Rechercheergebnisse

In § 9 "Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat" des Arbeitssicherheitsgesetzes -ASiG- wird festgelegt, wie die Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsarzt mit dem Betriebsrat zusammenarbeiten sollen. Dort heißt es: § 9 Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat (1) Die Betriebsärzte und die Fachkräfte für Arbeitssicherheit haben bei der Erfüllung ihrer Aufgaben mit dem Betriebsrat zusammenzuarbeiten. ...

Stand: 19.02.2015

Dialog: 17998

Gebrauchte Spritzen und Kanülen müssen ordnungsgemäß entsorgt und dürfen nur sicher umschlossen in den Abfall gegeben werden. Grundsätzlich sind Beschäftigte nicht nur berechtigt sondern gemäß § 16 des Arbeitsschutzgesetzes -ArbSchG-verpflichtet, dem Arbeitgeber oder dem zuständigen Vorgesetzten jede von ihnen festgestellte unmittelbare erhebliche Gefahr für die Sicherheit und Gesundheit sowie jed ...

Stand: 19.02.2015

Dialog: 2621

Nach § 87 (1) 7 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) bzw. den Landespersonalvertretungsgesetzen (LPVG) hat der Betriebsrat/Personalrat mitzubestimmen - sofern keine endgültige gesetzliche oder tarifliche Regelung existiert - bei "Regelungen über die Verhütung von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten sowie über den Gesundheitsschutz im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften oder der Unfallverhütungsvo ...

Stand: 19.02.2015

Dialog: 261

Grundsätzlich ist es gemäß § 7 Arbeitsschutzgesetz/ArbSchG und § 7 DGUV Vorschrift 1 (bisher: BGV A 1) Aufgabe des Arbeitgebers,  bei der Übertragung von Aufgaben an die Beschäftigten je nach Art der Tätigkeiten zu gewährleisten, dass die Beschäftigten befähigt sind, die für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Aufgabenerfüllung zu beachtenden Bestimmungen und Maßnahmen einzuhalten. Nä ...

Stand: 10.02.2015

Dialog: 13753

Der Arbeitgeber hat nach dem Arbeitssicherheitsgesetz - ASiG Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen, damit diese ihn beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung unterstützen. Er hat dafür zu sorgen, dass die von ihm bestellten Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit ihre Aufgaben erfüllen (§ 2 Abs.2 und § 5 Abs.2 ASiG). Die regelmäßige Begehung von Arbeitsstä ...

Stand: 10.02.2015

Dialog: 21173

Die Begriffe Sachkundiger / Sachkunde und Fachkundiger / Fachkunde sind Bezeichnungen, die immer im Zusammenhang mit der jeweiligen Vorschrift, Regel oder Norm zu betrachten sind. Den größten Anteil der Definitionen findet man in dem Vorschriftenwerk der Berufsgenossenschaften. Die BG RCI gibt auf Ihrer Internetseite folgende Information zu der Frage "Was eine befähigte Person ist?". Befähigte Per ...

Stand: 10.02.2015

Dialog: 22025

Nach § 13 Arbeitsschutzgesetz ist der Arbeitgeber verantwortlich für die Erfüllung der Pflichten, die sich aus dem Arbeitsschutzgesetz ergeben. Demzufolge sind mögliche Sanktionen (Bußgeld- und Strafvorschriften) und evtl. daraus abzuleitende Haftungsfragen bei Unfällen an ihn zustellen. Das Sozialgesetzbuch SGB VII (Gesetzliche Unfallversicherung) regelt im 4. Kapitel die Haftung von Unternehmern ...

Stand: 10.02.2015

Dialog: 4475

Die Informations-, Beteiligungs- bzw. Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates sind im Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) geregelt. "§ 89 - Arbeits- und betrieblicher Umweltschutz (1) Der Betriebsrat hat sich dafür einzusetzen, dass die Vorschriften über den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung im Betrieb sowie über den betrieblichen Umweltschutz durchgeführt werden. Er hat bei der Bekämpfung von U ...

Stand: 10.02.2015

Dialog: 17426

Ansprechpartner der Arbeitsschutzbehörden sind Arbeitgeber, Betreiber usw.. Insofern sind Beschäftigte vom Grundsatz her nicht zu Auskünften verpflichtet. Der Arbeitgeber darf auch nicht durch behördliche Anordnung dazu verpflichtet werden, dass seine Beschäftigten Auskünfte erteilen. Sollten Fragestellungen des Arbeitsschutzgesetzes-ArbSchG bzw. seiner Verordnungen (z. B. der Arbeitsstättenverord ...

Stand: 10.02.2015

Dialog: 3372

Entsprechend der auf das Arbeitssystem (Arbeitsplatz) zugeschnittenen Arbeitsaufgaben und Unterweisungen seitens des Arbeitgebers hat der Beschäftigte im Rahmen seiner Möglichkeiten für die Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit Sorge zu tragen (s.a. § 15 Arbeitsschutzgesetz). Eine Pausenregelung kann dies z. B. durch geeignete organisatorische Maßnahmen gewährleisten. So kann über einen Springe ...

