Rechercheergebnisse

nicht. Die Frage der zeitlichen und räumlichen Anwesenheit bzw. der Verfügbarkeit vor Ort des Strahlenschutzbeauftragten wird im Regelfall durch die zuständige Genehmigungsbehörde festgelegt und ergibt sich anhand des Gefahrenpotentials der verwendeten Röntgenanlage und der vorgesehenen Anwendung.Sofern in den gesetzlichen Vorschriften oder dem Regelwerk keine konkreten Vorgaben existieren gilt ...

Stand: 19.11.2024

Dialog: 42938

Arbeitsschutzgesetz u.a. grundsätzlich verpflichtet, Schutzvorrichtungen bestimmungsgemäß zu verwenden. Die in der Frage angesprochenen "arbeitsrechtlichen Methoden" können von hier aus nicht unterstützt werden. Erfahrungsgemäß würden diese in der bestehenden Situation nur den Betriebsfrieden stören, aber nicht zur Erhöhung der Arbeitssicherheit bzw. zur Akzeptanz derselben beitragen. Wenn sich Beckengurte ...

Stand: 31.01.2023

Dialog: 1941

Bei Frauen, die eine Totgeburt erlitten haben, finden weiterhin die Regelungen des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) Anwendung.Nach gängiger Rechtsauffassung hat eine Entbindung stattgefunden und auf Grund dessen ist die achtwöchige Schutzfrist gem. § 3 Abs. 2 MuSchG (Schutzfrist nach der Entbindung) zu beachten bzw. bei Totgeburten, die gleichzeitig auch Frühgeburt im medizinischen Sinne ...

Stand: 30.01.2023

Dialog: 2552

In einer Arztpraxis für Allgemeinmedizin besteht eine Infektionsgefährdung der Beschäftigten im Sinne einer ungezielten Tätigkeit mit biologischen Arbeitsstoffen (siehe Biostoffverordnung - BiostoffV -).Kittel, die Ärztinnen bzw. Ärzte, das Assistenz- und das Reinigungspersonal in Arztpraxen tragen, dienen dem Schutz ihrer Kleidung gegen die Verschmutzung mit Krankheitskeimen (z. B ...

Stand: 14.09.2023

Dialog: 1412

Fahrstrecken von Haus zu Haus in langsamem Tempo, ständigen Fahrtunterbrechungen und Pausen zum Einsammeln der in den Tonnen befindlichen Stoffe gekennzeichnet sind.Diese Fahrten sind regelmäßig in einem eng abgrenzbaren lokalen bzw. regionalen Bereich angesiedelt.Freigestellt ist auch die Anfahrt ins Sammelgebiet sowie die an die Sammlung anschließende Fahrt zur Abladestelle.HausmüllEine Inanspruchnahme ...

Stand: 05.03.2025

Dialog: 17117

) vorlegen kann, benötigt er für diese Tage eine Bescheinigung bzw. einen Nachweis über berücksichtigungsfreie Tage, gemäß § 20 FPersV des Unternehmers.Gemäß § 1 Abs. 6 FPersV müssen die Unternehmen die Schaublätter, Bescheinigungen über berücksichtigungsfreie Tage, Aufzeichnungen über Straßen- und Betriebskontrollen und Ausdrucke aus dem Fahrtenschreiber in chronologischer Reihenfolge und in lesbarer Form ...

Stand: 18.02.2025

Dialog: 43503

aufgeführt bzw. konkretisiert. Demnach sind Unterkünfte "mit den erforderlichen Mitteln für die Erste Hilfe auszustatten. (...) Die Mittel für die Erste Hilfe sind an geeigneter Stelle der Unterkunft gut sichtbar und gekennzeichnet vorzuhalten."Im Gesamten kann somit resümiert werden, dass grundsätzlich bei Unterkünften nach der ArbStättV Erste Hilfe Material entsprechend der Vorgaben der ArbStättV ...

Stand: 31.03.2025

Dialog: 44091

in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier insbesondere die ASR A1.8 "Verkehrswege".Nach Abschnitt 4.1 Absatz 4 der ASR A1.8 dürfen Schrägrampen für den Fahr- und Gehverkehr in Abhängigkeit von der Art der Nutzung die in Tabelle 1 aufgeführten Neigungen nicht überschreiten.Für Schrägrampe beim Einsatz von Flurförderzeugen ohne Fahrantrieb bzw. manuell zu bewegender Transportmittel (bei der Neuanlage ...

Stand: 10.04.2025

Dialog: 43054

Bezugnehmend auf Ihre Anfrage ist festzustellen, dass die in Ihrem Beispiel aufgeführten Fahrer nicht vom Anwendungsbereich der Fahrpersonalverordnung (FPersV) und damit nicht von den Sozialvorschriften im Straßenverkehr ausgenommen sind. Ein wesentliches – von Ihnen bereits angesprochenes – Kriterium für die Inanspruchnahme der Ausnahme nach § 1 Abs. 2 Nr. 3a FPersV ist, dass die Fahrtätigkeit ni ...

Stand: 18.02.2018

Dialog: 25960

Zur Beantwortung Ihrer Frage verweisen wir auf die zwischen dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales und dem Bundesministerium für Gesundheit abgestimmte Stellungnahme zu § 23a Infektionsschutzgesetz (IfSG).Wie Sie der Stellungnahme entnehmen können, ist die Erhebung des Impf- und Serostatus zur Erbringung des Nachweises nach § 23a IfSG keine Aufgabe nach dem Arbeitssicherheitsgesetz. Übernim ...

