Komnet-Wissensdatenbank

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Müssen die E-Autos auch gemäß der DGUV Vorschrift 3 elektrischen Prüfungen unterzogen werden?

In der FAQ-Liste der AG „Handlungsrahmen Elektromobilität” der DGUV ist zu den Prüfungen Folgendes nachzulesen:"9.1 PrüfgrundlagenFrage: Gibt es Prüfungen, die ein Betreiber oder eine Betreiberin von Elektrofahrzeugen durchführen soll? Antwort: Zu den Arbeitsmitteln, die unter die Betriebssicherheitsverordnung fallen, gehören auch betrieblich genutzte Fahrzeuge. Dementsprechend ist regelmäßig der ...

Stand: 13.01.2026

Dialog: 42840

Welche Mindestprofiltiefe müssen die Reifen eines Gefahrguttransporters (10-12 t Gesamtgewicht) haben?

In den Gefahrgutvorschriften - hier das ADR - finden sich keine speziellen Regelungen für die Mindestprofiltiefe der Reifen eines Gefahrguttransporters. Es gelten die allgemeingültigen Vorgaben des § 36 Absatz 3 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO). Hiernach gilt:"Die Räder der Kraftfahrzeuge und Anhänger müssen mit Luftreifen versehen sein, soweit nicht nachstehend andere Bereifungen zu ...

Stand: 13.01.2026

Dialog: 43679

Benötigen Jacken von Außendienstmitarbeitern des Ordnungsamtes Reflexionsstreifen oder ähnliches?

Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Beurteilung der für die Außendienstmitarbeiter mit ihrer Tätigkeit verbundenen Gefährdungen zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind (Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG).Kommt er dabei zu dem Ergebnis, dass es erforderlich ist, die Anwesenheit der Außendienstmitarbeiter visuell zu signalisieren, um sie in gefä ...

Stand: 13.01.2026

Dialog: 19913

Müssen Fachkräfte für Arbeitssicherheit nach ihrer Bestellung an die zuständige Behörde gemeldet werden?

Nein!Die Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit (SiFa) ist im Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) geregelt. Eine Anzeige der Bestellung an die zuständige Arbeitsschutzbehörde wird hier nicht gefordert. ...

Stand: 13.01.2026

Dialog: 22399

Fallen Lastaufnahmemittel wie Hebeösen unter den Anwendungsbereich der Maschinenrichtlinie, wenn sie fest mit ausgelieferten Werkzeugen verbunden sind?

Die Richtlinie 2006/42/EG (Maschinenrichtlinie) gilt für Lastaufnahmemittel, wenn diese gesondert in den Verkehr gebracht werden (Art. 2 d der Richtlinie). Werden, wie in diesem Fall, z. B. an die Form- und Stanzwerkzeuge verschraubte oder angeschweißte Ösen mitgeliefert, so ist für diese Ösen die Richtlinie 2006/42/EG nicht anzuwenden, denn die Ösen werden hier nicht gesondert in den Verkehr gebr ...

Stand: 13.01.2026

Dialog: 18411

Muss jeder Betrieb ein Biostoffverzeichnis führen?

Ob ein Biostoffverzeichnis geführt werden muss hängt davon ab, ob mit Biostoffen umgegangen wird. Sofern nicht mit Biostoffen umgegangen wird, braucht kein Verzeichnis geführt werden. Dies trifft auch zu, wenn ausschließlich Tätigkeiten mit Risikogruppe 1 ohne sensibilisierende oder toxische Wirkungen durchgeführt werden.In § 7 Absatz 2 Biostoffverordnung (BioStoffV) ist hierzu Folgendes nachzules ...

Stand: 12.01.2026

Dialog: 43817

Müssen die Service-Mitarbeiter alle eine Erste-Hilfe-Ausbildung vorhalten, unter Betrachtung des Risikos "Fluktuation"?

Im § 10 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ist Folgendes nachzulesen:"(1) Der Arbeitgeber hat entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat er der Anwesenheit anderer Personen Rechnung zu tragen. Er hat auch dafür zu sorgen, daß im ...

Stand: 12.01.2026

Dialog: 44216

Muss mir mein Arbeitgeber (Architekturbüro) für gelegentliche Baustellenbesuche Sicherheitsschuhe zur Verfügung stellen?

Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz bzw. § 3 DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" eigenverantwortlich zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes umzusetzen sind, hier ein geeigneter Fußschutz. Wenn eine Gefahr von Fußverletzungen durch Stoßen, Einklemmen, durch umfallende, herabfallende oder abrollende Gegenstände oder durch Hinein ...

Stand: 12.01.2026

Dialog: 24864

Wie gestaltet sich der Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung während des Verlassens des Betriebes?

Arbeitsunfälle sind Unfälle, die Arbeitnehmer bei ihrer Arbeit und auf Dienstwegen erleiden.Verlässt ein Arbeitnehmer zum Mittagessen den Betrieb, ist der Weg nach Hause oder zu einer Gaststätte und zurück versichert. Allerdings müssen Zeitaufwand und Wegstrecke in einem angemessenen Verhältnis zur Pausendauer stehen. Der Aufenthalt in der Gaststätte, zu Hause etc. selbst ist unversichert; der Ver ...

Stand: 12.01.2026

Dialog: 4389

Wie sind Stoffgemische, die CMR‑Stoffe unterhalb der Kennzeichnungspflicht nach CLP-VO beinhalten, nach GefStoffV zu behandeln?

Für Stoffgemische, die krebserzeugende, keimzellmutagene und reproduktionstoxische Gefahrstoffe der Kategorie 1A oder 1B sind, gelten die ergänzenden Schutzmaßnahmen des § 10 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV).Sofern das Stoffgemisch diese Eigenschaften nicht hat, sind noch die übrigen Anforderungen der Gefahrstoffverordnung zu beachten. Im Rahmen der nach § 6 GefStoffV geforderten Gefährdungsbeurt ...

Stand: 11.01.2026

Dialog: 44217

Darf eine Betriebsärztin/ ein Betriebsarzt ein individuelles ärztliches Beschäftigungsverbot aussprechen?

Im § 16 des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) wird zum ärztlichen Beschäftigungsverbot ausgeführt:"(1) Der Arbeitgeber darf eine schwangere Frau nicht beschäftigen, soweit nach einem ärztlichen Zeugnis ihre Gesundheit oder die ihres Kindes bei Fortdauer der Beschäftigung gefährdet ist.(2) Der Arbeitgeber darf eine Frau, die nach einem ärztlichen Zeugnis in den ersten Monaten nach der Entbindung nicht ...

Stand: 09.01.2026

Dialog: 42744

Wie werden "ältere Mitarbeiter" definiert, und wann spricht man von einer hohen Anzahl älterer Mitarbeiter (prozentual)?

Für "ältere Arbeitnehmer" gibt es keine eindeutige Definition bzw. Altersgrenze.In der Beschäftigungs- und Arbeitspolitik werden häufig Beschäftigte ab dem 50. Lebensjahr als "ältere Beschäftigte" bezeichnet. Gelegentlich wird diese Bezeichnung auch bereits auf Beschäftigte in der zweiten Lebenshälfte und damit ab dem 45. Lebensjahr angewendet.Die Aussage stützt sich auf die BAUA-Publikation "Alle ...

Stand: 09.01.2026

Dialog: 25256

Müssen Brandschutztüren geprüft werden?

Die Anforderungen der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und der Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR) sind zu beachten.Zu der Prüfung von Türen und Toren ist in der ASR A1.7 "Türen und Tore" unter dem Punkt 10 Folgendes nachzulesen:"(1) Die Betriebs-, Instandhaltungs- und Prüfanleitungen des Herstellers sind zu beachten und müssen in der Arbeitsstätte verfügbar sein. Türen und Tore unterl ...

Stand: 09.01.2026

Dialog: 43819

Darf eine Schwangere Bodenreinigungsarbeiten ausführen?

Die Tätigkeiten bei der Gebäudereinigung sind vielfältig. Ein Teil dieser Arbeiten wird aus mutterschutzrechtlicher Sicht allerdings als problematisch angesehen. Dies gilt besonders für die Beschäftigung Schwangerer in Bereichen Krankenhausreinigung und Arbeiten in der Bettenstation.Neben Zeitdruck, Nachtarbeit und Arbeiten in beengten Verhältnissen mit anstrengender Körperhaltung kann u. a. die E ...

