Rechercheergebnisse

Im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung nach §§ 5 und 6 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) muss der Arbeitgeber vor Ort die vorhandenen Gefährdungen ermitteln und festlegen, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes getroffen werden. Bei der Festlegung der Arbeitsschutzmaßnahmen bzw. Ersatzmaßnahmen muss der Arbeitgeber u. a. den Stand der Technik berücksichtigen. Der Stand der Technik wird u. a. in den Tech ...

Stand: 09.01.2015

Dialog: 18605

Boote, insbesondere Ruderboote, müssen nach bestimmten Normen gebaut sein. Der Hersteller hat das zu bescheinigen. Die Boote unterliegen keiner geregelten Überwachung, sondern müssen von den Benutzern nur im Rahmen der „normalen Sorgfalt“ auf Schäden geprüft werden. Insofern besteht zwischen einem "Boot" und einem "Hammer" kein Unterschied. Die Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - ist anzuw ...

Stand: 30.05.2016

Dialog: 18598

Beförderungen die von Mitarbeitern durchgeführt werden, die Gefahrgut als Werkzeug oder als Arbeitsmittel zu Baustellen mitführen, unterliegen unter bestimmten Randbedingungen nicht dem ADR.In den allgemeinen Vorschriften des ADR findet man im Kapitel 1.1 - Geltungsbereich und Anwendbarkeit - im Unterabschnitt 1.1.3.1, die Freistellungen in Zusammenhang mit der Art der Beförderungsdurchführung.Im ...

Stand: 29.04.2019

Dialog: 17967

Die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG unterscheidet zwischen den Anforderungen für (vollständige) Maschinen und unvollständige Maschinen. D. h. dass bei unvollständigen Maschinen nur die speziellen Anforderungen (formal und materiell) für unvollständige Maschinen zu beachten sind. Gem. Artikel 5 Abs. 2 stellt der Hersteller vor dem Inverkehrbringen einer unvollständigen Maschine sicher, dass das in A ...

Stand: 15.02.2013

Dialog: 17937

Gemäß der DGUV Regel 108-007 "Lagereinrichtungen und -geräte" sind folgende Bestimmungen zu erfüllen:"4 Bau und Ausrüstung ... 4.1.2.3 Durchbiegung Die maximale Durchbiegeung der tragenden Elemente von Lagereinrichtungen bei Einbringung der zulässigen Nutzlast darf für metallische Werkstoffe höchstens 1/200, für alle anderen Werkstoffe höchstens 1/150 ihrer Stützweite betragen. Bei allen Werkstoff ...

Stand: 11.03.2020

Dialog: 17917

Die Anforderungen an Montage, Installation und Betrieb von Füllanlagen für Flüssiggas (hier: Flüssiggas-Tankstelle) werden in der TRBS 3151/TRGS 751 konkretisiert. Unter der Ziffer 4.1.4 und 4.1.6 wird beschrieben, wie Lagerbehälter bzw. die Abgabeeinrichtungen vor Beschädigungen durch Anfahren zu schützen sind. Anforderungen an die farbliche Kennzeichnung werden darin nicht gestellt.Bei einer Bet ...

Stand: 28.05.2019

Dialog: 17924

(...) Es gibt in Deutschland keine gültigen Grenzwerte, wobei es im europäischen Ausland durchaus Grenzwerte gibt. An welche Grenzwerte sollte man sich halten, um "rechtssicher" zu sein? In der TRGS 402 "Ermitteln und Beurteilen der Gefährdungen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen: Inhalative Exposition" heißt es hierzu im Kapitel 5.2 "Stoffe mit einem verbindlichen Grenzwert" wie folgt: "(1) Arbeit ...

Stand: 21.04.2016

Dialog: 17416

Aufsichtsbeamte der Arbeitsschutzbehörden oder der Berufsgenossenschaften/Unfallkassen können zu den Betriebs- und Arbeitszeiten die Betriebs-, Geschäftsräume oder Betriebsstätten betreten, besichtigen und prüfen. Die Zugangsrechte sind im Arbeitsschutzgesetz (§ 22 "Befugnisse der zuständigen Behörden" und im Sozialgesetzbuch VII (§ 19 "Befugnisse der Aufsichtspersonen" der Berufsgenossenschaften) ...

Stand: 10.02.2023

Dialog: 17426

Grundsätzlich sind hier zwei verschiedene Rechtsbereiche zu betrachten, zum einen das Wasser- und Hygienerecht und zum anderen die Vorgaben aus dem Arbeitsschutzrecht. Zu Fragen des Wasser- und Hygienrechts bieten wir keine Beratung an. Hierzu wenden Sie sich bitte direkt an die zuständige Behörde.Aus dem Arbeitsschutzrecht ergeben sich folgende Anforderungen:In der TRGS 526 "Laboratorien", ist zu ...

Stand: 16.12.2020

Dialog: 17417

Nach § 1 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) hat der Arbeitgeber Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen. Diese sollen ihn beim Arbeitsschutz und der Unfallverhütung unterstützen. In § 6 ASiG werden die Aufgaben konkretisiert, welche der Arbeitgeber auf die Fachkraft für Arbeitssicherheit zu übertragen hat. Die hierfür notwendige Einsatzzeit muss entsprechend der DGUV Vorschrif ...

