Komnet-Wissensdatenbank

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Sind bei der Beschäftigung von gehörlosen Beschäftigten die Toiletten mit speziellen optischen Alarmgebern auszustatten?

bewerten und entsprechende Maßnahmen festlegen. Dabei soll er sich von seiner Fachkraft für Arbeitssicherheit und der Betriebsärztin/ dem Betriebsarzt beraten lassen. Der Betriebsrat sollte dabei beteiligt werden.In der BGHW-Wissen W 46-5 "Der Betriebsrat im Arbeitsschutz Rechte und Pflichten, Teil 3: Mitbestimmung und Mitwirkung – Gefährdungsbeurteilung" ist u. a. nachzulesen:"Der Betriebsrat hat ...

Stand: 16.11.2019

Dialog: 16137

Gilt das Mutterschutzgesetz auch für schwangere Studentinnen im Rahmen von Praktika?

und Körperflüssigkeiten wie Speichel und Aerosolen von Patienten. Eine Infektionsgefahr besteht daher insbesondere bei der Assistenz am Behandlungsstuhl sowie bei der Anfertigung und Bearbeitung von Abdrücken. Infektionsrisiken können durch das Tragen geeigneter persönlicher Schutzausrüstung, wie z. B. flüssigkeitsdichte Handschuhe, Schutzbrille, Kittel, Atemschutz minimiert werden. Dabei ist zu beachten ...

Stand: 31.05.2019

Dialog: 12869

Dürfen Schwangere unter Verwendung von stichsicheren Instrumenten nach der TRBA 250 Blut abnehmen?

weiter beschäftigt werden, wenn ausreichende Schutzmaßnahmen getroffen wurden. Als ausreichende Schutzmaßnahme gelten z. B. die Arbeit mit geschlossenen Systemen, geeignete Schutzhandschuhe, Schutzbrillen usw.Den Arbeitnehmerinnen sind für die zulässigen Tätigkeiten geeignete persönliche Schutzausrüstungen (z. B. Einmal-Handschuhe) zur Verfügung zu stellen, die die grundlegenden Gesundheits ...

Stand: 12.02.2025

Dialog: 12375

Muss ein Ausbilder im Forst ständig bei seinen Auszubildenden sein?

Sofern die Auszubildenden noch jugendlich (noch keine 18 Jahre alt) sind, sind die Vorschriften des Jugendarbeitsschutzgesetzes - JArbSchG anzuwenden.Unter § 22 JArbSchG sind Tätigkeiten aufgeführt, mit denen Jugendliche nicht beschäftigt werden dürfen, u.a.mit Arbeiten, die ihre physische oder psychische Leistungsfähigkeit übersteigenmit Arbeiten, die mit Unfallgefahren verbunden sind, von denen ...

Stand: 03.04.2025

Dialog: 20587

Gibt es eine rechtliche Grundlage, nach der die Einrichtung von einem Mutter-Kind-Raum am Arbeitsplatz erforderlich ist?

Eine rechtliche Grundlage speziell für die Einrichtung von sog. Mutter-Kind-Räumen (auch Eltern-Kind-Räume) gibt es im Arbeitsschutzrecht nicht und ist uns auch darüber hinaus nicht bekannt..Nach den Vorschriften des Mutterschutzgesetzes (MuSchG) iVm. Punkt 4.2 Abs. 1 S. 4 des Anhangs der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) ergänzt um Punkt 6 Abs. 1 und Punkt 3.4 iVm. Punkt 2 S. 2 ASR A4.2 müssen ...

Stand: 24.05.2019

Dialog: 30291

Wie sollte am besten mit einem alkoholisierten Kollegen umgegangen werden?

ein Informationsblatt für den Arbeitsschutzausschuss herausgegeben (ASA-Brief 21). Betriebe sollten Suchtkranken-Fachleute zur Schaffung eines Stufenplanes innerhalb ihrer Betriebsvereinbarungen heranziehen, soweit ein solcher mit dem Betriebsrat noch nicht festgelegt worden ist. Im Rahmen der betriebsärztlichen Betreuung sollte der Betriebsarzt beteiligt werden. In dem Stufenplan müssen, von den ersten Kontakten ...

