Komnet-Wissensdatenbank

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Darf die Betriebsärztin/der Betriebsarzt Untersuchungen durchführen, ohne die Beschäftigten aufzuklären, um welche Untersuchung es sich handelt und weshalb die Beschäftigten untersucht werden?

stillschweigend teil und erklären nicht, dass sie hiermit nicht einverstanden ist, so kann die Ärztin/der Arzt davon ausgehen, dass diese einverstanden sind. Eine schriftliche Form ist hierfür nicht notwendig. Ziehen die Beschäftigten aber z. B. den Arm bei der Blutentnahme weg und verweigern diese, so gilt dies auch als Nichteinverständnis.Hinweis:Ein Teil Ihrer Anfrage betrifft auch arbeitsrechtliche Aspekte ...

Stand: 14.07.2022

Dialog: 19977

Muss die Betriebsanleitung in einem EU-Land, welches mehrere Amtssprachen hat, in jede dieser Sprachen übersetzt werden?

Die Europäische Union hat 27 Mitgliedstaaten und 24 Amtssprachen. Jeder Mitgliedstaat gibt bei seinem Beitritt zur Union an, welche Sprache oder Sprachen er zu Amtssprachen der EU erklärt haben möchte. Weitere Informationen hierzu können der Seite "Sprachen" der Europäischen Kommission entnommen werden. Zu beachten ist noch, dass auch in den EFTA-Staaten, die nicht Mitglieder der EU sind, und in d ...

Stand: 18.04.2023

Dialog: 17403

Ist es rechtlich zulässig, dass freiberuflich tätige Personen als Führungskräfte mit Personalverantwortung eingesetzt werden und damit weisungsbefugt sind?

für den übertragenen Aufgabenbereich vorhanden sein, nicht aber unbedingt durch Ausbildungs- und Prüfbescheinigungen nachgewiesen werden. Frage 2: Wie kann eine schriftliche Beauftragung / Pflichtenübertragung formuliert werden, damit eine wirksame Pflichtenübertragung für einen freiberuflichen „Beschäftigten“ besteht. Diesen externen Beauftragten müssen zusätzlich zu den im Auftrag (etwa im Dienst- oder Werkvertrag ...

Stand: 15.12.2015

Dialog: 25557

Ist ein Sitzball eine Alternative zu einen Bürodrehstuhl?

AspekteAuf Fit(„Sitz“)-Bällen und Pendelhockern befinden sich die Nutzenden im labilen Gleichgewicht. Sie müssen sich daher auf die besondere Art des Sitzens konzentrieren. Bei der labilen Gleichgewichtslage werden immer wieder kleine Ausgleichsbewegungen durch die Wirbelsäulenmuskulatur ausgeführt und unterschiedliche Muskelpartien aktiviert.Bei längerem Sitzen kehrt sich diese positive Wirkung allerdings ...

Stand: 27.02.2023

Dialog: 12129

Wann gelten Fahrzeiten von Monteuren zur Montagestelle als Arbeitszeiten? Wie lange dürfen sie fahren und arbeiten?

Grundsätzlich kann zu den in der Frage genannten Zeiten aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht folgendes gesagt werden:Sofern der Monteur selber fährt, handelt es sich in allen drei Fällen um Arbeitszeit i.S. des Arbeitszeitgesetzes/ArbZG. Sofern der Monteur nicht selber fährt, handelt es sich nur dann um Arbeitszeit, wenn er während der Fahrt den Außendienst vor- oder nachbereitet, z.B. Aktenstudium, ...

Stand: 12.05.2022

Dialog: 2502

Wie ist bei berührungslos wirkender Schutzeinrichtungen das "Hintergreifen" zu verhindern?

hindurch erreicht werden können. Auch absichtliche Handlungen wie z.B. Über- oder Untergreifen, Übersteigen oder Unterkriechen der BWS dürfen nicht möglich sein. Erforderlichenfalls sind zusätzliche Schutzeinrichtungen ( z.B. feststehende oder bewegliche trennende Schutzgitter) anzubringen. Diese dürfen nicht auf einfache Weise entfernt werden können; oder sie sind mit der Steuerung des kraftbetriebenen ...

Stand: 29.05.2012

Dialog: 16305

Dürfen Hubarbeitsbühnen von Beschäftigten selbstständig in Betrieb genommen werden?

