Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

Ergebnisse 1 bis 20 von 5164 Treffern

Muss bezüglich des neuen Cannabisgesetzes eine eigene Betriebsvereinbarung erstellt werden, die ein Verbot regeln?

Alkohol- und Drogenkonsum am Arbeitsplatz kann die Arbeitssicherheit beeinträchtigen und wird daher schon länger in den arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften thematisiert. Betriebsspezifische Regelungen können mittels einer Betriebsvereinbarung geregelt werden.Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und die DGUV Vorschrift 1 konkretisieren die Verhaltenspflichten im betrieblichen Arbeitsschutz.Ziel der ...

Stand: 26.11.2025

Dialog: 43936

Muss die Stromversorgung von Schüler- und Lehrer-Computern in Informatikräumen in Gymnasien mit einem Not-Aus-Schalter ausgestattet sein?

"Not-Aus"-Schalter müssen dort eingesetzt werden, wo entweder gefahrbringende Bewegungen zum Stillstand gebracht werden müssen (z. B. in Werkräumen mit elektrischen Maschinen) oder durch die Abschaltung sonstigen durch Elektrizität hervorgerufenen Gefahrensituationen begegnet werden muss (z. B. durchgehende Reaktionen, Abschaltung der Stromzufuhr zum Löschen von Bränden u. ä.). "Not-Aus"-Schalter ...

Stand: 26.11.2025

Dialog: 30304

Wann sind Nebenfluchtwege einzurichten?

Nach § 4 Absatz 4 Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass Verkehrswege, Fluchtwege und Notausgänge ständig freigehalten werden, damit sie jederzeit benutzbar sind. Der Arbeitgeber hat Vorkehrungen so zu treffen, dass die Beschäftigten bei Gefahr sich unverzüglich in Sicherheit bringen und schnell gerettet werden können.Weitere Anforderungen finden sich unter ...

Stand: 25.11.2025

Dialog: 43682

Können Sie mir die zulässigen Lagermengen für Feuerwerkskörper in Verkaufsstellen nennen?

Die zulässigen Lagermengen pyrotechnischer Artikel sind der vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen veröffentlichten Broschüre "Sicheres Silvesterfeuerwerk. Informationen für den Einzelhandel." zu entnehmen. Die dort gegebenen Informationen beruhen auf dem Sprengstoffgesetz und den dazu erlassenen Rechtsverordnungen (1. SprengV , 2. SprengV , 3. SprengV)  ...

Stand: 25.11.2025

Dialog: 13448

Müssen Ersthelfer mit Ausbildung als Krankenpflegehelfer an der Nachschulung in Erster Hilfe teilnehmen?

Regelungen zur Ersten Hilfe im Betrieb sind unter § 10 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) getroffen:"§ 10 Erste Hilfe und sonstige Notfallmaßnahmen (1) Der Arbeitgeber hat entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat er der A ...

Stand: 25.11.2025

Dialog: 2499

In welcher Frist muss die Gefährdungsbeurteilung überarbeitet werden, wenn sich im Betrieb nichts verändert hat?

Im Handlungsleitfaden der Arbeitsschutzverwaltung Nordrhein-Westfalen zur Gefährdungsbeurteilung am Arbeitsplatz wird zur Fortschreibung der Gefährdungsbeurteilung folgendes ausgeführt:" Wann muss ich die Gefährdungsbeurteilung fortschreiben?Dies ist notwendig, wenn Gefährdungen bisher nicht erkannt wurden oder sich die betrieblichen Gegebenheiten hinsichtlich Sicherheit und Gesundheit verändert h ...

Stand: 20.11.2025

Dialog: 16667

Müssen Gefährdungsbeurteilungen generell unterschrieben werden? Wenn ja, von wem?

In allen arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften ist zu dieser Frage nichts ausgeführt. Nach eben diesen Vorschriften ist aber der Arbeitgeber der Normadressat aller Regelungen (§ 5 Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG-). Er ist in der Organisationsverpflichtung; er muss die entsprechenden Gefährdungsbeurteilungen durchführen usw. Daher braucht auch die Gefährdungsbeurteilung nicht unterschrieben zu werden, ...

Stand: 20.11.2025

Dialog: 5686

Welche Mengen Feuerwerkskörper dürfen ohne ADR-Schein befördert werden?

