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zu können, kann nicht pauschal davon ausgegangen werden, dass es sich um Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes handelt.Wird die Fortbildung aber vom Arbeitgeber veranlasst, insbesondere dann, wenn er z. B. auf Grund rechtlicher Vorschriften verpflichtet ist seine Beschäftigten fortbilden zu lassen, handelt es sich um Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes.Ist es also nach der geltenden Rechtslage Aufgabe ...
Stand: 22.02.2019
Dialog: 6465
ist, handelt es sich bei dem Notausstieg um einen Nebenfluchtweg. Somit sind die konkretisierenden Regelungen der ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge" Abschnitt 6.2 "Abweichende Anforderungen an Nebenfluchtwege, die nicht über einen Hauptfluchtweg führen" anzuwenden.Auf den konkreten Sachverhalt finden die Absätze 4-7 Anwendung:"(4) Nebenfluchtwege führen durch einen Ausgang, der als Tür, Fenstertür (z.B ...
Stand: 04.06.2024
Dialog: 13259
als Arbeitsplätze vorgesehen sind oder wenn es sich um Orte handelt, zu denen die Beschäftigten im Rahmen ihrer Arbeitsverrichtung Zugang haben. Dabei ist es unerheblich, ob das Gelände im Eigentum des Arbeitgebers steht, von ihm gepachtet bzw. angemietet ist oder von ihm nur für seine betrieblichen Zwecke genutzt wird. Es spielt auch keine Rolle, ob auf dem Betriebsgelände Gebäude stehen oder ob das Gelände ...
Stand: 12.07.2017
Dialog: 12100
zu werden, da der Arbeitgeber immer der Verantwortliche ist - auch wenn er die entsprechenden Pflichten übertragen hat. Jeder, der für den Arbeitgeber Pflichten übernommen hat, handelt wie der Arbeitgeber selbst. Insofern ist eine Unterschrift unter eine Gefährdungsbeurteilung nicht notwendig, da diese aus sich heraus für den Arbeitgeber und alle Beschäftigten rechtsverbindlich ist. Ohne eine entsprechende ...
Stand: 20.11.2025
Dialog: 5686
dem sogenannten Pollenschutzgitter handelt es sich um ein luft- und lichtdurchlässiges Textilgewebe, das innen am Fensterrahmen angebracht wird, vergleichbar einem Fliegenschutzgitter. Eine spezielle Gewebestruktur soll nach Angaben des Herstellers das Eindringen von Pollen bei geöffnetem Fenster weitgehend verhindern. Untersuchungen, die diese Funktion belegen können, sind hier nicht bekannt.Aus ...
Stand: 08.06.2022
Dialog: 5551
Beschäftigungsverbote konkretisiert. So dürfen Schwangere z. B. keine Lasten von mehr als 5 kg regelmäßig oder 10 kg per Hand heben und tragen. Des Weiteren besteht für Schwangere mit intensivem beruflichen Kontakt zu Kindern und Jugendlichen, insbesondere wenn es sich um verhaltensgestörte oder körperlich und seelisch behinderte Kinder handelt, eine erhöhte Ansteckungsgefahr gegenüber folgenden ...
Stand: 07.05.2024
Dialog: 443
es sich bei Ihrem Betrieb nicht um einen Verwaltungs- und Handelsbetrieb handelt, müssen (bei mehr als 20 anwesenden Versicherten) mindestens 10 % der Anwesenden Ersthelfer sein. Als Ersthelfer dürfen nur Personen eingesetzt werden, die bei einer von der Berufsgenossenschaft für die Ausbildung zur Ersten Hilfe ermächtigten Stelle ausgebildet worden sind.Die Anforderungen an die Ersthelfer werden in der DGUV Regel ...
Stand: 12.02.2026
Dialog: 16962
) im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung betrachtet werden muss.Zu Frage 2) Bei der Lagerung in einem Container, ist zu berücksichtigen, dass es sich nach der Definition unter Punkt 2 Absatz 5 der TRGS 510 nicht um eine Lagerung im Freien handelt. Das bedeutet, dass unter anderem bei der Lagerung von Aerosolpackungen mit entzündbaren oder extrem entzündbaren Aerosolen (gekennzeichnet mit H222, H223 ...
Stand: 20.08.2026
Dialog: 43338
im Wesentlichen auf die Beschäftigten des Unternehmens beschränkt sein und die Übungen müssen im Rahmen einer unternehmensbezogenen Organisation stattfinden. Handelt es sich um versicherten Betriebssport, so sind auch die Wege von und zur Übungsstätte sowie das Umkleiden und Duschen versichert. Siehe auch die entsprechenden Informationen der DGUV.Zentrale Säule des Arbeitsschutzes ist die Pflicht ...
Stand: 30.01.2018
Dialog: 5990
der Arbeitszeit durch den Arbeitgeber das Einverständnis eines Arbeitnehmers zwingend erforderlich ist, sind in dem Gesetz nicht enthalten. Daher handelt es sich bei der gestellten Frage um eine primär privatrechtliche Frage (Arbeitsrecht, Tarifrecht), die von der Arbeitsschutzverwaltung nicht erschöpfend beantwortet werden kann. Der Kommentar zum Arbeitszeitgesetz von Zmarzlik/Anzinger führt hierzu in § 1 Rd ...
