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werden im Arbeitsschutzrecht nicht getroffen; entsprechende Fragen können von KomNet nicht beantwortet werden und sollten im direkten Kontakt mit einem Fachanwalt für Arbeitsrecht oder einer autorisieren Stelle (Gewerkschaft, Verband etc.) geklärt werden. ...
Stand: 11.02.2020
Dialog: 42935
Wir gehen davon aus, dass die Maschine ein Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) darstellt, aber keine überwachungsbedürtige Anlage (z.B. Druckbehälter) ist. Der Arbeitgeber muss hier in eigener Verantwortung Art, Umfang und Fristen der erforderlichen Prüfungen festlegen. Darüber hinaus hat er festzulegen, welche Qualifikationen die Person haben muss, die die Prüfung ...
Stand: 10.02.2017
Dialog: 6017
Bei Auswahl, Betrieb und Prüfungen eines mobilen Notstromaggregats sollten die Hinweise der DGUV Information 203-032 (zu finden unter http://publikationen.dguv.de): "Auswahl und Betrieb von Stromerzeugern auf Bau- und Montagestellen" berücksichtigt werden. Unter Nr. 6 "Prüfung" finden Sie die Antworten auf Ihre Fragen: Frage 1: Ist eine Prüfung der mobilen Stromerzeuger vor Inbetriebnahme ...
Stand: 29.12.2016
Dialog: 15418
für die wiederkehrenden Prüfungen sind so festzulegen, dass die Arbeitsmittel bis zur nächsten festgelegten Prüfung sicher verwendet werden können (§ 3 Betriebssicherheitsverordnung).Nach § 5 BetrSichV darf der Arbeitgeber nur solche Arbeitsmittel zur Verfügung stellen und verwenden lassen, die unter Berücksichtigung der vorgesehenen Einsatzbedingungen bei der Verwendung sicher sind und die keine Mängel aufweisen ...
Stand: 15.05.2022
Dialog: 43673
, ausgebrochene Stellen, aufgeraute Oberfläche;• nicht ausreichende Tragfähigkeit während der Bauphase (Provisorien);• mangelhafter Korrosionsschutz und Beschädigung des Korrosionsschutzes;• scharfe Kanten, Splitter, Grate;• Beschädigung der Ummantelung;• unzureichende Befestigung, (kein fester, passgenauer Sitz, Befestigungsteile sind nicht vollständig);• Abnutzung (z. B. Trittfläche, Plattformauflage ...
Stand: 29.11.2018
Dialog: 42514
Bei der Begrifflichkeit "Schäden verursachenden Einflüssen" aus § 14 BetrSichV handelt es sich um einen unbestimmten Rechtsbegriff, der im Rahmen der zu erstellenden Gefährdungsbeurteilung zu betrachten ist. Es sind hier nur Schäden verursachende Einflüsse gemeint, die zu einer Gefährdung der Beschäftigten führen können. Hintergrund ist die im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung zu erfolgende Festle ...
Stand: 21.01.2020
Dialog: 43013
Stellen auf Rückhalteeinrichtungen - hierzu zählen auch die Auffangwannen - eingegangen.Unter Nummer 5.9 Überprüfungen und Kontrollen ist u.a. Folgendes nachzulesen:"(1) Ortsbewegliche Behälter sind regelmäßig auf Beschädigungen zu kontrollieren, die Kontrollfristen sind in Abhängigkeit von den Stoffeigenschaften, der Art des Behälters sowie der besonderen Lagerbedingungen (z.B. im Freien, in Gebäuden ...
Stand: 13.09.2024
Dialog: 43775
Es ist eine Prüfung der Regalanlage vor der Inbetriebnahme erforderlich.Nach § 14 Absatz 1 Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV) gilt folgendes:"Der Arbeitgeber hat Arbeitsmittel, deren Sicherheit von den Montagebedingungen abhängt, vor der erstmaligen Verwendung von einer zur Prüfung befähigten Person prüfen zu lassen. Die Prüfung umfasst Folgendes:1.die Kontrolle der vorschriftsmäßigen Monta ...
Stand: 18.06.2019
Dialog: 42747
Auch ein handbetriebener Seilzug ist ein Arbeitsmittel, das der Arbeitgeber seinen Beschäftigten zur Erledigung von Arbeitsaufgaben zur Verfügung stellen kann. Daher ist wie folgt zu verfahren: Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG - i. V. m. § 3 der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV - ist der Arbeitgeber verpflichtet, eine Gefährdungsbeurteilung auch für Anlagen, Teile von Anlagen ...
