Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

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Darf ein Unternehmen auf Grund des jahrelangen Umgangs mit einem Gerüst die Aufbau- und Verwendungsanleitung selbst schreiben?

Grundsätzlich ist zu beachten, dass für die Benutzung von Arbeitsmitteln, die für zeitweilige Arbeiten an hoch gelegenen Arbeitsplätzen bereitgestellt werden, vom Arbeitgeber die Mindestanforderungen gemäß Nummer 3.2 des Anhangs 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) einzuhalten sind.Die dort genannten Anforderungen betreffen auch das Errichten von Gerüsten.Wesentliche Forderungen der Bet ...

Stand: 09.01.2024

Dialog: 14341

Was ist zu beachten, wenn Elektroschweißarbeiten an einer Stahlkonstruktion von einer Leiter aus durchgeführt werden sollen?

Grundsätzliche Anforderungen bezüglich der Nutzung von Leitern ergeben sich aus der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Die BetrSichV fordert in Abschnitt 3.1.4 des Anhangs 1: "Die Verwendung von Leitern als hoch gelegene Arbeitsplätze und von Zugangs- und Positionierungsverfahren unter Zuhilfenahme von Seilen ist nur in solchen Fällen zulässig, in denen a) wegen der geringen Gefährdung und ...

Stand: 10.04.2017

Dialog: 13898

Ist der bei Staplerfahrern auftretende ständige Wechsel zwischen Temperaturbereichen zulässig?

Für das Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten gilt der Grundsatz der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), dass Arbeitsstätten vom Arbeitgeber so eingerichtet und betrieben werden, dass von ihnen keine Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten ausgehen (§ 3a ArbStättV).Die ArbStättV stellt Anforderungen an das Betreiben von Arbeitsplätzen in Gebäuden (Raumtemperatu ...

Stand: 29.11.2018

Dialog: 13673

Sind dezentrale Wohnplätze in der stationären Wohnungslosenhilfe, die in durch den Träger angemieteten Wohnungen untergebracht sind, Arbeitsstätten im Sinne der ArbStättV?

Vorliegend wird davon ausgegangen, dass es sich hier um Privatwohnungen in normalen Wohnhäusern handelt. In diesem Falle ist davon auszugehen, dass diese keine Arbeitsstätten im Sinne der Arbeitsstättenverordnung sind. Hierzu führt die Kommentierung "Arbeitsstätten" von Opfermann, Streit, Tannenhauer, ISBN 978-3-7719-1448-6, aus: "Dagegen ist es nicht möglich, den Begriff des Betriebsgeländes auch ...

Stand: 12.07.2017

Dialog: 13059

Dürfen im gesamten Fluchtverlauf von Fluchtwegen Regaleinheiten in einer Höhe von über 2,5m angebracht werden?

Weder in der Arbeitsstättenverordnung noch in der konkretisierenden ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge" werden Einschränkungen hinsichtlich der Höhe von Regaleinheiten im Verlauf von Fluchtwegen genannt. Dies hat der Arbeitgeber eigenverantwortlich im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln und entsprechende Maßnahmen festzulegen. Hierbei hat er insbesondere auch den Schutz vor herabfalle ...

Stand: 09.11.2023

Dialog: 12439

Dürfen Container ohne Fenster vorübergehend für die Einrichtung von Bildschirmarbeitsplätzen genutzt werden?

Für das Errichten und Betreiben von Arbeitsplätzen ist die Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV maßgebliche Rechtsvorschrift. Zur Arbeitsstättenverordnung sind die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) veröffentlicht, die die Anforderungen der Arbeitsstättenverordnung konkretisieren. Neben den Anforderungen der ArbStättV haben die gesetzlichen Unfallversicherungsträger (Berufsgenossenschaft, ...

Stand: 13.02.2017

Dialog: 13881

Müssen die Kriterien der ArbStättV hinsichtlich Feuerlöscher, Verbandkästen usw. auch in "Außenstellen" erfüllt werden?

Die Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV- gilt für Orte in Gebäuden auf dem Gelände eines Betriebes, die zur Nutzung für Arbeitsplätze vorgesehen sind. Unter den Begriff des Betriebsgeländes fallen auch angemietete Räume. Dabei ist es unerheblich, in welcher Form das Gebäude, in dem sich die Räumlichkeiten befinden, sonst genutzt wird. Ferner ist die Gültigkeit der Arbeitsstättenverordnung unabhäng ...

