Komnet-Wissensdatenbank

Rechercheergebnisse

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Muss eine Betriebsanweisung mit der Adresse oder dem Logo der Firma versehen sein?

In der TRGS 555 sind unter der Nummer 3.2 die Inhalte der Betriebsanweisung nachzulesen. Alle Punkte, die nur auf den eigenen Betrieb zutreffen, sind als betriebsspezifische Ergänzung der Betriebsanweisung anzusehen.Unter der Nummer 3.2.2 "Arbeitsbereich, Arbeitsplatz, Tätigkeit" ist Folgendes nachzulesen."Der Anwendungsbereich ist durch Bezeichnung des Betriebes, des Arbeitsbereiches, des Arbeits ...

Stand: 27.05.2022

Dialog: 20763

Ist eine Rückenzerrung durch Heben von schweren Transportbehältnissen als Arbeitsunfall zu werten?

Ein Arbeitsunfall ist dann anzunehmen, wenn eine versicherte Person infolge einer versicherten Tätigkeit, üblicherweise der Arbeit, einen Unfall erleidet, wobei Unfall im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung als ein auf äußerer Einwirkung beruhendes, plötzliches Ereignis, das einen Gesundheitsschaden herbeiführt, definiert wird.Ereignet sich der Unfall während der Arbeit, liegt ein innerer Zu ...

Stand: 24.05.2022

Dialog: 11566

Dürfen Jugendliche bei Festen (z.B. Strassenfest, Veranstaltungen von Vereinen) Alkohol ausschenken?

Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht wäre zunächst zu klären, ob eine Beschäftigung im Sinne des Jugendarbeitsschutzgesetzes (JArbSchG) vorliegt. Z.B. gilt das JArbSchG nicht für geringfügige Hilfeleistungen, soweit sie gelegentlich aus Gefälligkeit ausgeführt werden (§ 1 Abs. 2 JArbSchG). Diese Regelung könnte bei Straßenfesten oder Vereinsveranstaltungen greifen, bei denen der kommerzielle Gedanke ...

Stand: 24.05.2022

Dialog: 5829

Dürfen Jugendliche in Gaststätten mit dem Ausschank von Alkohol beschäftigt werden?

Regelungen zur Beschäftigung von Kindern und Jugendlichen sind im Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) getroffen. Wer Jugendlicher im Sinne des JArbSchG ist, ist unter § 2 Abs. 2 des Gesetzes definiert: "Jugendlicher im Sinne dieses Gesetzes ist, wer 15, aber noch nicht 18 Jahre alt ist." Nach dem JArbSchG ist der Ausschank von Alkohol durch Jugendliche im Hotel- und Gaststättengewerbe, z. B. zum ...

Stand: 24.05.2022

Dialog: 3538

Kann die Sachkunde zur Abgabe von bleihaltigem Lot in einem Unternehmen durch Schulungen erlangt bzw. aufgefrischt werden, die vom Lieferanten durchgeführt werden oder muss dies von anderer Stelle erfolgen?

Auf der Internetseite der Bezirksregierung Düsseldorf werden die Anforderungen an die Sachkunde nach der Chemikalien-Verbotsverordnung näher erläutert:"Sachkundeprüfung gem. § 11 Chemikalien-VerbotsverordnungDie Bezirksregierung Düsseldorf ist gemäß der Verordnung zur Regelung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Arbeits- und technischen Gefahrenschutzes (ZustVO ArbtG) für das Land NRW für die A ...

Stand: 24.05.2022

Dialog: 43512

Dürfen zur Zeit Erste-Hilfe-Kurse durchgeführt werden?

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (DGUV) hat eine Handlungshilfe "Erste Hilfe im Betrieb im Umfeld der Corona (SARS-CoV-2)-Pandemie" veröffentlicht. Hierin werden auch die Randbedingungen beschrieben, unter denen Erste-Hilfe-Kurse weiterhin angeboten werden können.Hinweise:Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen informiert unter www.mags.nrw/cor ...

Stand: 17.05.2022

Dialog: 43443

Welche Schutzmaßnahmen gibt es gegen die momentan stark vorkommenden Raupen des Eichenprozessionsspinners?

