Rechercheergebnisse

Rechtsbegriff der unverantwortbaren Gefährdung"Eine Gefährdung ist unverantwortbar, wenn die Eintrittswahrscheinlichkeit einer Gesundheitsbeeinträchtigung angesichts der zu erwartenden Schwere des möglichen Gesundheitsschadens nicht hinnehmbar ist." (§ 9 Abs.2 MuSchG) Mit dem Begriff „unverantwortbare Gefährdung“ soll also die Wahrscheinlichkeit, dass eine Gefährdung eintreten wird, in Bezug auf d ...

Stand: 18.04.2018

Dialog: 42257

Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) setzt voraus, dass Arbeitnehmer gewerbsmäßig zur Arbeitsleistung überlassen werden. Ein Zivildienstleistender ist aber im Regelfall kein Arbeitnehmer, sondern unterliegt den besonderen Bestimmungen des Zivildienstgesetzes (ZDG).Insofern unterliegt ein Zivildienstleistender nicht dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz. ...

Stand: 18.04.2018

Dialog: 1028

Bei der Beschäftigung einer werdenden Mutter muss der Arbeitgeber von sich aus die Vorschriften des Mutterschutzgesetzes - MuSchG einhalten. Grundsätzlich darf ein Arbeitgeber Kündigungen (auch Änderungskündigungen) gegenüber einer werdenden Mutter nicht aussprechen (§ 17 MuSchG). Ausnahmen davon muss er sich vorher von der zuständigen Arbeitsschutzbehörde genehmigen lassen.Wesentlich für das Best ...

Stand: 17.04.2018

Dialog: 16132

Während der Elternzeit besteht gemäß § 18 Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz - BEEG grundsätzlich Kündigungsschutz. Der Kündigungsschutz besteht auch bei Teilzeitarbeit.Eine Kündigung wäre nur nach vorheriger Zustimmung der zuständigen Behörde (in NRW die Dezernate 56 der Bezirksregierungen) zulässig. Dazu muss der Arbeitgeber einen schriftlichen, begründeten Antrag stellen.Wenn Sie während de ...

Stand: 17.04.2018

Dialog: 16732

Die Fragestellung zielt auf das Gebiet des Arbeitsrechtes und betrifft weniger das Arbeitsschutzrecht. Zum Arbeitsrecht bieten wir jedoch keine Beratung an. Zur Orientierung kann jedoch Folgendes unverbindlich gesagt werden:Nach Ablauf der Elternzeit gilt das normale Arbeitsvertragsrecht fort. Die Vertragspartner haben Anspruch darauf, dass die ursprünglich geschlossenen Vereinbarungen eingehalten ...

Stand: 17.04.2018

Dialog: 3551

Die gesetzlichen Schutzfristen sind im § 3 Mutterschutzgesetz (MuSchG) geregelt.Die Schutzfrist vor der Entbindung beträgt 6 Wochen, sofern die Schwangere sich nicht ausdrücklich zur Arbeitsleistung bereit erklärt. Für die Berechnung der Schutzfrist vor der Entbindung ist der voraussichtliche Tag der Entbindung maßgeblich, bei Ihnen also der 15. Oktober. Entbindet eine Frau nicht an dem voraussich ...

Stand: 17.04.2018

Dialog: 3541

Zur Grippeimpfung in der Schwangerschaft wird seitens der Impfstoffhersteller darauf verwiesen, dass gezielte Studien dazu fehlen, Schäden aber nicht bekannt sind. Eine Impfung wird unter Risiko-Abwägung empfohlen. Im Falle einer Impfindikation in Form eines individuell erhöhten Erkrankungsrisikos sollte - bevorzugt im zweiten Drittel der Schwangerschaft - zur Impfung geraten werden. Bei einer dro ...

Stand: 17.04.2018

Dialog: 3291

Wir gehen hier davon aus, dass mit der Bescheinigung über eine Vorsorgeuntersuchung die vorgeschriebene Erstuntersuchung gemäß § 32 Jugendarbeitsschutzgesetz -JArbSchG- gemeint ist. Inhalt und die Durchführung einer ärztlichen Untersuchung sind in § 37 JArbSchG geregelt. Allerdings sind die Vorgaben nur sehr allgemein gehalten. Die Untersuchung selbst erfolgt nach der Jugendarbeitsschutzuntersuchu ...

Stand: 17.04.2018

Dialog: 2222

Es gilt das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG).Kind im Sinne des JArbSchG ist, wer noch keine 15 Jahre alt ist. Auf Jugendliche, die der Vollzeitschulpflicht unterliegen, finden die für Kinder geltenden Vorschriften Anwendung.Die Beschäftigung von Kinder ist verboten (§ 5 Abs.1 JArbSchG). Es gibt Ausnahmen von diesem Verbot, u.a. für Betriebspraktika während der Vollzeitschulpflicht (§§ 5 Abs.2- ...

Stand: 13.04.2018

Dialog: 42234

Es besteht kein generelles mutterschutzrechtliches Beschäftigungsverbot für das Erteilen von Schwimmunterricht.Ob im Einzelfall, auch in Abhängigkeit vom Alter der Kinder, Intensität des Kontaktes, Immunstatus der werdenden Mutter, Art und Umfang der Hilfestellung beim Schwimmunterricht usw., ein Beschäftigungsverbot vom Arbeitgeber/Dienstherrn auszusprechen ist, muss auf der Grundlage der Gefährd ...