Stand: 10.02.2015

Dialog: 330

Die Erstellung einer Statistik über Arbeitsunfälle ist mit dem Betriebsarzt, der Sicherheitsfachkraft und dem Betriebsrat abzustimmen.Die personenbezogenen Daten müssen mindestens teilanonymisiert werden, damit später keine personenbezogene Zuordnung mehr möglich ist.Die Auswertung kann entsprechend der Bedürfnisse des Unternehmens erfolgen. Als Ergebnis kann die Gesamtunfallbelastung des Unterneh ...

Stand: 10.02.2015

Dialog: 3966

1. Für deutsche Rechtsvorschriften gilt grundsätzlich das Territorialprinzip, dass heißt, sie gelten nur auf dem Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland. Dieses gilt auch für das Arbeitsschutzgesetz -ArbSchG-, Gefahrstoffverordnung -GefStoffV- und die Baustellenverordnung -BaustellV-. Der Anwendungsbereich des Arbeitsschutzgesetzes schließt die ausschließliche Wirtschaftszone (AWZ) ein (§ 1 A ...

Stand: 06.02.2015

Dialog: 5490

Grundsätzlich gilt nach § 15 Allgemeine Unterstützungspflichten und Verhalten der DGUV Vorschrift 1 (bisher: BGV A1), dass Versicherte sich durch den Konsum von Alkohol, Drogen oder anderen berauschenden Mitteln nicht in einen Zustand versetzen dürfen, durch den sie sich selbst oder andere gefährden können. Nein, Sie dürfen selber keine Alkoholkontrollen durchführen, außer der Fahrer stimmt der Ma ...

Stand: 06.02.2015

Dialog: 18075

Aus Sicht des Arbeitsschutzes ist für die zu beachtenden Vorschriften wesentlich, ob Arbeitnehmer beschäftigt werden. Werden keine Arbeitnehmer beschäftigt, sind die geltenden Arbeitsschutzbestimmungen für den Selbständigen einer Ich-AG nicht von Bedeutung. Sie sollten dann allerdings als Erkenntnisquelle für ein sicheres Arbeiten genutzt werden. Sollen technische Arbeitsmittel in Verkehr gebracht ...

Stand: 06.02.2015

Dialog: 2072

Bei Schülerfirmen handelt es sich in der Regel um Schulprojekte im Rahmen der schulischen Ausbildung (siehe auch www.kompetenzen-foerdern.de/dji_handreichung_arbeiten_und_lernen.pdf ). Hier greifen die Unfallverhütungsvorschriften der zuständigen Unfallkasse (siehe auch www.dguv.de/inhalt/ihrPartner/schueler-uv/index.jsp ).  Informationen in Form einer interaktiven Grafik zu den Anforderungen an W ...

Stand: 06.02.2015

Dialog: 13309

In der DGUV Regel 108-001 (bisher: BGR/GUV-R 141) "Umgang mit Zahlungsmitteln in Verkaufsstellen" werden u.a. Verhaltensregeln zur Vorbeugung eines Raubüberfalles, bei einem Raubüberfall und nach einem Raubüberfall für Beschäftigte in Einzelhandelsbetrieben gegeben. Von Bedeutung sind insbesondere die in der Musterbetriebsanweisung des Anhangs 2 gegebenen Erläuterungen. Auf die Informationen zur P ...

Stand: 05.02.2015

Dialog: 2650

In der Bundesrepublik Deutschland werden durch das Grundgesetz - GG verschiedene Gesetzgebungskompetenzen zwischen Bund und Ländern festgelegt. Neben der Rahmengesetzgebung des Bundes werden in Artikel 70 bis Artikel 75 GG die ausschließliche und konkurrierende Gesetzgebungskompetenz definiert. Das Arbeitsschutzrecht gehört zur konkurrierrenden Gesetzgebungskompetenz nach Artikel 74 Abs. 1 Nr. 12  ...

Stand: 05.02.2015

Dialog: 4951

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin hat eine Broschüre über die Wirtschaftlichkeit von Gesundheit und Sicherheit bei der Arbeit herausgegeben. Darin wird zu den Kosten eines Arbeitsunfähigkeitstages (AU-Tag) ausgeführt: "Durchschnittlich zog im Jahr 2005 jeder Arbeitsunfähigkeitstag (AU-Tag) 90 EUR Produktionsausfallkosten nach sich. In personalintensiven Klein- und Mittelbetrie ...

Stand: 05.02.2015

Dialog: 20506

In den Berufsgenossenschaftlichen Vorschriften, wie z. B. der DGUV Vorschrift 1 (bisher: BGV A1) "Grundsätze der Prävention" oder deren Vorläufer hat sich seit vielen Jahren der Begriff des Unternehmers etabliert. In den Arbeitsschutzvorschriften (Gesetze, Rechtsverordnungen etc.) des Gesetzgebers taucht dieser Begriff nicht auf, dort wird der Begriff des Arbeitgebers eingesetzt. Das Bürgerliche G ...

Stand: 05.02.2015

Dialog: 17567

Nach den Bestimmungen des § 10 Abs. 1 des Arbeitsschutzgesetzes - ArbSchG hat der Arbeitgeber entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat er der Anwesenheit anderer Personen Rechnung zu tragen. Er hat auch dafür zu sorgen, da ...

Stand: 05.02.2015

Dialog: 8186