Rechercheergebnisse

In der Broschüre "Einfache Druckbehälter richtig anwenden - Informationsblatt für Hersteller und Inverkehrbringer" des Landesamtes für Verbraucherschutz des Freistaats Thüringen wird zu der Betriebsanleitung unter 2.1 folgendes ausgeführt:"Wird ein einfacher Druckbehälter in den Verkehr gebracht, so müssen• auf dem Kennzeichnungsschild folgende Angaben angebracht sein:- maximaler Betriebsdruck (PS ...

Stand: 21.04.2020

Dialog: 43138

BetrSichV entspricht, d. h. sie muss mindestens den Anforderungen des § 6 Grundlegende Schutzmaßnahmen bei der Verwendung von Arbeitsmitteln der BetrSichV genügen. Zudem ist die Maschine nach einem die Sicherheit beeinflussenden Umbau vor ihrer Wiederinbetriebnahme durch eine befähigte Person (TRBS 1203 "Befähigte Personen") gemäß § 10 BetrSichV auf ihren sicheren Zustand hin zu prüfen. ...

Stand: 29.01.2016

Dialog: 22193

ist die Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV-, die in ihrem Anhang (Nummer 6) Anforderungen an Bildschirmarbeitsplätze bzw. Bildschirme (Monitore) stellt: "6.2 Allgemeine Anforderungen an Bildschirme und Bildschirmgeräte (1) Die Text- und Grafikdarstellungen auf dem Bildschirm müssen entsprechend der Arbeitsaufgabe und dem Sehabstand scharf und deutlich sowie ausreichend groß sein. Der Zeichen- und der Zeilenabstand ...

Stand: 26.01.2017

Dialog: 3962

Artikel 4 Abs. 3 Verordnung (EG) 1272/2006 (CLP-Verordnung)Unterliegt ein Stoff aufgrund eines Eintrags in Anhang VI Teil 3 der harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung gemäß Titel V, so wird dieser Stoff entsprechend diesem Eintrag eingestuft, und es wird für die von diesem Eintrag erfassten Gefahrenklassen oder Differenzierungen keine Einstufung dieses Stoffes gemäß Titel II vorgenommen.Fällt ...

Stand: 15.08.2019

Dialog: 42790

In der TRGS 201 "Einstufung und Kennzeichnung bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen" ist zur Kennzeichnung von Rohrleitungen unter der Nummer 4.5.3 folgendes nachzulesen:"(1) Nicht erdverlegte Rohrleitungen, in denen gefährliche Stoffe und Gemische von einer Anlage zu einer anderen, oder auf einem Werksgelände von einem Betriebsgebäude zu einem anderen befördert werden, sind gemäß Nummer 4.3 Absatz 5 ...

Stand: 29.01.2020

Dialog: 43029

Berufsschulunterricht haben (§ 16 Abs. 3 JArbSchG).Der Arbeitgeber darf Jugendliche nicht beschäftigen (§ 9 Abs. 1 JArbSchG)1. vor einem vor 9 Uhr beginnenden Unterricht; dies gilt auch für Personen, die über 18 Jahre alt und noch berufsschulpflichtig sind,2. an einem Berufsschultag mit mehr als fünf Unterrichtsstunden von mindestens je 45 Minuten, einmal in der Woche,3. in Berufsschulwochen mit einem planmäßigen ...

Stand: 25.04.2019

Dialog: 4757

- und Bereitschaftsräume".Nach Punkt 3.4 bieten Einrichtungen für schwangere Frauen und stillende Mütter, schwangeren Frauen und stillenden Müttern die Gelegenheit, sich während der Pausen oder der Arbeitszeit zu setzen, hinzulegen und auszuruhen.Unter Punkt 6 ist folgendes festgelegt:"(1) Werden schwangere Frauen oder stillende Mütter beschäftigt, müssen Einrichtungen zum Hinlegen, Ausruhen und Stillen am Arbeitsplatz ...

Stand: 21.06.2023

Dialog: 28752

Ermessen zu prüfen und den oder die Beschäftigte über die Inhalte, den Zweck und die Risiken der Untersuchung aufzuklären. Untersuchungen dürfen nicht gegen den Willen des oder der Beschäftigten durchgeführt werden. Der Arzt oder die Ärztin hat die ärztliche Schweigepflicht zu beachten. (siehe hierzu § 6 Abs. 1 ArbMedVV).Somit kann die arbeitsmedizinische Vorsorge -muss aber nicht- körperliche ...

Stand: 04.09.2018

Dialog: 21899

Die Ausbildung und Anforderungen zum Führen eines Flurförderzeuges (Gabelstapler) beruht auf berufsgenossenschaftlichen Regelungen sowie auf Ziffer 1.9 des Anhangs 1 der Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV-, wo grundsätzliche Mindestanforderungen für die Benutzung mobiler selbstfahrender und nichtselbstfahrender Arbeitsmittel genannt sind. Die Voraussetzungen zum Führen von Flurförderzeugen ...

Stand: 04.08.2024

Dialog: 14039

Nein. Regelungen, die Anforderungen an die betrieblichen Sozial- bzw. Sanitärräume (Wasch-, Dusch-, Umkleideräume) sowie  Pausenräume betreffen, sind in der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV getroffen. Diese Regelungen muss der Arbeitgeber bei der Beschäftigung von Arbeitnehmern, also auch bei der Beschäftigung von (jugendlichen) Auszubildenden einhalten.Das Jugendarbeitsschutzgesetz ...

