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Die Grundlage zur Bestellung von Fachkräften für Arbeitssicherheit ist das Arbeitssicherheitsgesetz -ASiG-. In § 19 ist geregelt, dass die Verpflichtung des Arbeitgebers, Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit zu bestellen, auch dadurch erfüllt werden kann, dass der Arbeitgeber einen überbetrieblichen Dienst von Betriebsärzten oder Fachkräften für Arbeitssicherheit zur Wahrnehmung der ...
Stand: 10.11.2016
Dialog: 25763
Laut § 11 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) ist "in Betrieben mit mehr als 20 Beschäftigten ein Arbeitsschutzausschuss (ASA) zu bilden". Ein Betrieb im Sinne des ASiG bzw. der DGUV Vorschrift 2, Anhang 1 (zu finden über www.dguv.de/publikationen) ist "eine geschlossene Einheit, die durch organisatorische Eigenständigkeit mit eigener Entscheidungscharakteristik geprägt ist." Der Betriebsbegriff ist s ...
Stand: 03.11.2016
Dialog: 17125
Bauherr ist, wer die Errichtung, Änderung oder den Abbruch einer baulichen Anlage veranlasst und tatsächlich Einfluss auf das Baugeschehen hat. Dies ist in der Regel der Inhaber der Baugenehmigung. Er muss nicht Eigentümer des Baugrundstücks sein.Als Veranlasser trägt der Bauherr die Gesamtverantwortung für das Bauvorhaben. Er hat eine umfassende Fürsorgepflicht für die Organisation des Bauprozess ...
Stand: 02.11.2016
Dialog: 5559
Da es sich hierbei um Satzungsrecht der Unfallversicherungsträger handelt, kann von uns keine abschließende Aussage getroffen werden. Wir empfehlen Ihnen, die Frage direkt mit Ihrem zuständigen Unfallversicherungsträger zu klären. Auf der Internetseite der DGUV ist zum Thema Betriebssport folgendes nachzulesen: Sport zu treiben, macht Spaß, fördert die Gesundheit, baut Stress ab und stärkt das Gem ...
Stand: 18.10.2016
Dialog: 17437
Grundsätzlich hat der Bauherr nach § 4 Baustellenverordnung -BauStellV- einen SiGeKo zu beauftragen, es sei denn, er beauftragt einen Dritten, diese Maßnahmen in eigener Verantwortung zu treffen. Zur Beauftragung eines Dritten führen die FAQ's der BAuA zur BauStellV folgendes aus: Ist ein Bauherr, der einen Generalunternehmer oder eine ARGE mit der Herstellung seines Bauvorhabens beauftragt, zur B ...
Stand: 02.10.2016
Dialog: 23897
Flurförderzeuge sind Arbeitsmittel gemäß der Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichV. Ein Arbeitgeber, der Beschäftigte einen Gabelstapler fahren lässt, muss daher die Anforderungen der BetrSichV und der berufsgenossenschaftlichen Vorschriften, insbesondere der DGUV Vorschrift 68 (bisher: BGV D 27) "Flurförderzeuge" beachten. Grundsätzlich bleibt die Benutzung von Arbeitsmitteln dazu geeigneten, ...
Stand: 29.09.2016
Dialog: 5481
Die für Sandstrahlarbeiten anzuwendende Regelung ist die DGUV-Regel 100-500 (bisher: BGR 500) "Betreiben von Arbeitsmitteln", Kapitel 2.24 "Arbeiten mit Strahlgeräten (Strahlarbeiten)". Für Freistrahlarbeiten sind demnach Atemschutzgeräte für Strahlarbeiten zur Verfügung zu stellen. Wenn mindergiftige, giftige, sehr giftige, krebserzeugende, fruchtschädigende oder erbgutverändernde Stoffe freigese ...
Stand: 21.09.2016
Dialog: 27376
Grundsätzlich ist der Arbeitgeber für die Arbeitssicherheit in seinem Betrieb verantwortlich. Die Fachkräfte für Arbeitssicherheit haben nach dem Arbeitssicherheitsgesetz (§ 6) die Aufgabe, den Arbeitgeber beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen der Arbeitssicherheit einschließlich der menschengerechten Gestaltung der Arbeit beratend zu unterstützen.Mit der Haftung und Veran ...
Stand: 18.09.2016
Dialog: 21971
In der DGUV Vorschrift 68 (bisher: BGV D 27) "Flurförderzeuge" § 7) sind im § 7 folgende Voraussetzungen zum Steuern von Stapler genannt: "Der Unternehmer darf mit dem selbständigen Steuern von Flurförderzeugen mit Fahrersitz oder Fahrerstand Personen nur beauftragen, die 1. mindestens 18 Jahre alt sind, 2. für diese Tätigkeit geeignet und ausgebildet sind und 3. ihre Befähigung nachgewiesen haben ...
Stand: 26.08.2016
Dialog: 27341
Zur Beantwortung Ihrer Anfrage ist hier insbesondere der § 3 Beurteilung der Arbeitsbedingungen, Dokumentation, Auskunftspflichten Absatz 5 DGUV Vorschrift 1 hervorzuheben. Dort heißt es: Für Personen, die in Unternehmen zur Hilfe bei Unglücksfällen oder im Zivilschutz unentgeltlich tätig werden, hat der Unternehmer, der für die vorgenannten Personen zuständig ist, Maßnahmen zu ergreifen, die dene ...
