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Komnet-Wissensdatenbank

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Ist bei den beschriebenen Druckbehältern mit lösemittelhaltiger Reinigungsflüssigkeit eine Prüfung nach Betriebssicherheitsverordnung erforderlich?

Die Druckbehälter sind Druckgeräte im Sinne der Richtlinie 2014/68/EU (Druckgeräte-Richtlinie). Unter Berücksichtigung der Fluidgruppe 2 sind diese Druckgeräte nach Diagramm 4 Anhang II der Richtlinie 2014/68/EU zu bewerten. (Art. 4 Abs. 1 a) ii zweiter Spiegelstrich). Unterstellt wird hierbei, dass keine Stoffeigenschaften nach Art. 13 Abs. 1a) der Richtlinie 2014/68/EU zu berücksichtigen sind. A ...

Stand: 07.03.2017

Dialog: 28729

Welche Sicherheitseinrichtungen sind beim autogenen Brennschneiden mit Propan (33 kg-Flasche) und Sauerstoff (Flaschenbatterie) zwischen Flasche und Brenner erforderlich?

Die Anlage muss den in § 4 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) genannten Anforderungen i. V. m. den Mindestanforderungen des Anhangs 1 ((hier insbesondere Ziffer 2.17) entsprechen und gemäß den im Anhang 2 BetrSichV aufgeführten Mindestanforderungen zur Bereitstellung und Benutzung von Arbeitsmitteln betrieben werden. Die TRBS sind für den sicheren Betrieb heranzuziehen. Weitere Informatione ...

Stand: 24.02.2017

Dialog: 18666

Wie viele 2 kg Sauerstoffflaschen dürfen in einem Arbeitsraum für OP und Intensivstationen ohne Sicherheitsschrank gelagert werden?

Sauerstoff ist mit den Gefahrenhinweisen    H270: Kann Brand verursachen oder verstärken; Oxidationsmittel und    H280: Enthält Gas unter Druck, kann bei Erwärmung explodieren gekennzeichnet. Für die Lagerung gilt die TRGS 510 "Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern". Zu der Lagerung in Arbeitsräumen werden dort besondere Aforderungen genannt: Laut Tabelle 1 dürfen Gase in Druckga ...

Stand: 24.02.2017

Dialog: 21160

Wie muss ein Druckgerät nach der DruckgeräteRL eingestuft werden, in welchem Flüssigkeiten (Hydrauliköle) verwendet werden und prozessbedingt Luft mit eingeschlossen wird?

In der 14. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Druckgeräteverordnung - 14. ProdSV) vom 13. Mai 2015 ist im Abschnitt 3 "Konformitätsbewertung" unter § 12 "Einstufung von Druckgeräten" folgendes festgelegt:"Die in Artikel 4 Absatz 1 der Richtlinie 2014/68/EU aufgeführten Druckgeräte sind vom Hersteller nach zunehmendem Gefahrenpotential in Kategorien einzustufen. Die Einstufung erfolgt nach Ar ...

Stand: 24.02.2017

Dialog: 25442

Dürfen 2 mal 33 kg Propangasflaschen zur Beheizung eines Campingzeltes als Verkaufsfläche betrieben werden?

Um den ordnungsgemäßen und sicheren Betrieb von Flüssiggas auf Märkten, Volksfesten, in Verkaufsfahrzeugen oder -zelten u. ä. zu gewährleisten, sind vom Betreiber die einschlägigen rechtlichen Vorgaben und Regeln der Technik zu beachten. Maßgeblich sind hierbei die Gefahrstoffverordnung - GefStoffV, die DGUV Vorschrift 79 „Verwendung von Flüssiggas“ (bisher BGV D34), die DGUV Arbeits-Sicherheits-I ...

Stand: 24.02.2017

Dialog: 9781

Ist eine Kennzeichnung "Warnung vor Gasflaschen" für Räume, in denen Druckgasflaschen aufgestellt sind, auch nach weiteren Vorschriften oder Regeln gefordert?

In der Zielstellung der ASR A 1.3 "Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung" ist ausgeführt, dass die ASR die Anforderungen für die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung in Arbeitsstätten konkretisiert. Nach § 3 (jetzt § 3a) der Arbeitsstättenverordnung www.baua.de/cln_137/de/Themen-von-A-Z/Arbeitsstaetten/Arbeitsstaettenrecht.html in Verbindung mit Ziffer 1.3 des Anhangs sind Sic ...

Stand: 06.01.2017

Dialog: 11724

Ab welcher Größe und in welchen Situationen müssen Gasflaschen gegen Umfallen gesichert werden?