Stand: 17.01.2019
Dialog: 22364
nach Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung können Prüfungen auch von angelernten unterwiesenen Mitarbeitern durchgeführt werden (z. B. Sicht- oder Funktionsprüfung an einem Werkzeug). Je komplizierter das Arbeitsmittel / die Anlage ist und damit auch die Prüfaufgabe, desto größere Anforderungen sind an die Qualifikation des Prüfers zu stellen. Etwas anders ist es bei Arbeitsmitteln, deren Sicherheit ...
Stand: 16.10.2015
Dialog: 6407
im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung/ sicherheitstechnischen Bewertung festgelegt. Sofern an Schnittstellen die aus Wechselwirkungen resultierenden Einflüsse berücksichtigt werden, können Druckanlagen entkoppelt voneinander betrachtet werden. Insofern ist im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die gesamte Druckanlage einschließlich der Gasregler zu betrachten. Die Frage, wer in welchen Abständen ...
Stand: 11.01.2017
Dialog: 19838
der Prüffristen sollten auf jeden Fall die Bedienungsanleitung des Herstellers und die darin enthaltenen Empfehlungen herangezogen werden.Die Frage nach den Anforderungen an den Prüfer lässt sich pauschal nicht beantworten. Dies ist abhängig von dem vom Hersteller vorgegebenen Prüfumfang. Bei manchen Geräten ist evtl. eine einfache, regelmäßige Sichtprüfung ausreichend, die von einer eingewiesenen Person ...
Stand: 31.05.2022
Dialog: 15358
23 (bzw. je nach Rechtsstatus gemäß dem Satzungsrecht der Unfallversicherungsträger: DGUV-Vorschrift 24) "Wach- und Sicherungsdienste" wird zur Frage der wiederkehrenden Prüfungen im § 19 Abs.2 ausgeführt: "Der Unternehmer hat dafür zu sorgen, dass Schusswaffen bei Verdacht auf Mängel, mindestens jedoch einmal jährlich durch Sachkundige hinsichtlich ihrer Handhabungssicherheit geprüft ...
Stand: 19.05.2017
Dialog: 29190
nur dann in Frage, wenn kein fließendes Wasser zur Verfügung steht. Ist auf Grund der Umstände eine Augenspülflasche nötig, ist es äußerst wichtig, dass diese1. staubgeschützt aber gleichwohl leicht zugreifbar untergebracht wird und2. regelmäßig entsprechend den Herstellerangaben gewartet und die Spülflüssigkeit ggf. ausgetauscht wird.Eine schlecht gewartete Augenspülflasche kann auf Grund möglicher ...
Stand: 03.03.2017
Dialog: 9674
der Unfallversicherungsträger handelt, kann von uns keine verbindliche Aussage getroffen werden, sondern wir können nur allgemeine Hinweise geben. Für eine verbindliche Aussage empfehlen wir Ihnen die Frage direkt mit Ihrem zuständigen Unfallversicherungsträger oder dem entsprechenden Sachgebiet ("Sachgebiet Elektrotechnik und Feinmechanik") der DGUV zu klären. ...
Stand: 08.10.2024
Dialog: 43933
Unter dem Punkt A 5.3 der LASI-Leitlinien zur Betriebssicherheitsverordnung (LV 35) wird die Frage der Verantwortlichkeit zu den Arbeitgeberpflichten beim Überlassen von Arbeitsmitteln folgendermaßen erläutert:"Grundsätzlich ist der Arbeitgeber, der seinen Beschäftigten ein Arbeitsmittel zur Verfügung stellt, für die Erfüllung der Anforderungen der BetrSichV verantwortlich, unabhängig davon, ob ...
Stand: 12.01.2023
Dialog: 6583
schriftlich nachzuweisen"; z.B. in der Gefährdungsbeurteilung. Die in ihrer Frage zitierte Technische Regel für Gasinstallationen - TRGI 2008 ist vom Fachverband des DVGW erarbeitet und veröffentlicht worden und somit als anerkannte Regel der Technik zu werten. Weitere umfangreiche Informationen hierzu stellt der DVGW unter www.dvgw-trgi.de zur Verfügung. Wir empfehlen Ihnen zu prüfen, ob diese Anwendung ...
Stand: 18.11.2016
Dialog: 10829
Die in der Frage genannten Anschlagmittel sind Arbeitsmittel im Sinne der Betriebssicherheitsverordnung - BetrSichV. Für Arbeitsmittel gilt hinsichtlich Prüfungen der Grundstz des § 3 Abs. 6 BetrSichV, nach dem der Arbeitgeber für Arbeitsmittel insbesondere Art, Umfang und Fristen erforderlicher Prüfungen ermitteln muss. Ferner hat der Arbeitgeber die notwendigen Voraussetzungen zu ermitteln ...
Stand: 25.11.2016
Dialog: 13586