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Wie oft müssen Tische in einer Betriebskantine in der Coronazeit hygienisch gereinigt werden?

Gemäß § 14 der Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen (in der ab dem 21. Mai 2020 gültigen Fassung) sind in Betriebskantinen die in der Anlage zur Verordnung festgelegten Hygiene- und Infektionsschutzstandards zu beachten. In diesen Hygiene- und Infektionsschutzstandards ist unter Nr.11 festgelegt:"Alle Kontaktflächen wie Arbeitsflächen, Polster, Stühle, Tische, Speisekarten, Gewürz ...

Stand: 25.05.2020

Dialog: 43174

Dürfen Mitarbeiter noch zusammen arbeiten, wenn der Mindestabstand von 1,5 m nicht eingehalten werden kann?

Zur Beantwortung Ihrer Frage möchten wir auf die Handlungshilfe "Schutz vor Ansteckung mit dem Coronavirus auf Baustellen" des Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen verweisen. Insbesondere möchten wir folgende Information hervorheben:"Auf Baustellen arbeiten häufig viele Beschäftigte unterschiedlicher Unternehmen und Gewerke eng zusammen. Das birgt ein erhö ...

Stand: 25.05.2020

Dialog: 43122

Besteht ein Unterschied zwischen den Begrifflichkeiten "Telearbeit" und "Home-Office"?

Die Begriffe "Telearbeit" und "Home-Office" können in der Regel synonym verwendet werden, wobei der Gesetzgeber den Begriff "Telearbeit" statt "Home-Office" verwendet.Der Telearbeitsplatz wird im § 2 Abs.7 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) wie folgt definiert:"Telearbeitsplätze sind vom Arbeitgeber fest eingerichtete Bildschirmarbeitsplätze im Privatbereich der Beschäftigten, für die der Ar ...

Stand: 22.05.2020

Dialog: 43172

Muss man Lagereinrichtungen außer Betrieb nehmen, wenn Traglastangaben nicht mehr nachvollziehbar sind?

Lagereinrichtungen und -geräte müssen so beschaffen und aufgestellt sein, dass sie bei bestimmungsgemäßer Verwendung die Last des Lagergutes sicher aufnehmen können. Ihre Stand- und Tragsicherheit muss den betrieblichen Beanspruchungen genügen und durch rechnerische Tragfähigkeitsnachweise für die tragenden Elemente oder durch Belastungsversuche nachgewiesen sein. Weitere Konkretisierungen zur Erm ...

Stand: 22.05.2020

Dialog: 13935

Welche Befähigung muss ein Kranführer mitbringen?

Ein Kran, der von Beschäftigten bei der Arbeit genutzt wird, ist ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Nach § 6 (1) hat der Arbeitgeber darauf zu achten, dass die Beschäftigten in der Lage sind, die Arbeitsmittel zu verwenden ohne sich oder andere Personen zu gefährden. In § 29 der DGUV Vorschrift 52 "Krane", wird diese Forderung konkretisiert:Der Unternehmer da ...

Stand: 22.05.2020

Dialog: 24201

Müssen den Beschäftigten im Krankenhaus grundsätzlich Arbeitsschuhe gestellt werden oder teilfinanziert werden, wenn orthopädische Gründe das Tragen spezieller Schuhe vorschreiben?

Wenn der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) bzw. § 3 DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" ermittelt hat, dass eine Gefahr von Fußverletzungen durch Stoßen, Einklemmen, durch umfallende, herabfallende oder abrollende Gegenstände oder durch Hineintreten in spitze Gegenstände usw. (Gefährdungen im Sinne der DGUV Regel 112-191 "Benutzung vo ...

Stand: 22.05.2020

Dialog: 13312

Muss ein Schlosser, der Schweißerarbeiten durchführt, eine spezielle Ausbildung haben und wiederkehrende Prüfungen ablegen?

Der Arbeitgeber hat im Rahmen seiner Gefährdungsbeurteilung festzulegen, welche Qualifikation er für die anliegenden Arbeiten für notwendig erachtet. Spezielle Schweißerqualifikationen sind immer dann erforderlich, wenn besondere Anforderungen an die Schweißnaht gestellt werden, z.B. beim Bau von Druckbehältern und Druckrohrleitungen bzw. im Anlagenbau, die üblicherweise durch den TÜV oder eine an ...

