Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

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Wann und in welchem Umfang werden die BGV und BGR durch die Vorschriften der DGUV abgelöst?

Zu der neuen Systematik des Regelwerks der Unfallversicherungen lässt sich bei der DGUV folgendes nachlesen: "Ab dem 01.05.2014 ändert sich die Systematik des Regelwerks. Dies ist notwendig geworden, um Überschneidungen, die sich aus der Fusion der beiden Spitzenverbände von Berufsgenossenschaften und öffentlichen Unfallversicherungsträgern ergeben hatten, zu bereinigen und zu vereinheitlichen. Du ...

Stand: 20.03.2015

Dialog: 23388

Darf ich als werdende Mutter in einem Wohnheim Sonn- und Feiertagsdienste machen?

Nach § 6 Mutterschutzgesetz (MuSchG) darf ein Arbeitgeber eine schwangere oder stillende Frau an Sonn- und Feiertagen nur beschäftigen, wennsie sich dazu ausdrücklich bereit erklärt (diese Erklärung kann jederzeit widerrufen werden),eine Ausnahme vom allgemeinen Verbot der Arbeit an Sonn- und Feiertagen nach § 10 des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) zugelassen ist,der Frau in jeder Woche im Anschluss a ...

Stand: 19.08.2025

Dialog: 23384

Was passiert mit den Urlaubstagen, die vor der Elternzeit aufgrund eines Beschäftigungsverbots nicht mehr genommen werden können?

Das Mutterschutzgesetz ( MuSchG; § 24) sichert Müttern zu, dass der Urlaubsanspruch während der Schutzfristen und bei Beschäftigungsverboten erhalten bleibt. Das heißt, dass im laufenden Jahr während der Schutzfristen der Urlaubsanspruch besteht, der auch ohne Schwangerschaft vorgelegen hätte. Wenn Sie den Ihnen zustehenden Urlaub vor Beginn der Elternzeit nicht oder nicht vollständig genommen hab ...

Stand: 12.07.2018

Dialog: 23391

Muss für eie Gasflaschenlager (im Gebäude oder im Freien) ein Explosionsschutzdokument erstellt werden?

Das Betreiben (z. B. Lagern, Gasentnahme) von Druckgasbehältern mit brennbaren Gasen fällt unter den Regelungsbereich der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) und der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV). Die für Druckgasbehälter relevante Lagervorschrift ist die TRGS 510 "Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern". Die Dämpfe/Gase von Propan sind schwerer als Luft und bilden mit L ...

Stand: 29.10.2019

Dialog: 23056

Müssen Rohrleitungen für Natronlauge, Salzsäure, Chlorlauge und Natriumbisulfit regelmäßig überprüft werden?

Rohrleitungen im Galvanikbetrieb gehören zu den Anlagen/Arbeitsmitteln, die Schäden verursachenden Einflüssen unterliegen, die zu gefährlichen Situationen führen können und daher gemäß § 14 (2) Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - in regelmäßigen Abständen durch befähigte Personen überprüfen zu lassen sind.Hierzu hat der Arbeitgeber im Rahmen seiner Gefährdungsbeurteilung nach §§ 5 und 6 Ar ...

Stand: 13.02.2019

Dialog: 23083

Welche Rechtsgrundlage greift für Reinigungsarbeiten beim Anbringen neuer Wolle?

In der TRGS 500 "Schutzmaßnahmen" ist unter der Nummer 9.2.5 "Reinigungsarbeiten" folgendes nachzulesen:"(1) Reinigungsarbeiten sind so durchzuführen, dass die Freisetzung und Aufwirbelung von Staub so gering wie möglich ist, z. B. mit Feucht- oder Nassverfahren nach dem Stand der Technik oder saugend unter Verwendung geeigneter Staubsauger oder Entstauber.(2) Geeignete Maßnahmen zum staubarmen Re ...

Stand: 02.10.2020

Dialog: 23122

Liegt die Entscheidung, ob eine Maschine als "vollständige" oder "unvollständige" Maschine in Verkehr gebracht wird allein beim Hersteller/Inverkehrbringer der Maschine?