Stand: 06.08.2014

Dialog: 13461

Darf mir mein Arbeitgeber während der Schwangerschaft verbieten, außerhalb der Pausen auf die Toilette zu gehen?

in Abzug gebracht wird. Grundsätzlich dürfte der Toilettengang als bloß kurze Unterbrechung der Arbeitszeit unerheblich sein. Zum Teil sind auch in Betriebsvereinbarungen oder Tarifverträgen Regelungen zu Kurzpausen getroffen.Sofern ein Betriebsrat existiert, sollte dieser auf das Thema angesprochen werden. ...

Stand: 06.06.2018

Dialog: 5518

Was ist bei einem Einsatz von Flüchtlingen auf einem städtischen Bauhof zu beachten?

) kommt daher beim Einsatz von Flüchtlingen eine besondere Bedeutung zu.Ein geeignetes Gremium, Probleme des Arbeitsschutzes betriebsspezifisch zu erörtern, ist der Arbeitsschutzausschuss. Im Arbeitsschutzausschuss sind gemäß § 11 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) Arbeitgeber, Betriebsrat, Fachkraft für Arbeitssicherheit, Betriebsarzt und Sicherheitsbeauftragte vertreten. Im vorliegenden Fall ...

Stand: 16.05.2018

Dialog: 42295

Welche Maßnahmen muss der Arbeitgeber bei der Beschäftigung einer schwangeren Piercerin treffen?

erworbenen Infektionskrankheiten (z. B. Hepatitis B und C, HIV). Infektionsrisiken können zwar u. a. durch das Tragen geeigneter persönlicher Schutzausrüstung (z. B. Handschuhe, Schutzbrille, Kittel, partikelfiltrierende Halbmasken etc.) minimiert werden, aber bei Arbeiten mit schneidenden, stechenden, zerbrechlichen und rotierenden Geräten und Instrumenten versagt leider diese Schutzwirkung ...

Stand: 17.12.2019

Dialog: 6149

Darf eine schwangere Krankenschwester in einer Notfallambulanz beschäftigt werden?

gelten z. B. die Arbeit mit geschlossenen Systemen, geeignete Schutzhandschuhe, Schutzbrillen etc.Die Technische Regel für Biologische Arbeitsstoffe TRBA 250 „Biologische Arbeitsstoffe im Gesundheitswesen und in der Wohlfahrtspflege" schreibt vor, Instrumente, bei denen bei Verletzung eine größere Blutmenge übertragen werden kann (z. B. Hohlnadeln) durch sichere Instrumente zu ersetzen. An bestimmten ...

Stand: 29.08.2024

Dialog: 12429

Dürfen Jugendliche Arbeiten durchführen, die für ihre Ausbildung notwendig sind, bei denen aber die Arbeitsplatzgrenzwerte nicht eingehalten werden?

von der Verantwortung entbinden.Es wird dringend empfohlen, vor Beginn einer möglichen Beschäftigung mit gefährlichen Arbeiten im Sinne von § 22 Abs. 1 Jugendarbeitsschutzgesetz den Betriebsarzt, die Fachkraft für Arbeitssicherheit und (wenn vorhanden) den Betriebsrat einzubeziehen. ...

Stand: 12.02.2025

Dialog: 28130

Ist der Auftraggeber verpflichtet zu kontrollieren, ob der Nachunternehmer die Bestimmugen des Jugendarbeitsschutzgesetzes einhält?

Grundsätzlich obliegen arbeitsschutzrechtliche Pflichten als auch die Pflichten nach dem Jugendarbeitsschutzgesetz – JArbSchG dem direkten Arbeitgeber, in diesem Fall also dem Nachunternehmer als Arbeitgeber des Jugendlichen.§ 8 Arbeitsschutzgesetz verpflichtet aber die Arbeitgeber zur Zusammenarbeit. Soweit dies für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten bei der Arbeit ...

Stand: 09.05.2019

Dialog: 6654

Gibt es eine gesetzliche Regelung bezüglich der Nutzung von Behindertentoiletten? Wenn ja, wo?

über den Beuth-Verlag bestellt oder in den Normauslegestellen eingesehen werden).Diese Bestimmungen beschreiben die Bereitstellung von Toiletten, eine gesetzliche Regelung bezüglich der Nutzung besteht nicht. Eine solche Regelung kann im Zuge des Mitbestimmungsrechtes von Betriebsräten nach § 87 Betriebsverfassungsgesetz (analog entsprechendes Mitbestimmungsrecht für Personalräte / Mitarbeitervertretungen ...

Stand: 31.01.2023

Dialog: 1972

Wer ist verantwortlich für Arbeitsschutzmaßnamen bei Auszubildenden, die in überbetrieblichen Ausbildungsstellen mit Gefahrstoffen umgehen?

