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Komnet-Wissensdatenbank

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Wenn jemand Atemschutz trägt und dadurch dann keine gefährlichen Stäube und Dämpfe mehr einatmet, spricht man dann immer noch von einer Exposition?

Nach § 6 Gefahrstoffverordnung -GefStoffV- „Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung“ hat der Arbeitgeber im Rahmen einer Gefährdungsbeurteilung als Bestandteil der Beurteilung der Arbeitsbedingungen nach § 5 des Arbeitsschutzgesetzes -ArbSchG- festzustellen, ob die Beschäftigten Tätigkeiten mit Gefahrstoffen ausüben oder ob bei Tätigkeiten Gefahrstoffe entstehen oder freigesetzt werden k ...

Stand: 15.04.2014

Dialog: 20910

Dürfen Gefahrstoffmessungen auch von nicht akkreditierten Stellen durchgeführt werden? Welche Stellen können Narkosegase messen?

Ja, Messungen nach § 7 Abs. 10 der Gefahrstoffverordnung/GefStoffV dürfen auch von Messstellen durchgeführt werden, die nicht akkreditiert sind. Der Unterschied ist folgender: Wenn die Messstelle für den Stoff, der gemessen werden soll, eine Akkreditierung von der Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik ZLS (früher AKMP) besitzt, dann braucht der Arbeitgeber, der die Messung in Auftrag geg ...

Stand: 04.02.2014

Dialog: 3055

Durch einen Lohnabfüller werden Produkte abgefüllt und versendet, die unter die ChemVerbVO fallen. Welche Regelungen der ChemVerbVO sind einzuhalten?

Wenn der Lohnabfüller Inverkehrbringer ist, muss er eine sachkundige Person im Unternehmen haben, die die Chemikalien abgibt. Aber dabei ist einiges zu beachten: Giftige und sehr giftige Chemikalien dürfen im Versandhandel nicht an Privatpersonen abgegeben werden. Der Inverkehrbringer muss hierbei ein sogenanntes Abgabebuch führen und eine Identitätsfeststellung vornehmen. Dies gilt auch für einig ...

Stand: 01.10.2013

Dialog: 19481

Wie ist die "Gefährdung der Gesundheit" beim Umgang mit CMR-Stoffen definiert?

Nach § 14 Abs.3 Nr. 3 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) hat der Arbeitgeber bei Tätigkeiten mit krebserzeugenden, erbgutverändernden oder fruchtbarkeitsgefährdenden Gefahrstoffen der Kategorie 1 oder 2 sicherzustellen, dass ein aktualisiertes Verzeichnis über die Beschäftigten geführt wird, die Tätigkeiten ausüben, bei denen die Gefährdungsbeurteilung nach § 6 eine Gefährdung der Gesundheit oder d ...

Stand: 17.06.2013

Dialog: 18756

Soll man sich bzgl. der erforderlichen Schutzmaßnahmen beim Umgang mit Gefahrstoffen nach dem Sicherheitsdatenblatt oder der Gefährdungsbeurteilung (EMKG) richten?

Das "Einfache Maßnahmenkonzept für Gefahrstoffe" der BAuA ist ein allgemeiner Leitfaden. Er ist auch nicht als Technische Regel Gefahrstoffe (TRGS) verabschiedet und entfaltet daher keine unmittelbare "Vermutungswirkung", die in etwa besagt, dass, wer eine technische Regel einhält, sozusagen "automatisch" sachlich und rechtlich auf der sicheren Seite ist. Der Leitfaden ist lediglich als allgemeine ...

Stand: 01.04.2013

Dialog: 18228

Kann man die arbeitsplatzbezogene Betriebsanweisung mit der Betriebsanweisung für den Gefahrstoff zusammen fassen?

Dies ist in § 6 "Informationsermittlung und Gefährdungsbeurteilung" Absatz 11 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) geregelt: "(11) Ergibt sich aus der Gefährdungsbeurteilung für bestimmte Tätigkeiten auf Grund 1. der dem Gefahrstoff zugeordneten Gefährlichkeitsmerkmale, 2. einer geringen verwendeten Stoffmenge, 3. einer nach Höhe und Dauer niedrigen Exposition und 4. der Arbeitsbedingungen insges ...

Stand: 22.03.2013

Dialog: 6336

Gibt es eine exakte und umfassende Beschreibung, was unter einem "geschlossenen System" nach Gefahrstoffverordnung zu verstehen ist?

Sofern die allgemeinen Schutzmaßnahmen nach § 8 "Allgemeine Schutzmaßnahmen" der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) nicht ausreichend sind, müssen mindestens ebenfalls die Maßnahmen nach § 9 "Zusätzliche Schutzmaßnahmen" der GefStoffV getroffen werden: Wenn hierbei keine Substitution durch weniger gefährliche Stoffe und Gemische möglich ist, sollte vorzugsweise ein „geschlossenes System“ bei der He ...