Stand: 13.04.2018

Dialog: 15966

Zu dieser Frage findet sich im Magazin "arbeit Gesundheit" der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung - DGUV (Ausgabe 1/2018) folgende Antwort:"In den meisten Bundesländern sind Praktika als verbindliche Schulveranstaltungen allgemeinbildender Schulen vorgesehen. In der Regel finden sie zwischen der 8. und der 10. Klasse statt. Wichtig ist die Feststellung, dass es sich bei diesen Praktika um S ...

Stand: 12.04.2018

Dialog: 42251

"Seit 2004 sind Arbeitgeber verpflichtet, länger erkrankten Beschäftigten ein Betriebliches Eingliederungsmanagement (kurz: BEM) anzubieten. Das BEM dient dem Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit und ist ein Instrument, um den Folgen des demographischen Wandels wirksam zu begegnen. Gleichzeitig sichert das BEM durch frühzeitige Intervention die individuellen Chancen den Arbeitsplatz zu behalten.Gese ...

Stand: 12.04.2018

Dialog: 42252

Der gesetzliche Mutterschutz hat die Aufgabe, die in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis stehende (werdende) Mutter und ihr Kind vor Gefährdungen der Gesundheit sowie vor Überforderung am Arbeitsplatz, vor finanziellen Einbußen und vor dem Verlust des Arbeitsplatzes während der Schwangerschaft und einige Zeit nach der Geburt zu schützen.Bei einem von vornherein unbefristeten Arbeitsverhältni ...

Stand: 12.04.2018

Dialog: 23170

Nach § 6 Mutterschutzgesetz (MuSchG) darf ein Arbeitgeber eine schwangere oder stillende Frau an Sonn- und Feiertagen nur beschäftigen, wennsie sich dazu ausdrücklich bereit erklärt (diese Erklärung kann jederzeit widerrufen werden),eine Ausnahme vom allgemeinen Verbot der Arbeit an Sonn- und Feiertagen nach § 10 des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) zugelassen ist,der Frau in jeder Woche im Anschluss a ...

Stand: 12.04.2018

Dialog: 23384

IPL-Geräte erzeugen kurze, energiereiche Lichtimpulse und werden häufig zur Haarentfernung eingesetzt. Eine Schädigung des ungeborenen Kindes durch IPL-Geräte kann jedoch ausgeschlossen werden. Es liegt somit keine unzulässige Tätigkeit im Sinne des Mutterschutzgesetzes vor.Auf die Informationen zum Mutterschutz unter www.mags.nrw/mutterschutz weisen wir hin. ...

Stand: 12.04.2018

Dialog: 18690

Nach dem Bundesurlaubsgesetz - BUrlG steht jedem Arbeitnehmer ein Mindesturlaub von 24 Werktagen pro Kalenderjahr zu, § 3 Abs. 1 BUrlG. Grundlage für die 24 Werktage ist, dass sechs Tage die Woche gearbeitet wird. Werktage sind dabei alle Kalendertage, die nicht Sonn- oder gesetzliche Feiertage sind. Samstage zählen als somit Arbeits- bzw. Werktage. Der Mindestjahresurlaub bei einer Vollzeitbeschä ...

Stand: 12.04.2018

Dialog: 18603

Scharlach wird durch den Streptokokkus Pyogenes (Streptokokken der Gruppe A) verursacht und hauptsächlich mittels Tröpfcheninfektion übertragen. Die Tröpfchen haben einen Durchmesser von mehr als 5 µm. Sie können sich nur kurze Zeit in der Luft halten und sinken dann rasch zu Boden. Sie können bis zu einer Distanz von gut einem Meter bis maximal etwa drei Meter übertragen werden. Das Ansteckungsri ...

Stand: 12.04.2018

Dialog: 22825

Während eines Schulpraktikums ist ein Schüler bei dem Unfallversicherungsträger gesetzlich unfallversichert, bei dem er während des sonstigen Schulbesuches ebenfalls versichert ist. Das sind z.B. die Landesunfallkassen oder dieGemeindeunfallversicherungen. Vor dem Beginn eines Praktikums muss – am Besten unter Hinzuziehung des Betriebsarztes des Betriebes, wo das Praktikum stattfinden soll – eine ...

Stand: 04.04.2018

Dialog: 2787

In einer Musterbetriebsanweisung der SVLFG (Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau) findet sich hierzu folgende Aussage:Personen unter 18 Jahren dürfen Freischneider nur zu Ausbildungszwecken und unter fachkundiger Aufsicht bedienen! Personen unter 15 Jahren dürfen generell nicht mit Freischneidern arbeiten!Begründung:Bei Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen sind die ei ...

Stand: 03.04.2018

Dialog: 255

Die Ärztin/der Arzt ist gehalten, die Bescheinigung für das individuelle Beschäftigungsverbot so klar und detailliert zu verfassen, dass sich die Beantwortung Ihrer Frage aus der ärztlichen Bescheinigung ergibt. Im vorliegenden Fall müsste die ärztliche Bescheinigung entsprechend konkretisiert werden.Im Einzelnen:Die Arbeitgeberin bzw. der Arbeitgeber darf eine schwangere Frau nicht beschäftigen, ...

Stand: 09.03.2018

Dialog: 42211