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Für die Beantwortung sind die konkreten Rahmenbedingungen der Inbetriebnahme entscheidend (wann und wo in Betrieb genommen). Dabei sind unterschiedliche Fälle denkbar, die in dem Bericht als Anlage oder unter http://www.bmas.de/portal/1676/property=pdf/bundesarbeitsblatt__11__2005.pdf (siehe Fall 2) näher erläutert werden: "Fall 2: Eine Gebrauchtmaschine mit einem Baujahr vor 1993 wird unveränder ...
Stand: 15.01.2010
Dialog: 9391
In der alten Maschinenrichtlinie 98/37/EG wurden unter Anhang I, Ziff. 2.3 an Holzbearbeitungsmaschinen und Maschinen zur Bearbeitung von Werkstoffen mit ähnlichen physikalischen Eigenschaften spezielle grundlegende Sicherheitsanforderungen gestellt. Ein Teil dieser Maschinen wurde auch von Anhang IV erfasst und unterlagen damit einem besonderen Konformitätsbewertungsverfahren. Zur Erläuterung, wa ...
Stand: 15.01.2010
Dialog: 10051
In der BGR 223 "Sicheres Arbeiten in der Kunststoffindustrie" ist unter Abschnitt 4.1 "Ungeschützte bewegte Maschinenteile" erläutert, dass Quetschstellen in der Regel als gefahrlos angesehen werden können, wenn die Kraft 150 N nicht überschreitet und zusätzlich die Flächenpressung weniger als 50 N/cm2 beträgt. Weitere Informationen sollten der DIN EN ISO 12100 "Sicherheit von Maschinen", www.be ...
Stand: 21.12.2009
Dialog: 9914
Die elektrischen Hebevorrichtungen sind Maschinen im Sinne der Richtlinie 98/37/EG (Maschinenrichtlinie) und der 9. Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Maschinenverordnung – 9. GPSGV). Die elektrischen Hebevorrichtungen müssen demnach entsprechend dem Anhang I der Richtlinie 98/37/EG beschaffen sein. Im Anhang I der RL 98/37/EG sind die Schutzziele abstrakt formuliert. Die Einhalt ...
Stand: 04.12.2009
Dialog: 6267
Die benannten Stellen müssen Hersteller über Änderungen informieren, die Auswirkungen auf die Gültigkeit der Bescheinigung haben können (z.B. Änderungen des Standes der Technik, Überarbeitung harmonisierter Normen oder ihre Zurückziehung aus dem Amtsblatt der EU, Entscheidungen zuständiger Gremien), und Bescheinigungen zurückziehen, die nicht mehr gültig sind. Der Hersteller der betreffenden Masch ...
Stand: 17.11.2009
Dialog: 9296
Bei einer laufenden Walzen besteht die Gefahr, dass Personen, Körper- oder Kleidungsteile eingezogen werden können. Wie konkret diese Gefahr ist und welche Maßnahmen dagegen erforderlich sind, hat der Arbeitgeber im Rahmen der zu erstellenden Gefährdungsbeurteilung (vergl. § 5 Arbeitsschutzgesetz, § 3 Betriebssicherheitsverordnung) zu bestimmen. Hilfestellung geben ihnen dabei die Technischen Rege ...
Stand: 16.11.2009
Dialog: 9321
Spielplatzgeräte müssen den Anforderungen des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes - GPSG und der DIN EN 1176 "Spielplatzgeräte" (-> www.beuth.de) entsprechen. Konkret sind anzuwenden: - Geräte- und Produktsicherheitsgesetz – GPSG - Richtlinien für Kindergärten – Bau und Ausrüstung, GUV-SR 2002, - Merkblatt "Außenspielflächen und Spielplatzgeräte," GUV-SI 8017 - Norm "Spielplatzgeräte", DIN EN ...
Stand: 27.10.2009
Dialog: 9227
Die einschlägigen Rechtsnormen sind hier die EG-Richtlinie 94/9/EG (ATEX) und die Explosionsschutzverordnung (11. GPSGV), www.gaa.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/16503/. Gemäß den o.g. Vorschriften können die Unterlagen über das Konformitätsbewertungsverfahren ("ATEX-Bescheinigung") in einer der Amtssprachen der EG-Mitgliedsstaaten verfasst werden oder in einer von der benannten Stelle akzeptiert ...
Stand: 22.10.2009
Dialog: 9057
Drahtseilklemmen sind für Seilendverbindungen von Anschlagseilen grundsätzlich ungeeignet. Sie dürfen nur zur Herstellung einer Endverbindung für die einmalige Verwendung benutzt werden, da die Drahtseilklemme das Seil stark beansprucht. Auch bei der einmaligen Verwendung ist besondere Sorgfalt notwendig, wie Festlegen der Anzahl der Klemmen, Nachziehen der Klemmen unter Last, siehe auch: BGI 556 ...
Stand: 22.08.2009
Dialog: 4175
Anforderungen an Augenduschen werden im Zusammenhang mit Rettungsgeräten in Laboratorien beschrieben, z.B. in der Norm DIN 12899 T.2 (Laboreinrichtungen; Notduschen-Einrichtungen; Augenduschen; Sicherheitstechnische Anforderungen, Prüfungen). Die Berufsgenossenschaftlichen Regel BGI I 850 "Richtlinien für Laboratorien" führt unter Ziffer 3.5.2 "Augenduschen" aus, dass Augenduschen mit Trinkwass ...