Stand: 07.12.2015

Dialog: 13895

Nach welcher Rechtsgrundlage müssen Flächen für die Feuerwehr schneefrei gehalten werden?

Gemäß der Arbeitsstättenverordnung (§ 4 Abs. 4 ArbStättV) muss der Arbeitgeber Vorkehrungen treffen, dass die Beschäftigten bei Gefahr sich unverzüglich in Sicherheit bringen und schnell gerettet werden können. Verkehrswege, Fluchtwege und Notausgänge müssen ständig freigehalten werden, damit sie jederzeit benutzt werden können. In der ASR A 2.3 "Fluchtwege und Notausgänge" werden diese Forderunge ...

Stand: 16.04.2023

Dialog: 12815

Müssen Beschäftigte in einer Behinderten-Werkstatt einen eigenen Speiseraum haben?

Das Arbeitsschutzrecht sieht keine Unterscheidung zwischen behinderten und nicht behinderten Beschäftigten vor. Gemäß § 2 Abs. 2 Nr. 7 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG sind die in Werkstätten für Behinderte Beschäftigten, Beschäftigte im Sinne des ArbSchG.Insofern ist kein eigener Speisesaal für nicht behinderte Beschäftigte erforderlich. Im Gegenteil, eine solche Trennung könnte gegen Vorschriften a ...

Stand: 24.05.2018

Dialog: 12830

Welche Arbeitsschutzregelungen sind auf ein Schadstoffmobil anzuwenden? Ist ein Schadstoffmobil als Baustelle einzustufen?

Ein Fahrzeug gilt keinesfalls als Baustelle. Mehr noch, die Vorschriften der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV), die auch für Baustellen gelten, gelten ausdrücklich (§ 1 Absatz 2 Ziffer 2) nicht in Transportmitteln, sofern diese im öffentlichen Verkehr eingesetzt werden. Ihr Arbeitsplatz auf dem Fahrzeug muss deshalb ausschließlich nach dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung  [§ 5 Arbeitsschutz ...

Stand: 10.04.2017

Dialog: 6800

Gibt es eine Vorgabe, mit welcher Art von Stühlen ein Schulungsraum bzw. eine PC-Schulungsraum bestückt werden muss?

Anforderungen zur Ausstattung von Arbeitsstätten werden durch die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) getroffen. Danach sind den Arbeitnehmern Sitzgelegenheiten zur Verfügung zu stellen, wenn die Arbeit ganz oder teilweise sitzend verrichtet werden kann (Ziffer 3.3 Anhang der ArbStättV). Schulungsräume mit PC-Ausstattung gelten als Bildschirmarbeitsplätze und müssen auch den Anforderungen der Num ...

Stand: 10.07.2023

Dialog: 13948

Darf eine Lagerhalle als Ausbildungswerkstatt genutzt werden?

Für Ausbildungswerkstätten, in denen Auszubildende tätig werden, ist das Arbeitsschutzgesetz/ArbSchG in Verbindung mit der Arbeitsstättenverordnung/ArbStättV, der Betriebssicherheits-/BetrSichV und Gefahrstoffverordnung/GefStoffV und dem zugehörigen Regelwerk anzuwenden (nicht abschließend). Die zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigten sind Beschäftigte im Sinne von § 2 Abs. 2 Arbeitsschutzgesetz.B ...

Stand: 07.12.2015

Dialog: 13476

Welche Sicherungsmaßnahmen müssen ergriffen werden, wenn zu Wartungszwecken in der Autobahnmitte diese mit Werkzeug überquert werden soll?

Die Wartung von Glatteismeldeanlagen in der Autobahnmitte fällt nicht unter die Definition von "Arbeitsstellen" der DGUV Regel 114-016 (bisher: BGR/GUV-R 2108) "Straßenunterhaltung", wenn es um die Sicherungsmaßnahmen geht. Deshalb gibt es keine spezielle Unfallverhütungsvorschrift bzw. -regel der Unfallversicherungsträger für solche Arbeiten. Es gelten aber die "Richtlinien für die Sicherung von ...

Stand: 07.12.2015

Dialog: 14014

Sind die ausgelagerte Bezirksdienstbüros einer Polizeibehörde im Hinblick auf die Forderungen der ArbStättV als Arbeitsstätte zu sehen?

