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In welchen Vorschriften sind Aufbewahrungsfristen von Unterweisungsunterlagen enthalten?

Eine Hilfestellung mit Konkretisierungen zur Unterweisung bietet die DGUV Information 211-005 "Unterweisung - Bestandteil des betrieblichen Arbeitsschutzes". Unter Ziffer 11 wird empfohlen, Unterweisungsnachweise zwei Jahre aufzubewahren.In den folgende Gesetzen und Verordnungen wird zwar die Pflicht zur Unterweisung genannt, aber keine Aufbewahrungsfristen für die dokumentierten Unterweisungen:§ ...

Stand: 27.01.2021

Dialog: 3674

Müssen nach der TRGS 520 benannte Personen auch im Brandschutz geschult sein?

Über Grundkenntnisse im Brandschutz, z. B. wie ein Feuerlöscher zur Brandbekämpfung zu bedienen ist, sollten alle Beschäftigten verfügen und entsprechend unterwiesen sein.Der § 10 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) fordert, dass der Arbeitgeber Beschäftigte benennen muss, die Aufgaben der Brandbekämpfung und Evakuierung übernehmen. Diese Forderung ist auch auf Sammelstellen für gefährliche Abfälle gemä ...

Stand: 27.01.2021

Dialog: 2673

Wieviele Quadratmeter müssen pro Person mindestens zu Verfügung stehen, um den Infektionsschutz aller gewährleisten zu können? Sollten alle Anwesenden Mund-Nase-Bedeckung tragen?

Frage 1:In § 2 der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV, (21.01.2021) wird hierzu ausgeführt:"...(3) Betriebsbedingte Zusammenkünfte mehrerer Personen sind auf das betriebsnotwendige Minimum zu reduzieren und nach Möglichkeit durch die Verwendung von Informationstechnologie zu ersetzen. (...)(...)(5) Ist die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen erforderlich, so dar ...

Stand: 27.01.2021

Dialog: 43147

Ist es möglich eine Batterieladestation in die unterste Etage eines Hochregallager zu bauen, wenn darüber brennbare Gefahrstoffe lagern?

Nein, dies ist nicht zulässig.In der Broschüre BGHW Spezial "Einsatz von Flurförderzeugen - Batterieladeanlagen für Flurförderzeuge" ist nachzulesen, dass der horizontale Abstand von Einzelladeplätzen zu brennbaren Bauteilen und anderen brennbaren Materialien, wie z. B. eingelagerter Ware, mindestens 2,50 m betragen muss. Weiterhin dürfen über Einzelladeplätzen weder brennbare Baustoffe verwendet, ...

Stand: 26.01.2021

Dialog: 43433

Muss eine Betriebsanweisung auch die Tätigkeiten eines Wartungsmitarbeiters für eine Reparatur der Maschine abdecken?

Gemäß Betriebssicherheitsverordnung schließt das Verwenden von Arbeitsmitteln Instandhaltungstätigkeiten mit ein. Auch für Instandhaltungstätigkeiten müssen daher mittels einer Gefährdungsbeurteilung Gefährdungen ermittelt und Maßnahmen festgelegt werden (siehe TRBS 1112 "Instandhaltung"). Den ausführenden Beschäftigten sind u. a. Informationen über Gefährdungen zu geben und Anweisungen zur sicher ...

Stand: 26.01.2021

Dialog: 43355

Ist ein Fahrsicherheitstraining für Aussendienstmonteure Pflicht?

Bei einem dienstlich genutzten Fahrzeugen handelt es sich auch um ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Die BetrSichV fordert, dass das Führen selbstfahrender Arbeitsmittel den Beschäftigten vorbehalten bleibt, die im Hinblick auf das sichere Führen dieser Arbeitsmittel eine angemessene Unterweisung erhalten haben und dazu geeignet sind (BetrSichV, Anhang 1 Nr.1 ...

Stand: 25.01.2021

Dialog: 26074

Muss ein Explosionsschutzdokument regelmäßig erneuert werden?

Das Explosionsschutzdokument ist Bestandteil der vom Arbeitgeber zu erstellenden Gefährdungsbeurteilung (§ 6 GefStoffV i.V.m. § 3 BetrSichV). Aus dem Explosionsschutzdokument muss gemäß § 6 Abs.9 Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) insbesondere hervorgehen:1. dass die Explosionsgefährdungen ermittelt und einer Bewertung unterzogen worden sind,2. dass angemessene Vorkehrungen getroffen werden, um die ...