Druckgasbehälter sind gegen Umfallen oder Herabfallen zu sichern. Eine besondere Sicherung ist nicht erforderlich, wenn z. B. durch die Bauart der Behälter, durch die Aufstellung in größeren Gruppen oder die Art der Lagerung ein ausreichender Schutz erreicht wird. In der Durchführungsanweisung zu  § 6 der BGV D34 "Verwendung von Flüssiggas" http://publikationen.dguv.de  wird folgendes ausgeführt:Z ...

Stand: 06.01.2017

Dialog: 12311

Gibt es eine Vorschrif, nach der ein Lagerbereich für Gasflaschen im Freien überdacht sein muss?

Im Regelfall ist eine Überdachung nicht erforderlich. Ob sie erforderlich ist, muss durch eine Gefährdungsbeurteilung festgestellt werden. Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz  - ArbSchG - in Verbindung mit § 6 Gefahrstoffverordnung - GefStoffV - und § 3 Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung, hier für das Gasflaschenlager, durchzuführen. ...

Stand: 06.01.2017

Dialog: 18062

Dürfen in einem Baumarkt den Kunden Gasflaschen (Propan, Butan) frei zugänglich zur Selbstbedienung vorgehalten werden?

Die Frage ist berechtigt, und die Antwort ist nicht einfach. Es ist zumindest gängige Praxis, dass in den nicht frei zugänglichen Bereichen - eingezäunt, nur nach Passieren des überwachten Eingangs - die üblichen 5-kg- und 11-kg-Flaschen vom Kunden aus dem Regal - meist Stahlgitterkörben im Freien - entnommen werden können. Damit ist eine gewisse Kontrolle des Betreibers gegeben. Dieser kann im Ei ...

Stand: 05.01.2017

Dialog: 18041

Wann sind beim Betreiben von Ammoniak-Kälteanlagen Notfallduschen vorgeschrieben?

Aufgrund § 3 des Arbeitsschutzgesetzes - ArbSchG - "Grundpflichten des Arbeitgebers" ist "der Arbeitgeber verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. Er hat die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und erforderlichenfalls sich ändernden Gegebenheit ...

Stand: 05.01.2017

Dialog: 18574

In unserer Einrichtug soll eine 10-LiterSauerstoffflasche für die Versorgung einer Betreuten in einer abgeschlossenen Toilettenkabine gelagert werden. Ist das zulässig?

Es sind die Regelungen der TRGS 510 "Lagerung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern" zu beachten. Mit Hilfe der TRGS 510 kann zum einen in Abhängigkeit der Eigenschaften (Einstufung) und Mengen der Gefahrstoffe ermittelt werden, welche Schutzmaßnahmen für eine sichere Lagerung notwendig sind. Zum anderen wird festgelegt, welche Maximalmenge an Gefahrstoffen außerhalb von Lagern zulässig i ...

Stand: 05.01.2017

Dialog: 19422

Dürfen Propangasflaschen auf beweglichen Flaschenkarren nach der Benutzung einfach in der Produktion abgestellt werden?

Nach den Angaben in der GESTIS-Stoffdatenbank (Gefahrstoffinformationssystem der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung) ist Propan (CAS-Nummer: 74-98-6) wie folgt eingestuft:Gefahrenhinweise - H-Sätze: H220: Extrem entzündbares Gas. H280: Enthält Gas unter Druck; kann bei Erwärmung explodieren.Sicherheitshinweise - P-Sätze: P210: Von Hitze/Funken/offener Flamme/heißen Oberflächen fernhalten. N ...

Stand: 05.01.2017

Dialog: 19178

Müssen in einer Bearbeitungsmaschine vorhandene Druckbehälter hinsichtlich der Betreiberpflichten einzeln oder in Summe betrachtet werden?

Gemäß Anhang 2 Abschnitt 4 Nr. 2.1 der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV zählen Druckbehälter mit einem Druckinhaltsprodukt von höchstens 50 Bar * Liter nicht zu den überwachungsbedürftigen Anlagen. Wenn zwei oder mehrere Druckbehälter < 50 Bar * Liter eingesetzt werden, können diese einzeln betrachtet werden. Für diese Behälter gelten dementsprechend weder die in Tabelle 1 festgelegten Hö ...

Stand: 11.11.2016

Dialog: 27850

Muss sich ein Tauchverein, der einen Hochdruckkompressor betreibt, an dieselben Vorschriften wie ein Unternehmen halten?