Der Eichenprozessionsspinner kommt in lichten Eichenwäldern, am Waldrand oder an einzeln stehenden Eichen vor. Die Anfang Mai schlüpfenden Raupen fressen Blätter. Sie sind 2,5 - 4 cm groß und leben in geselligen Verbänden. Mitte Juni ziehen sich ältere Raupen tagsüber und zur Häutung in typische, mit Kot und alten Larvenhäuten gefüllte Gespinstnester am Stamm oder in Astgabeln zurück. Diese Nester ...

Stand: 16.05.2022

Dialog: 2535

Dürfen kurze Hosen als Berufskleidung getragen werden?

Die Frage ist dahingehend zu beantworten, ob spezielle Arbeits- oder Schutzkleidung bei der Arbeit erforderlich ist oder nicht. Grundsätzlich ist der Arbeitgeber gemäß Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) verpflichtet, im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung mögliche Gefährdungen zu ermitteln und Schutzmaßnahmen festzulegen.Wann Beschäftigte bei ihrer Tätigkeit üblicherweise besondere Arbeitskleidung tragen ...

Stand: 16.05.2022

Dialog: 4325

In welchen Abständen haben die regelmäßigen Betriebsbegehungen durch die Sicherheitsfachkraft zu erfolgen?

Nach dem Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) gehört die regelmäßige Begehung von Arbeitsstätten zu den Pflichten der Fachkräfte für Arbeitssicherheit (§ 6 ASiG) und der Betriebsärzte (§ 3 ASiG). Allerdings wird "regelmäßig" im ASiG nicht konkretisiert. Der zeitliche Turnus von Betriebsbegehungen sollte daher von den betrieblichen Erfordernissen abhängig gestaltet werden. Begehungen könnten nach einem ...

Stand: 16.05.2022

Dialog: 3973

Wie muss sich in einem Unternehmen mit bundesweit mehreren Filialen der Arbeitsschutzausschuss zusammensetzen?

Laut § 11 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) ist "in Betrieben mit mehr als 20 Beschäftigten ein Arbeitsschutzausschuss (ASA) zu bilden".Ein Betrieb im Sinne des ASiG bzw. der "DGUV Vorschrift 2 - Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit", Anhang 1 ist "eine geschlossene Einheit, die durch organisatorische Eigenständigkeit mit eigener Entscheidungscharakteristik geprägt ist." Der Betriebsbe ...

Stand: 13.05.2022

Dialog: 17125

Wie ist der aktuelle Stand beim Nachweis der Tauglichkeit hinsichtlich der Vorsorgeuntersuchung G 41 "Absturzgefahr"?

Die Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) regelt nur Vorsorgeanlässe. Bei Nachweis einer Tauglichkeit handelt es sich aber um eine Eignungsuntersuchung, diese wird daher auch nicht durch die ArbMedVV geregelt. Entsprechend wird auch keine Vorsorgebescheinigung ausgestellt (die AMR regeln nur Vorsorgen). In den Erläuterungen zur ArbMedVV wird gesondert auf die Zulässigkeit von Eig ...

Stand: 13.05.2022

Dialog: 29374

Ist die Beschäftigung von Schülern, die nicht mehr der Vollzeitschulpflicht unterliegen, am Wochenende zulässig?

Für Jugendliche, also Personen über 15 Jahre, die nicht mehr der Vollzeitschulpflicht unterliegen, gelten die Bestimmungen ab §§ 8 ff. des Jugendarbeitsschutzgesetzes. Das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) findet auf den Schulbesuch keine Anwendung. Deshalb ist es zulässig, Jugendliche außerhalb der Unterrichtszeit, z. B. in Cafés, zu beschäftigen. Bei der Beschäftigung ist Folgendes zu beachte ...

Stand: 13.05.2022

Dialog: 42755

Müssen Handhubwagen jährlich geprüft werden?

Die Entscheidung liegt im Verantwortungsbereich des Arbeitgebers.Der Arbeitgeber hat in der Gefährdungsbeurteilung Art und Umfang erforderlicher Prüfungen von Arbeitsmitteln sowie die Fristen von wiederkehrenden Prüfungen nach dem § 14 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) zu ermitteln und festzulegen (§ 3 Abs. 6 BetrSichV). Die Fristen für die wiederkehrenden Prüfungen sind so festzulegen, da ...