Die ausgelagerten Bezirksdienstbüros einer Polizeibehörde fallen unter den Regelungsbereich der Arbeitsstättenverordnung. Der Anwendungsbereich der Arbeitsstättenverordnung erstreckt sich, mit einzelnen Ausnahmen, auf alle Arbeitsstätten die dem Rechtsbereich des Arbeitsschutzgesetzes unterliegen. Ein Bezirksdienstbüro ist eine Organisationseinheit der Polizeiverwaltung. Hierbei ist es unerheblich ...

Stand: 18.07.2017

Dialog: 13426

Ab welche Höhe (im Kopfbereich) muss eine Gefahrenstelle schwarz-gelb gekennzeichnet werden?

Nach der ASR A1.3 "Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung" Abschnitt 5.2 "Hindernisse und Gefahrstellen" ist die Kennzeichnung von Hindernissen und Gefahrstellen durch gelbschwarze oder rot-weiße Streifen deutlich erkennbar und dauerhaft auszuführen. Die Gelb-schwarze Streifen sind vorzugsweise für ständige Hindernisse und Gefahrstellen zu verwenden (z. B. Stellen, an denen besondere Gefa ...

Stand: 13.07.2017

Dialog: 12293

Muss eine Brandabschnittstrennung zwischen zwei nebeneinander liegenden Räumen vorhanden sein, die zum Spritzlackieren und Trocken dienen?

Konkrete arbeitsschutzrechtliche Vorgaben für Lackierbereiche / Lackierkabinen mit Hinweisen zu den erforderlichen Brandabschnitten erhalten Sie u. a. in der DGUV Information 209-046 (bisher: BGI 740) "Lackierräume und -einrichtungen für flüssige Beschichtungsstoffe" (http://publikationen.dguv.de/). Dort heißt es unter dem Punkt Brandschutz: In Lackierräumen und gesonderten Bereichen, in denen bre ...

Stand: 11.09.2015

Dialog: 13628

Müssen in einer Beratungsstelle für Arbeitslose die den Kunden angebotenen Bildschirme der Nummer 6 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung entsprechen?

Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) ist dann anzuwenden, wenn Arbeitnehmer beschäftigt werden. Kunden einer Beratungsstelle fallen nicht unter den Begriff des Arbeitnehmers und somit nicht unter die ArbStättV. Die Räumlichkeiten sind entsprechend den Anforderungen des Baurechtes zu errichten und zu betreiben. Für die Beschäftigten in der Beratungsstelle muss der Arbeitgeber die Arbeitsplätze ...

Stand: 24.03.2017

Dialog: 12103

Wer darf Brandmeldetableaus und -anlagen nach einem Fehlalarm oder vermuteten Fehlalarm zurücksetzen?

Grundsätzliche Anforderungen zum Brandschutz sind unter § 10 "Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen" des Arbeitsschutzgesetzes getroffen:(1) Der Arbeitgeber hat entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat er der Anwesenhe ...

Stand: 28.01.2024

Dialog: 11506

Spricht aus Ihrer Sicht etwas gegen die Vorhaltung eines zusätzlichen Schaumlöschers im Kompressorraum?

Die grundsätzlichen an die Bereitstellung von Feuerlöschern zu stellenden Anforderungen, sind in der Technischen Regel für Arbeitsstätten ASR A 2.2 - Maßnahmen gegen Brände  beschrieben.  Feuerlöscher müssen u.a. für ihren Einsatzzweck geeignet sein. Schaumlöscher eignen sich für feste, glutbildende sowie flüssige oder flüssig werdende Stoffe. Für gasförmige Stoffe, auch unter Druck sowie brennbar ...

Stand: 12.08.2015

Dialog: 8672

Gibt es technische Lösungen für eine effektive und schnelle Vollständigkeitsfeststellung der Mitarbeiter bei einem Brand oder einer Evakuierungsübung?

Als technische Lösung für die An- oder Abwesenheit von Mitarbeitern in Gebäuden bietet sich ein zentrales Personenerfassungsgerät oder ein zentrales Zeiterfassungsgerät an. Andere Möglichkeiten wie beispielsweise Zählwerke über Lichtschranken sind nicht personengebunden und somit als technische Maßnahme bei der Evakuierung ungeeignet. Eine weitere Möglichkeit der Personenfeststellung kann über ein ...

Stand: 10.09.2015

Dialog: 6776

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