Rechercheergebnisse

Wegen der unterschiedlichen Rechtsfolgen ist es wichtig, dass arbeitsmedizinische Vorsorge nicht mit Untersuchungen zum Nachweis der gesundheitlichen Eignung für berufliche Anforderungen verwechselt wird!Eignungsuntersuchungen sind gutachtliche Untersuchungen im Auftrag des Arbeitgebers. Bei Eignungsuntersuchungen muss vonseiten des Beschäftigten der Nachweis der gesundheitlichen Eignung für beruf ...

Stand: 02.06.2020

Dialog: 24484

Im Regelfall sind hier keine Messungen erforderlich.Begründung:Nach der Nummer 3.6 Lüftung des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) gilt folgendes:"(1) In Arbeitsräumen, Sanitär-, Pausen- und Bereitschaftsräumen, Kantinen, Erste-Hilfe-Räumen und Unterkünften muss unter Berücksichtigung des spezifischen Nutzungszwecks, der Arbeitsverfahren, der physischen Belastungen und der Anzahl der ...

Stand: 02.06.2020

Dialog: 43044

Eine Hilfestellung mit Konkretisierungen zur Unterweisung bietet die DGUV Information 211-005 "Unterweisung - Bestandteil des betrieblichen Arbeitsschutzes". Unter Ziffer 11 wird empfohlen, Unterweisungsnachweise zwei Jahre aufzubewahren.In den folgende Gesetzen und Verordnungen wird zwar die Pflicht zur Unterweisung genannt, aber keine Aufbewahrungsfristen für die dokumentierten Unterweisungen:§ ...

Stand: 29.05.2020

Dialog: 3674

Ein Beschäftigungsverbot durch den Arbeitgeber ist möglich, wenn durch eine Gefährdungsbeurteilung festgestellt wurde, dass der Arbeitsplatz für eine schwangere Frau nicht geeignet ist. Die Entscheidung, ob das Beschäftigungsverbot gerechtfertigt ist, trifft der Arbeitgeber.Falls ein Beschäftigungsverbot ausgesprochen werden muss, ist das Durchschnittsgehalt der letzten drei Monate vor Eintritt de ...

Stand: 29.05.2020

Dialog: 43142

In der TRGS 555 "Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten" wird hierzu, unter Abschnitt 3.1 Absatz 13, ausgeführt:"Sind viele Gefahrstoffe (z. B. in Lackiererbetrieben, Lagerbereichen oder Laboratorien 3) vorhanden, ist es zulässig, nicht für jeden einzelnen Gefahrstoff eine eigenständige Betriebsanweisung, sondern Gruppen- bzw. Sammelbetriebsanweisungen zu erstellen. Voraussetzung ist, ...

Stand: 29.05.2020

Dialog: 18885

Grundsätzlich müssen hier zwei verschiedene Rechtsbereiche betrachtet werden, zum einen das Arbeitsschutzrecht mit der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) und zum anderen das Baurecht. Zu der Thematik des Baurechts bieten wir keine Beratung an. Eine entsprechende Anfrage richten Sie bitte direkt an die zuständige Baubehörde.Aus dem Arbeitsschutzrecht gilt folgendes:Nach Nummer 1.3 "Sicherheits- u ...

Stand: 28.05.2020

Dialog: 43107

Brandschutztüren dienen in der Regel der Abtrennung von Brandabschnitten und sollen im Gefahrenfall Flüchtenden ermöglichen, gesicherte Bereiche wie z. B. Fluchttreppenhäuser zu erreichen. Im arbeitsschutzrechtlichen Regelwerk zum vorbeugenden Brandschutz wird daher darauf hingewiesen, dass Brandschutztüren grundsätzlich nicht mit Holzkeilen oder ähnlichem zu versperren sind.In der DGUV Informatio ...

Stand: 28.05.2020

Dialog: 15325

In beiden Fällen dürfen Sie das Fahrzeug nicht ohne Fahrerkarte fahren!Begründung:"Beförderung im Straßenverkehr"Die Verordnung (EG) Nr. 561/2006 gilt für jede ganz oder teilweise auf einer öffentlichen Straße durchgeführte Fahrt eines zur Güterbeförderung verwendeten leeren oder beladenen Fahrzeugs. (Art. 4 Buchstabe a)Der Fahrer ist darüber hinaus verpflichtet ab dem Zeitpunkt, an dem er das Fah ...

Stand: 27.05.2020

Dialog: 19076

Nein, ein Visier alleine ist nicht ausreichend. Siehe hierzu die Informationen der BAuA:"Können Gesichtsschilde die Funktion einer eng anliegenden Mund-Nase-Bedeckung ersetzen?Gesichtsvisiere, Gesichtsschutzschirme oder Face Shields können das Gesicht und eventuell durch ihre Länge oder Erweiterungsteile den Hals schützen. Gesichtsvisiere werden im Bereich des Infektionsschutzes z. B. bei Operatio ...

Stand: 27.05.2020

Dialog: 43177

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen die Handlungshilfe "Schutz vor Ansteckung mit dem Coronavirus auf Baustellen" veröffentlicht (Ob in anderen Bundesländern eine ähnliche Handlungshilfe veröffentlicht wurde, entzieht sich unserer Kenntnis). In dieser Handlungshilfe finden Sie auch Vorgaben zu Schutzmaßnahmen beim Vorhandensein unterschiedlicher Besch ...