Stand: 25.01.2021

Dialog: 42250

Dürfen zur Zeit Erste-Hilfe-Kurse durchgeführt werden?

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) hat eine Handlungshilfe "Erste Hilfe im Betrieb im Umfeld der Corona (SARS-CoV-2)-Pandemie" veröffentlicht. Hierin werden auch die Randbedingungen beschrieben, unter denen Erste-Hilfe-Kurse weiterhin angeboten werden können. ...

Stand: 25.01.2021

Dialog: 43443

Sind Staplerscheine, die im Ausland erworben wurden, in Deutschland gültig?

In den FAQ des Arbeitsgebiet "Flurförderzeug" der DGUV findet sich zu der Frage "Können Fahrausweise aus dem Ausland in Deutschland anerkannt werden?" folgende Antwort:"Mit der Einführung der Personenfreizügigkeit innerhalb der Europäischen Union kommen in Deutschland vermehrt Staplerfahrer aus dem Ausland zum Einsatz. Diese Personen dürfen jedoch erst als Staplerfahrer eingesetzt werden, wenn der ...

Stand: 22.01.2021

Dialog: 43291

Gibt es eine Rechtsgrundlage, wie weit im Voraus Arbeitszeiten den Beschäftigten mitgeteilt werden müssen?

Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) trifft keine Aussage dazu, in welcher Zeit im Voraus den Beschäftigten Beginn und Ende der Arbeitszeit bekannt sein muss. Dieses ist ein Sachverhalt, der vorrangig arbeitsrechtlich beantwortet werden muss. Auch sind betriebsverfassungsrechtliche Mitwirkungsrechte betroffen, sodass der Betriebs-/Personalrat initiativ werden sollte. Wir empfehlen die Fragestellung an ei ...

Stand: 22.01.2021

Dialog: 5324

Darf in einem Labor anstatt einer Körpernotdusche eine Handbrause vorgesehen werden?

Für den Umgang mit Gefahrstoffen in Laboratorien ist die Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) einzuhalten und die dazu bekannt gegebene TRGS 526 "Laboratorien" zu beachten.Die DGUV Information 213-850 "Sicheres Arbeiten in Laboratorien - Grundlagen und Handlungshilfen" ist weitestgehend inhaltlich identisch mit der TRGS 526 und beinhaltet zusätzliche Erläuterungen. Auf die entsprechenden Ausführungen ...

Stand: 21.01.2021

Dialog: 15956

Müssen Defibrillatoren mit einen Piktogramm gekennzeichnet werden?

Hierzu lässt sich unter der Nummer 3.5 Aufbewahrungsorte der DGUV Information 204-010 "Automatisierte Defibrillation im Rahmen der betrieblichen Ersten Hilfe" folgendes nachlesen:"Einrichtungen der Ersten Hilfe müssen gekennzeichnet sein, damit sie leicht und schnell aufzufinden sind und ihr Zweck eindeutig bestimmt ist. Die AED sind mit dem Rettungszeichen E010 „Automatisierter Externer Defibrill ...

Stand: 21.01.2021

Dialog: 43333

Müssen die erstellten Betriebsanweisungen mit der Unterschrift des Unternehmers bzw. des Vorgesetzten versehen werden?

Eine gesetzliche Grundlage, nach der eine Betriebsanweisung mit der Unterschrift des Unternehmers versehen sein muss, ist uns nicht bekannt.Allerdings weisen in der DGUV Information 211-010 "Sicherheit durch Betriebsanweisungen" alle Vordrucke ein Feld für das Bearbeitungsdatum und ein weiteres Feld für die Unterschrift auf.Durch die Unterschrift belegt der Ersteller der Betriebsanweisung deren Wi ...

Stand: 21.01.2021

Dialog: 23286

Wie sind die Vorgaben zur Verwendung von Handys oder Tablets in einem Lacklager?

