Rechercheergebnisse

. Über die Pflichtvorsorge und die Angebotsvorsorge hinaus, welche durch den Arbeitgeber entsprechend den Vorsorgeanlässen des Anhangs zur ArbMedVV durchgeführt bzw. angeboten werden müssen, besteht noch die Möglichkeit einer Wunschvorsorge nach § 2 Abs. 4 ArbMedVV. Diese muss der Arbeitgeber auf den Wunsch des Beschäftigten hin ermöglichen, sofern eine Gefährdung nicht ausgeschlossen werden kann.Die Beurteilung ...

Stand: 24.01.2019

Dialog: 27373

Fürsorgepflicht beinhaltet die Pflicht eines jeden Arbeitgebers, die Beschäftigten gegen Gefahren für Leben und Gesundheit zu schützen. Die Fürsorgepflicht entsteht kraft Gesetz mit dem rechtswirksamen Abschluss eines Arbeitsverhältnisses und wird hergeleitet aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch - BGB - (§ 618 BGB), analog dem Handelsgesetzbuch - HGB - (§ 62 HGB) und dem Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - (§ 3 Abs. 1 ...

Stand: 13.01.2020

Dialog: 18782

Untersuchung als erforderlich, so ist diese zu ermöglichen. § 5 Abs. 2 gilt entsprechend für Sehbeschwerden. Den Beschäftigten sind im erforderlichen Umfang spezielle Sehhilfen für ihre Arbeit an Bildschirmgeräten zur Verfügung zu stellen, wenn Ergebnis der Angebotsvorsorge ist, dass spezielle Sehhilfen notwendig und normale Sehhilfen nicht geeignet sind;" Weitere Informationen finden sich in der DGUV ...

Stand: 07.08.2023

Dialog: 28732

(Funktionsanforderungen, Anforderungen an die Bauweise, Prüfverfahren, Gebrauchshinweise, Warnhinweise und Warenkennzeichnung) beachtet werden.Auch Händler haben Pflichten!Gemäß § 6 Abs. 5 ProdSG darf auch der Händler kein Verbraucherprodukt in den Verkehr bringen, von dem er weiss oder anhand der ihm vorliegenden Informationen oder seiner Erfahrung nach wissen muss, dass es nicht den Anforderungen des § 3 ProdSG ...

Stand: 13.07.2018

Dialog: 6762

befolgt werden, soweit Rechtsvorschriften dieses Landes dem nicht entgegenstehen. Die Aufsichtspersonen können im Gastland keine Anordnungen treffen. Bei Nichteinhaltung einer Unfallverhütungsvorschrift können gegenüber dem Mitgliedsunternehmen im Inland die notwendigen Maßnahmen angeordnet werden." Über den Verweis in § 2 Abs. 1 der DGUV Vorschrift 1 sind die erforderlichen Maßnahmen ...

Stand: 14.06.2017

Dialog: 6041

, die ausgeübt wird.Als Schutzkleidung gegen Kälte und Niederschläge gelten insbesondere entsprechende Überziehjacken oder -mäntel, Überziehhosen, Handschuhe, Schuhwerk, Ohren- und Kopfschutz.Ob sich aus § 3 Abs. 3 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ableiten lässt, dass der Arbeitgeber die Kosten für die wärmende Unterbekleidung zu tragen hat, können wir nicht pauschal beantworten. Letztlich kommt es dabei ...

Stand: 11.03.2020

Dialog: 16063

der Gefährdungsbeurteilung nach § 3 ArbStättV ist zu überprüfen, ob die RLT-Anlage wirksam ist und die obigen Anforderungen erfüllt sind. Dabei sind Prüf- und Wartungsintervalle festzulegen, die Herstellerangaben sind zu berücksichtigen.(2) Entsprechend § 4 Abs. 3 ArbStättV sind RLT-Anlagen nach den in Absatz 1 festgelegten Intervallen sachgerecht zu warten. Die Wartungsintervalle sind so festzulegen ...

Stand: 17.07.2024

Dialog: 43978

auch mithelfende Familienangehörige, Verwandte, Bekannte, Nachbarn und Kollegen. (§ 2 Abs. 2 SGB VII).Arbeiten also außer dem Bauherrn und seinem Ehe- oder Lebenspartner auch Dritte auf einer privaten Baustelle mit, ist der Bauherr per Gesetz verpflichtet, die Helfer bei der BG BAU anzumelden, unabhängig davon, ob sie gegen Bezahlung oder unentgeltlich arbeiten. Private Unfall- oder Haftpflichtversicherungen ...

Stand: 27.02.2025

Dialog: 14184

in den Anwendungsbereich der BaustellV fällt.In § 1 Abs. 1 BaustellV werden die Begriffe "Baustelle" und "Bauvorhaben" wie folgt bestimmt:"Baustelle im Sinne dieser Verordnung ist der Ort, an dem ein Bauvorhaben ausgeführt wird. Ein Bauvorhaben ist das Vorhaben, eine oder mehrere bauliche Anlagen zu errichten, zu ändern oder abzubrechen."In den RAB (Regeln zum Arbeitsschutz auf Baustellen) 10 werden die Begriffe ...

Stand: 24.04.2025

Dialog: 44106

Entsprechend § 8 Abs. 2 Gefahrstoffverordnung/GefStoffV hat der Arbeitgeber grundsätzlich sicherzustellen, dass alle verwendeten Stoffe und Zubereitungen identifizierbar sind, gefährliche Stoffe und Zubereitungen innerbetrieblich mit einer Kennzeichnung versehen sind, die ausreichende Informationen über die Einstufung, über die Gefahren bei der Handhabung und über die zu beachtenden ...