Stand: 09.01.2024
Dialog: 1349
Gemäß § 3 Absatz1 i. V. m. Absatz 2 Nr.1 Arbeitsschutzgesetz ist der Arbeitgeber verpflichtet, die unter Berücksichtigung der Umstände, welche die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen, erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu treffen und die hierfür erforderlichen Mittel bereitzustellen. Welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes und welche Mittel zu deren Durch ...
Stand: 21.11.2019
Dialog: 19743
Synthetische Lastbändder dürfen ohne eine zusätzliche Sekundärsicherung (i.d.R.ein Stahlseil) nicht verwendet werden. Ihre Frage nach der Verwendung von Hebebändern für Lasten über Personen ist wie folgt zu beantworten: In der DGUV Information 215-313 (bisher: BGI 810-3) "Sicherheit bei Produktionen und Veranstaltugen - Lasten über Personen" findet sich dazu die folgende Regelung in Abschnitt 3.2. ...
Stand: 19.01.2015
Dialog: 11764
Fußböden müssen grundsätzlich so beschaffen sein (und instand gehalten werden), dass sie unter Berücksichtigung der Art der Nutzung, der betrieblichen Verhältnisse (der zu erwartenden gleitfördernden Stoffe) und der Witterungseinflüsse sicher benutzt werden können. Sofern eine erhöhte Rutschgefahr besteht, sind entsprechende Schutzmaßnahmen zu treffen. Als Schutzmaßnahmen kommen insbesondere geeig ...
Stand: 09.08.2022
Dialog: 11370
Über die Rahmenbedingungen zur Zulässigkeit von Sonn- und Feiertagsarbeit gemäß Arbeitszeitgesetz informieren entsprechende Dialoge der KomNet-Datenbank.Für die Einhaltung der arbeitszeitrechtlichen Vorschriften ist der Arbeitgeber bußgeld- wie auch strafrechtlich verantwortlich (§§ 22 und 23 Arbeitszeitgesetz). Der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung (Berufsgenossenschaft ...
Stand: 15.01.2019
Dialog: 5831
Kranen muss der Unternehmer den Kranführer schriftlich beauftragen.(2) Absatz 1 gilt nicht für handbetriebene Krane." (Hervorh. durch KomNet)Ein Kran gilt als handbetrieben, wenn die Hubbewegung und alle weiteren Kranbewegungen durch Muskelkraft bewirkt werden. Somit trifft die Ausnahme des Absatz 2 nicht für Ihren Kran zu.In Bezug auf Absatz 1 Nr. 3 (Unterweisung und Nachweis der Befähigung ...
Stand: 16.06.2023
Dialog: 21470
Vorschrift 2 auch für ehrenamtlich tätige Versicherte?Die DGUV Vorschrift 2 beschränkt den Anwendungsbereich des ASiG ausdrücklich auf "Beschäftigte", nicht auf "Versicherte". Dies führt im Ergebnis dazu, dass die DGUV Vorschrift 2 (und damit auch das ASiG) im Bereich der ehrenamtlich Tätigen keine Anwendung findet." (Hervorh. d. KomNet) ...
Stand: 25.06.2020
Dialog: 22194
nach § 46 BDSG bzw. § 4 DSGVO (z. B. Gesundheitsdaten) aufgenommen werden, so dürfen diese ausschließlich unter den datenschutzrechtlichen Voraussetzungen erhoben werden. Wir bitten um Verständnis, dass KomNet keine Beratung zum Datenschutz anbietet. Detailfragen sollten im direkten Kontakt mit den zuständigen Datenschutzbehörden geklärt werden.Auf die Informationen des Bundesministeriums für Wirtschaft ...
Stand: 05.11.2019
Dialog: 25211
ist zu beteiligen. Die Bestellung sollte unter Mitwirkung der Fachkraft für Arbeitssicherheit und des unmittelbaren Vorgesetzten geschehen.Das Durchsetzen von Beteiligungsrechten des Betriebsrates ist allerdings eine betriebsverfassungsrechtliche Angelegenheit, zu der KomNet keine Beratung anbietet. Die Frage der Beteiligungsrechte sollte daher im direkten Kontakt mit entsprechend autorisierten Stellen (z. B ...
Stand: 11.03.2025
Dialog: 13545
berücksichtigt." Weiter heißt es (S. 47):"Entgeltersatzleistungen (wie z. B. (...) Krankengeld), die während des Elterngeldbezugs als Ersatz für das Einkommen vor der Geburt gezahlt werden, mindern den Elterngeldanspruch."Da KomNet für Fragen zum Elterngeld keine Zuständigkeit hat, empfehlen wir für nähere Auskünfte zur Ermittlung und Höhe des Ihnen zustehenden Elterngeldes eine entsprechende Frage direkt ...
Stand: 18.01.2021
Dialog: 5028
der individuellen Arbeitszeit innerhalb von 24 Stunden jeweils die Arbeitszeit durch die Pausen (30-45 Minuten) zu unterbrechen ist. Gleiches gilt für die Ruhezeiten. Die individuelle Arbeitszeit kann sich somit auch auf zwei (Kalender-)Werktage erstrecken.Weitere Informationen zur Gestaltung von Schichtarbeit bieten die Dialoge der KomNet-Wissensdatenbank an. U.a. wird dort folgendes ausgeführt ...
Stand: 11.01.2019
Dialog: 5977