Komnet-Wissensdatenbank

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Können im Zusammenhang mit der SARS CoV2 Pandemie Gemeinschaftsduschen in Produktionsbetrieben weiter benutzt werden?

Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz (BAuA) hat verschiedene Maßnahmen zur Unterbrechung der Covid-19 Infektionskette für Arbeitgeber und Beschäftigte in gemeinschaftlich genutzten Sanitärräumen und Sanitäreinrichtungen, Pausen- und Bereitschaftsräumen sowie in vom Arbeitgeber bereitgestellten Unterkünften in einem Dokument zusammengefasst. Wenn die Notwendigkeit der Nutzung der Gemeinschaftsdusche ...

Stand: 06.05.2020

Dialog: 43154

Muss Trägern von Mund-Nasen-Schutz oder OP-Masken eine Vorsorgeuntersuchung (G26) angeboten werden?

Nein, dies ist nicht erforderlich, da diese nur vor Aufnahme einer Tätigkeit mit Verwendung von Atemschutzgeräten der Gruppen 1 - 3 notwendig ist. Hierzu zählen die von Ihnen genannten Masken jedoch nicht.Hinweis:Nähere Informationen können der DGUV Information 240-260 "Handlungsanleitung für arbeitsmedizinische Untersuchungen nach dem DGUV Grundsatz G 26 „Atemschutzgeräte“ entnommen werden.Aktuel ...

Stand: 06.05.2020

Dialog: 43155

Wie viele Beschäftigte dürfen sich nach dem BMAS SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard maximal auf unseren Büroflächen gleichzeitig aufhalten?

Die Verwaltungs-Berufsgenossenschaft (VBG) hat in Bezug auf den vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales veröffentlichten SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard branchenbezogene Handlungshilfen entwickelt. Darunter findet man auch Empfehlungen für die Bildschirm- und Büroarbeitsplätze. In Bezug auf die Umsetzung ausreichender Schutzabstände in Großraumbüros wird dort u.a. ausgeführt:"In Mehrpersone ...

Stand: 05.05.2020

Dialog: 43157

Berechnet sich die Mutterschutzfrist nach dem voraussichtlichen oder dem wirklichen Geburtstermin?

Die Antwort auf Ihre Frage ergibt sich aus § 3 Abs.2 des Mutterschutzgesetzes (MuSchG):"Der Arbeitgeber darf eine Frau bis zum Ablauf von acht Wochen nach der Entbindung nicht beschäftigen (Schutzfrist nach der Entbindung). Die Schutzfrist nach der Entbindung verlängert sich auf zwölf Wochenbei Frühgeburten,bei Mehrlingsgeburten und,wenn vor Ablauf von acht Wochen nach der Entbindung bei dem Kind ...

Stand: 05.05.2020

Dialog: 43151

Wo finde ich detaillierte Hilfestellungen zur Gestaltung von Arbeitsplatzhygiene?

In § 4 "Allgemeine Grundsätze" des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) ist unter Nummer 3 nachzulesen, dass bei den Arbeitsschutzmaßnahmen der Stand von Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen sind. In den auf dem ArbSchG erlassenen Verordnungen, wie z. B. der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) oder der PSA-Benutzungsvero ...

Stand: 04.05.2020

Dialog: 43152

Gibt es eine Vorgabe dazu, ob eine ASA-Sitzung im Unternehmen (vor Ort) durchgeführt werden muss, oder kann sie auch per Telefon- oder Videokonferenz durchgeführt werden?

Gemäß § 11 des Gesetzes über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (ASiG) ist in Betrieben mit mehr als 20 Beschäftigten ein Arbeitsschutzausschuss zu bilden, der mindestens vierteljährlich zusammentritt und sich ausdem Arbeitgeber oder einem von ihm Beauftragten,zwei vom Betriebsrat bestimmten Betriebsratsmitgliedern,Betriebsärzten,Fachkräften für Arbeit ...

Stand: 04.05.2020

Dialog: 43153

Dürfen Lüftungsanlagen, die die Luft im Gebäude im Grunde nur umwälzen, während der Corona-Epidemie weiterbetrieben werden?

Die Berufsgenossenschaft Holz und Metall (BGHM) hat Handlungshilfen mit Maßnahmen zum Schutz vor Coronaviren veröffentlicht. Hier findet sich auch eine "Handlungshilfe für lüftungstechnische Maßnahmen", in der u.a. folgendes nachzulesen ist:"Umluftbetrieb zentraler Lüftungsanlagen vermeiden.Der Umluftbetrieb zentraler Lüftungsanlagen sollte vermieden werden. Umluftfilter haben in der Regel nicht d ...

