Komnet-Wissensdatenbank

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Muss bei Sanierungsarbeiten im Betrieb (bauliche Arbeiten, technische Erneuerung) die BauStellV zwingend angewandt werden? Muss die Maßnahme komplett von einem SiGeKo begleitet werden?

Den Umfang der Arbeiten können wir aufgrund der gegebenen Informationen nicht einschätzen.Der Anwendungsbereich der Baustellenverordnung (BaustellV) ist in den §§ 1 und 2 der BaustellV genannt. Daraus ergibt sich zwangsläufig auch, wann der Einsatz eines Sicherheitskoordinators (SiGeKo) nach der BaustellV erforderlich ist.Sofern die BaustellV nicht greift, ist grundsätzlich das Arbeitsschutzgesetz ...

Stand: 08.05.2025

Dialog: 21812

Wer trägt in einer Körperschaft des öffentlichen Rechts (Innung) die Verantwortung für den Arbeitsschutz?

in den entsprechenden KomNet Dialogen. ...

Stand: 05.12.2019

Dialog: 42955

Darf ich während des Mutterschutzes weiterhin freiberuflich arbeiten?

freiberufliche/selbständige Tätigkeiten nicht unter diese Definition, so dass das Mutterschutzgesetz hier keine Anwendung findet. Somit dürften Sie diese Tätigkeit weiterhin ausführen. Ggf. sind arbeitsrechtliche Aspekte bei der Haupttätigkeit zu beachten, die einer Fortführung der freiberuflichen Tätigkeit entgegenstehen. Wir bitten um Verständnis, dass KomNet keine Beratung zu arbeitsrechtlichen Fragen ...

Stand: 02.02.2021

Dialog: 20682

Stimmt es, dass ab 2014 jeder, der eine Fahrerkarte besitzt, eine Schulung absolvieren muss?

Die Beantwortung Ihrer Frage ist dem "Gesetz über die Grundqualifikation und Weiterbildung der Fahrer bestimmter Kraftfahrzeuge für den Güterkraft- oder Personenverkehr (Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz - BKrFQG -) zu entnehmen. Da dies unter das Straßenverkehrsrecht fällt, kann KomNet als Beratungs- und Informationsinstrument in Arbeitsschutzfragen hierzu keine spezifischen Auskünfte ...

Stand: 08.12.2020

Dialog: 18721

Welchen EU-Richtlinien unterliegen reine Tragwerke von Kranen?

menschlichen oder tierischen Kraft“besitzt. Dies könnte z. B. ein Elektromotor sein. Ist dieses Antriebssystem vorhanden – dann handelt es sich um eine Maschine. Wenn dies fehlt, weil z. B. nur das reine Traggestell in den Verkehr gebracht wird (ohne das Hebezeug), dann ist die Definition nicht erfüllt.Hier ist jedoch die Begriffsbestimmung der unvollständigen Maschine nach § 2 Nr. 8 der 9. ProdSV ...

Stand: 03.08.2020

Dialog: 43240

Müssen Handfeuermelder beschildert sein?

von Feuerlöschern)."Fazit:Bei dem Handfeuermelder handelt es sich um eine Feuermeldeeinrichtung und dementsprechend ist dieser mit dem Brandschutzzeichen "F005" nach Anhang 1 der ASR A1.3 zu kennzeichnen. ...

Stand: 13.11.2020

Dialog: 43107

Darf eine werdende Mutter im Vertriebs-Außendienst beschäftigt werden?

pro Tag hinaus blieb davon unberührt. Der Begriff der unverantwortbaren Gefährdung in Bezug auf die Tätigkeiten auf Beförderungsmitteln ist bisher nicht genauer definiert. Es ist davon auszugehen, dass eine solche Definition durch den Ausschuss für Mutterschutz erfolgen wird. Handelt der Arbeitgeber/die Arbeitgeberin bis dahin nach der alten Rechtslage, ist der Gesundheitsschutz der schwangeren Frau ...

