Rechercheergebnisse

, in denen pflegebedürftige Personen untergebracht sind und durch professionelle Pflegekräfte betreut und versorgt werden. Ausgehend vom gesetzlichen Wortlaut sind ambulante Pflegedienste daher nicht vom Begriff der „Pflegeheime" umfasst. Wegen des Ausnahmecharakters sind diese abschließenden Tatbestände eng auszulegen. Auch aus einem systematischen Vergleich mit gesetzlichen Regelungen ...

Stand: 20.02.2020

Dialog: 43064

Gemäß Artikel 1 Abs. 2 s) der Druckgeräterichtlinie 2014/68/EU gilt diese Richtlinie nicht für von der Richtlinie 2008/68/EG und der Richtlinie 2010/35/EU sowie vom Internationalen Code für die Beförderung gefährlicher Güter mit Seeschiffen und vom Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt erfasste Geräte.Wenn ein Hersteller jedoch ein Produkt zur Verwendung unter beiden Richtlinien ...

Stand: 27.02.2020

Dialog: 43061

gewählt werden, die sich bezüglich ihrer Wärmeisolation den veränderten Klimaverhältnissen leicht anpassen lässt.Der Bildung von Schweiß ist dabei besondere Beachtung zu geben, da dieser im kühleren Arbeitsbereich zur zusätzlichen Kühlung beiträgt. Der Einsatz von Funktionsunterwäsche kann diesen Effekt reduzieren.Der Effekt - und damit der Grad der Notwendigkeit von Maßnahmen - ist naturgemäß umso ...

Stand: 29.05.2019

Dialog: 42742

) Der Unternehmer hat die Kenntnisnahme und die Abstellung festgestellter Mängel im Prüfbuch zu bestätigen. Er hat dafür zu sorgen, dass diese Mängel behoben werden. Bestehen nach Art und Umfang der Mängel gegen die Inbetriebnahme, die Wiederinbetriebnahme oder den Weiterbetrieb Bedenken, hat er dafür zu sorgen, dass der Kran außer Betrieb gesetzt wird. Er darf den Kran erst in Betrieb nehmen bzw ...

Stand: 20.07.2022

Dialog: 42603

und Männer getrennt einzurichten hat oder eine getrennte Nutzung ermöglichen muss.Da diese Regelung das dritte Geschlecht nicht mit einbezieht, besteht hier Anpassungsbedarf. Die Einrichtung von zusätzlichen Unisex-Toiletten, die allen Geschlechtern offenstehen, kann hier eine Vorgehensweise sein, die vielfach in anderen Lebensbereichen bereits umgesetzt wird. Es empfiehlt sich im Zweifel vor der Umsetzung ...

Stand: 13.03.2019

Dialog: 42630

(ABl. L 96 vom 29.3.2014, S. 251),"In der Richtlinie 2014/33/EU ist folgendes nachzulesen:"(1) Diese Richtlinie gilt für Aufzüge, die Gebäude und Bauten dauerhaft bedienen und bestimmt sind a) zur Personenbeförderung; b) zur Personen- und Güterbeförderung; c) nur zur Güterbeförderung, sofern der Lastträger betretbar ist, d. h. wenn eine Person ohne Schwierigkeit in den Lastträger einsteigen ...

Stand: 10.09.2020

Dialog: 43178

ist das Tragen einer Schutzbrille bei der Arbeit an Bildschirmen nicht erforderlich.Vor diesem Hintergrund wäre die Verpflichtung des Arbeitgebers, die Kosten für eine Bildschirmbrille mit Blaulichtfilter zu übernehmen, nicht zu begründen.Ergänzender Hinweis:Um auch individuellen Bedürfnissen gerecht zu werden, besteht die Möglichkeit, Einstellungen am Monitor und/oder in der Systemsteuerung ...

Stand: 11.11.2020

Dialog: 42504

, bei welchen Beschäftigten bestimmte gefährdende Tätigkeiten nach Maßgabe des Anhangs zur ArbMedVV vorliegen, die eine Angebotsvorsorge erforderlich machen und dann diesen Beschäftigten ein persönliches Angebot in schriftlicher Form macht (auch auf elektronischem Wege möglich). Eine allgemeine Rundmail an die Belegschaft oder an Teile der Belegschaft mit allgemeinen Hinweisen zur Angebotsvorsorge erfüllt ...

Stand: 23.02.2021

Dialog: 21138

aus Anlagenteilen zusammen, bei denen die Prüfungen nach Nummer 4 oder nach Nummer 5 von zur Prüfung befähigten Personen durchgeführt werden dürfen, dürfen die entsprechenden Prüfungen nach Nummer 4 oder Nummer 5 für diese Druckanlage ebenfalls von einer zur Prüfung befähigten Person durchgeführt werden. In den Tabellen 2 bis 11 werden folgende Abkürzungen verwendet: ZÜS – zugelassene Überwachungsstelle; bP ...

Stand: 18.02.2021

Dialog: 24007

/34/EU (bzw. 94/9/EG) sind überwachungsbedürftige Anlagen im Sinne von § 2 Nr. 30 ProdSG. Diese sind im Betrieb, nach §§ 15,16 BetrSichV in Verbindung mit Anhang 2 Abschnitt 3, durch zur Prüfung befähigte Personen für den Explosionsschutz vor erstmaliger Inbetriebnahme und wiederkehrend oder aber außerordentlich (z. B. auf behördliche Anordnung) prüfen zu lassen. Im Rahmen der regelmäßigen ...

