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Fallen Betriebsversammlungen auf dem Betriebsgelände in Betriebshallen mit einer Personenzahl über 500 unter die VStättVO?

Der Arbeitgeber muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach §§ 5 und 6 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) die vorhandenen Gefährdungen ermitteln und festlegen, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes getroffen werden. Als Grundlage dieser Beurteilung dienen u. a. die Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) einschließlich ihr Anhang sowie die Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR). Nach § 3a Abs. 1 ...

Stand: 16.05.2017

Dialog: 9777

Müssen bis zum Boden reichende Isolierglasfenster gegen Fenster aus Sicherheitsglas ausgetauscht werden?

Arbeitsstättenverordnung bruchsicheres Material für Ganzglaswände forderte, muss, ggf. unter Beteiligung der Baubehörde sowie der zuständigen Arbeitsschutzbehörde und unter Berücksichtigung von § 8 Arbeitsstättenverordnung, mittels Gefährdungsbeurteilung geklärt werden, ob bzw. welche Maßnahmen gegen Verletzungsgefahren bei Glasbruch zu treffen sind. ...

Stand: 30.12.2015

Dialog: 12229

Ist der Arbeitgeber zur Anbringung eines Pollenschutzgitters verpflichtet?

. durch Fortluft aus Absaug- oder RLT-Anlagen, starken Verkehr, schlecht durchlüftete Lagen, sind im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung gesonderte Maßnahmen (z. B. Beseitigung der Quellen, Verlegen der Ansaugöffnung bei RLT-Anlagen) zu ergreifen." Eine rechtliche Verpflichtung des Arbeitgebers nach der ArbStättV in Verbindung mit der ASR A3.6 ein Pollenschutzgitter anzubringen besteht demzufolge nicht.Bei ...

Stand: 08.06.2022

Dialog: 5551

Welches sind die geeigneten Stellen, an denen im Gebäude Flucht- und Rettungspläne ausgehangen werden sollen?

Hierzu ist in der ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge" unter dem Abschnitt 10 Absatz 3 Folgendes nachzulesen:"Flucht- und Rettungspläne sind in den Bereichen der Arbeitsstätte, für die sie nach Abschnitt 10 Absatz 1 zu erstellen sind, an geeigneten Stellen auszuhängen. Geeignete Stellen sind beispielsweise Bereiche in Fluchtwegen, an denen sich häufiger Personen aufhalten z. B. vor Aufzugsanlagen ...

Stand: 16.04.2024

Dialog: 4747

Anhand welcher Kriterien kann man in der Praxis exakt die erforderliche Anzahl von Notausgängen bestimmen?

sowie nach der höchstmöglichen Anzahl der dort anwesenden Personen richten,…"Konkretisiert werden die Anforderungen der ArbStättV in den Technischen Regeln für Arbeitsstätten (ASR), hier die ASR A2.3 "Fluchtwege und Notausgänge".Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung, unter Berücksichtigung der v. g. Vorschriften, die Anzahl der Notausgänge eigenverantwortlich festzulegen. Hierbei ...

Stand: 07.05.2024

Dialog: 46

Muss ein umzäunter Parkplatz einen Fußgängerausgang haben? Muss dafür ein Notausgang eingerichtet werden?

, kann deshalb als Arbeitsstätte gewertet werden, für die die Vorschriften der Arbeitsstätttenverordnung über Verkehrswege gelten. Die Ziffer 1.8 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung fordert, dass Verkehrswege so angelegt und bemessen sein müssen, dass sie je nach ihrem Bestimmungszweck leicht und sicher begangen werden können. Der Bestimmungszweck eines Verkehrswegens, auf dem Beschäftigte zu Fuß vom Parkplatz ...

Stand: 15.06.2016

Dialog: 15883

Was ist beim Umbau einer Lagerfläche zu einer Gemeinschaftspraxis für Allgemeinmediziner zu beachten?

in Verbindung zu setzen. Folgende weitere Vorschriften sind aus Sicht des Arbeitsschutzes ggfs. relevant: -Biostoffverordnung mit den Technischen Regeln für Biologische Arbeitsstoffe, insbes. TRBA 100 (gezielte Tätigkeiten in Laboren) und TRBA 250 (Gesundheitswesen). -Gefahrstoffverordnung mit den Technischen Regeln für Gefahrstoffe (insbes. TRGS 526 (Labore) -Röntgenverordnung; Hier macht es Sinn ...