Stand: 22.01.2019

Dialog: 42561

Ist für Service-Mitarbeiter, die gelegentlich für eine begrenzte Zeit Arbeiten im Bereich des öffentlichen Straßenverkehrs durchführen müssen, die TRGS 554 "Dieselmotoremissionen" anzuwenden?

der Arbeitsplatzgrenzwerte -AGW- (§ 7 Abs. 8 GefStoffV) zu berücksichtigen. Neben Arbeitsplatzmessungen können hierzu auch andere geeignete Methoden zur Ermittlung der Exposition genutzt werden. Bitte berücksichtigen Sie, dass es sich bei den AGWs um Schichtmittelwerte bei in der Regel täglich achtstündiger Exposition an 5 Tagen pro Woche während der Lebensarbeitszeit handelt (§ 1 Abs. 2 TRGS 900). Auch dürfen AGWs ...

Stand: 28.01.2020

Dialog: 43012

Was bedeutet im Zusammenhang mit § 14 BetrSichV "Schäden verursachenden Einflüssen ausgesetzt" zu sein"?

Bei der Begrifflichkeit "Schäden verursachenden Einflüssen" aus § 14 BetrSichV handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der im Rahmen der zu erstellenden Gefährdungsbeurteilung zu betrachten ist. Es sind hier nur Schäden verursachende Einflüsse gemeint, die zu einer Gefährdung der Beschäftigten führen können. Hintergrund ist die im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu erfolgende ...

Stand: 21.01.2020

Dialog: 43013

Unterliegen Gasfackeln der Druckgeräterichtlinie und müssen daher eine CE-Kennzeichnung haben?

anderer Rechtsvorschriften eine CE-Kennzeichnung erforderlich ist, z. B. 9. ProdSV, falls die Fackel eine Maschine darstellt, 11. ProdSV, wenn sie Geräte, Schutzsysteme und/oder Sicherheits-. Kontroll- und Regelvorrichtungen im Sinne der Richtlinie 2014/34/EU enthält oder ein solches ist oder EMVG, sofern es sich um ein Betriebsmittel handelt, das elektromagnetische Störungen verursachen ...

Stand: 23.01.2020

Dialog: 43011

Inwieweit entsprechen Sanitärcontainer dem Arbeitsstättenrecht, wenn sie dauerhaft in ein Verwaltungsgebäude integriert werden sollen?

), dass Sanitärräume über eine ausreichende Grundfläche und eine, in Abhängigkeit von der Größe der Grundfläche der Räume, ausreichende lichte Höhe aufweisen müssen, so dass die Beschäftigten ohne Beeinträchtigung ihrer Sicherheit, Gesundheit oder ihres Wohlbefindens die Räume nutzen oder ihre Arbeit verrichten können. Zu 4Weil es sich bei der Planung um eine dauerhafte Arbeitsstätte bzw. Sanitäranlage handelt ...

Stand: 07.05.2018

Dialog: 42277

Die BGI 857 "Sicherer Betrieb von Tankfahrzeugen" wurde zurückgezogen. Wie ist der "Stand der Technik" und wo ist dieser beschrieben?

Bei dem beschriebenen Fahrzeug handelt es sich um ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Hier ist insbesondere die Nummer 1 "Besondere Vorschriften für die Verwendung von mobilen, selbstfahrenden oder nicht selbstfahrenden, Arbeitsmitteln" des Anhang 1 zu beachten. Nach Nummer 1.5 Buchstabe b) des Anhang 1 hat der Arbeitgeber vor der ersten Verwendung ...

Stand: 11.03.2020

Dialog: 43075

Fragen zur Konformität bei der Nachrüstung von Altanlagen sowie dem Bau einer Anlage aus Altanlagenkomponenten

eine Gesamtheit von Maschinen.“Wird nun auch die Frage des sicherheitstechnischen Zusammenhangs positiv beantwortet, handelt es sich um eine Gesamtanlage.Gemäß § 5 Abs. 3 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) darf der Arbeitgeber „nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die den für sie geltenden Rechtsvorschriften über Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen. Zu diesen ...

Stand: 25.11.2020

Dialog: 43062

Fragen zur Schutzkleidung in einer arbeitsmedizinischen Praxis, in der es zu Kontamination mit potentiell infektiösem Material kommen kann

) Persönliche Schutzausrüstung im Sinne dieser Verordnung ist jede Ausrüstung, die dazu bestimmt ist, von den Beschäftigten benutzt oder getragen zu werden, um sich gegen eine Gefährdung für ihre Sicherheit und Gesundheit zu schützen, sowie jede mit demselben Ziel verwendete und mit der persönlichen Schutzausrüstung verbundene Zusatzausrüstung."Nach der Nummer 2.5 der TRBA 250 handelt ...