Stand: 16.12.2014

Dialog: 17424

Aufgrund der Fragestellung wird davon ausgegangen, dass Sie Hersteller einer "Gesamtheit von Maschinen" im Sinne Art. 2 a) vierter Spiegelstrich der RL 2006/42/EG (Maschinenrichtlinie) sind. Als Hersteller einer Maschine sind Sie verpflichtet ein Konformitätsbewertungsverfahren nach Art. 12 der RL 2006/42/EG für die gesamte Maschine durchzuführen. Im Rahmen der nach Anhang I RL 2006/42/EG durchzuf ...

Stand: 09.04.2014

Dialog: 20858

Der Arbeitgeber hat aufgrund des § 8 (4) Nr. 4 der Biostoffverordnung (BioStoffV) Persönliche Schutzausrüstung zur Verfügung zu stellen. Konkretisiert wird diese Forderung unter Punkt 4.2.6 der Technischen Regel für Biologische Arbeitsstoffe "Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege" (TRBA 250).In der TRBA 250 heißt es unter Nummer 4.2.6 "Bereitstellung und Einsatz ...

Stand: 05.03.2024

Dialog: 20798

Nach der Technischen Regel für Biologische Arbeitsstoffe TRBA 250 Nr. 5.3 umfassen Reinigungsarbeiten in Arbeitsbereichen des Gesundheitswesens und der Wohlfahrtspflege alle regelmäßigen Reinigungs- und Desinfektionsmaßnahmen zur Aufrechterhaltung des hygienischen Soll-Zustandes. Dazu zählt auch die Reinigung von Fahr- und Transportmitteln (z. B. Rettungswagen). In Einrichtungen des Gesundheitsdie ...

Stand: 04.04.2014

Dialog: 20821

Regale sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Dementsprechend sind Prüfungen auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung durchzuführen (§ 3 Betriebssicherheitsverordnung). Dabei muss der Arbeitgeber grundsätzlich Art, Umfang und Fristen von Prüfungen eigenverantwortlich festlegen (siehe auch § 14 BetrSichV "Prüfung von Arbeitsmitteln).Beim Festlegen der Prüffri ...

Stand: 31.05.2023

Dialog: 20976

Zunächst regelt § 7 Abs. 2 Biostoffverordnung -BioStoffV-, dass der Arbeitgeber als Bestandteil der Dokumentation ein Verzeichnis der verwendeten oder auftretenden Biostoffe zu erstellen hat (Biostoffverzeichnis), soweit diese bekannt und für die Gefährdungsbeurteilung nach § 4 maßgeblich sind. Weiter regelt diese Vorschrift, dass dieses Verzeichnis Angaben zur Einstufung der Biostoffe in eine Ris ...

Stand: 30.12.2016

Dialog: 20898

Aus dem Arbeitsstättenrecht ergibt sich keine konkrete Forderung nach abschließbaren Umkleideräumen.Anforderungen an Umkleideräume ergeben sich aus der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit ihrem Anhang und den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR).Nach § 6 der Arbeitsstättenverordnung sind geeignete Umkleideräume zur Verfügung zu stellen, wenn die Beschäftigten bei ihrer Tätigkeit besond ...

Stand: 25.08.2017

Dialog: 20786

Sie dürfen einen Mitnahmestapler im öffentlichen Verkehr ohne Fahrerlaubnis führen, wenn der eine Geschwindigkeit von nicht mehr als 6 km/h hat. Die Rechtsquelle finden Sie über den folgenden Link: Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV)http://www.gesetze-im-internet.de/fev_2010/__4.htmlDort:"(1) Wer auf öffentlichen Straßen ein Kraftfahrzeug führt, bedarf der Fahrerlaubnis. Ausgenommen sind (...)3. Zugmas ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 20779

In Räumen, in denen mit Narkosemitteln gearbeitet wird, können werdende oder stillende Mütter schädlichen Einwirkungen von gesundheitsgefährdenden Gasen und Dämpfen ausgesetzt sein. Die Beschäftigung einer werdenden oder stillenden Mutter in Bereichen, in denen mit dem Auftreten dieser Gase gerechnet werden muss, ist nur dann zulässig, wenn der Luftgrenzwert für diese Gefahrstoffe sicher und dauer ...

Stand: 28.06.2019

Dialog: 20081

zu Frage 1: Die Regelungen zur Sichtverbindung nach Außen finden sich unter dem Punkt 3.4 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung -ArbStättV-. Dort ist folgendes nachzulesen: "(1) Der Arbeitgeber darf als Arbeitsräume nur solche Räume betreiben, die möglichst ausreichend Tageslicht erhalten und die eine Sichtverbindung nach außen haben. Dies gilt nicht für 1. Räume, bei denen betriebs-, produktio ...

Stand: 30.12.2016

Dialog: 20121

Der Kündigungsschutz schwangerer Arbeitnehmerinnen ist im § 17 Mutterschutzgesetz (MuSchG) geregelt. Danach ist die Kündigung vom Beginn der Schwangerschaft an, bis zum Ende ihrer Schutzfrist nach der Entbindung, mindestens jedoch bis zum Ablauf von vier Monaten nach der Entbindung, bis auf wenige Ausnahmen unzulässig.Für diese Ausnahmen müssen besonderer Gründe vorliegen, welche nicht mit dem Zus ...

Stand: 07.02.2019

Dialog: 20100