Rechercheergebnisse

Die für die Grundbetreuung vorgesehenen Betreuungszeiten können nicht unterschritten werden. Im Gegenteil, die Regelungen nach DGUV Vorschrift 2 gehen davon aus, dass die Grundbetreuung noch durch einen betriebsspezifischer Teil der Betreuung, der nach den Vorgaben der Vorschrift vom Betrieb selbst zu ermitteln ist, ergänzt wird. Mindestbetreuungzeit der Grundbetreuung von 20 % für Betriebsarzt un ...

Stand: 24.07.2017

Dialog: 14309

Die Begriffe Bestellung, Benennung oder Beauftragung  werden im Arbeitsschutzrecht durch die jeweilige Rechtsgrundlage geprägt:   Fachkraft für Arbeitssicherheit und Betriebsarzt werden gemäß Arbeitssicherheitsgesetz bestellt. Sicherheitsbeauftragte werden gemäß DGUV Vorschrift 1 "Grundsätze der Prävention" bestellt. Ersthelfer werden eingesetzt (DGUV Vorschrift 1, DGUV Regel 100-001). Gemäß DGUV ...

Stand: 04.07.2017

Dialog: 13226

Ein "Anlagenverantwortlicher" ist eine beauftragte Person, die die unmittelbare Verantwortung für den sicheren Betrieb der elektrischen Anlage trägt, wenn an dieser Anlage gearbeitet wird. Der Anlagenverantwortliche übernimmt nicht die Verantwortung des Unternehmers im gesamten Bereich der elektrischen Anlage. Er ist für die Anlagenteile verantwortlich, die zur Arbeitsstelle gehören. Ein "Arbeitsv ...

Stand: 04.07.2017

Dialog: 6337

Gemäss der Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung (OStrV) ist ein Laserschutzbeauftragter vor der Aufnahme des Betriebs von Lasern der Klassen 3R, 3B und 4 schriftlich zu bestellen. Auszug aus der OStrV: "§ 5   Fachkundige Personen, Laserschutzbeauftragter (1) Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass die Gefährdungsbeurteilung, die Messungen u ...

Stand: 27.06.2017

Dialog: 29594

Arbeitnehmer sind bei beruflichen Auslandsaufenthalten grundsätzlich bei allen unternehmensbezogenen Tätigkeiten und allen damit zusammenhängenden Wegen durch die gesetzliche Unfallversicherung unfallversichert. Voraussetzung für den Versicherungsschutz ist ein inländisches Arbeitsverhältnis und ein von vornherein zeitlich befristeter Auslandsaufenthalt. Bei einem längeren oder unbefristeten Ausla ...

Stand: 22.06.2017

Dialog: 10782

Rechtsgrundlagen für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten sind § 22 SGB VII (Siebtes Buch Sozialgesetzbuch) und § 20 der DGUV Vorschrift 1 (bisher: BGV A1) "Grundsätze der Prävention“ in Verbindung mit der DGUV Regel 100-001 (bisher: BGR A1). Nach § 20 Abs. 6 der DGUV Vorschrift 1 hat der Unternehmer/Arbeitgeber den Sicherheitsbeauftragten Gelegenheit zu geben, an Aus- und Fortbildungsmaßnah ...

Stand: 09.06.2017

Dialog: 6714

Rechtsgrundlage für das Bestellen von Sicherheitsbeauftragten sind der § 22 "Sicherheitsbeauftragte" des SGB VII (Siebtes Buch Sozialgesetzbuch) und der § 20 "Sicherheitsbeauftragte" der DGUV Vorschrift 1 (bisher: BGV A1) "Grundsätze der Prävention“. Aufgaben und Funktion des Sicherheitsbeauftragten werden zudem in der DGUV Regel 100-001 (bisher: BGR A1) näher erläutert. Im Punkt 4.2.6 der DGUV Re ...

Stand: 09.06.2017

Dialog: 6618

Der für die Beantwortung der Frage maßgebliche § 9 Abs. 3 Arbeitssicherheitgesetz -ASiG- hat folgenden Wortlaut: Die Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit sind mit Zustimmung des Betriebsrats zu bestellen und abzuberufen. Das gleiche gilt, wenn deren Aufgaben erweitert oder eingeschränkt werden sollen; im übrigen gilt § 87 in Verbindung mit § 76 des Betriebsverfassungsgesetzes. Vor de ...

Stand: 09.06.2017

Dialog: 7100

Ja, es ist generell möglich, eine externe leitende Fachkraft für Arbeitssicherheit einzustellen. Begründung: Der Arbeitgeber/Unternehmer ist verantwortlich für die Bestellung der Fachkräfte für Arbeitssicherheit und der Betriebsärzte gemäß Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) und DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit" (zu finden über www.dguv.de/publikationen)  verantwor ...

Stand: 09.06.2017

Dialog: 29487

Bei der Fragestellung ist zwischen der grundlegenden Befähigung zur Führung eines Flurförderzeuges und den regelmässig durchzuführenden Unterweisungen der Staplerfahrer zu unterscheiden. Befähigung: Fahrer von Flurförderzeugen sind für diese Tätigkeit ausgebildet und befähigt (sog. "Staplerschein"), wenn sie nach dem DGUV Grundsatz 308-001 "Ausbildung und Beauftragung der Fahrer von Flurförderzeug ...