Stand: 22.05.2020

Dialog: 3670

Was ist der Unterschied zwischen Arbeitsmedizinischen Regeln (AMR) und Arbeitsmedizinischen Empfehlungen (AME)?

Arbeitsmedizinische Regeln (AMR) und Arbeitsmedizinische Empfehlungen (AME) werden vom Ausschuss für Arbeitsmedizin erarbeitet. Sie geben den Stand der Arbeitsmedizin und sonstige gesicherte arbeitsmedizinische Erkenntnisse wieder.Die AMR konkretisieren die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) und erlangen über die Bekanntgabe im Gemeinsamen Ministerialblatt Vermutungswirkung. D ...

Stand: 19.05.2020

Dialog: 24480

Wie sind Befähigungsnachweise gemäß DGUV Regel 100-500 zu führen bzw. wer darf sie abnehmen?

Maßgeblich ist die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV).Grundsätzlich muss allerdings unterschieden werden zwischen der Befähigung zum Bedienen von Arbeitsmitteln (Hubarbeitsbühne) nach DGUV Regel 100-500 und der befähigten Person zur Prüfung von Arbeitsmitteln nach § 14 BetrSichV. Nachfolgende Antworten und Empfehlungen beziehen sich nur auf den erstgenannten Fall. 1 ) Erstellung einer Betri ...

Stand: 19.05.2020

Dialog: 3825

Dürfen mit einem Mitgängerflurförderzeug mit entsprechender Arbeitsbühne/-korb Personen auf- und abwärts gefahren werden?

Rechtsgrundlage für die Verwendung von Arbeitsbühnen an Flurförderzeugen ist Nummer 2.4 des Anhangs 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Danach dürfen Personen mit nicht dafür vorgesehenen Arbeitsmitteln (z. B. mit Gabelstaplern oder Mitgänger-Flurförderzeugen) ausnahmsweise angehoben werden, wenn geeignete Maßnahmen ergriffen werden, welche die Sicherheit gewährleisten. Derartige geei ...

Stand: 19.05.2020

Dialog: 15644

Muss die Stromversorgung von Schüler- und Lehrer-Computern in Informatikräumen in Gymnasien mit einem Not-Aus-Schalter ausgestattet sein?

"Not-Aus"-Schalter müssen dort eingesetzt werden, wo entweder gefahrbringende Bewegungen zum Stillstand gebracht werden müssen (z. B. in Werkräumen mit elektrischen Maschinen) oder durch die Abschaltung sonstigen durch Elektrizität hervorgerufenen Gefahrensituationen begegnet werden muss (z. B. durchgehende Reaktionen, Abschaltung der Stromzufuhr zum Löschen von Bränden u. ä.). "Not-Aus"-Schalter ...

Stand: 19.05.2020

Dialog: 30304

Muss das Büro des Ausbildungsmeisters eine direkte Sichtverbindung zur Ausbildungswerkstatt haben? Muss von dort ein zentraler Not-Halt möglich sein?

Spezielle Anforderungen an Ausbildungswerkstätten in Bezug auf Not-Aus-Einrichtungen, die über die Anforderungen der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) hinausgehen, sind uns nicht bekannt.Bei der Beschäftigung von Auszubildenden (Erwachsene und Jugendliche) muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung unter Beteiligung der Fachkraft für Arbeitssicherheit und des Betriebsarztes geklärt werden, ...

Stand: 19.05.2020

Dialog: 12337

Darf ein Ausbilder für Fahrer von Flurförderzeugen mit Fahrersitz und Fahrerstand (DGUV Grundsatz 308-001) auch die Ausbildung für Teleskopflurförderzeug machen?

In dem DGUV Grundsatz 308-009 "Qualifizierung und Beauftragung der Fahrerinnen und Fahrer von geländegängigen Teleskopstaplern" wird unter Nummer 5 folgendes zur "Qualifikation der Ausbilderinnen und Ausbilder" gesagt:"Als Ausbilderin oder Ausbilder für Teleskopstaplerfahrerinnen und -fahrer kann tätig werden, wer mindestens folgende Anforderungen erfüllt:Aufgrund der fachlichen Ausbildung und Erf ...

Stand: 19.05.2020

Dialog: 43173

Müssen an einer Hochschule als Grundlage für die Berechnung der zu bestellenden Ersthelfer die anwesenden Studierenden mitgezählt werden?