Stand: 07.12.2015

Dialog: 5146

Wie lang darf ein Fluchtweg sein?

durch explosionsgefährliche Stoffe besteht bis zu 10 mbetragen.(...)(3) Für Räume, in denen eine andere Gefährdung als nach Absatz 2 Nummer 1 bis Nummer 4 besteht, muss im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung unter Beachtung der geltenden Technischen Regeln ermittelt werden, ob gegebenenfalls eine geringere Länge des Fluchtweges erforderlich ist, z. B. bei Lagerung und Verwendung von Gefahrstoffen in ortsbeweglichen Behältern ...

Stand: 06.03.2023

Dialog: 26321

Darf ein Fluchtweg an einem Gaslager vorbeiführen?

. Unter Einbeziehung der o. g. Vorschriften ist es schwer vorstellbar, dass die Gefährdungsbeurteilung zu einem anderen Ergebnis kommt, als das ein Fluchtweg in der Nähe eines Gaslagers nicht zulässig ist.Hinweis:Neben den arbeitsschutzrechtlichen Vorgaben können sich Anforderungen aus dem Baurecht der Länder ergeben. Hierzu können und dürfen wir keine Aussage treffen. Wir empfehlen eine entsprechende Anfrage direkt ...

Stand: 10.05.2024

Dialog: 21656

Was ist zu beachten, wenn Elektroschweißarbeiten an einer Stahlkonstruktion von einer Leiter aus durchgeführt werden sollen?

und wegen der geringen Dauer der Verwendung die Verwendung anderer, sichererer Arbeitsmittel nicht verhältnismäßig ist und b) die Gefährdungsbeurteilung ergibt, dass die Arbeiten sicher durchgeführt werden können." Unter Abschnitt 3.3 des Anhangs 1 BetrSichV "Besondere Vorschriften für die Benutzung von Leitern" wird zudem ausgeführt:  "3.3.1 Der Arbeitgeber darf Beschäftigten nur solche Leitern ...

Stand: 10.04.2017

Dialog: 13898

Darf zur Erfüllung bauordnungsrechtlicher Anforderungen für das barrierefreie Bauen ein Treppenlift in einem ersten Fluchtweg eingebaut werden?

der Gefährdungsbeurteilung hat der Arbeitgeber unter anderem die Breite der Fluchtwege festzulegen. Die Mindestbreiten der ASR A2.3 sind einzuhalten. Es ist keine Ausnahme für Treppenlifte vorgesehen. Können diese Breiten nicht eingehalten werden, darf der Lift unserer Einschätzung nach nicht eingebaut werden. Weiterhin sind auch die baurechtlichen Vorschriften zu beachten. Wir bitten um Verständnis, dass wir zum Baurecht ...

Stand: 15.05.2024

Dialog: 21866

Ist ein Übergang von einer Steigleiter zu einer Zwischenbühne zulässig? Wie wäre der Übergang auszuführen?

der Gefährdungsbeurteilung und unter Beachtung der Vorschriften, Regelwerke und Normen (z.B. DIN 18799) zu ermitteln und festzulegen. Hinweis: Das berufsgenossenschaftliche Regelwerk wird unter www.dguv.de/publikationen angeboten. ...

Stand: 10.04.2017

Dialog: 14733

Welche rechtlichen Rahmenbedingungen sind bei einer Feier auf dem Betriebsgelände zu beachten, an der ca. 230 Angehörige und Kinder der Beschäftigten teilnehmen werden?

an. Weitere Anforderungen können sich zudem aus baurechtlichen Vorschriften wie Bauordnung NRW und der Sonderbauverordnung - SBauVO (vormals Versammlungsstättenverordnung) ergeben.Zur Auslegung des Bauordnungsrechts insbesondere nach der Sonderbauverordnung - SBauVO können wir keine Aussage machen. Sprechen Sie bitte diesbezüglich ihre örtliche Bauaufsichtsverwaltung an.Der Arbeitgeber muss im Rahmen ...