Stand: 08.06.2017

Dialog: 29297

Nein! Der Unterweisende benötigt keinen Staplerschein, muss aber über hinreichende Kenntnissen der betrieblichen Flurförderzeuge verfügen. Begründung: Die Ausbildung als Fahrer/in und Anforderungen zum Führen eines Flurförderzeuges (Gabelstapler) beruhen im Wesentlichen auf berufsgenossenschaftlichen Regelungen sowie auf Nr. 1 des Anhangs 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV), wo grundsä ...

Stand: 07.06.2017

Dialog: 29458

Rechtlich ist der Arbeitsschutzausschuss im § 11 ASiG verankert.  Zu der Frage, wer außer den Teilnehmern alles Einsicht in das Protokoll nehmen darf, gibt es keine gesetzlichen Vorgaben. Aus der Sicht des Arbeitsschutzes spricht grundsätzlich nichts dagegen, die Protokolle zu veröffentlichen. Je nach behandeltem Thema (z.B. bei Unfalluntersuchungen) könnte es allerdings datenschutzrechtliche Einw ...

Stand: 30.05.2017

Dialog: 29403

Die mutterschutzspezifische Gefährdungsbeurteilung nach § 1 der Verordnung zum Schutze der Mütter am Arbeitsplatz (MuSchArbV) ergänzt die Gefährdungsbeurteilung nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG). Es wird empfohlen, die mutterschutzspezifische Gefährdungsbeurteilung grundsätzlich mit der Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz zu verknüpfen. Falls die Gefährdungsbeurteilung ergibt, ...

Stand: 22.05.2017

Dialog: 29323

In der DGUV Regel 114-009 (bisher: BGR 162) "Sichere Einsätze mit Hubschraubern" wird unter Punkt 6.15.1 gefordert, dass der Transportleiter sicherzustellen hat, dass vor der Lastaufnahme oder dem Lastabsetzen die elektrostatische Aufladung von der Hubschrauberzelle, der Last oder der Lastaufnahmeeinrichtung abgeleitet wird. Weiterhin werden geeignete Maßnahmen hierzu beschrieben. Eine Gefahr durc ...

Stand: 17.05.2017

Dialog: 29154

Bei sich ändernden Gegebenheiten (und hierzu zählen sicherlich großangelegte, langfristig geplante Umbauarbeiten) muss der Arbeitgeber gem. § 3 Abs.1 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) die Maßnahmen des Arbeitsschutzes anpassen. Dies bedingt also eine ergänzende, auf die Baustellentätigkeiten abgestimmte Gefährdungsbeurteilung, die Festlegung von entsprechenden (temporären) zusätzlichen Arbeitsschutzma ...

Stand: 17.05.2017

Dialog: 29153

In § 2 Gefahrgutbeauftragtenverordnung (GbV) werden die Befreiungen von der Pflicht zur Bestellung eines Gefahrgutbeauftragten geregelt. Dort heißt es: "(1) Die Vorschriften dieser Verordnung gelten nicht für Unternehmen, 1. denen ausschließlich Pflichten als Fahrzeugführer, Schiffsführer, Empfänger, Reisender, Hersteller und Rekonditionierer von Verpackungen und als Stelle für Inspektionen und Pr ...

Stand: 11.05.2017

Dialog: 15269

In § 2 Absatz 1 der Gefahrgutbeauftragtenverordnung (GbV) werden die Befreiungen von der Pflicht zur Bestellung eines Gefahrgutbeauftragten geregelt. Dort heißt es: "Die Vorschriften dieser Verordnung gelten nicht für Unternehmen, 1. denen ausschließlich Pflichten als Fahrzeugführer, Schiffsführer, Empfänger, Reisender, Hersteller und Rekonditionierer von Verpackungen und als Stelle für Inspektion ...

Stand: 11.05.2017

Dialog: 4922

Nach der alten Gefahrgutbeauftragtenverordnung waren "beauftragte Personen" solche Personen, die im Auftrag des Unternehmers oder Inhabers eines Betriebes in eigener Verantwortung deren Pflichten nach den Gefahrgutvorschriften zu erfüllen haben (§ 1a Ziffer 5 der aufgehobenen GbV vom  26. März 1998) Mit Inkrafttreten der Gefahrgutbeauftragtenverordnung (GbV) vom 25. Februar 2011 gilt eine wesentli ...

Stand: 11.05.2017

Dialog: 15392

Die Gefahrgutbeauftragtenverodnung (GbV) gilt für Gefahrgutbeauftragte, deswegen sind in § 5 nur die Schulungsanforderungen für Gefahrgutbeauftragte genannt. Schulungsverpflichtungen für „beauftragte Personen“ und „sonstige beauftragte Personen“ ergeben sich aus Kapitel 1.3 ADR. In Abschnitt 1.3.2 heißt es: "1.3.2 Art der Unterweisung Je nach Verantwortlichkeiten und Aufgaben muss die betreffende ...

Stand: 11.05.2017

Dialog: 16364

Für Unternehmen, denen ausschließlich Pflichten als Empfänger zugewiesen sind, gelten die Vorschriften der Gefahrgutbeauftragtenverordnung (GbV)  gemäß § 2 Absatz 1 Nummer 1 nicht. In § 8 Abs. 5 der GbV finden sich die Angaben, die ein Jahresbericht mindestens enthalten muss. "1. Art der gefährlichen Güter unterteilt nach Klassen, 2. Gesamtmenge der gefährlichen Güter in einer der folgenden vier S ...

Stand: 11.05.2017

Dialog: 20866