Stand: 05.03.2024

Dialog: 20798

Wo liegt der Unterschied zwischen der jährlichen Unterweisung Ladungssicherung und dem Lehrgang zur Ladungssicherung für verantwortliche Personen?

, die mit der Ladungssicherung zu tun haben. An jeden Arbeitsplatz gehört der „richtige“ Mitarbeiter mit der „richtigen“ Qualifikation. Qualifikationsmängel sind durch regelmäßige Weiterbildungsmaßnahmen zu beheben." Bei dem Lehrgang für verantwortliche Personen handelt es sich um eine Schulung zur Mitarbeiterqualifizierung. Die jährliche Unterweisung zum Thema Ladungssicherung ergibt sich aus dem § 12 ArbSchG in Verbindung ...

Stand: 26.10.2022

Dialog: 27856

Muss beim Aufbau eines Lagerregals im Rahmen einer Umbaumaßnahme ein SiGeKo eingesetzt werden?

von Instandhaltungs- einschließlich Instandsetzungsarbeiten erfolgen.Nicht um die Änderung einer baulichen Anlage handelt es sich bei einfachen Instandhaltungs- einschließlich Instandsetzungs- sowie einfachen Reparaturarbeiten und laufenden Bauunterhaltungsmaßnahmen geringen Umfangs (z. B. Ausbesserungsarbeiten an Dächern und Fassaden, Austausch von Bodenbelägen, Arbeiten an der Heizung, Badrenovierung, Verfüllen ...

Stand: 03.06.2019

Dialog: 27187

Ist die Erstellung eines Schweißrauchdatenblattes in Anlehnung an DIN EN ISO 15011-4 verpflichtend? Wer macht das?

für Gefahrstoffe TRGS 528 „Schweißtechnische Arbeiten“ genannt wird, ist ein sehr sinnvolles Instrument für die Übermittlung von Informationen zu den Materialeigenschaften des Zusatzwerkstoffes vom Lieferanten zum Arbeitgeber.Bei einem Schweißrauchdatenblatt handelt es sich nicht um ein gesetzlich verpflichtendes Format, wie z. B. das Sicherheitsdatenblatt nach REACH Artikel 31, sondern um eine Empfehlung ohne ...

Stand: 31.03.2016

Dialog: 16437

Welche Mitbestimmungsrechte hat der Betriebsrat bei der Bestellung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit und eines Immissionsschutzbeauftragten?

BetrVG.Es handelt sich primär um eine Angelegenheit der betrieblichen Mitbestimmung, die die betrieblichen Partner (Arbeitgeber und Betriebsrat) in eigener Verantwortung, ggf. unter Hinzuziehung der Einigungsstelle gemäß § 76 Betriebsverfassungsgesetz klären müssen. Fragen zum Durchsetzen von Beteiligungsrechten des Betriebsrates sollten im direkten Kontakt mit entsprechend autorisierten Stellen (z. B ...

Stand: 14.11.2021

Dialog: 14960

Wann sind an Schweißarbeitsplätzen Absaugungen einzusetzen?

es sich bei den hochlegierten Stählen u.a. um Nickeloxide und Chromate handelt, die als krebserzeugend eingestuft sind (K1/K2).Ausführliche Erläuterungen zum Thema Schweißrauche sind in der TRGS 528 "Schweißtechnische Anlagen" zu finden. Nach der TRGS 528 hängen Art und Menge der beim Schweißen freigesetzten Stoffe wesentlich vom Schweißverfahren und von den eingesetzten Zusatzstoffen ab. Beim Schutzgasschweißen ...

Stand: 30.03.2022

Dialog: 5543

Welchem Standard muss ein Gerät entsprechen, welches für spezielle Wartungsarbeiten außerhalb Deutschlands hergestellt wurde?

nicht gefahrlos betrieben werden kann (Schutzleiter/falscher Adapter?, Zugentlastung).Auch wenn es sich um einen temporären Arbeitsplatz handelt, muss für den Einsatz die Voraussetzung eines „sicheren Zustandes“ geschaffen werden. Ein „ordnungsgemäßes, gefahrloses Bedienen“ und eine „bestimmungsgemäße Verwendung“ müssen gewährleistet sein.Grundsätzlich sollte man folgendes beachten:Produkte (auch Wartungsgeräte ...

Stand: 04.05.2016

Dialog: 5517

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