Stand: 21.03.2013

Dialog: 4024

Gibt es chemische Belastungen, die nicht durch die Gefahrstoffverordnung, sondern durch die ArbStättV geregelt werden?

Ja, denn z. B. im § 5 Nichtraucherschutz der Verordnung über Arbeitsstätten (ArbStättV) wird folgendes ausgeführt: "(1) Der Arbeitgeber hat die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit die nicht rauchenden Beschäftigten in Arbeitsstätten wirksam vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch geschützt sind. Soweit erforderlich, hat der Arbeitgeber ein allgemeines oder auf einzelne Bereiche der Arb ...

Stand: 27.12.2012

Dialog: 17637

Ist eine Dienststelle verpflichtet, Dieselkraftstoff für ein Notstromaggregat mit ins Gefahrstoffverzeichnis aufzunehmen?

Dieselkraftstoff hat einen Flammpunkt von 56 °C und ist daher gemäß Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) als entzündbare Flüssigkeit  eingestuft. Deshalb ist der Kraftstoff in das Gefahrstoffverzeichnis aufzunehmen. Auf Grundlage des Arbeitsschutzes ist keine Kennzeichnung des Raumes erforderlich. Für die Einsatzkräfte der Feuerwehr kann es sinnvoll sein, wenn sich an der Tür des Lagerraums ein geprä ...

Stand: 27.06.2012

Dialog: 13049

Wie lange darf eine Palette mit einem Gefahrstoff im Rahmen der Beförderung in einer Umschlaghalle aufbewahrt werden? Wie ist der Begriff Lagerung nach § 2 Abs.5 GefStoffV zu verstehen?

Für die Lagerzeit von Paletten mit Gefahrstoffen in einer Umschlaghalle gem. § 2 Abs. 5 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) gilt: grundsätzlich maximal 24 Stunden nach Bereitstellung. Zu den von Ihnen genannten Beispielen heißt das: - Dienstag 12:00 Uhr geliefert, Mittwoch bis 12:00 Uhr beladen. - Die Formulierung "oder am darauffolgenden Werktag" bezieht sich auf einen Feiertag in der Woche, z. ...

Stand: 26.06.2012

Dialog: 16483

Macht sich der Arbeitgeber strafbar, wenn er seine Mitarbeiter für den Umgang mit Gefahrstoffen nicht unterweist oder keine Betriebsanweisung erstellt?

Gemäß § 22 Gefahrstoffverordnung "Chemikaliengesetz - Tätigkeiten" handelt ordnungswidrig im Sinne des § 26 Abs. 1 Nr. 8 Buchstabe b des Chemikaliengesetzes, wer vorsätzlich oder fahrlässig ... 26. entgegen § 14  Abs. 1 Satz 1 nicht sicherstellt, dass den Beschäftigten eine schriftliche Betriebsanweisung zugänglich gemacht wird, 27. entgegen § 14 Abs. 2 Satz 1 nicht sicherstellt, dass die Beschäft ...

Stand: 19.06.2012

Dialog: 12383

Muss der Arbeitgeber die von ihm zur Verfügung gestellte Arbeitskleidung waschen lassen, wenn der Mitarbeiter bei seiner Tätigkeit mit Gefahrstoffen umgeht?

Arbeitskleidung ist eine Ergänzung oder Ersatz der Privatkleidung, die keine spezifische Schutzfunktion gegen schädigende Einflüsse erfüllt. Schutzkleidung und sonstige persönliche Schutzausrüstung dient dazu, den Beschäftigten vor schädigenden Einwirkungen bei der Arbeit oder deren Arbeits- und Privatkleidung vor einer Kontamination zu schützen.   Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeur ...

Stand: 18.06.2012

Dialog: 12574

Welche Übergangsfristen können durch Veröffentlichung einer Technischen Regel ausgelöst werden?

Die "Technische Regeln für Gefahrstoffe - TRGS" www.baua.de/trgs werden vom gemäß § 20 Gefahrstoffverordnung - GefStoffV  gebildeten Ausschuss für Gefahrstoffe (AGS) vorgeschlagen und vom  Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Gemeinsamen Ministerialblatt veröffentlicht.  Mit den TRGS werden Regeln festgelegt, wie die in der Verordnung gestellten Anforderungen erfüllt werden können. Das bed ...

Stand: 15.06.2012

Dialog: 13519

Dürfen sich Schutzstreifen gemäß TRGS 510 auch auf öffentliche Straßen erstrecken?