In der Maschinenrichtlinie (RL 2006/42/EG – MRL) ist geregelt, wie sich unvollständige Maschinen von Maschinen unterscheiden:Eine unvollständige Maschine ist eine Gesamtheit, die fast eine Maschine bildet, für sich allein aber keine bestimmte Funktion erfüllen kann. Sie ist nur dazu bestimmt, in andere Maschinen oder in andere unvollständige Maschinen oder Ausrüstungen eingebaut oder mit ihnen zus ...

Stand: 11.02.2015

Dialog: 23065

Besteht für den Umgang mit einem Cyanoacrylatklebstoffgemisch ein Beschäftigungsverbot für werdende Mütter?

Im § 11 des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) sind besondere Beschäftigungsbeschränkungen aufgeführt. Danach ist u.a. die Beschäftigung mit keimzellmutagen nach der Kategorie 1A oder 1B oder karzinogen nach der Kategorie 1A oder 1B grundsätzlich verboten, wenn dies für sie oder für ihr Kind eine unverantwortbare Gefährdung darstellt.Im vorliegenden Fall handelt es sich um eine Zubereitung (Cyanoacryla ...

Stand: 28.02.2019

Dialog: 23123

Muss man in Kitas den Tuberkuloseerreger als potentielle Gefahr in die Gefährdungsbeurteilung aufnehmen?

Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) muss geprüft werden ob die Beschäftigten Tätigkeiten mit Biostoffen durchführen. Wenn ja, soll eine spezielle Gefährdungsbeurteilung entsprechend der Biostoffverordnung (BioStoffV) erfolgen. Hilfestellung für die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung nach BioStoffV gibt die TRBA 400 "Handlungsanleitung zur Gefährdungsbeu ...

Stand: 04.01.2024

Dialog: 23116

Welche Regelungen sind zu beachten, wie Treppen für sehbehinderte Menschen auszubilden sind (z.B. Farbgebung, Kontraste, Stufenhöhen oder ähnlich)?

Grundsätzliche Anforderungen an die Gestaltung von Arbeitsstätten finden sich in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und Ihrem Anhang. Für Beschäftigte mit Behinderung ist hier der § 3a (2) besonders relevant. Dort heißt es: "Beschäftigt der Arbeitgeber Menschen mit Behinderungen, hat er die Arbeitsstätte so einzurichten und zu betreiben, dass die besonderen Belange dieser Beschäftigten im Hi ...

Stand: 16.05.2017

Dialog: 23061

Muss die EU-Konformitätserklärung eines Druckgerätes auch dann 10 Jahre aufbewahrt werden, wenn es vorher vom Hersteller aus dem Verkehr gezogen und verschrottet wird?

Sollte nur ein Gerät hergestellt worden sein, das vor Ablauf der 10 Jahre verschrottet worden ist, muss die Konformitätserklärung nicht aufbewahrt werden. Sollten allerdings mehrere dieser Geräte hergestellt worden sein und sich evtl. noch auf dem Markt befinden, muss die Konformitätserklärung weiterhin so lange aufbewahrt werden bis die Frist endet. ...

Stand: 20.02.2015

Dialog: 23163

Ist es erlaubt, bei der Vorbereitung des Kranbetriebes den Kranhaken selbst als Anschlagpunkt für die eigene Absturzsicherung zu nutzen?

Wie der FBHM-100 „Personensicherung am Kran – Handlungshilfe für Betreiber“ zu entnehmen ist, sind Krane grundsätzlich nicht für die Personensicherung gegen Absturz vorgesehen. Unter welchen Umständen dies trotzdem möglich ist, entnehmen Sie bitte der FBHM-100. ...

Stand: 04.11.2020

Dialog: 23158

Ist in einer Vorschrift geregelt, ob und wieviele Bergetücher in Krankenhäusern und Pflegeheimen vorzuhalten sind?

Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht ist hier die Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV- in Verbindung mit hrem Anhang heranzuziehen. Im Anhang unter dem Punkt 4.3 Erste-Hilfe-Räume ist nachzulesen, dass Erste-Hilfe-Ausstattung neben dem Erste-Hilfe-Raum überall dort aufzubewahren ist, wo es die Arbeitsbedingungen erfordern. Sie muss leicht zugänglich und einsatzbereit sein. Die Aufbewahrungsstellen m ...

Stand: 11.09.2015

Dialog: 22637

Welche Gebäudeschwingungen sind in Büros, Maschinenwarten und Pausenräumen zulässig?