Bei einem Lacklager handelt es sich in der Regel um einen explosionsgefährdeten Bereich. Nach Anhang I Nummer 1 Abschnitt 1.8 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) dürfen Arbeitsmittel - dazu zählen auch Geräte wie Handys und Tablets - zur Zündquellenvermeidung nur in Betrieb genommen werden, wenn aus der Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung hervorgeht, dass sie in explosionsgefährdeten Bereic ...

Stand: 20.01.2021

Dialog: 43363

Gibt es eine Vorschrift, die besagt, dass Tankstellen täglich begangen werden müssen?

Tankstellen gehören zu den überwachungsbedürftigen Anlagen nach der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Der Stand der Technik für diese Anlage ist in der Technischen Regel für Betriebssicherheit/Gefahrstoffe (TRBS/TRGS) TRBS 3151/ TRGS 751 "Vermeidung von Brand-, Explosions- und Druckgefährdungen an Tankstellen und Füllanlagen zur Befüllung von Landfahrzeugen" beschrieben und umzusetzen.Unt ...

Stand: 20.01.2021

Dialog: 43350

Fallen Freizeitmaßnahmen in Einrichtungen zur Betreuung und Pflege für körperlich und geistig behinderte Menschen unter das Arbeitszeitgesetz?

Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) gilt grundsätzlich für die Beschäftigung von Arbeitnehmern in allen Bereichen. Nach § 18 Abs. 1 Nr. 3 ArbZG finden die Bestimmungen des Gesetzes jedoch auf Arbeitnehmer, die in häuslicher Gemeinschaft mit den ihnen anvertrauten Personen zusammenleben und sie eigenverantwortlich erziehen, pflegen oder betreuen, keine Anwendung.Die Nichtanwendung des ArbZG auf diese Arb ...

Stand: 19.01.2021

Dialog: 2276

Müssen Handwaschbecken in den Waschräumen der Umkleide alle mit Warmwasser ausgestattet sein oder reicht auch Kaltwasser?

Die Regelungen für Waschräume finden sich unter der Nummer 4.1 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV). Dort heißt es:"(2) Der Arbeitgeber hat – wenn es die Art der Tätigkeit oder gesundheitliche Gründe erfordern – Waschräume zur Verfügung zu stellen. Diese sind für Männer und Frauen getrennt einzurichten oder es ist eine getrennte Nutzung zu ermöglichen. Bei Arbeiten im Freien und au ...

Stand: 19.01.2021

Dialog: 25781

Sind Schnittschutzbeinlinge als Ersatz für eine Schnittschutzhose beim Einsatz einer Motorkettensäge zulässig?

In der DGUV Information 214-046 "Sichere Waldarbeiten" ist hierzu unter 2.4.3 Schnittschutzhose folgendes nachzulesen:"Schnittschutzhosen verfügen über Schnittschutzeinlagen, die den gefährdeten Bereich vom Spann bis zum Becken abdecken. Für Sägearbeiten geringen Umfangs können auch Schnittschutzbeinlinge mit Rundumschutz getragen werden. Beim Waschen und bei notwendigen Reparaturen sind die Herst ...

Stand: 19.01.2021

Dialog: 43336

Welche Anforderungen werden an Fenster als Notausstiege gestellt?

In der ASR A2.3 "Fluchtwege, Notausgänge, Flucht- und Rettungsplan" wird unter Punkt 6 Abs. 8 folgendes gefordert:"Für Notausstiege sind erforderlichenfalls fest angebrachte Aufstiegshilfen zur leichten und raschen Benutzung vorzusehen (z. B. Podest, Treppe, Steigeisen oder Haltestangen zum Überwinden von Brüstungen). Notausstiege müssen im Lichten mindestens 0,90 m in der Breite und mindestens 1, ...

Stand: 18.01.2021

Dialog: 11677

Wird bei der Berechnung des Elterngeldes ein gezahltes Krankengeld berücksichtigt?

Unter § 2b Abs. 1 Nr. 3 des Gesetzes zum Elterngeld und zur Elternzeit - BEEG wird ausgeführt:"(1) Für die Ermittlung des Einkommens aus nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit im Sinne von § 2c vor der Geburt sind die zwölf Kalendermonate vor dem Monat der Geburt des Kindes maßgeblich. Bei der Bestimmung des Bemessungszeitraums nach Satz 1 bleiben Kalendermonate unberücksichtigt, in denen die berec ...

Stand: 18.01.2021

Dialog: 5028

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