Stand: 03.05.2023

Dialog: 16278

in der Regel keiner besonderen Verfügung oder Beauftragung. Allerdings findet sich der Hinweis auf die schriftliche Beauftragung von zuverlässigen und fachkundigen Personen in § 13 (2) ArbSchG. Die „geeigneten“ Mitarbeiter nehmen die ihnen übertragenen Aufgaben „in eigener Verantwortung“ wahr (§ 13 Abs. 2 ArbSchG). Das hebt die generelle Verantwortung der höheren Leitungsebene nicht auf, sondern präzisiert ...

Stand: 05.12.2024

Dialog: 44051

auch der elektrischen Anlage in diesem Gebäude) die Prüfverordnung NRW (PrüfVO NRW) anzuwenden (§ 1 Abs. 1 Nr. 3)!Diese sieht nun vor, dass für die Prüfungen der elektrischen Installationen Prüfsachverständige zu beauftragen sind (im Gegensatz zur DGUV Vorschrift 3, die eine Prüfung auch durch Elektrofachkräfte ermöglichte). Neu sind ebenfalls die Prüffristen, in denen diese Prüfungen zu veranlassen sind: Drei Jahre ...

Stand: 12.02.2023

Dialog: 18294

In den LASI "Leitlinien zum Vollzug des Arbeitssicherheitsgesetzes" (LV 64) wird dies unter Nummer 2.1.4 Frage zu § 7 Abs. 1 ASiG – Anerkennung ausländischer Qualifikationen wie folgt beantwortet:"Inwieweit können im Ausland erworbene Qualifikationen anerkannt werden, wenn eine Person als Fachkraft für Arbeitssicherheit tätig werden möchte?AntwortAufgrund des ASiG besteht hierzu formal keine ...

Stand: 15.12.2023

Dialog: 43626

Lieferweg ausdrücklich zugestimmt hat. Der Lieferant genügt seiner Lieferpflicht nicht, wenn der Kunde das Produkt nur dann erwerben kann, wenn er dieser Regelung zustimmt. Der Lieferant muss, um seiner Pflicht nach Art. 31(8) nachzukommen die Informationen ggf. auch gebührenfrei auf Papier übermitteln.Artikel 31 Abs. 9 der REACH-Verordnung legt fest, dass Lieferanten das Sicherheitsdatenblatt ...

Stand: 13.08.2020

Dialog: 43131

kann (§ 2, Abs.1).Die Verordnung regelt u.a. die Ermittlung und Bewertung der Lärmgefährdung und legt Grenzwerte zum Tages-Lärmexpositionspegel und zum Spitzenschalldruckpegel fest.Untere Auslösewerte: Tages-Lärmexpositionspegel LEX,8h = 80 dB(A) und Spitzenschalldruckpegel LpC,peak = 135 dB(C)Obere Auslösewerte:  LEX,8h = 85 dB(A)  und  LpC,peak = 137 dB(C) Die Technischen Regeln zur Lärm- und Vibrations ...

Stand: 04.07.2018

Dialog: 42343

- zugänglich zu machen. (Ziffer 3.1 Abs. 1 TRGS 555)Die Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV- fordert zu der Thematik:§ 12 Unterweisung und besondere Beauftragung von Beschäftigten(1) Bevor Beschäftigte Arbeitsmittel erstmalig verwenden, hat der Arbeitgeber ihnen ausreichende und angemessene Informationen anhand der Gefährdungsbeurteilung in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache ...

Stand: 06.06.2023

Dialog: 24225

angemessene Anweisungen erhalten haben (§ 8 Abs. 2 ArbSchG). Dies kann sich auch auf die erforderliche Ersteinweisung zur Benutzung des Arbeitsmittels beziehen. Sind zusätzliche Unterweisungen zur sicheren Benutzung des Arbeitsmittels erforderlich, so müssen sie die Informationen bereitstellen und sich vergewissern, dass der Auftragnehmer (Fremdfirma/Entleiher), sowie die Beschäftigten des Auftragnehmers ...

Stand: 25.01.2023

Dialog: 18845

für Führerscheinbewerber nach § 19 Abs. 1 Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) reicht als Erste-Hilfe-Ausbildung nicht aus." .... " Die Erste-Hilfe-Fortbildung erfolgt durch Teilnahme an einem vier Doppelstunden umfassenden Erste-Hilfe-Training. Die Erste-Hilfe-Fortbildung kann auch innerhalb des zweijährigen Rhythmus in mehrere Abschnitte unterteilt werden. Dabei müssen die einzelnen Abschnitte in einem inhaltlichen ...

Stand: 17.10.2014

Dialog: 12155

, dass Gefahrstoffbetriebsanweisungen Online angeboten werden sollen. Dies ist u. E. grundsätzlich nicht zu beanstanden; es darf allerdings die entsprechende mündliche Unterweisung anhand der Betriebsanweisungen im Sinne von § 14 Abs. 2 GefStoffV nicht aufgehoben werden. Ebenso muss die Dokumentation dieser Unterweisung nachvollziehbar sein. Hierzu fordert die Gefahrstoffverordnung eine schriftliche Dokumentation und Unterschrift ...

Stand: 27.09.2018

Dialog: 5784

. Schließlich hat er die erforderlichen Schutzmaßnahmen unverzüglich umzusetzen, nachdem er Kenntnis über die Schwangerschaft einer Mitarbeiterin hat. Dies setzt natürlich voraus, dass er sich hierüber schon im Vorfeld Gedanken gemacht hat. Im neuen Mutterschutzgesetz kommt dies im § 9 Abs.2 zum Ausdruck. Danach hat der Arbeitgeber die Gefährdungsbeurteilung unverzüglich zu konkretisieren ...

Stand: 05.03.2024

Dialog: 30872