In § 12 Abs. 1 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist folgendes zur Information der Beschäftigten nachzulesen:"Bevor Beschäftigte Arbeitsmittel erstmalig verwenden, hat der Arbeitgeber ihnen ausreichende und angemessene Informationen anhand der Gefährdungsbeurteilung in einer für die Beschäftigten verständlichen Form und Sprache zur Verfügung zu stellen über 1. vorhandene Gefährdungen bei d ...

Stand: 11.09.2020

Dialog: 11696

Muss der Arbeitgeber Maßnahmen ergreifen, um die rauchenden Mitarbeiter vor Witterungseinflüssen zu schützen?

Im Arbeitsschutzrecht, hier speziell unter § 5 "Nichtraucherschutz" der Arbeitsstättenverordnung - ArbstättV ist der Schutz der nicht rauchenden Beschäftigten vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch verankert. Danach hat der Arbeitgeber die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit die nicht rauchenden Beschäftigten in Arbeitsstätten wirksam vor den Gesundheitsgefahren durch Tabakrauch gesch ...

Stand: 29.09.2015

Dialog: 13022

Ist es zulässig, dass für Maschinen im öffentlichen Bereich der Hauptschalter hinter einer abschließbaren Abdeckung angeordnet ist?

Grundsätzlich werden in der 9. ProdSV in Verbindung mit der Richtlinie 2006/42/EG zwei Anforderungen beschrieben.In Ziffer 1.6.3 Anhang I wird die Anforderung hinsichtlich der Trennung von Energiequellen beschrieben:"Die Maschine muss mit Einrichtungen ausgestattet sein, mit denen sie von jeder einzelnen Energiequelle getrennt werden kann. Diese Einrichtungen sind klar zu kennzeichnen ...

Stand: 26.05.2022

Dialog: 7709

Gibt es alterskritische Faktoren, die die Wettbewerbs- und Leistungsfähigkeit von Unternehmen beeinflussen?

Als alterskritisch ist neben der Qualifikation der Arbeitnehmer/-innen auch ihre Gesundheit und Motivation zu betrachen. Dies deshalb, weil die Erfahrung gezeigt hat, dass beispielsweise ältere Arbeitnehmer/-innen in vielen Fällen über einen sehr langen Zeitraum die gleiche Tätigkeit ausüben und bei innovativen, innerbetrieblichen Reformprozessen von den verantwortlichen Entscheidungsträger/-innen ...

Stand: 28.06.2017

Dialog: 3373

Ist für werdende Mütter generell der Kontakt zu gefährlichen chemischen Stoffen verboten?

der Sicherheit oder Gesundheit von Mutter und/oder Kind vorliegt, ist der Arbeitgeber dazu angehalten, der Frau die Fortführung ihrer Tätigkeit zu ermöglichen und in diesem Sinne geeignete Schutzmaßnahmen in Rangfolge des § 13 MuSchG zu treffen, die sich wie folgt gliedern:1. Umgestaltung der Arbeitsbedingungen2. Arbeitsplatzwechsel (Arbeitgeber hat hierbei erweitertes Direktionsrecht, § 315 BGB)3 ...

Stand: 19.10.2018

Dialog: 15704

Braucht eine Spedition, die Frachtaufträge für den Transport von Airbags und Gurtstraffern vermittelt, eine Erlaubnis nach § 7 Sprengstoffgesetz?

Eine Spedition, die ausschließlich Frachtaufträge für den Transport von Airbag- und Gurtstraffern der Klassen T1 und T2 vermittelt, benötigt keine Erlaubnis nach § 7 Sprengstoffgesetz.  ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 6218

Wie groß darf der zeitliche Abstand zwischen Wiederholungsunterweisungen maximal sein?

Grundsätzliche Unterweisungspflichten ergeben sich aus der angesprochenen DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention", aber auch aus dem Arbeitsschutzgesetz. Dort heißt es u.a. unter § 12 Unterweisung: "Die Unterweisung muss an die Gefährdungsentwicklung angepasst sein und erforderlichenfalls regelmäßig wiederholt werden." Auch die nach § 4 DGUV Vorschrift 1 geforderte Unterweisung muss „erforde ...

Stand: 27.05.2025

Dialog: 4523

Wie schnell dürfen auf einem Betriebsgelände Stapler fahren?