Die Formulierung der Anlage 7 Nr. 2 Abs. 13 TRGS 510 - Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern ist so gewählt, dass bei ihrer Einhaltung von einem sicheren Umgang mit Gefahrstoffen (Lagerung von entzündlichen Flüssigkeiten ... im Freien) ausgegangen werden kann. Bei Seen, Flüssen ... kann z.B. regelmäßig unterstellt werden, dass von diesen keine gefährlichen Einwirkungen auf die ge ...

Stand: 14.06.2012

Dialog: 12800

Stimmt es, dass die Decopaint-Richtlinie nicht beachtet werden muss, wenn man die Produkte industriell verarbeitet?

Die europäische Decopaint-Richtlinie (2004/42/EG) ist durch die "Chemikalienrechtliche Verordnung zur Begrenzung der Emissionen flüchtiger organischer Verbindungen durch Beschränkung des Inverkehrbringens lösemittelhaltiger Farben und Lacke (ChemVOCFarbV)" am 23. Dezember 2004 in deutsches Recht übernommen worden. Bei Produkten für den deutschen Markt ist somit ausschließlich die ChemVOCFarbV  anz ...

Stand: 25.05.2012

Dialog: 16289

Wie können die Vorschriften des § 3 der ChemVerbotsV bei Inverkehrbringen von hochentzündlichen Deo-Produkten eingehalten werden?

Die Chemikalienverbotsverordnung (ChemVerbotsV) wurde aufgrund von § 17 des Chemikaliengesetzes erlassen. Für kosmetische Mittel, Arzneimittel, Medizinprodukte gelten die Vorschriften des Dritten Abschnitts, die §§ 16e, 17 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a und b und § 23 Abs. 2 nicht (§ 2 Abs. 1 ChemG). Der § 17 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a und b behandelt Anforderungen, die einen Anzeige- bzw. Erlaubnisvorbeh ...

Stand: 02.03.2012

Dialog: 15702

Gilt die Leckrate eines Wärmerades als Luftrückführung im Sinne dieser TRGS?

Die Leckrate bei der Wärmerückgewinnung gilt als Luftrückführung.   Zum Thema Luftrückführung: Luftrückführung bedeutet, dass abgesaugte Luft, nach ausreichender Reinigung in den Arbeitsbereich zurückgeführt wird. Dabei werden die in der Luft enthaltene Wärme und ein Restgehalt an Gefahrstoffen in den Arbeitsbereich zurückgeführt. Wärmerückgewinnung ist die Wiedernutzung von Wärme durch Wärmeausta ...

Stand: 26.01.2012

Dialog: 15404

Wie ist die in der Gefahrstoffverordnung geforderte Fachkunde zu verstehen?

Grundsätzlich kann unterstellt werden, dass Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Betriebsärzte auf Grund ihrer Ausbildung befähigt sind, den Arbeitgeber auch in Belangen des Gefahrstoffrechtes fachkundig zu beraten. Auf die Pflicht zur Fortbildung entsprechend § 3 Absatz 3 und § 5 Absatz 3 des Arbeitssicherheitsgesetzes (ASiG) weisen wir hin. Das Gefahrstoffrecht ist jedoch ein sehr breites Themen ...

Stand: 19.08.2011

Dialog: 14355

Wie wird ein gasgefährdeter Bereich definiert?

Als gasgefährdete Bereiche werden solche Bereich genannt, in denen arbeitsschutzrechtlich gefährliche Arbeiten vorliegen. Ob die Arbeitsbereiche oder Arbeiten als gefährlich eingestuft werden bzw. für welche dann weitergehende Maßnahmen getroffen werden müssen, muss die Gefährdungsbeurteilung ergeben. Zur Konkretisierung der Gefährdungsbeurteilung, wann eine Gefährdung bzw. eine gefährliche Arbeit ...

Stand: 04.06.2010

Dialog: 11172

Welche TRGS ist anzuwenden, wenn entsprechend der Info-Broschüre der BG BAU "Umgang mit Mineralwolle-Dämmstoffen", nicht die Freizeichnungskriterien des Anhangs IV Nr. 22 der GefStoffV erfüllt sind?

Alte Mineralwolle-Dämmstoffe, welche nicht unter die Freizeichnungskriterien nach Abs. 2 des Anh. IV Nr. 22 der Gefahrstoffverordnung fallen, sind bezüglich des Arbeitsschutzes grundsätztlich der TRGS 521 "Abbruch-, Sanierungs- und Instandhaltungsarbeiten mit alter Mineralwolle" (www.baua.de/TRGS) zuzuordnen. Es besteht natürlich auch die Möglichkeit durch Einzelanalysen alte, eingebaute Mineralwo ...

Stand: 26.05.2010

Dialog: 11112

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