Stand: 21.08.2009
Dialog: 3359
Absperreinrichtungen sind Druckgeräte im Sinne der Druckgeräteverordnung (14. GPSGV) und der Druckgeräte-Richtlinie 97/23/EG wenn sie folgende Bedingungen erfüllen: - sie weisen ein druckbeaufschlagtes Gehäuse auf und - sind für einen max. zulässigen Druck von > 0,5 bar vorgesehen. Liegen diese Voraussetzungen vor, ist u.a. Voraussetzung für das Inverkehrbringen, dass sie den Beschaffenheitsanford ...
Stand: 17.08.2009
Dialog: 8626
Ein Hersteller oder Inverkehrbringer von Produkten im Sinne des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes - GPSG ist generell verpflichtet, die sich aus dem GPSG, den dazu erlassenen Rechtsverordnungen und anzuwendenden EG-Richtlinien ergebenden Anforderungen und Pflichten zu erfüllen, ohne dass es dazu einer besonderen vertraglichen Vereinbarung bedarf. Beschaffenheitsanforderungen werden auf Grund ...
Stand: 13.08.2009
Dialog: 8470
Die Verwendung und die Vergabebedingungen von Gütesiegeln ist - mit Ausnahmen des GS-Zeichens - nicht gesetzlich geregelt. Gütesiegel werden von verschiedenen Institutionen aufgrund der von ihnen aufgestellten Regeln vergeben. Ein Missbrauch privater Gütesiegel - zumal wenn sie markenrechtlich geschützte Begriffe wie "TÜV" verwenden - kann durch die Prüfinstitutionen zivilrechtlich beanstandet wer ...
Stand: 23.07.2009
Dialog: 8355
Fällt das elektrische Gerät in den Geltungsbereich der Niederspannungs-Richtlinie, muss es den entsprechenden Anforderungen genügen. Dann trägt es auch die CE-Kennzeichnung. Es kann auch noch in den Geltungsbereich anderer Richtlinien fallen. Stand: Dezember 2007 ...
Stand: 16.07.2009
Dialog: 843
Grundsätzlich ist für die Umstellung von Einhand-Tippbetrieb auf Automatikbetrieb eine Risikobewertung durchzuführen. War Grundlage für den Tipp-Betrieb eine Ortsbindung der Bedienperson ausserhalb des Gefahrenbereichs und konnten die durch beim Kippvorgang entstehenden Gefahrstellen von dieser Person ständig eingesehen werden, so sind bei der Umstellung auf Automatikbetrieb diese Gefahrstellen du ...
Stand: 04.06.2009
Dialog: 7672
Die Verwendung von genormten Piktogrammen ( z.B. DIN EN 61310, www.beuth.de) ist nicht zu beanstanden. Die Bedeutung der Piktogramme muss aber in der Betriebsanleitung erläutert sein. Es ist Sache des Arbeitsgebers in Rahmen der Betriebsanweisung und der Unterweisungen nach § 9 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV (http://www.gewerbeaufsicht.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/16490/) die Arbeit ...
Stand: 26.05.2009
Dialog: 7718
Unter § 35 der StVZO wird gefordert, dass Personenkraftwagen, Kraftomnibusse und zur Güterbeförderung bestimmte Kraftfahrzeuge mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von mehr als 25 km/h mit Sicherheitsgurten oder Rückhaltesystemen ausgerüstet sein müssen. Wir gehen davon aus, dass Bagger nicht unter die v.g. Regelung der StVZO fallen und demgemäß straßenverkehrsrechtlich kei ...
Stand: 19.05.2009
Dialog: 7760
Nach der Fragestellung wird davon ausgegangen, das die Rüttelplatte nicht erst jetzt beschafft, sondern den Arbeitnehmern bereits vor dem 03. Oktober 2002 bereit gestellt wurde. Entsprechend § 7 Abs. 2 Betriebssicherheitsverordnung müssen Arbeitsmittel die den Beschäftigten vor dem 03. Oktober 2002 erstmalig bereitgestellt worden sind 1. den im Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung geltenden Re ...
Stand: 29.04.2009
Dialog: 7994
Mit der Zehnten Verordnung zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (Verordnung über das Inverkehrbringen von Sportbooten – 10. GPSGV) wurde die Richtlinie 94/25/EG in nationales Recht übernommen. Der Anwendungsbereich dieser Verordnung ist auf das Inverkehrbringen von neuen Sportbooten, unvollständigen Booten und einzelnen oder eingebauten Bauteilen beschränkt. Die Einfuhr von gebrauchten Booten ...
Stand: 27.04.2009
Dialog: 7813
1. Vorgaben der Richtlinien, Verordnungen und Normen : a) Die neue Maschinenrichtlinie 2006/42/EG) Anhang I, Abschnitt 1.2.2 (Stellteile) „Von jedem Bedienungsplatz aus muss sich das Bedienungspersonal vergewissern können, dass niemand sich in den Gefahrenbereichen aufhält, oder die Steuerung muss so ausgelegt und gebaut sein, dass das Ingangsetzen verhindert wird, solange sich jemand im Gefahrenb ...
Stand: 22.04.2009
Dialog: 6734