In die Berechnung der Ersthelfer sind nur die Beschäftigten einzubeziehen, siehe hierzu die § 26 Absatz 1 DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention". Dort ist folgendes nachzulesen:"Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass für die Erste-Hilfe-Leistung Ersthelfer mindestens in folgender Zahl zur Verfügung stehen:1.Bei 2 bis zu 20 anwesenden Versicherten ein Ersthelfer,2.bei mehr als 20 anwesend ...

Stand: 18.05.2020

Dialog: 43167

Muss zusätzlich zu den verfügbaren Prüfplaketten eine Grundplakette verwendet werden, die angibt nach welcher gesetzlichen Bestimmung geprüft wurde ?

Es ist rechtlich nicht gefordert, dass die Art der Prüfung in Verbindung mit der Rechtsgrundlage auf der Prüfplakette angegeben werden muss. Deshalb muss keine zusätzliche Grundplakette verwendet werden, die angibt, nach welcher gesetzlichen Bestimmung Arbeitsmittel geprüft wurden.Der Arbeitgeber hat bei der Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung entsprechend § 3 (8) Betriebssicherheitsverordnun ...

Stand: 18.05.2020

Dialog: 43171

Ist es zulässig, den Mannkorb einer Hubarbeitsbühne zu verlassen, um auf einer gesicherten Plattform (Handlauf,Knieleiste usw) Arbeiten auszuführen?

Die Mindestanforderungen für die Benutzung von Arbeitsmitteln zum Heben von Lasten sind unter Nummer 2 des Anhangs 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) genannt. Konkretisierungen der Anforderungen werden in der DGUV Regel 100-500 Kapitel 2.10 Ziffer 2.3.2 und der DGUV Information 208-019 "Sicherer Umgang mit fahrbaren Hubarbeitsbühnen" aufgeführt, welche in der Gefährdungsbeurteilung zu ...

Stand: 15.05.2020

Dialog: 12276

Welche Größe dürfen Gasflaschen bei Schweißarbeiten in Arbeitsräumen maximal haben? Welcher Schutzbereich muss um die Flaschen freigehalten werden?

Zunächst einmal hat der Arbeitgeber im Rahmen der von ihm durchzuführenden Gefährdungsbeurteilung gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) sowie § 6 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) und § 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zu ermitteln, ob sich durch die Tätigkeiten mit Gasen und die Aufstellung von Druckgasflaschen im Arbeitsraum Gefährdungen für die Beschäftigten oder andere Personen er ...

Stand: 15.05.2020

Dialog: 26908

Ist es möglich, für einen Mitarbeiter in Chemotherapie-Behandlung ein Beschäftigungsverbot für die Dauer der Corona-Krise zu erteilen?

Ob ein Mitarbeiter aufgrund persönlicher (Vor-)Erkrankungen weiter an seinem Arbeitsplatz verbleiben kann, ist im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge zu klären. Im "SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard" des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales wird hierzu unter Nr. 17 ausgeführt:"17. Arbeitsmedizinische Vorsorge und Schutz besonders gefährdeter PersonenArbeitsmedizinische Vorsorge ist den B ...

Stand: 15.05.2020

Dialog: 43166

Ist ein Fahrsicherheitstraining für Aussendienstmonteure Pflicht?

Bei einem dienstlich genutzten Fahrzeugen handelt es sich auch um ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Die BetrSichV fordert, dass das Führen selbstfahrender Arbeitsmittel den Beschäftigten vorbehalten bleibt, die im Hinblick auf das sichere Führen dieser Arbeitsmittel eine angemessene Unterweisung erhalten haben und dazu geeignet sind (BetrSichV, Anhang 1 Nr.1 ...

Stand: 15.05.2020

Dialog: 26074

Welche Anforderungen werden an die Bedienungspersonen von einem Nassreiniger mit Bediener-/Fahrerplatz gestellt?

Mindestanforderungen für die Benutzung mobiler selbstfahrender und nichtselbstfahrender Arbeitsmittel sind im Anhang 1 Nummer 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) genannt. Danach hat der Arbeitgeber nach Nummer 1.9 dafür zu sorgen, dassa) selbstfahrende Arbeitsmittel nur von Beschäftigten geführt werden, die hierfür geeignet sind und eine angemessene Unterweisung erhalten haben,b) für d ...

Stand: 15.05.2020

Dialog: 12167

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