Stand: 19.08.2020

Dialog: 43251

Gerätebeschreibung, die Bedienungsanleitung und die Konformitätserklärung des Herstellers oder Inverkehrbringers einfließen.Sofern Zweifel an der Qualifikation der Mitarbeiter eine Wartungsfirma bestehen, wäre es die Aufgabe des Arbeitgebers, sich bei der Vergabe eines Wartungs- bzw. Prüfauftrages die Qualifikation der zur Prüfung befähigten Person nachweisen zu lassen. Der Arbeitgeber hat desweiteren nach § 17 ...

Stand: 06.11.2019

Dialog: 24125

Der Begriff "unmittelbar" ist ein unbestimmter Rechtbegriff, somit gibt es auch keine allgemeingültige Aussage, welcher Zeitraum hiermit gemeint ist. Unserer Einschätzung nach, müssen die Instrumente erst nach Beendigung aller Tätigkeiten, in Ihrem Beispiel nach Beendigung der OP, in dem Abfallbehältnis gesammelt werden. ...

Stand: 07.03.2024

Dialog: 26635

Eine Feder, in der Energie gespeichert ist oder gespeichert werden kann, ist als „anderes Antriebssystem“ im Sinne von § 2 Nr. 2 a) der Maschinenverordnung (9. ProdSV) anzusehen. Damit ist die Klavierbank als Maschine im Sinne der 9.ProdSV (und ebenso im Sinne der RL 2006/42/EG) anzusehen.Weiterhin handelt es sich bei einer Klavierbank um ein Verbraucherprodukt im Sinne von § 2 Nr. 26 Produktsiche ...

Stand: 03.05.2016

Dialog: 5929

Die Antwort auf Ihre Frage leitet sich u. a. aus der DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" - § 15 (Verlassen des Flurförderzeuges) ab:"(1) Der Fahrer hat vor dem Verlassen des Flurförderzeuges dafür zu sorgen, dass dieses kein Hindernis auf Verkehrs- und Fluchtwegen bildet und dass Zugänge zu Sicherheitseinrichtungen und zu Betriebseinrichtungen, die jederzeit erreichbar sein müssen, zugänglich ble ...

Stand: 19.03.2019

Dialog: 13295

Nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) § 3 Abs. 3 muss der Arbeitgeber persönliche Schutzausrüstung kostenlos bereitstellen. Welchen Arbeitnehmern persönliche Schutzausrüstung (hier: Schutzschuhe) zur Verfügung zu stellen sind, muss der Arbeitgeber in der Gefährdungsbeurteilung gemäß § 5 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) ermitteln.Sowohl unter Ziff. 3.1.1 als auch im Anhang 2 der DGUV Regel 112- ...

Stand: 26.04.2024

Dialog: 1553

Grundsätzlich ist der Arbeitgeber verpflichtet gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - in Verbindung mit § 3 der Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV eine Gefährdungsbeurteilung, hier speziell für die Einrichtung eines Empfangsplatzes, zu erstellen. Hierbei hat er mögliche Gefährdungen zu ermitteln, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bzw. Gefahrenminderung "eigenverantwortlich" festzulegen und diese ...

Stand: 13.08.2019

Dialog: 2257

Selbst bei effizientester PSA muss die Pflichtvorsorge durchgeführt werden !In der Pflichtvorsorge wird dem Beschäftigten der Sinn dieser Maßnahme erläutert und er wird auf Frühzeichen einer Gesundheitsschädigung untersucht.Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbmedVV) gibt zwar schon an, dass es keine Ausnahmen gibt, aber für praktische Arbeitsschützer war das nicht eindeutig genug, ...

Stand: 11.06.2025

Dialog: 42471

Nach Artikel 31 Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-Verordnung) stellt der Lieferant eines Stoffes oder Gemisches dem Abnehmer ein Sicherheitsdatenblatt zur Verfügung, sofern der Stoff bzw. das Gemisch im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 (CLP-Verordnung) als gefährlich einzustufen ist.Der Lieferant ist nach Artikel 3 Nummer 32 der REACH-Verordnung definiert als Hersteller ...

Stand: 25.10.2021

Dialog: 43599

. Technische Prüfverordnung) zu beachten.(3) Brandschutztüren und -tore sind nach der allgemeinen bauaufsichtlichen Zulassung bzw. dem Prüfzeugnis regelmäßig zu prüfen, damit sie im Notfall einwandfrei schließen (z. B. Feststellanlagen einmal monatlich durch den Betreiber und einmal jährlich durch den Sachkundigen).(4) Die sicherheitstechnische Prüfung schließt die Überprüfung des Vorhandenseins ...

Stand: 19.09.2023

Dialog: 43819

Der Arbeitgeber hat auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung für eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge zu sorgen.Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ist, unter Beteiligung der Betriebsärztin bzw. des Betriebsarztes, zu prüfen, welche arbeitsmedizinische Vorsorge, gemäß der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) und ihrem Anhang, notwendig ist.Zu den Ihrerseits ...

Stand: 19.08.2021

Dialog: 43555