Stand: 20.05.2019

Dialog: 9153

Ja, Spezialfahrzeuge für Geld- und/oder Werttransporte sind von den fahrpersonalrechtlichen Regelungen befreit. Gemäß § 1 Absatz 2 Nummer 1 Fahrpersonalverordnung (FPersV) in Verbindung mit  § 18 Absatz 1 Nummer 13 FPersV sind diese Fahrzeuge von den fahrpersonalrechtlichen Vorschriften und dem Fahrpersonalgesetz freigestellt.Auf die Tätigkeiten der Fahrerin/ der Fahrer und Beschäftigten ...

Stand: 10.05.2024

Dialog: 8096

), hier die ASR A4.1 "Sanitärräume". Anforderungen an Waschräume finden sich unter dem Punkt 6.Unter dem Punkt 6.1 Absatz 1 ist nachzulesen, dass Waschräume nach Art der Tätigkeit oder gesundheitlichen Gründen gemäß Kategorie A, B oder C vorzusehen sind.Dabei ist der Arbeitgeber verpflichtet, dafür zu sorgen, dass die Arbeitsstätte (inkl. der Waschräume) den hygienischen Erfordernissen entsprechend gereinigt ...

Stand: 03.12.2019

Dialog: 42525

Eine Regelung zu der Frage, die analog angewendet werden kann, findet sich unter § 30 Abs. 6 Nr. 2 der DGUV Vorschrift 52 "Krane": "Der Kranführer hat dafür zu sorgen, dass 1. dem Wind ausgesetzte Krane nicht über die vom Kranhersteller festgelegten Grenzen hinaus betrieben werden sowie rechtzeitig spätestens bei Erreichen der für den Kran kritischen Windgeschwindigkeit und bei Arbeitsschluss ...

Stand: 16.09.2020

Dialog: 7568

 ist dies die Personalvertretung, welche sich in den jeweiligen Personalvertretungsgesetzen der Länder oder des Bundes wiederfinden. Für die nachfolgende Beantwortung beschränken wir uns auf die Regelungen zum Betriebsverfassungsgesetz.Nach § 87 Abs.1 Ziffer 7 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) hat der Betriebsrat mitzubestimmen - sofern keine endgültige gesetzliche oder tarifliche Regelung existiert - bei "Regelungen ...

Stand: 29.01.2025

Dialog: 27332

eine Pflichtvorsorge (§ 5 ArbMedVV) bzw. eine Angebotsvorsorge (§ 6 ArbMedVV) erforderlich ist. Daneben gibt es gemäß § 5a ArbMedVV noch die Wunschvorsorge auf Wunsch des Beschäftigten.Die Notwendigkeit arbeitsmedizinischer Vorsorge kann sich insbesondere auch aus der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ergeben.Siehe hierzu § 3 Abs.1 ArbMedVV:"Der Arbeitgeber hat auf der Grundlage ...

Stand: 19.09.2018

Dialog: 42454

werden, für Felder, Wälder und sonstige Flächen, die zu einem land- oder forstwirtschaftlichen Betrieb gehören, aber außerhalb seiner bebauten Fläche (§ 1 ArbStättV). Das heißt, besondere Vorgaben einer englischen Muttergesellschaft können nicht den Geltungsbereich der ArbStättV einschränken. Gemäß der ArbStättV hat der Arbeitgeber nach § 6 Abs. 1 Arbeitsräume bereitzustellen, die eine ausreichende Grundfläche ...

Stand: 13.09.2016

Dialog: 4528

Arbeitsmedizinische Vorsorge bedarf der Aufklärung und Einwilligung der Beschäftigten. Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) stellt die rechtliche Grundlage für die arbeitsmedizinische Vorsorge im Betrieb dar.Hierin finden sich eindeutige Regelungen zu den von Ihnen gestellten Fragen:§ 6 Abs. 1 ArbmedVV führt hierzu aus:"(1) Bei der arbeitsmedizinischen Vorsorge hat der Arzt ...

Stand: 14.07.2022

Dialog: 19977

des Arbeitsplatzes muss für alle betroffenen Arbeitskräfte individuell abgeschätzt werden, welche effektive Strahlendosis sie pro Jahr durch Radon erhalten. Das Ergebnis muss der zuständigen Behörde mitgeteilt werden (§ 130 StrlSchG). Liegt die Dosis unterhalb von 6 Millisievert pro Jahr, so muss die Exposition durch Radon regelmäßig überprüft und durch geeignete Maßnahmen so gering wie möglich gehalten ...

Stand: 22.12.2020

Dialog: 43424

Eine Rolltreppe fällt unter die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG.Die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG schreibt vor, dass Maschinen rechtskonform hergestellt und auf dem Markt bereitgestellt bzw. in Betrieb genommen werden.Allgemeine Regelungen zu Sicherheitseinrichtungen für Rolltreppen werden in der „Neunten Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung - 9. ProdSV)" geregelt.Die ...

Stand: 13.02.2023

Dialog: 21944

Die Regelungen für Gangways können sich zwischen den Häfen geringfügig unterscheiden. Es gelten die jeweiligen Hafenordnungen.Allgemein ist der Zugang zu Schiffen in der DGUV Vorschrift 36 "Hafenarbeiten" in § 39 geregelt.Für die Ausrüstung, die an Bord von Seeschiffen Verwendung findet, gilt die Klasse, die von Gesellschaften wie z.B. dem Germanischen Lloyd geprüft wird. ...

Stand: 06.05.2019

Dialog: 19644