Komnet-Wissensdatenbank

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Welche Arbeitszeiten gelten für volljährige Berufsschüler?

Der Ausbildende hat den Auszubildenden für die Teilnahme am Berufsschulunterricht freizustellen (§ 15 Berufsbildungsgesetz/BBiG).Die Unterrichtszeit einschließlich der Pausen wird auf die wöchentliche Arbeitszeit angerechnet.Die Anrechnung erfolgt jedoch nicht auf die betriebsübliche, sondern auf die gesetzliche Höchstarbeitszeit von 48 Wochenstunden. Nach dem Unterricht ist eine Ausbildung im Bet ...

Stand: 20.05.2019

Dialog: 9207

Wie können Nachweise über berücksichtigungsfreie Zeiten des Fahrpersonals aussehen, wenn nur einige Tage im Monat gelenkt wird?

Wer gewerblich Güter transportiert (zulässiges Gesamtgewicht/zGG des Fahrzeugs über 2.800 kg) oder Personen befördert (Fahrzeug mit mehr als neun Sitzplätzen) muss grundsätzlich für jeden Tag eines Jahres Nachweise über seine Tätigkeiten vorweisen können. Dies gilt auch für geringfügig Beschäftigte.Liegen für einen Tag, also den Zeitraum zwischen 0:00 Uhr und 24:00 Uhr, keine Aufzeichnungen zu den ...

Stand: 27.03.2019

Dialog: 10682

Fallen unsere Arbeitszeiten unter den Begriff Schichtarbeit oder handelt es sich nur um versetzte Arbeitszeit?

deckungsgleich mit der in Art. 2 Nr. 5 EG-Richtlinie enthaltenen Definition, wonach Schichtarbeit jede Form der Arbeitszeitgestaltung kontinuierlicher oder nicht kontinuierlicher Art mit Belegschaften ist, bei der Arbeitnehmer nach einem bestimmten Zeitplan, auch im Rotationsturnus, sukzessive an den gleichen Arbeitsstellen eingesetzt werden, so dass sie ihre Arbeit innerhalb eines Tages oder Wochen ...

Stand: 11.01.2019

Dialog: 2430

Regelmäßige erhebliche Arbeitszeitüberschreitungen bei der Müllabfuhr

bis zum Ende der Arbeit ohne die Ruhepausen.Nach §3 ArbZG darf die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer acht Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu zehn Stunden nur verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Kalendermonaten oder innerhalb von 24 Wochen im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden.Arbeitszeiten über 10 Stunden sind grundsätzlich - abgesehen von Notfällen ...

Stand: 09.01.2019

Dialog: 1353

Unter welchen Voraussetzungen kann eine Fahrerkarte beantragt werden?

Die Ausstellung einer Fahrerkarte kann bei der für den jeweiligen Wohnsitz zuständigen Führerscheinstelle (Straßenverkehrsamt des Kreises oder der kreisfreien Stadt) beantragt werden. Die Anforderungen für die Ausstellung einer Fahrerkarte in Deutschland sind in § 5 der Fahrpersonalverordnung geregelt.Antragsberechtigt sind danach Personen, die ...» ihren Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland ...

Stand: 15.09.2022

Dialog: 3734

Welche Qualifikation wird zum Freimessen beim Einsteigen in Kanäle oder Schächte benötigt?

In der DGUV Regel 113-004 "Behälter, Silos und enge Räume; Teil 1: Arbeiten in Behältern, Silos und engen Räumen" ist hierzu unter Abschnitt 4.3.5.3 folgendes nachzulesen:"Mit dem Freimessen dürfen nur Personen beauftragt werden, die über die erforderliche Fachkunde verfügen.Die Fachkunde bezieht sich auf:•die verwendeten Messgeräte bzw. Messverfahren,•die zu messenden Gefahrstoffe ...

Stand: 10.09.2020

Dialog: 43115

Was ist bei einem Einsatz von Flüchtlingen auf einem städtischen Bauhof zu beachten?

Bei einem Einsatz von Flüchtlingen auf einem Bauhof gelten grundsätzlich die gleichen Anforderungen wie bei der Beschäftigung von deutschen Beschäftigten.Allgemein gilt, dass der Arbeitgeber gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) eigenverantwortlich im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die für die Beschäftigten mit ihrer Arbeit verbundenen Gefährdungen zu ermitteln sowie die entsprechenden ...

