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Solange die maximale Geschwindigkeit nicht mehr als 6 km/h (vgl. Durchführungsanweisungen zur DGUV Vorschrift 68 - Flurförderzeuge) beträgt, gelten die Niederhubwagen als Mitgänger-Flurförderzeuge mit klappbarem Fahrerstand, und es ist somit keine Ausbildung nach dem DGUV Grundsatz Nr: 308-001 "Ausbildung und Beauftragung der Fahrer von Flurförderzeugen mit Fahrersitz und Fahrerstand ...
Stand: 28.09.2023
Dialog: 18025
, für die "Fachkraft für Arbeitssicherheit" die Abkürzung "Sifa" zu verwenden. Obwohl der nicht abgekürzte offizielle Terminus "Fachkraft für Arbeitssicherheit" lautet, sollen die Abkürzungen "FASI" oder "Fasi" in diesem Zusammenhang keine Verwendung finden." ...
Stand: 22.01.2024
Dialog: 42452
Da es sich hierbei um Satzungsrecht der Unfallversicherungsträger handelt, kann von uns keine verbindliche Aussage getroffen werden, sondern wir können nur unsere Einschätzung darlegen. Für eine verbindliche Aussage empfehlen wir Ihnen die Frage direkt mit Ihrem zuständigen Unfallversicherungsträger zu klären.Die unter die Grundbetreuung fallenden Aufgaben werden im Abschnitt II der Anlage 2 ...
Stand: 23.05.2025
Dialog: 3017
Maßnahmen nicht weitergehende Befugnisse übertragen wurden, dem Bauherrn bzw. beauftragten Dritten mitzuteilen."Wenn also der Vertrag über die Bestellung zum Koordinator keine Weisungsbefugnis überträgt, können Sie als Koordinator gar nicht mehr unternehmen, als den Bauherrn schriftlich über den Sachverhalt zu informieren. Mit dieser Maßnahme haben Sie sich rechtlich hinreichend abgesichert. ...
Stand: 31.05.2019
Dialog: 5362
,(...)"In dem Kommentar "Sicherheitstechnik" von Schmatz/ Nöthlichs ist noch Folgendes nachzulesen:"1.4.4 Begehung der Arbeitsstätten§ 6 Satz 2 Nr. 3a) ASiG betont insbesondere die Aufgabe der Sicherheitsfachkräfte, im „Zusammenhang mit der Beobachtung“ (siehe 1.4.3) „die Arbeitsstätten in regelmäßigen Abständen zu begehen“.Zeitlich ist keine Frist geregelt. Die Häufigkeit der Begehungen muss der betrieblichen ...
Stand: 17.02.2023
Dialog: 42780
, bei dem mit offenen Warntafeln (es kann keine Freistellung in Anspruch genommen werden) gefahren werden muss, ist ein Gefahrgutbeauftragter zu bestellen. Finden die Transporte ausschließlich nach den Freistellungen des ADR statt, können entweder die Befreiungen nach § 2 Absatz 1 Nummer 5 oder nach § 2 Abschnitt 1 Nummer 6 genutzt werden und es muss kein Gefahrgutbeauftragter bestellt werden. Dies gilt ...
Stand: 17.07.2023
Dialog: 4922
Die sicherheitstechnische und arbeitsmedizinische Betreuung durch eine Fachkraft für Arbeitssicherheit bzw. den Betriebsarzt/die Betriebsärztin erfolgt hinsichtlich Umfang und Aufgaben auf der Rechtsgrundlage der DGUV Vorschrift 2 "Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit". § 5 dieser Vorschrift regelt, dass Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit dem Unternehmer (Arbeitgeber) ...
Stand: 09.09.2017
Dialog: 30233
nicht angehörenden Person wahrgenommen werden, sofern diese tatsächlich in der Lage ist, die Aufgaben des Gefahrgutbeauftragten zu erfüllen. Es ist nicht geregelt, dass Gefahrgutbeauftragte unmittelbar der Betriebsleitung unterstehen müssen.Fragen zum Abfallbeauftragten fallen in den Bereich des Umweltrechts, zu dem wir keine Beratung anbieten. Bitte wenden Sie sich diesbzgl. an die für den Immissionsschutz ...
Stand: 13.10.2014
Dialog: 22087
Aussage kann hier deshalb nicht gegeben werden.Es gibt in der Regel kein Seminar Teil A, wenn die folgenden Voraussetzungen erfüllt sind.- baufachliche Kenntnisse (in der Regel Architekt oder Ingenieur)- Berufserfahrung (mindestens 2 Jahre in Planung und/oder Ausführung)- Arbeitsschutzfachliche Kenntnisse (Fachkraft für Arbeitssicherheit)- Koordinatorenkenntnisse (erlangt in den Seminaren Teil B und C ...
Stand: 03.06.2019
Dialog: 25994
keinen Zuständigkeitsbereich mehr hat, sollte mit dem Betriebsrat gemeinsam über eine Abberufung oder Bestellung in einen anderen Arbeitsbereich entschieden werden. ...
Stand: 05.12.2014
Dialog: 13033
oder psychische Behinderung,- weitere Erkrankungen.Ebenso empfiehlt es sich nicht, Personen zu bestellen, die nur kurzzeitig im Betrieb anwesend sind, wie Teilzeitkräfte oder Personen, die in Kürze aus dem Betrieb ausscheiden.Darüber hinaus sind arbeits-/vertragsrechtliche Aspekte zu berücksichtigen, zu denen KomNet jedoch keine Beratung anbietet. Hier sollten Angehörige der rechtsberatenden Berufe ...