Stand: 24.07.2023

Dialog: 11714

Ist es erlaubt eine Toilette für behinderte Beschäftigte abschließbar zu gestalten, so dass diese nicht mehr von nicht behinderten Beschäftigten genutzt werden kann?

Für die Bundesverwaltung ist das Arbeitsschutzgesetz mit den dazu erlassenen Verordnungen gültig. Für bestimmte Tätigkeiten des öffentlichen Dienstes des Bundes kann bestimmt werden, dass Vorschriften ganz oder teilweise nicht angewendet werden (§ 20 Arbeitsschutzgesetz/ArbSchG).Diese Antwort berücksichtigt diese Ausnahmen nicht.Vorschriften zum barrierefreien Bauen und Einrichten ...

Stand: 28.06.2022

Dialog: 29621

Gibt es Hygienevorschriften für Wasch- und Duschräume? Wenn ja, wo findet man sie?

der regelmäßigen und gründlichen Reinigung empfiehlt sich das Anbringen eines Reinigungsplanes im Waschraum mit kontinuierlicher Abzeichnungspflicht durch das verantwortliche Reinigungspersonal. 3. Nach dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung können in Verbindung mit anderen öffentlich-rechtlichen Vorschriften (z. B. Gefahrstoff-, Biostoff-, Infektionsschutz- oder Lebensmittelrecht) zusätzliche Anforderungen ...

Stand: 22.08.2017

Dialog: 7487

Wo muss ein Palettenregal überall einen Anfahrschutz aufweisen?

in den Eckbereichen der Regale können diese auch direkt mit den Stützen verbunden sein. Die meisten Regalhersteller bieten solche Einrichtungen an. Um die Sicherheit im Lager zu erhöhen kann auch die Tragfähigkeit des Regals geringer eingestuft werden als angegeben, so dass es nie zu 100 Prozent belastet wird.Der Arbeitgeber hat im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung, unter Berücksichtigung der o. g. Vorschriften ...

Stand: 12.07.2024

Dialog: 8190

Unter welchen Bedingungen ist der Einsatz von Industriekletter-Fachleuten als "Ersatz" für Hubsteiger, Gerüste etc. angemessen?

Im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) ist der Einsatz von seilunterstützen Arbeitsverfahren und Klettergeräten zu beurteilen und entsprechende Maßnahmen umzusetzen. Bei der Festlegung von Maßnahmen ist zu berücksichtigen, dass wenn zeitweilige Arbeiten an hoch gelegenen Arbeitsplätzen nicht auf sichere Weise und unter angemessenen ergonomischen Bedingungen ...

Stand: 10.03.2025

Dialog: 8192

Ist die Erkennbarkeit des Flucht- und Rettungswegeplanes bei Ausfall der Allgemeinbeleuchtung verpflichtend?

, dass nach dem technischen Regelwerk die Nutzbarkeit des Flucht- und Rettungsplans stets gewährleistet sein muss, wenn solcher Plan erforderlich ist.Letztlich ist die Entscheidung auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung (§ 3 Arbeitsstättenverordnung) zu treffen. ...

Stand: 10.05.2024

Dialog: 15671

Was sind brandgefährdete Räumen im Sinne der ASR A2.3?

mit Behinderugen gehören, so dass ggf. die unter 6.2 genannten zusätzlichen Maßnahmen erforderlich sind, die der Arbeitgeber im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung ermitteln und festlegen muss. Hierbei sollte sich der Arbeitgeber durch die Fachkraft für Arbeitssicherheit und/oder die örtlichen Feuerwehren beraten und unterstützen lassen. ...

Stand: 26.06.2025

Dialog: 13195

Darf im Kellerbereich ohne Tageslicht ein temporär genutzter Schulungsraum eingerichtet werden?

oder im Verlauf der täglichen Arbeitszeit nur kurzzeitig aufhalten müssen, insbesondere Archive, Lager-, Maschinen- und Nebenräume sowie Teeküchen. Ob diese Regelung auch für den von Ihnen beschriebenen Schulungsraum zu treffen, muss über die Gefährdungsbeurteilung eigenverantwortlich ermittelt werden. Hierbei muss neben der fehlenden Sichtverbindung nach Außen unter anderem auch geprüft werden, ob ein zweiter ...

Stand: 30.12.2016

Dialog: 16442

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