Stand: 04.05.2020

Dialog: 43156

In unserem chemischen Labor soll statt eines Kittels entgegen der Laborrichtlinie nun Hemd und Hose getragen werden. Ist dies zulässig?

Das Vorgehen Ihres Arbeitgebers entspricht nicht den Vorgaben des Gefahrstoffrechts.Grundsätzlich darf der Arbeitgeber eine Tätigkeit mit Gefahrstoffen erst aufnehmen lassen, nachdem eine Gefährdungsbeurteilung nach § 6 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) durchgeführt und die erforderlichen Schutzmaßnahmen nach Abschnitt 4 ergriffen worden sind.Konkretisiert werden die Anforderungen der GefStoffV in ...

Stand: 04.05.2020

Dialog: 42226

Wenn Argon (UN 1006) nach der 1.000 Punkte Regelung befördert wird (1.1.3.6. ADR), muss dann die Sondervorschrift CV36 (7.5.11) beachtet werden?

Ja, die Sondervorschrift CV 36 ist einzuhalten.Unter Absatz 1.1.3.6.2 des ADR sind die Vorschriften aufgeführt, die nicht anzuwenden sind. Die Sondervorschrift CV 36 wird hier nicht genannt. Es wird lediglich die CV 1 des Abschnitts 7.5.11 genannt. ...

Stand: 04.05.2020

Dialog: 43081

Ist der Unternehmer verpflichtet einen Wartungsvertrag für seine Werkzeugmaschinen mit externen Firmen abzuschließen?

Nein, eine Verpflichtung einen Wartungsvertrag abzuschließen besteht nicht.Bei den Maschinen und Anlagen handelt es sich um Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Dort finden sich in § 10 Instandhaltung und Änderung von Arbeitsmitteln folgende Regelungen:"(1) Der Arbeitgeber hat Instandhaltungsmaßnahmen zu treffen, damit die Arbeitsmittel während der gesamten Verwend ...

Stand: 30.04.2020

Dialog: 43114

Gibt es Vorgaben, dass Maschinen und Anlagen nach der Arbeit gegen unbefugte Benutzung gesichert werden müssen?

Maßgebliche Rechtsvorschrift für das Bereitstellen von Arbeitsmitteln ist die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Diese Rechtsvorschrift greift dann, wenn Arbeitsmittel den Beschäftigten vom Arbeitgeber bereitgestellt oder diese von Beschäftigten bei der Arbeit benutzt werden.Die BetrSichV fordert nicht, dass Arbeitsmittel z.B. nach Arbeitsende unter Verschluss genommen oder von der Stromve ...

Stand: 30.04.2020

Dialog: 5387

Muss ein Permanent-Lasthebemagnet, dessen Tragkraft nachlässt, entsorgt werden oder kann er einfach mit einer geringeren Tragkraft gekennzeichnet werden?

Die Prüfung von Arbeitsmitteln dient dem Nachweis, dass diese unter normalen Betriebs- und Nutzungsbedingungen innerhalb eines definierten Zeitraums (Prüfintervall) sicher betrieben werden können.Permanentmagneten verlieren mit der Zeit ihre Magnetfähigkeit.In Ihrem Fall wurde im Rahmen der Prüfung festgestellt, dass der Permanentmagnet nicht mehr die dreifache Maximallast (= 1.500 kg) tragen kann ...

Stand: 30.04.2020

Dialog: 22046

Müssen Sicherheitsbeauftragte über die Berufsgenossenschaft ausgebildet werden?

Die Pflicht zur Bestellung von Sicherheitsbeauftragten ergibt sich aus dem SGB VII. Hier werden die Aufgaben und sonstige Regelungen für die gesetzliche Unfallversicherung getroffen, u. a. in § 22 die Voraussetzung zur Bestellung von Sicherheitsbeauftragten.In § 23 sind Regelungen zur Aus- und Fortbildung getroffen. Hier ist folgendes nachzulesen:"(1) Die Unfallversicherungsträger haben für die er ...

Stand: 30.04.2020

Dialog: 15950

Gibt es Alternativen für die Fangsicherung von Sektionaltoren?

Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - i. V. § 3 der Arbeitsstättenverordnung ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen, die im vorliegenden Fall auch die Sektionaltore umfasst. Hierbei hat er mögliche Gefährdungen zu ermitteln, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bzw. Gefahrenminderung eigenverantwortlich festzulegen und diese umzusetzen.In die Erstellung der Gefährdu ...

Stand: 30.04.2020

Dialog: 5445

Darf ein doppelwandiger 1.000 Liter Dieseltank in einer geschlossenen Fahrzeughalle (keine Lüftung vorhanden) zur Betankung von Fahrzeugen aufgestellt werden?

Bei der Beantwortung der Frage wird davon ausgegangen, dass sich der Dieseltanlk nicht in einem engen räumlichen oder betriebstechnischen Zusammenhang mit einer Tankstelle befindet (Nr. 1 Abs. 4 der TRBS 3151/TRGS 751).Sofern der Dieseltank ortsfest dauerhaft benutzt wird, ist die Technische Regel für Gefahrstoffe TRGS 509 "Lagern von flüssigen und festen Gefahrstoffen in ortsfesten Behältern sowi ...

Stand: 30.04.2020

Dialog: 43116

Wann benötige ich im Unternehmen einen Explosionsschutzbeauftragten?

Ein besonderer Beauftragter für den Explosionsschutz (Ex - Beauftragter) wird in den Arbeitsschutzvorschriften nicht gefordert. Entsprechend § 6 Absatz 9 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) ist der Arbeitgeber für die Erstellung eines Explosionsschutzdokumentes verantwortlich.In der Praxis muss der Ersteller eines Explosionsschutzdokumentes (als Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung bezgl. Brand- und ...

Stand: 29.04.2020

Dialog: 43145

Welche Schutzmaßnahmen gibt es gegen die momentan stark vorkommenden Raupen des Eichenprozessionsspinners?

Der Eichenprozessionsspinner kommt in lichten Eichenwäldern, am Waldrand oder an einzeln stehenden Eichen vor. Die Anfang Mai schlüpfenden Raupen fressen Blätter. Sie sind 2,5 - 4 cm groß und leben in geselligen Verbänden. Mitte Juni ziehen sich ältere Raupen tagsüber und zur Häutung in typische, mit Kot und alten Larvenhäuten gefüllte Gespinstnester am Stamm oder in Astgabeln zurück. Diese Nester ...

Stand: 29.04.2020

Dialog: 2535

Kann ein Prokurist und Betriebsleiter einer GmbH zum Strahlenschutzverantwortlichen bestellt werden, oder muss dies zwingend der Geschäftsführer sein?

Ein Prokurist hat je nach Gestaltung seiner Bevollmächtigung weitreichende Vertretungsbefugnisse, so dass sich - wie hier - die Frage stellt, ob er auch derjenige sein kann, der die Aufgaben des Strahlenschutzverantwortlichen wahrnimmt.Nach dem Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) kommt es - wie auch nach den bis Ende 2018 maßgeblichen Vorschriften Röntgenverordnung und Strahlenschutzverordnung - darau ...

Stand: 29.04.2020

Dialog: 42762

Ist es zulässig, wenn der Arbeitgeber mit der Begründung der Ansteckungsgefahr durch das Coronavirus die Umkleide- und Duschräume in der Arbeitsstätte für die Mitarbeiter geschlossen hat.

Nein, dies ist unserer Einschätzung nach nicht zulässig. Gerade durch einen Duschraum können die Hygieneregeln eingehalten werden. Der Arbeitgeber kann auch ohne die Schließung der Räume Regelungen umsetzen, die einen Mindestabstand garantieren, beispielsweise durch eine zeitversetzte Nutzung.Zur Minimierung der Infektionsrisiken ist es wichtig, die allgemeinen Hygienevorschriften (siehe https://w ...

Stand: 28.04.2020

Dialog: 43108

Zählen ein Mund-Nase-Schutz bzw. eine FFP2-Atemschutzmaske für Außendienstler zu den persönlichen Schutzausrüstungen?

Im § 1 Abs.2 der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen bei der Arbeit (PSA Benutzungsverordnung) ist definiert, was unter dem Begriff der Persönlichen Schutzausrüstung (PSA) zu verstehen ist:"Persönliche Schutzausrüstung im Sinne dieser Verordnung ist jede Ausrüstung, die dazu bestimmt ist, von den Beschäftigten benutzt oder getragen zu ...

Stand: 28.04.2020

Dialog: 43139

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