Stand: 13.05.2022

Dialog: 42885

Sind durchstichsichere Abwurfbehälter noch erforderlich, wenn Nadeln und Kanülen auf sichere Systeme umgestellt sind?

Bezüglich der Entsorgung benutzter spitzer, scharfer oder zerbrechlicher Arbeitsgeräte ist Nummer 4.2.5 Absatz 6 der TRBA 250 relevant. Dort ist folgendes nachzulesen:"Gebrauchte spitze und scharfe medizinische Instrumente einschließlich derer mit Sicherheitsmechanismus sind unmittelbar nach Gebrauch durch den Anwender in Abfallbehältnissen zu sammeln. Die Abfallbehältnisse müssen den Abfall siche ...

Stand: 12.05.2022

Dialog: 7857

Wann gelten Fahrzeiten von Monteuren zur Montagestelle als Arbeitszeiten? Wie lange dürfen sie fahren und arbeiten?

Grundsätzlich kann zu den in der Frage genannten Zeiten aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht folgendes gesagt werden:Sofern der Monteur selber fährt, handelt es sich in allen drei Fällen um Arbeitszeit i.S. des Arbeitszeitgesetzes/ArbZG. Sofern der Monteur nicht selber fährt, handelt es sich nur dann um Arbeitszeit, wenn er während der Fahrt den Außendienst vor- oder nachbereitet, z.B. Aktenstudium, ...

Stand: 12.05.2022

Dialog: 2502

Müssen neue Beschäftigte zwingend am ersten Tag unterwiesen werden?

Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) fordert unter § 12 "Unterweisung" Absatz 1:"Der Arbeitgeber hat die Beschäftigten über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit während ihrer Arbeitszeit ausreichend und angemessen zu unterweisen. Die Unterweisung umfaßt Anweisungen und Erläuterungen, die eigens auf den Arbeitsplatz oder den Aufgabenbereich der Beschäftigten ausgerichtet sind. Die Unterweis ...

Stand: 10.05.2022

Dialog: 12688

Können die beiden Feiertage Christi Himmelfahrt und Fronleichnam vom Arbeitgeber plötzlich zum Arbeitstag bestimmt werden?

Regelungen zur Arbeitszeit und zur Arbeitszeitgestaltung sind im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) getroffen. Für Sonn- und Feiertagsarbeit ist der dritte Abschnitt relevant.Nach dem ArbZG besteht ein grundsätzliches Verbot der Beschäftigung von Arbeitnehmern an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen siehe § 9 Abs. 1 ArbZG "Arbeitnehmer dürfen an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen von 0 bis 24 Uhr nicht beschäf ...

Stand: 10.05.2022

Dialog: 4291

Besteht bei neuen Hubarbeitsbühnen eine Verpflichtung zur Installation einer Zweihandsteuerung?

Die Maschinenrichtlinie 2006/42/EG nennt im Anhang I die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsschutzanforderungen bei der Herstellung von Maschinen. Hierbei müssen die auftretenden Gefährdungen in einer Risikobeurteilung betrachtet werden und geeignete Maßnahmen zur Minderung des Risikos getroffen werden. Zur Minderung des Risikos, welches von einer Gefährdung ausgeht, können verschiedene Maß ...

Stand: 10.05.2022

Dialog: 43547

Darf eine befähigte Person zum Prüfen von Leitern und Tritten auch Steigleitern bzw. Steigleitersysteme prüfen?

Regelungen der Unfallversicherungsträger zu Leitern und Tritte sind jetzt der DGUV Information 208-016 "Handlungsanleitung für den Umgang mit Leitern und Tritten" zu entnehmen.Dort heißt es in der Vorbemerkung: Ortsfeste Steigleitern werden nicht behandelt, da sie Teil von baulichen Anlagen und kein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung sind.   Ebenso wird in der TRBS 2121 Teil ...

Stand: 09.05.2022

Dialog: 16304

Dürfen Sicherheitsschränke zur Lagerung entzündlicher Flüssigkeiten in Fluren aufgestellt werden?

Die Lagerung der Gefahrstoffe sowie die Auswahl eines passenden Aufstellungsortes des Sicherheitsschrankes ist im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach § 5 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) i. V. m. § 3 der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und § 6 der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV) zu betrachten. Festgestellte Gefährdungen für den Schutz der Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten si ...

Stand: 09.05.2022

Dialog: 29209

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