Lehrwerkstatt", die im Auftrag des Arbeitgebers tätig wird, anzusehen.Soweit die Kreishandwerkerschaften entsprechende Werkstätten einrichten, tritt hier die Gesamtheit der Mitgliedsbetriebe als Arbeitgeber auf. Da sie die Verantwortung für die Wahrnehmung der in der Frage aufgeführten Pflichten hat, empfiehlt es sich hier, die Durchführung der genannten Pflichten auf die Leitung der Ausbildungsstelle ...

Stand: 15.04.2019

Dialog: 4033

Kann man einer schwangeren Kollegin, die ihre Arbeit praktisch eingestellt hat, kündigen?

Das Verhalten der werdenden Mutter ist nicht in Ordnung und braucht so auch nicht länger hingenommen werden. Da es sich hier im wesentlichen um ein arbeitsrechtliches Problem handelt, können wir aufgrund der fehlenden Zuständigkeit nur auf Folgendes aufmerksam machen:Grundsätzlich hat eine Schwangere nicht nur Rechte, sondern auch Pflichten. Die Pflichten ergeben sich aus den arbeitsvertraglichen ...

Stand: 03.04.2019

Dialog: 1872

Was versteht man unter einem Schonarbeitsplatz?

nicht mehr in der Lage sind, ihren ursprünglichen oder - insbesondere bei Neueinstellung - irgendeinen Arbeitsplatz auszufüllen, der zum Kern der im jeweiligen Unternehmen geleisteten Arbeit zu rechnen ist.Was genau darunter fällt, ist von jedem Unternehmen grundsätzlich selbst festzulegen. Dabei muss der Arbeitgeber bei überschlägiger Bewertung regelmäßig den Betriebsrat beteiligen. Es ist somit je ...

Stand: 21.09.2023

Dialog: 13975

Muss ein Arbeitgeber einem Mitarbeiter, der unter epileptischen Anfällen leidet, Hinweise in Bezug auf das Autofahren geben?

Wir interpretieren Ihre Frage so, dass der Arbeitnehmer im Betrieb mit Fahrertätigkeiten beschäftigt wird bzw. werden soll. Aus arbeitsschutzrechtlicher Sicht beantworten wir die Anfrage wie folgt:Der Arbeitgeber trägt die Verantwortung/Führungsverantwortung für seinen Betrieb und die dort beschäftigten Arbeitnehmer. Aus seiner Verantwortung erwachsen ihm auch Pflichten, die er selbst umsetzen ...

Stand: 13.01.2020

Dialog: 18782

Welche Auswirkungen hat das drittes Geschlecht (divers) auf den betrieblichen Alltag?

zu erwarten. Für den Bereich des Arbeitsschutzrechts sind dem KomNet-Expertennetzwerk allerdings noch keine konkreten Novellierungsbestrebungen bekannt.Es empfiehlt sich dennoch für den Arbeitgeber oder die Arbeitgeberin proaktiv unter Beteiligung des Betriebsarztes, der Fachkraft für Arbeitssicherheit und des Betriebsrates, entsprechende Vereinbarungen und Regelungen für den jeweiligen Betrieb zu treffen ...

Stand: 14.02.2019

Dialog: 42593

Müssen Arztbesuche während der Schwangerschaft nachgearbeitet werden?

. Wir bitten um Verständnis, dass KomNet keine Beratung zu arbeits- bzw. tarifrechtlichen Aspekten ("Gleitzeit") leisten darf. Wir empfehlen diesbzgl., den Betriebsrat einzuschalten oder Rat bei einem Fachanwalt für Arbeitsrecht einzuholen.Hinweis:Weitere Informationen zu mutterschutzrechtlichen Angelegenheiten bietet die Arbeitsschutzverwaltung NRW im Internet unter www.mags.nrw/mutterschutz. ...

Stand: 04.02.2019

Dialog: 4471

Welche Arbeiten sind in einer Tierarztpraxis für Schwangere zulässig?

, werdende oder stillende Mütter über die Ergebnisse der Beurteilung und über die zu ergreifenden Maßnahmen für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz zu unterrichten, sobald das möglich ist. Des Weiteren ist er zu einem Gespräch über weitere Anpassungen des Arbeitsplatzes verpflichtet. Die Pflichten nach dem Arbeitsschutzgesetz sowie weitergehende Pflichten nach dem Betriebsverfassungs ...

Stand: 26.02.2019

Dialog: 4269

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