw. ihnen nicht zustimmt?

, also den äußeren Schulbereich, ist der Sachkostenträger verantwortlich.Für den inneren Schulbereich, die sicherheits- und gesundheitsförderliche Organisation und Durchführung aller schulischen Veranstaltungen und Maßnahmen, ist der Schulleiter bzw. die Schulleiterin verantwortlich.Im Schulgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen wird in § 59 Abs. 8 festgelegt, dass vor Ort die Schulleiterinnen ...

Stand: 17.09.2022

Dialog: 24784

Ist ein Staplerfahrer/Maschinenführer gegenüber Zeitarbeitspersonal weisungsbefugt bzw. auch befugt, Unterweisungen durchzuführen?

Zu den arbeitsschutzrechtlichen Verantwortlichkeiten ist im Arbeitnehmerüberlassungsgesetz - AÜG unter § 11 Sonstige Abs. 6 Vorschriften über das Leiharbeitsverhältnis folgende Regelung getroffen:"Die Tätigkeit des Leiharbeitnehmers bei dem Entleiher unterliegt den für den Betrieb des Entleihers geltenden öffentlich-rechtlichen Vorschriften des Arbeitsschutzrechts; die hieraus sich ergebenden ...

Stand: 14.03.2019

Dialog: 11294

Wie verhalten sich die Bauartzulassung nach der Röntgenverordnung, das Medizinproduktegesetz und das CE-Zeichen zueinander?

Das Bauartzulassungsverfahren nach der Röntgenverordnung (RöV) ist nur für technisch genutzte Röntgeneinrichtungen von Bedeutung. Diese Bauartzulassungen werden, wie von Ihnen aufgeführt, auf Antrag des Herstellers oder Einführers nach Bauartprüfung durch die Physikalisch-Technische Bundesanstalt vom Bundesamt für Strahlenschutz erteilt und auf 10 Jahre befristet. Nach § 8 Abs. 1 der RöV gilt ...

Stand: 08.06.2016

Dialog: 5015

In welcher Form muss eine Gefährdungsbeurteilung unterschrieben und freigegeben werden?

, wenn Pflichten übertragen wurden. Eine Unterschrift unter einer Gefährdungsbeurteilung ist, da diese als solche für den Arbeitgeber und die Mitarbeitenden rechtsverbindlich ist, nicht notwendig.Im Einzelfall kann die Unterschrift jedoch sinnvoll sein, wenn sich der Arbeitgeber z. B. gefahrstoffrechtlich fachlich beraten lässt. So darf die Gefährdungsbeurteilung nach § 6 Abs. 11 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV ...

Stand: 11.10.2024

Dialog: 44024

Wie sind die Begriffe "Aufsicht" und "Leitung" in Bezug auf die Elektrofachkraft auszulegen?

In der Durchführungsanweisung zur DGUV Vorschrift 3 ist hierzu folgendes nachzulesen:"Zu § 3 Abs. 1:Leitung und Aufsicht durch eine Elektrofachkraft sind alle Tätigkeiten, die erforderlich sind, damit Arbeiten an elektrischen Anlagen und Betriebsmitteln von Personen, die nicht die Kenntnisse und Erfahrungen einer Elektrofachkraft haben, sachgerecht und sicher durchgeführt werden können.Die ...

Stand: 11.07.2023

Dialog: 42824

Bedeutet die Forderung im Gefahrstoffrecht nach technischen Lüftungen, dass diese alarmüberwacht sein müssen?

und Nr. 3 der TRGS 510 "Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern") beurteilt werden, ob es bei einem möglichen Ausfall der Lüftung zu Gefährdungen von Beschäftigten oder zu Brand- und Explosionsgefährdungen kommen kann. Wenn es zu diesen Gefährdungen kommen kann, muss die Lüftung überwacht werden. In der TRGS 510, Nr. 4.3.1, Abs. 5 steht:"Im Lager muss eine ausreichende Belüftung (siehe ...

Stand: 18.12.2020

Dialog: 42468

Benötigt man für ein Spirituosenlager von 1.500.000 l eine Erlaubnis gemäß § 18 BetrSichV?

Gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 4 BetrSichV bedürfen die Errichtung und der Betrieb sowie Änderungen der Bauart oder Betriebsweise, welche die Sicherheit der Anlage beeinflussen, von Lageranlagen, also Räumen oder Bereichen einschließlich der in ihnen vorgesehenen ortsfesten Behälter und sonstiger Lagereinrichtungen, die dazu bestimmt sind, dass in ihnen entzündbare Flüssigkeiten mit einem Gesamtrauminhalt ...

Stand: 12.04.2017

Dialog: 28808

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