Geschwindigkeitsbeschränkungen nötig sind, diese ggf. festlegen und die Beschäftigten entsprechend unterweisen.  ...

Stand: 09.01.2020

Dialog: 3463

Müssen wir von unseren Kunden einen Nachweis für die Einhaltung der im eSDB angegebenen RMM bei zulassungspflichtigen Stoffen einholen?

Zulassungsantrag bei der ECHA abgedeckt. In diesem Fall hat der nachgeschaltete Anwender den zulassungspflichtigen Stoff im Rahmen der in dem Antrag angegeben Bedingungen zu verwenden und auch die darin definierten RMM einzuhalten. Die REACH-Verordnung sieht jedoch nicht vor, dass der nachgeschaltete Anwender Ihrem Unternehmen die Einhaltung der RMM nachweisen muss. Der nachgeschaltete Anwender hat jedoch ...

Stand: 22.06.2021

Dialog: 43535

Was muss ich beim Explosionsschutz beachten, wenn Filterstäube aus der Papierabsaugung der Staubexplosionsklasse 1 zugeordnet werden? Muß ein Ex-Schutzdokument erstellt werden?

, die von dem Papierstaub ausgehen können. Es muss außerdem die Sicherheitsmaßnahmen dokumentieren, die getroffen werden, um diese Gefahren zu minimieren. Das Dokument dient auch dazu, die Einhaltung der gesetzlichen Sicherheitsvorschriften nachzuweisen.Explosionsschutzmaßnahmen: Gemäß der Staubexplosionsklasse 1, die einen maximalen Druckanstieg bis 200 bar·m·s -1 angibt, müssen Maßnahmen zur Explosionsdruckentlastung ...

Stand: 07.05.2024

Dialog: 43942

Treffen die Pflichten in den auf Grundlage des § 18 ArbSchG erlassenen Rechtsverordnungen unmittelbar auch den Verantwortlichen gemäß § 13 Abs.1 Nr. 4 ArbSchG?

Ja.In § 18 Absatz 1 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ist folgendes nachzulesen:"Die Bundesregierung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates vorzuschreiben, welche Maßnahmen der Arbeitgeber und die sonstigen verantwortlichen Personen zu treffen haben und wie sich die Beschäftigten zu verhalten haben, um ihre jeweiligen Pflichten, die sich aus diesem Gesetz ergeben ...

Stand: 26.09.2018

Dialog: 42469

Zählen die Benzintanks von Fahrzeugen im Showroom eines Autohauses als Lager?

Grundsätzlich gilt bei der Lagerung von Gefahrstoffen die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV). Diese soll den Menschen und die Umwelt vor stoffbedingten Schädigungen schützen und zwar durch Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten und anderer Personen bei Tätigkeiten mit Gefahrstoffen.Nach § 2 Absatz 5 und 6 gilt folgendes:"(5) Eine Tätigkeit ist jede Arbeit mit Stoffen, Zubereitungen ...

Stand: 08.11.2019

Dialog: 42897

Darf in Ex-Bereichen Kleidung aus Mischgewebe (65 % Baumwolle, 35 % Polyester) getragen werden?

der Kleidung kann durch spezielle nachträgliche Ausrüstung der Textilien erreicht werden.(4) Wird die Ableitfähigkeit des Gewebes durch eingearbeitete leitfähige Fäden erreicht, ist sicherzustellen, dass diese Fäden während des Gebrauchs Erdkontakt haben und nicht brechen.Ob die von Ihnen genannte Kleidung diese Kriterien erfüllt, kann von uns nicht beurteilt werden. Hierzu sollte Ihnen der Hersteller ...

Stand: 18.08.2022

Dialog: 42968

Müssen alle elektrischen Stromkreise in einer rein arbeitsmedizinischen Praxis zur Sicherheit der zu untersuchenden Personen mit FI- Schutzschaltern abgesichert sein?

Die Frage lässt sich theoretisch und vom „grünen Tisch“ aus nicht beantworten. Solch eine Beurteilung kann nur von Fachleuten vor Ort vorgenommen werden. Von hier aus kann allerdings folgendes gesagt werden.Bei der Beurteilung Ihrer elektrischen Anlage sollte schon eine Erstprüfung vorgenommen worden sein und müsste auch vorliegen. Diese Beurteilung ist u. a. abhängig vom Datum der Inbetriebnahme ...

Stand: 15.04.2019

Dialog: 42662

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