Stand: 16.05.2018

Dialog: 42295

Kann ein Arbeitgeber verlangen, dass ein von ihm angeordnetes Fahrsicherheitstraining in der Freizeit absolviert wird? Kann man in diesem Fall die Teilnahme verweigern?

und nicht zu den arbeitsvertraglichen Pflichten des Arbeitnehmers gehören, allgemein nicht als Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes gewertet werden.Insgesamt spielen bei der Beantwortung der Frage arbeits- und vertragsrechtliche Aspekte eine Rolle, zu denen wir keine Auskunft geben können. Diesbzgl. sollte die Anfrage direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe bzw. entsprechend autorisierte Stellen (z.B. Gewerkschaften ...

Stand: 22.02.2019

Dialog: 17670

Welche Voraussetzungen sind notwendig, um elektrotechnisch unterwiesene Personen (EUP) ausbilden zu dürfen?

, die Schulungsinhalte und -dauer sollte auf Basis der Gefährdungsbeurteilung erfolgen.In den Begriffsbestimmungen der DGUV Regel 103-011 "Arbeiten unter Spannung an elektrischen Anlagen und Betriebsmitteln" findet sich unter Ziffer 2 findet sich folgende Erklärung:"Elektrotechnisch unterwiesene Person ist, wer durch eine Elektrofachkraft über die ihr übertragenen Aufgaben und die möglichen Gefahren bei unsachgemäßem ...

Stand: 26.08.2022

Dialog: 19827

Im einem Büro ist Deckenverkleidung herabgefallen. Was muss der Arbeitgeber tun?

Gemäß § 3 des Arbeitsschutzgesetzes gehört es zu den Grundpflichten des Arbeitgebers, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Welche konkreten Maßnahmen erforderlich sind, hat er nach § 5 Arbeitsschutzgesetz durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten ...

Stand: 13.11.2015

Dialog: 2111

Wer ist für die Unterstützung bei Mobbing von Landesbediensteten zuständig?

Zu den Grundpflichten des Arbeitgebers gehört es nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG), die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Die Arbeit ist so zu gestalten, dass eine Gefährdung für Leben und Gesundheit möglichst vermieden wird. Der Arbeitgeber ist daher nach dem Arbeitsschutzgesetz verpflichtet ...

Stand: 24.11.2024

Dialog: 2322

Wer unterstützt Betroffene bei betrieblichen Mobbingfällen?

-Mobbing-Beratung den Kontakt zu den Experten vor Ort. Die Hotline ist montags bis donnerstags von 16 bis 20 Uhr zu erreichen.Die Beschäftigten sind gemäß § 17 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) berechtigt, dem Arbeitgeber Vorschläge zu allen Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit zu machen. Sind Beschäftigte auf Grund konkreter Anhaltspunkte der Auffassung ...

Stand: 07.09.2024

Dialog: 903

Frage zur Auslegung des § 4 Arbeitszeitgesetz

Im Arbeitszeitgesetz – ArbZG sind zu Ruhepausen (§ 4 ArbZG) folgende Regelungen getroffen:Die Arbeit ist durch im voraus feststehende Ruhepausen von mindestens 30 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als sechs bis zu neun Stunden und 45 Minuten bei einer Arbeitszeit von mehr als neun Stunden insgesamt zu unterbrechen. Die Ruhepausen nach Satz 1 können in Zeitabschnitte von jeweils mindestens 15 ...

Stand: 10.01.2019

Dialog: 5639

Müssen in abwassertechnischen Betrieben Fluchtretter vorhanden sein?

Unter Fluchtretter wird im Allgemeinen ein Druckluftatemgerät mit Haube verstanden.In der DGUV-Regel 103-004 "Arbeiten in umschlossenen Räumen von abwassertechnischen Anlagen" sind unter Ziffer 6 ff. Notfall- und Rettungsmaßnahmen erläutert. Unter Ziffer 6.1.1 heißt es: „Die Notfall- und Rettungsmaßnahmen richten sich grundsätzlich nach Art und Umfang der Arbeiten und der örtlichen Gegebenheiten ...