Stand: 27.05.2020

Dialog: 43176

Die Beauftragung zum Führen eines Staplers durch den Unternehmer muss schriftlich erfolgen (§ 7 Abs. 1 der DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge"). Diese schriftliche Beauftragung kann in Form eines Faherausweises erfolgen. Der Fahrerausweis ist dann gleichzeitig Nachweis der durchgeführten Schulung des Fahrers.Bezogen auf die Frage müsste sich der Unternehmer selber die Beauftragung ausprechen. Die ...

Stand: 27.05.2020

Dialog: 4916

Gemäß Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) wird nur für Kraftomnibusse das Mitführen eines Feuerlöschers vorgeschrieben (§ 35g StVZO).Auch die DGUV Vorschrift 68 "Flurförderzeuge" erhebt keine Forderung zum Mitführen eines Feuerlöschers auf Flurförderzeugen (Gabelstaplern) .Eine generelle Mitführpflicht für Feuerlöscher auf Gabelstapler ist uns nicht bekannt. Aus Gründen des vorbeugenden Bra ...

Stand: 27.05.2020

Dialog: 6640

Die in der Frage beschriebenen Unterpunkte lassen aus unterschiedlichsten Gesichtspunkten erhebliche Zweifel aufkommen, ob die Nutzung einer Glasreinigerleiter hier praktikabel und aus Gründen des vorbeugenden Unfallschutzes rechtlich überhaupt zulässig ist. Bevor der Arbeitgeber eine Leiter als Zugang zu hochgelegenen Arbeitsplätzen oder als Arbeitsplatz bereitstellen und benutzen lassen darf, mu ...

Stand: 27.05.2020

Dialog: 42507

Die Regelungen aus dem staatlichen Arbeitsschutzrecht für die Verwendung von Leitern ergeben sich aus dem Anhang 1 Nummer 3 "Besondere Vorschriften für die Verwendung von Arbeitsmitteln bei zeitweiligem Arbeiten auf hoch gelegenen Arbeitsplätzen" und hier insbesondere Nummer 3.3 "Besondere Vorschriften für die Verwendung von Leitern" der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV). Weitere Regelunge ...

Stand: 27.05.2020

Dialog: 42539

Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) in Verbindung mit § 3 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung, hier speziell für die Arbeiten mit Freischneidern, zu erstellen. Hierbei hat der Arbeitgeber mögliche Gefährdungen zu ermitteln, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bzw. Gefahrenminderung "eigenverantwortlich" festzulegen und diese umzu ...

Stand: 27.05.2020

Dialog: 21409

Es ist grundsätzlich verboten, einen Ladekran für den Personentransport zu verwenden.Das Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) verpflichtet den Arbeitgeber "entsprechend der Art der Arbeitsstätte und der Tätigkeiten sowie der Zahl der Beschäftigten die Maßnahmen zu treffen, die zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Beschäftigten erforderlich sind. Dabei hat er der Anwesenheit anderer Perso ...

Stand: 27.05.2020

Dialog: 42378

Für Fahrzeuge auf dem Betriebsgelände finden die arbeitsschutzrechtlichen Vorschriften und die Unfallverhütungsvorschriften Anwendung. Im öffentlichen Bereich sind das Straßenverkehrsrecht und die Unfallverhütungsvorschriften heranzuziehen. Hinsichtlich der Anforderungen an die Beschaffenheit und die Benutzung bestehender Fahrzeuge ist die Nummer 1 Anhang 1 der Betriebssicherheitsverordnung (BetrS ...

Stand: 27.05.2020

Dialog: 13699

Es muss nicht explizit das Sicherheitsdatenblatt des jeweiligen Gefahrstoff geschult und unterwiesen werden.In der TRGS 555 "Betriebsanweisung und Information der Beschäftigten" finden sich unter Nummer 5 weitere Erläuterungen zu der Unterweisung nach der Gefahrstoffverordnung (GefStoffV). Insbesondere möchten wir folgende Informationen hervorheben:"5.1 Allgemeines(1) Der Arbeitgeber hat sicherzus ...

Stand: 26.05.2020

Dialog: 43132

In § 14 Absatz 1 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) ist folgendes nachzulesen:"Der Arbeitgeber hat Arbeitsmittel, deren Sicherheit von den Montagebedingungen abhängt, vor der erstmaligen Verwendung von einer zur Prüfung befähigten Person prüfen zu lassen. Die Prüfung umfasst Folgendes:1.die Kontrolle der vorschriftsmäßigen Montage oder Installation und der sicheren Funktion dieser Arbeitsmi ...

Stand: 26.05.2020

Dialog: 43087

Grundsätzlich werden in der 9. ProdSV in Verbindung mit der Richtlinie 2006/42/EG zwei Anforderungen beschrieben.In Ziffer 1.6.3 Anhang I wird die Anforderung hinsichtlich der Trennung von Energiequellen beschrieben:"Die Maschine muss mit Einrichtungen ausgestattet sein, mit denen sie von jeder einzelnen Energiequelle getrennt werden kann. Diese Einrichtungen sind klar zu kennzeichnen. Sie müssen ...

Stand: 26.05.2020

Dialog: 7709