Feuerwerkskörper sind nach dem ADR überwiegend den UN-Nummern 0333 bis 0337 zuzuordnen. Bei den unter dem Begriff "Silvesterfeuerwerk" verkauften pyrotechnischen Gegenständen handelt es sich in der Regel um Feuerwerkskörper der UN-Nr. 0336, Klassifizierungscode 1.4G ADR, und 0337, Klassifizierungscode 1.4S ADR.Bei Anwendung der Freistellung nach Unterabschnitt 1.1.3.6 ADR "Freistellungen in Zusamm ...

Stand: 18.11.2025

Dialog: 3060

Muss bei Regalen neben der jährlichen Überprüfung durch eine befähigte Person eine regelmäßige Kontrolle durch einen Regalbeauftragten erfolgen?

Hierzu ist in der DGUV Information 208-043 "Sicherheit von Regalen" unter 2 "Anforderungen aus der DIN EN 15 635" Folgendes nachzulesen:"Die Norm weist besonders eindringlich darauf hin, dass Lagereinrichtungen nur für eine sorgfältige Benutzung ausgelegt sind. Es dürfen keine zusätzlichen Kräfte beim Absetzen oder Aufnehmen der Ladeeinheiten auftreten, z. B. durch zu schnelles Absetzen der Palett ...

Stand: 17.11.2025

Dialog: 42727

Wie ist das Mitbringen/Benutzen privater Werkzeuge / Betriebsmittel im Betrieb zu bewerten?

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) gilt für die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch den Arbeitgeber sowie für die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte bei der Arbeit.Die BetrSichV verbietet nicht das Verwenden privat beschaffter Arbeitsmittel. Nutzen Beschäftigte privat beschaffte Arbeitsmittel bei der Arbeit, so fallen auch diese Arbeitsmittel unter die Bestimmungen der ...

Stand: 17.11.2025

Dialog: 6466

Fragen zur Prüfung von IBCs, die nicht für Gefahrguttransporte genutzt wurden.

Die gefahrgutrechtlichen Vorschriften bei der Verwendung von IBC greifen nur dann, wenn deren Geltungsbereich anwendbar ist. Liegen diese Voraussetzungen nicht vor, so muss u. a. die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) beim Einsatz dieser Behälter berücksichtigt werden. Anforderungen zur "Prüfung von Arbeitsmittel" werden in § 3 Abs. 6 BetrSichV und § 14 BetrSichV gestellt.Es ist bei Arbeits ...

Stand: 17.11.2025

Dialog: 11420

Muss ich für eine Haushaltshilfe in einem privaten Haushalt eine Fachkraft für Arbeitssicherheit und eine Betriebsärztin/ einen Betriebsarzt bestellen?

Nein, es muss keine Fachkraft für Arbeitssicherheit und eine Betriebsärztin/ ein Betriebsarzt bestellt werden.In § 17 "Nichtanwendung des Gesetzes" Absatz 1 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) ist nachzulesen, dass dieses Gesetz nicht anzuwenden ist, soweit Arbeitnehmer im Haushalt beschäftigt werden. ...

Stand: 14.11.2025

Dialog: 44204

Gibt es ein Verbot für die Beschäftigung von Personen, welche Hörgeräte tragen müssen, in Bereichen mit einen Lärmpegel von 80 dB bzw darüber?

Die Regelungen zum Lärm nach der Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung (LärmVibrationsArbSchV) gelten grundsätzlich auch für Beschäftigte mit Hörgeräten.Generell dürfen Personen mit Hörminderung keinen gehörgefährdenden Pegeln ausgesetzt werden, um eine Verschlimmerung des Hörschadens zu vermeiden.In der Technischen Regeln zur LärmVibrationsArbSchV (TRLV Lärm Teil 3: Lärmschutzmaßnahmen) we ...

Stand: 14.11.2025

Dialog: 18898

Kann bei stark schwankenden Lärmexpositionswerten ein Monats-Lärmexpositionspegel zu Bewertung herangezogen werden?