Die Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch Lärm und Vibrationen - LärmVibrationsArbSchV - legt Grenzwerte für den Bereich der Exposition von Ganzkörper- und Hand-Arm-Vibrationen am Arbeitsplatz fest.Ganzkörper-Vibrationen sind mechanische Schwingungen im Frequenzbereich zwischen 0,1 Hz und 80 Hz, die bei Übertragung auf den gesamten Körper gesundheitliche Folgen haben könne ...

Stand: 22.01.2019

Dialog: 22594

Benötigen wir einen Strahlenschutzbeauftragten und unsere Mitarbeiter einen Strahlenpass, wenn sie Operationen fachlich begleiten, bei denen Röntgenverfahren zum Einsatz kommen?

Wer im Zusammenhang mit dem Betrieb einer fremden Röntgeneinrichtung Personen beschäftigt, die unter seiner Aufsicht stehen, hat dies der zuständigen Behörde vor Beginn der Tätigkeit schriftlich anzuzeigen, wenn dies bei den beschäftigten Personen zu einer effektiven Dosis von mehr als 1 Millisievert im Kalenderjahr führen kann (§ 26 StrlSchG).Da bei einer solchen Beschäftigung nicht sicher ausges ...

Stand: 29.07.2019

Dialog: 22621

Muss die an einem Industrie-Schornstein fest installierte Steigleiter bis zum Boden geführt sein oder darf diese auch 3 m oberhalb des Bodens beginnen?

Vorzugsweise führt man die Steigleiter an einem Industrie-Schornstein bis zum Boden, um diese sicher begehen zu können. Dort kann auch die PSA unter sicheren Gegebenheiten in die Führungsschiene geführt werden. In diesem Fall gibt es diverse Möglichkeiten um eine unbefugte Benutzung zu verhindern. Siehe z. B. die DGUV Information 208-032 „Auswahl und Benutzung von Steigleitern“. Die Steigleiter de ...

Stand: 24.02.2025

Dialog: 22658

Wie ist die Aufsichtspflicht für Auszubildende beim Umgang mit Gefahrstoffen definiert?

Sofern die Auszubildenden noch Jugendliche (unter 18 Jahre) sind, gilt das Jugendarbeitsschutzgesetz - JArbSchG.Unter § 22 JArbSchG sind Tätigkeiten aufgeführt, mit denen Jugendliche nicht beschäftigt werden dürfen, u. a.mit Arbeiten, die mit Unfallgefahren verbunden sind, von denen anzunehmen ist, dass Jugendliche sie wegen mangelnden Sicherheitsbewusstseins oder mangelnder Erfahrung nicht erkenn ...

Stand: 08.07.2024

Dialog: 22573

Wie viele Evakuierungshelfer sollte es geben und wie sollten diese ausgebildet sein?

Im Arbeitsschutzgesetz wird unter § 10 ArbSchG der Arbeitgeber verpflichtet, entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat er der Anwesenheit anderer Personen Rechnung zu tragen.Da es keine weiteren rechtlichen Vorgaben gibt, m ...

Stand: 26.06.2025

Dialog: 22585

Wie kann die Erste Hilfe bei nächtlicher Alleinarbeit in einem Call Center organisiert werden?

Der Arbeitgeber hat Maßnahmen zu treffen, damit ein Arbeitnehmer bei einem Arbeitsunfall Hilfe bekommt. Ihre Anfrage wird in zwei Teilen beantwortet. FRAGE: Welche Maßnahmen müssen vom Arbeitgeber ergriffen werden, damit dem Mitarbeiter nach einem Unfall sofort Erste Hilfe geleistet werden kann?   Der Arbeitgeber hat nach §§ 3, 10 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) Maßnahmen zu treffen, die u.a. ...

Stand: 19.01.2015

Dialog: 22070

Welche Mindesthöhe muss ein Kriechzugang haben, der von den Beschäftigten nur zum Zwecke der Wartung/Kontrolle von in der Decke befindlichen Meldern begangen wird?

Der Arbeitgeber hat gemäß § 3a Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) dafür zu sorgen, dass Arbeitsstätten so eingerichtet und betrieben werden, dass Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten möglichst vermieden und verbleibende Gefährdungen möglichst gering gehalten werden. Dabei hat er den Stand der Technik und insbesondere die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) ...

Stand: 16.05.2017

Dialog: 22079

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