Stand: 24.06.2016
Dialog: 17913
Es gibt kein grundsätzliches Verbot für Festmacher, kurze Hosen zu tragen. Die Frage ist, ob spezielle Arbeitsschutzkleidung bei der Arbeit erforderlich ist oder nicht. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, dies im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz zu ermitteln und Schutzmaßnahmen festzulegen. Zur Beurteilung kann die DGUV Regel 112-189 „Benutzung von Schutzkleidung“ h ...
Stand: 10.06.2016
Dialog: 26773
Nach § 2 des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit - Arbeitssicherheitsgesetz - ASiG hat der Arbeitgeber Betriebsärzte schriftlich zu bestellen. Eine Bestellung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit bedarf nach § 5 ASiG ebenso der Schriftform. Dies bedeutet, dass die Bestellung vom Arbeitgeber oder seinem Bevollmächtigten eigenhändig untersc ...
Stand: 26.05.2016
Dialog: 26678
Das Arbeitsschutzgesetz in Verbindung mit den dazu erlassenen Rechtsverordnungen, wie Arbeitsstättenverordnung und Betriebssicherheitsverordnung, fordern vom Arbeitgeber, dass er mögliche für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundene Gefährdungen ermittelt und die erforderlichen Maßnahmen festlegt. Dabei ist das berufsgenossenschaftliche Vorschriften- und Regelwerk einzubeziehen. In der DGUV R ...
Stand: 25.05.2016
Dialog: 26669
Bei dem Teleskoplader handelt es sich um eine Maschine nach der Maschinenverordnung (9. ProdSV). Da von den Maschinen eine Reihe von Gefahren ausgeht, ist der Hersteller einer Maschine verpflichtet, eine Gefahrenanalyse vorzunehmen, um alle mit seiner Maschine verbundenen Gefahren zu ermitteln. Er muss die Maschine dann unter Berücksichtigung dieser Analyse entwerfen und bauen. Auch für den Umbau ...
Stand: 19.05.2016
Dialog: 17478
Ihre Frage lässt sich eher aus der entgegengesetzten Richtung beantworten, denn wichtig ist die Festlegung der mindestens erforderlichen Lautstärke eines Gefahren- oder Warnsignal, so dass eine gewünschte Alarmierung sichergestellt ist. Nur dann wird das angestrebte Ziel erreicht. Ihre Fragestellung zielt ggf. auf die Gefahr von Gehörschäden. Da sich die Belegschaft mit dem Beginn der Flucht von d ...
Stand: 13.05.2016
Dialog: 26606
Nach § 5 Abs. 2 hat der Arbeitgeber dafür zu sorgen, dass die von ihm bestellten Fachkräfte für Arbeitssicherheit ihre Aufgaben erfüllen. Er hat sie bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zu unterstützen; insbesondere ist er verpflichtet, ihnen, soweit dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist, Hilfspersonal sowie Räume, Einrichtungen, Geräte und Mittel zur Verfügung zu stellen. Um die Anpassun ...
Stand: 29.04.2016
Dialog: 26513
Die Unterschrift muss handschriftlich erfolgen. Der Zusatz "Dieses Schreiben ist maschinell erstellt und daher ohne Unterschrift gültig“ ersetzt nicht die eigenhändige Unterschrift des Arztes. Es gibt die folgenden Rechtsquellen: Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) - § 126 Dort: "(1) Ist durch Gesetz schriftliche Form vorgeschrieben, so muss die Urkunde von dem Aussteller eigenhändig durch Namensunters ...
Stand: 13.04.2016
Dialog: 26370
Arbeitsunfälle sind Unfälle, die Arbeitnehmer bei ihrer Arbeit und auf Dienstwegen erleiden. Verlässt ein Arbeitnehmer zum Mittagessen den Betrieb, ist der Weg nach Hause oder zu einer Gaststätte und zurück versichert. Allerdings müssen Zeitaufwand und Wegstrecke in einem angemessenen Verhältnis zur Pausendauer stehen. Der Aufenthalt in der Gaststätte, zu Hause etc. selbst ist unversichert; der Ve ...
Stand: 06.04.2016
Dialog: 4389
Ihre Frage läßt sich nicht mit "Ja" oder "Nein" beantworten. Berücksichtigt man den Sinn von Notsignalgeräten, so bedeutet das Ausschalten des Ruhealarms, daß auf eine willensunabhängige Alarmierung verzichtet wird. Notsignalanlagen haben i.d.R. die folgenden Auslösefunktionen: Lagesensor Bewegungssensor Beschleunigungssensor Aufschlagsensor die nach den Vorgaben des Betriebes einzeln konfiguriert ...
Stand: 24.03.2016
Dialog: 26246
Die staatlichen Arbeitsschutzvorschriften und die Unfallverhütungsvorschriften richten sich an den Arbeitgeber bzw. Unternehmer, welcher die Tätigkeiten ausführt. In der DGUV Vorschrift 38 (bisher: BGV C 22) "Bauarbeiten" ist nachzulesen, dass die Unfallverhütungsvorschrift für Bauarbeiten gilt. Hiernach sind Bauarbeiten Arbeiten zur Herstellung, Instandhaltung, Änderung und Beseitigung von baulic ...
Stand: 14.03.2016
Dialog: 26141