Die LärmVibrationsArbSchV lässt keine weiteren "Sonderfälle" zu. Die Bestimmung eines repräsentativen Lärmpegels über den Zeitraum einer Arbeitswoche (Bezugszeit 40 h) hinaus ist nicht gestattet. Im Rahmen von Ermittlungen der Lärmbelastung an Arbeitsplätzen, die z. B. großen saisonalen Schwankungen unterliegen, ist es zweckmäßig, mehrere repräsentative Arbeitstage zu unterscheiden. Die Ergebnisse ...

Stand: 14.11.2025

Dialog: 19020

Welche Be- und Entlüftung müssen Fahrzeuge haben, mit denen Kleinstmengen an Gas- und Sauerstoffflaschen sowie Kältemittel transportiert werden?

Es ist das ADR anzuwenden. Hier ist unter dem Abschnitt 7.5.11 ADR "Zusätzliche Vorschriften für bestimmte Klassen oder Güter" in der CV 36 folgendes nachzulesen:"Die Versandstücke sind vorzugsweise in offene oder belüftete Fahrzeuge oder in offene oder belüftete Container zu verladen. Wenn dies nicht möglich ist und die Versandstücke in anderen gedeckten Fahrzeugen oder anderen geschlossenen Cont ...

Stand: 14.11.2025

Dialog: 3071

Gibt es zur Abgrenzung der Verkehrswege für die Kennzeichung eine Vorgabe?

Nach der Nummer 1.3 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) gilt für die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung in Arbeitsstätten Folgendes:"(1) Unberührt von den nachfolgenden Anforderungen sind Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnungen einzusetzen, wenn Gefährdungen der Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten nicht durch technische oder organisatorische Maßnahme ...

Stand: 13.11.2025

Dialog: 3013

Dürfen die Mitarbeitenden des Befüllbetriebs bei einem standardmäßig ausgestatteten Tankfahrzeug ohne zusätzliche Sicherungsmaßnahmen über die Leiter auf das Fahrzeug aufsteigen, um die Domdeckel zu kontrollieren?

Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) mit Ihrem Anhang und die konkretisierenden Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), sind für eine Arbeitsmaschine nicht anzuwenden, da nach § 1 Absatz 2 Nummer 2 für Transportmittel, die im öffentlichen Verkehr eingesetzt werden nur § 5 und der Anhang Nummer 1.3 der ArbStättV gelten.Zunächst einmal handelt es sich bei dem beschriebenen Fahrzeug um ein A ...

Stand: 12.11.2025

Dialog: 44202

Wie lange muss ein Gefahrstoffverzeichnis archiviert werden?

In der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) gibt es keine Vorgaben zur Archivierungszeit von Gefahrstoffverzeichnissen.In der die Vorschriften der GefStoffV konkretiesierenden TRGS 400 "Gefährdungsbeurteilung für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen" gibt es unter Punkt 5.8 "Gefahrstoffverzeichnis" ebenfalls keine Angaben hierzu. Im Absatz 2 heißt es: das Verzeichnis ist auf dem aktuellen Stand zu halten un ...

Stand: 10.11.2025

Dialog: 6648

Dürfen Beschäftigte sich weigern, sich zum Brandschutzhelfer ausbilden und bestellen zu lassen?

Unserer Einschätzung, haben die Beschäftigten die Pflicht, sich zu Brandschutzhelfern ausbilden zu lassen, außer sie sind z. B. körperlich nicht in der Lage dazu. Wenn möglich, sollte aber eine freiwillige Lösung gefunden werden.Unter § 10 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) ist nachzulesen, dass der Arbeitgeber entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäft ...

Stand: 06.11.2025

Dialog: 25796

Gilt die Fahrpersonalverordnung bzw. EG 561/2006 auch für die Bereiche Müllabfuhr, Stadtreinigung und Containerdienst?

Die Fahrpersonalverordnung - FPersV regelt in § 18 nationale Ausnahmen gemäß der VO (EG) Nr. 561/2006 und der VO (EWG) 3821/85.Fahrzeuge, die in Verbindung mit der Hausmüllabfuhr verwendet werden, sind gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 8 FPersV ausgenommen.HausmüllabfuhrDie Freistellung für Hausmüllbeförderungen gilt für Beförderungen, die im Rahmen von Sammeltätigkeiten erfolgen, die durch kurze Fahrstrecken ...

Stand: 06.11.2025

Dialog: 17117

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