Beim Betrieb (Gebrauch) des Kompressors kommt es darauf an, ob Sie diesen privat oder gewerblich betreiben. Sofern Sie die Anlage nur für Vereinsmitglieder nutzen, stellt dies eine private Nutzung dar und die Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) gilt nicht.  Oftmals dienen solche Anlagen in Tauchclubs aber auch wirtschaftlichen Interessen oder es werden auch Flaschen für Nicht-Mitglieder gefü ...

Stand: 09.09.2016

Dialog: 27429

Gibt es eine Zusammenfassung über Anforderungen an Druckluftanlagen für den Betreiber?

Eine umfassende Zusammenstellung aller Anforderungen, die beim Betrieb einer Druckluftanlage zu beachten sind, existiert nicht und kann auch aufgrund der Vielzahl möglicher Konstellationen nicht existieren. Eine Druckluftanlage ist einerseits ein Arbeitsmittel und andererseits - in Abhängigkeit von ihren Parametern - mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit auch eine überwachungsbedürftige Anlage. Überwa ...

Stand: 15.03.2016

Dialog: 26164

Wie ist ein mobiler/fahrbarer Kompressor/Druckbehälter (max. zulässiger Druck 11 bar, Inhalt 40 Liter) zu prüfen?

Anforderungen an Prüfungen und Prüfer von Druckanlagen finden sich im Anhang 2 Abschnitt 4 der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV. Unter Nr. 2.1 dieses Abschnitts werden Druckanlagen definiert. Unter der Voraussetzung, dass es sich um einen Behälter gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a Ziffer i zweiter Gedankenstrich der Richtlinie 2014/68/EU handelt, ergibt sich für das von Ihnen angegeben ...

Stand: 23.12.2015

Dialog: 25613

Welchen Prüfvorschriften unterliegt ein in gemeinnützigen Sportvereinen betriebener Kompressoren/Druckbehälter? Wie wäre der Druckbehälter zu prüfen?

Das Produktsicherheitsgesetz (ProdSG) ist die Grundlage für die Regelungen zum Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen innerhalb der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Im Anwendungsbereich des ProdSG heißt es in § 1 Abs. 2 "Dieses Gesetz gilt auch für die Errichtung und den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen, die gewerblichen oder wirtschaftlichen Zwecken dienen oder durch die Beschäf ...

Stand: 22.12.2015

Dialog: 9397

Im Inneren eines Behälters wird über eine entsprechende Pumpe ein Vakuum erzeugt. Fällt dieser Behälter unter den Anwendungsbereich der Richtlinie 2014/29/EU?

Die Richtlinie 2014/29/EUüber die Bereitstellung einfacher Druckbehälter auf dem Markt, welche mittels der 14. Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz - 14. ProdSV (Druckgeräteverordnung vom 13. Mai 2015) in deutsches Recht umgesetzt wurde, gilt nicht für Druckgeräte mit einem Unterdruck (siehe § 1 Abs.1 i.V.m. § 2 Nr.2 der 14. ProdSV). Es gelten also nur die üblichen Grundanforderungen an Geräte ...

Stand: 14.09.2015

Dialog: 24763

Muss eine wiederkehrende Prüfung von Aufladelöschern und CO2-Löschern in einer Prüfhistorie (Kataster, Datenbank o. ä.) vorgehalten werden?

Unter § 14 Absatz 7 Betriebssicherheitsverordnung -BetrSichV- ist zur Aufzeichnungspflicht folgendes nachzulesen:Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass das Ergebnis der Prüfung nach den Absätzen 1 bis 4 aufgezeichnet und mindestens bis zur nächsten Prüfung aufbewahrt wird. Dabei hat er dafür zu sorgen, dass die Aufzeichnungen nach Satz 1 mindestens Auskunft geben über: 1. Art der Prüfung, 2. Pr ...

Stand: 08.09.2015

Dialog: 24711

Wer darf nach der neuen Betriebssicherheitsverordnung die Prüfung an einem Kompressor (überwachungsbedürftige Anlage) durchführen?

Anforderungen an Prüfungen und Prüfer von Druckanlagen finden sich im Anhang 2 Abschnitt 4 der (neuen) Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Unter Anhang 2  Abschnitt 4 Nr. 5.1 BetrSichV werden Vorgaben zur Durchführung der wiederkehrenden Prüfungen von Druckanlagen gemacht:"Anlagen nach Nummer 2.1 und ihre Anlagenteile nach Nummer 2.2 sind wiederkehrend zu prüfen. Die Prüfung ist grundsätzli ...

Stand: 31.07.2015

Dialog: 24007

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