Stand: 24.09.2015

Dialog: 24829

Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen. Hierbei hat er mögliche Gefährdungen zu ermitteln, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bzw. Gefahrenminderung festzulegen und diese umzusetzen.Mit der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung hat er u. a. auch das Verhalten und den Gesundheitszustand des drogenabhängigen bzw ...

Stand: 04.12.2018

Dialog: 19957

Spielzeuge in den Anwendungsbereich fallen, die unter die v. g. Ziffer 2 fallen. Dies bedeutet anders formuliert, dass wenn auch eine Verwendung für Personen unter 14 Jahren denkbar ist, diese Produkte automatisch von der 2. GPSGV erfasst werden. Dies beschreibt auch die europäische Leitlinie zur Spielzeugrichtlinie. Wenn das Produkt nun in den Anwendungsbereich der 2. GPSGV fällt, dann müssen natürlich ...

Stand: 04.03.2014

Dialog: 20547

/ Farbkennzeichnung / etc. nach der Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (BetrSichV) und der Technischen Regel für Arbeitsstätten ASR A 2.2.Ergänzende Hinweise:Feuerlöscher werden nach den anerkannten Regeln der Technik, hier DIN EN 03 gefertigt. Entsprechend befähigte Personen für Feuerlöschergeräte dürfen diese Geräte nach DIN 14406 Teil 4 prüfen ...

Stand: 16.12.2020

Dialog: 19630

oder auch für mehrere Tage ausgestellt werden.Bei grenzüberschreitendem Verkehr wird empfohlen, dass EU-einheitliche Muster (siehe auch www.bag.bund.de) als Bescheinigung zu verwenden, da in einigen EU-Mitgliedstaaten nur diese Form der Bescheinigung akzeptiert wird bzw. die Verwendung des EU-Musters rechtsverbindlich vorgeschrieben ist. Die deutsche Übersetzung dieses Musters kann in Deutschland und allen ...

Stand: 21.06.2017

Dialog: 29561

Mitarbeiter oder Mitarbeiterin sollen gewerbe- und branchenspezifische Kenntnisse der betrieblichen Abläufe und Gefahren bekannt sein.Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Ausbildung zu Brandschutzbeauftragten sollen mindestens eine abgeschlossene Berufsausbildung besitzen.Für die Ausbildung zu Brandschutzbeauftragten sollten zudem nur Personen ausgewählt werden, bei denen zu erwarten ist, dass diese ...

Stand: 24.06.2022

Dialog: 26751

) sind zusätzliche Fluchtwege, die ebenfalls ins Freie oder in einen gesicherten Bereich führen."Unter dem Punkt 4 Absatz 4 ist nachzulesen, dass Haupt- und Nebenfluchtwege über denselben Flur zu verschiedenen Ausgängen führen dürfen, sofern der Flur die Anforderungen an einen Hauptfluchtweg erfüllt.Fazit:Der Haupt- und Nebenfluchtweg können an derselben Tür beginnen, entscheidend ist, dass diese ...

Stand: 07.09.2023

Dialog: 30839

zu erstellen. Hierbei hat er mögliche Gefährdungen zu ermitteln, Maßnahmen zu deren Abwehr bzw. Minderung eigenverantwortlich festzulegen und umzusetzen.Die Ergebnisse dieser Gefährdungsbeurteilungen können als Grundlage der vom Arbeitgeber im Betrieb bereitzustellenden Betriebsanweisungen dienen und im Regelfall in diese einfließen. Ob der Arbeitgeber dies für sinnvoll erachtet oder nicht, muss ...

Stand: 10.06.2024

Dialog: 24969

Leistungen oder Hilfen erneuter Arbeitsunfähigkeit vorgebeugt und der Arbeitsplatz erhalten werden kann." Wie diese Klärung im Detail auszusehen hat, gibt § 167 Absatz 2 SGB IX bewusst nicht vor. In jedem Betrieb und in jeder Dienststelle sind angemessene individuelle Lösungen zu finden. Gesetzlich vorgegeben ist - bei Zustimmung des Betroffenen - lediglich die Beteiligung der zuständigen ...

Stand: 12.04.2018

Dialog: 42252

“ entsprechen." "(12) Der Umfang der Ausstattung von Pausenräumen und Pausenbereichen richtet sich nach der Anzahl der gleichzeitig anwesenden Benutzer. Für diese sind Sitzgelegenheiten mit Rückenlehne und Tische vorzusehen. Das Inventar muss leicht zu reinigen sein. Ein Abfallbehälter mit Deckel ist bereitzustellen. Ein Bedarf für Einrichtungen für das Wärmen und Kühlen von Lebensmitteln liegt ...

Stand: 07.06.2018

Dialog: 28547

die Pflicht zur jährlichen Unterweisung für Flurförderzeuge dem Arbeitgeber. Dieser kann nach § 13 Abs. 1 ArbSchG eine fachkundige Person mit der Unterweisung beauftragen. Welche Anforderungen diese Person erfüllen muss, ist nicht im Detail geregelt und muss vom Arbeitgeber ermittelt und festgelegt werden.Auf die DGUV Information 208-004 "Gabelstapler" weisen wir hin.Hinweis:Das berufsgenossenschaftliche ...

Stand: 11.07.2024

Dialog: 42461