Stand: 08.01.2026

Dialog: 5183

Inwieweit müssen jugendliche Auszubildende bei Tätigkeiten an laufenden Maschinen bzw. bei Rüstvorgängen beaufsichtigt werden?

Regelungen für die Beschäftigung von Jugendlichen in der Ausbildung sind im Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) getroffen.Unter dem zweiten Titel des JArbSchG sind Beschäftigungsverbote und -beschränkungen aufgeführt:" § 22 Gefährliche Arbeiten (1) Jugendliche dürfen nicht beschäftigt werden 1. mit Arbeiten, die ihre physische oder psychische Leistungsfähigkeit übersteigen, 2. mit Arbeiten, bei d ...

Stand: 08.01.2026

Dialog: 15275

Gibt es Vorgaben zur Winterkleidung/Kälteschutzkleidung im Straßenbetriebsdienst?

Der Arbeitgeber muss für die Tätigkeiten der Beschäftigten eine Gefährdungsbeurteilung (§§ 5, 6 Arbeitsschutzgesetz) erstellen. Er muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermitteln, ob eine Gefährdung vorliegt, die persönliche Schutzausrüstung erfordert. Die Gefährdungsbeurteilung muss auch für Tätigkeiten im Straßenbau bei Minusgraden durchgeführt werden.Persönliche Schutzausrüstung wie Schutzk ...

Stand: 07.01.2026

Dialog: 43432

Ist das Arbeiten im Freien bei minus 15 °Celsius erlaubt, und was muss der Arbeitgeber für Maßnahmen ergreifen?

Grundsätzlich muss der Arbeitgeber Arbeitsstätten so einrichten und betreiben, dass von ihnen keine Gefährdungen für die Sicherheit und die Gesundheit der Beschäftigten ausgehen. Arbeitsstätten müssen daher grundsätzlich den in der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) genannten Mindestanforderungen entsprechen. Ist es entgegen dem Vorrang, Arbeitsplätze grundsätzlich in geschlossenen Räumen einzur ...

Stand: 07.01.2026

Dialog: 6899

Wie können sich Beschäftigte verhalten, wenn in der kälteren Jahreszeit die Heizung ausfällt?

Die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) sagt aus, dass während der Arbeitszeit [...] eine gesundheitlich zuträgliche Raumtemperatur bestehen muss (Nummer 3.5 des Anhangs zur ArbStättV). Diese Anforderung wird durch die ASR A3.5 "Raumtemperatur" konkretisiert. Nach Punkt 4.2 der ASR A3.5 müssen während der gesamten Arbeitszeit die Mindestlufttemperaturen in Arbeitsräumen gewährleistet werden, dabe ...

Stand: 07.01.2026

Dialog: 4833

Ist die Beschäftigung von Schülern, die nicht mehr der Vollzeitschulpflicht unterliegen, am Wochenende zulässig?

Für Jugendliche, also Personen über 15 Jahre, die nicht mehr der Vollzeitschulpflicht unterliegen, gelten die Bestimmungen ab §§ 8 ff. des Jugendarbeitsschutzgesetzes. Das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) findet auf den Schulbesuch keine Anwendung. Deshalb ist es zulässig, Jugendliche außerhalb der Unterrichtszeit, z. B. in Cafés, zu beschäftigen. Bei der Beschäftigung ist Folgendes zu beachte ...

Stand: 07.01.2026

Dialog: 42755

Bin ich als Arbeitnehmer bei einer Arbeitszeit von acht Stunden verpflichtet, 30 Minuten Pause in Anspruch zu nehmen?

Ein Arbeitgeber ist gesetzlich verpflichtet, den Beschäftigten Ruhepausen gemäß § 4 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) zu gewähren. Die gesetzlich vorgeschriebenen Ruhepausen, die die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer bei der Arbeit gewährleisten sollen, muss der Arbeitgeber auch dann gewähren, wenn Beschäftigte freiwillig darauf verzichten würden.Da es sich beim Arbeitszeitgesetz um öf ...

Stand: 07.01.2026

Dialog: 13641

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