Stand: 19.11.2018

Dialog: 6442

Gibt es Vorlagen, Checklisten zur Gefährdungsbeurteilung in Kläranlagen und für Kanalreinigung?

Für diese Arbeiten gibt es eine spezielle Handlungshilfe; z. B. die DGUV Information 203-063 (bisher: GUV-I 8755) „Beurteilung von Gefährdungen und Belastungen am Arbeitsplatz in Abwasserentsorgungsbetrieben“.Der Arbeitgeber hat entsprechend der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV und Gefahrstoffverordnung - GefStoffV eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen. Dabei ...

Stand: 02.02.2015

Dialog: 5602

Welche Anforderungen werden an Arbeitskittel (Labor) in Bezug auf die Faserzusammenstellung beim Umgang mit offenen Flammen gestellt?

Zunächst hat der Arbeitgeber anhand der Gefährdungsbeurteilung (§ 5 Arbeitsschutzgesetz) festzustellen, wie groß die Brandgefahr in Abhängigkeit der durchzuführenden Arbeiten ist. Sofern keine erhöhte Brandgefahr zu erwarten ist, ist Arbeitskleidung aus handelsüblichem Gewebe zulässig, sofern durch das Brenn- oder Schmelzverhalten des Gewebes im Brandfall keine erhöhe Gefährdung zu erwarten ...

Stand: 06.06.2016

Dialog: 3505

Hat der Betriebsrat die Möglichkeit über die Berufsgenossenschaft den Arbeitgeber anzuweisen, einen defekten Bürostuhl auszutauschen?

, dem Arbeitgeber Vorschläge zu allen Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit zu machen. Sind Beschäftigte auf Grund konkreter Anhaltspunkte der Auffassung, daß die vom Arbeitgeber getroffenen Maßnahmen und bereitgestellten Mittel nicht ausreichen, um die Sicherheit und den Gesundheitsschutz bei der Arbeit zu gewährleisten, und hilft der Arbeitgeber darauf gerichteten Beschwerden ...

Stand: 19.02.2018

Dialog: 2378

Müssen in einem Betrieb für alle Maschinen jeweils einzelne Betriebsanweisungen geschrieben werden? Was zählt alles als Maschine?

Die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) regelt die Bereitstellung von Arbeitsmitteln durch den Arbeitgeber sowie die Benutzung von Arbeitsmitteln durch Beschäftigte bei der Arbeit. Laut Definition nach § 2 BetrSichV sind Arbeitsmittel Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen, die für die Arbeit verwendet werden. Somit sind die in der Frage genannten Arbeitsmittel alle vom Geltungsbereich ...

Stand: 15.03.2017

Dialog: 3066

Wie könnte ein praxistaugliches Verfahren zur Regelung der Elektrisch unterwiesenen Personen (EuP) im Unternehmen aussehen?

belehrt wurde."In der BGHW M 36 "Sicherer Umgang mit elektrischen Anlagen und Betriebsmitteln" ist zu der Elektrotechnisch unterwiesenen Person folgendes nachzulesen:"Da Elektrofachkräfte in vielen Betrieben nicht oder nicht ständig zur Verfügung stehen, kann der/die Unternehmer/-in für bestimmte Arbeiten elektrotechnisch unterwiesene Personen einsetzen. Beispiele für die in Frage kommenden Arbeiten ...

Stand: 14.03.2019

Dialog: 42633

Dürfen Arbeitnehmer freiwillig dauerhaft Nachtarbeit leisten? Die schriftliche Zustimmung der Arbeitnehmer liegt vor.

Das Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG verpflichtet den Arbeitgeber für einen umfassenden Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie eine geeignete Arbeitsorganisation zu sorgen (§ 3 ArbSchG). Nach § 5 ArbSchG hat der Arbeitgeber Gefährdungen zu ermitteln, zu bewerten und erforderliche Maßnahmen des Arbeitsschutzes festzulegen. Zu den Gefährdungsarten führt § 5 Abs. 3 Nr. 4 ArbSchG aus: "Eine Gefährdung ...

Stand: 13.12.2022

Dialog: 42586

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