Stand: 25.02.2025
Dialog: 4101
müssen allerdings vom Auftraggeber alle Informationen zur Verfügung gestellt werden, die dieser braucht, um auch Gefahren durch die Bauarbeiten während des Produktionsbetriebes einschätzen und vermeiden zu können. Dazu empfiehlt es sich, eine geeignete betriebsangehörige Person als Ansprechpartner des Koordinators und der Baufirmen zu benennen. Diese Person muss keine besonderen baufachlichen Kenntnisse besitzen ...
Stand: 27.05.2019
Dialog: 4184
schriftlich mit einzelnen Aufgaben beauftragen, die ihm als Arbeitgeber obliegen.Der Gesetzgeber hat hierfür keine einheitliche Vorgaben gemacht. Es bleibt also bei der Festlegung, welche Beauftragungen es in einem Betrieb/einem Unternehmen gibt - wie sie realisiert werden, liegt in der Entscheidung vor Ort.Der Arbeitgeber hat nach dem Arbeitsschutzgesetz für eine geeignete Organisation zu sorgen ...
Stand: 05.12.2024
Dialog: 44051
Gemäß gültigem Fachaufsichtsschreiben des damaligen Bundesarbeitsministeriums (BMA) vom 29.12.1997 ist geregelt, dass vor dem 1.1.2001 ausgebildete und bestellte Fachkräfte für Arbeitssicherheit weiterhin als Fachkräfte tätig sein können, ohne die ab dem 1.1.2001 geltende neue Ausbildung erneut absolvieren zu müssen. Da es vor dem 1.1.2001 keine Ausbildungsstufen I, II und III gab, müssen diese ...
Stand: 07.11.2019
Dialog: 17640
, wird in Abstimmung mit der zuständigen Berufsgenossenschaft hergestellt. Das bedeutet aber keine förmliche Ausnahmegenehmigung im Sinne des § 14 Abs. 1 der Vorschrift. Von der vorgeschriebenen Zahl der Ersthelfer kann nur dann abgewichen werden, wenn das betriebliche Rettungswesen hinsichtlich personeller, materieller oder organisatorischer Mindestmaßnahmen über die Anforderungen der Vorschrift hinausgeht. Neben ...
Stand: 17.10.2014
Dialog: 11766
und dessen Umständen erfährt. Zu prüfen wäre, ob der Arbeitnehmer arbeitsrechtlich (durch Arbeitsvertrag) verpflichtet ist, den Arbeitgeber über den Führerscheinentzug zu informieren. Zu arbeitsrechtlichen Fragestellungen können und dürfen wir keine Aussagen treffen. Entsprechende Anfragen sollten direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe (Fachanwalt für Arbeitsrecht) bzw. entsprechend autorisierte Stellen ...
Stand: 07.04.2025
Dialog: 5429
und in den Anhängen 3 und 4 näher erläuterten Aufgaben zu entnehmen, dass die Aufgaben der Fachkraft für Arbeitssicherheit im Regelfall nicht auf einzelne Beschäftigte ausgerichtet, sondern vielmehr grundsätzlicher Natur sind. Vor diesem Hintergrund macht ein Nachweis, welcher Aufwand für einzelne Mitarbeiter entstanden ist, wenig bzw. keinen Sinn. Der § 5 der Vorschrift regelt, dass Fachkräfte und Betriebsärzte ...
Stand: 16.12.2014
Dialog: 16887
ist zu beteiligen. Die Bestellung sollte unter Mitwirkung der Fachkraft für Arbeitssicherheit und des unmittelbaren Vorgesetzten geschehen.Das Durchsetzen von Beteiligungsrechten des Betriebsrates ist allerdings eine betriebsverfassungsrechtliche Angelegenheit, zu der KomNet keine Beratung anbietet. Die Frage der Beteiligungsrechte sollte daher im direkten Kontakt mit entsprechend autorisierten Stellen (z. B ...
Stand: 11.03.2025
Dialog: 13545
Stellen unterliegt dem Arbeitsrecht. Wir bitten um Ihr Verständnis, dass wir hier keine Auskünfte geben können und dürfen. Eine entsprechende Anfrage sollte direkt an Angehörige der rechtsberatenden Berufe (z.B. Fachanwalt für Arbeitsrecht) bzw. entsprechend autorisierte Stellen (z.B. Gewerkschaften, Verbände, Kammern, etc.) gerichtet werden. Hinweis: Im Sinne des Arbeitsrecht dürfen keine ...
Stand: 15.12.2014
Dialog: 4701
für Arbeitssicherheit ist kein Bestellungsakt nach § 5 des Arbeitssicherheitsgesetzes und damit auch z. B. nicht mitbestimmungspflichtig nach § 9 des Gesetzes. Die leitende Fachkraft für Arbeitssicherheit untersteht nach dem Gesetz zumindest dem Leiter des Betriebes und berichtet diesem unmittelbar. Es reicht also nicht aus, wenn der Projektleiter und der Abteilungsleiter der Arbeitssicherheitsabteilung diese ...
Stand: 08.11.2013
Dialog: 19732